Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 9. bis 15. September 2002

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar

H. Siedler, Botsch. Vorwerk, Min. Ulaan, Bolor, L. Enkhtaivan

Elf Millionen für die technische, zehn für die finanzielle Zusammenarbeit
Am 12. September unterzeichneten Helmut Siedler, Abteilungsleiter „Ostasien" im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Luvsandagva Enkhtaivan, stellvertretender Minister für Finanzen und Wirtschaft, ein Regierungsprotokoll über die mongolisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit 2002 bis 2003.
Darin wurden der Mongolei 21 Millionen Euro zugesagt: Elf Millionen technische und zehn Millionen finanzielle Unterstützung.
16,3 Millionen werden als Zuschüsse gewährt, 4,7 Millionen als Darlehen zu Vorzugsbedingungen: Beginn der Rückzahlung nach zehn Jahren, 0,75 Prozent Zinsen pro Jahr, 40 Jahre Laufzeit.
Nach den Erfahrungen der vergangenen zehn Jahre und den Ergebnissen der gemeinsamen Evaluation im März 2001 wird sich die mongolisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit zukünftig auf zwei Bereiche konzentrieren: „Wirtschaftsreform und Förderung der Marktwirtschaft" sowie „Umweltschutz und Nutzung natürlicher Ressourcen".

3. Investorentreffen in Ulaanbaatar
Vom 17. bis 19. September findet in Ulaanbaatar das dritte Investorentreffen statt.
Bisher haben 263 Vertreter aus 33 Ländern, darunter 22 aus Deutschland, ihre Teilnahme zugesagt.
Organisiert wird die Veranstaltung von der mongolischen Regierung gemeinsam mit der Weltbank.
Seitens der Organisatoren wurden 176 Projekte vorgeschlagen, die für potenzielle Investoren interessant sein könnten. In der Hauptsache handelt es sich um Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Bergbau und Erdölförderung, Landwirtschaft und Nahrungsgüterproduktion, Informations- und Kommunikationstechnologie sowie Tourismus.
Der stellvertretende Minister für Handel und Industrie, O. Erdene sowie der Chef des Amtes für ausländische Investitionen und Außenhandel (FIFTA), B. Ganzorig, wiesen unisono auf die außerordentlich günstigen Investitionsgesetze der Mongolei hin.
Seit 1990 haben 2 200 ausländische Unternehmen aus 72 Ländern 734 Millionen US-Dollar in der Mongolei investiert. Der größte Auslandsinvestor ist die Volksrepublik China mit 236 Millionen, gefolgt von Korea mit 58 Millionen und Japan mit 50 Millionen Dollar.
28 Prozent der Auslandsinvestitionen entfallen auf den Bergbau, 17 Prozent auf die Leichtindustrie und zehn Prozent auf die Viehwirtschaft.
Der Außenminister beorderte alle 23 Botschafter der Mongolei im Ausland, die fünf Generalkonsuln sowie die zwei Ständigen Vertreter nach Ulaanbaatar. Im Anschluss an das Investorentreffen werden sie gemeinsam mit anderen Repräsentanten des Staates an einem Seminar teilnehmen.

Ernte 2002
Der Minister für Nahrungsgüter und Landwirtschaft, D. Nasanjargal, informierte über erwartete Ernteverluste durch die langanhaltende Trockenperiode in weiten Teilen des Landes. Von den 248 000 Hektar Weizenanbaufläche hofft man 149 000 Tonnen, von den 9 600 Hektar, auf denen Kartoffeln angebaut wurden, 65 500 Tonnen und von den 6 600 Hektar Gemüseanbaufläche 48 400 Tonnen zu ernten.

Wahlsieg für S. Batbold
Bei Nachwahlen im 26. Wahlbezirk (sechs Sums im Tuv-Aimag) erhielt der Kandidat der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP), S. Batbold, 51,44 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Für Do. Ganbold, den Kandidaten eines Wahlbündnisses zwischen Demokratischer und Bürgermut-Republikanischer Partei, stimmten 30,93, für J. Gombojav (Neue Sozialistische Partei) 16,5 und für den unabhängigen Z. Erdenebileg 1,05 Prozent.
Von 9 865 Wahlberechtigten gaben 7 031 ihre Stimme ab.
Laut Verfassung müssen mindestens 50 Prozent der Stimmberechtigten zur Wahl gehen, eine Wahlpflicht besteht nicht.
Seit den ersten freien Wahlen 1992 ist die Wahlbeteiligung, nicht nur in den Kommunen, stetig zurückgegangen:

1992 95,6 Prozent
1996 92,2 Prozent
2000 82,4 Prozent.

Die Nachwahlen waren wegen des Todes vom Parlamentsabgeordneten der MRVP, Zenee. nötig geworden.

Ehrung für Opfer des Stalinismus
Der 10. September wurde zum elften Mal als „Tag des Erinnerns" an die Opfer politischer Verfolgungen in den 20er und 30er Jahren begangen.
Präsident N. Bagabandi, der Vorsitzende des Großen Staatskhurals, S. Tumur-Ochir, Ministerpräsident N. Enkbayar legten am Denkmal für die Opfer Blumenkränze nieder.
Bis heute bekamen 16 101 Menschen 13,5 Milliarden Tugrug an Entschädigung ausgezahlt.
Seit 1990 wurden 28 382 Menschen offiziell rehabilitiert

Mauer des Wohltäters im Khentii-Aimag

Offener Brief mongolischer Wissenschaftler
Im Zusammenhang mit falschen Behauptungen und Beschuldigungen über die Arbeit der mongolisch-amerikanischen wissenschaftlichen Expedition „Chinggis Khaan", wandten sich namhafte mongolische Wissenschaftler an die Öffentlichkeit.
Seit 2001 arbeiten die Wissenschaftler im Gebiet „Uglugchiin Kherem" (Mauer der Wohltätigkeit, des Wohltäters) im Khentii-Aimag auf der Grundlage von Regierungsabkommen.
Bereits im März dieses Jahres dementierte Akademiepräsident Chadraa die als Sensation aufgemachte Meldung, Expeditionsteilnehmer hätten das Grab Chinggis Khaans entdeckt.
Uglugchiin Kherem sei zwar mit der Geschichte des mongolischen Weltreiches eng verbunden, in keiner Quelle fände das Gebiet jedoch als Begräbnisplatz der Großkhane Erwähnung.
In einem Brief an Präsident Bagabandi behauptete der Bürger D. Byambasuren gerade das und erhob gleichzeitig schwere Vorwürfe gegen die Verwaltungen des Khentii-Aimags und des Batshireet-Sums sowie gegen den Ministerpräsidenten, dessen Mutter bei Uglugchiin Kherem angeblich ein Touristencamp betriebe und dafür das Equipment der Expedition nutze.
In der Zeitung „Deedsiin Amdral" (Das Leben der Prominenz) wurden die Behauptungen wiederholt.
Am 26. August empfing der Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft, A. Tsanjid, Akademiemitglied und Expeditionsleiter der mongolischen Seite, Sh. Bira sowie den wissenschaftlichen Sekretär der Akademie der Wissenschaften, D. Regdel, zu einem Gespräch über die Vorwürfe. Bira widersprach in allen Punkten. Die Arbeit der Expedition verlaufe erfolgreich, Ziel sei es, Forschungslücken in der Geschichte des Mongolischen Staates und Weltreiches zu schließen.
Die Mutter des Ministerpräsidenten unterhielte kein Camp im Gebiet bei Uglugchiin Kherem.
Am 04. August veröffentlichten Professor Bira, Professor D. Bazargur, Professor Ts. Ishdorj sowie Dr. L. Orgil, den oben erwähnten Offenen Brief, in dem sie alle Vorwürfe zurückwiesen.

Korruptionsvorwürfe werden geprüft
Die Korruptionsvorwürfe gegen einen hohen Beamten der Energiebehörde im Infrastrukturministerium im Zusammenhang mit der Ausschreibung für ein Kraftwerksprojekt werden geprüft. Das bestätigte ein Sprecher des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten.
Leitende Angestellte der japanischen Unternehmensgruppe „Mizui" stehen in Japan wegen Bestechung bereits vor Gericht.
S. Oyun und L. Gundalai, Abgeordnete der Opposition im Großen Staatskhural, hatten den Fall ins Rollen gebracht und sich gleichzeitig an die japanische Botschaft und internationale Organisationen in der Mongolei gewandt.
Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Korruptionsgesetzes forderten sie überdies, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die auch andere Energieprojekte in der Mongolei überprüfen sollte.
Infrastrukturminister G. Jigjid betonte, das Problem werde entsprechend der Gesetzeslage gelöst werden. Sollten Schmiergelder angenommen worden sein, werden die Schuldigen zur Verantwortung gezogen.

Mongolische und deutsche Offiziere arbeiten zusammen
Bundeswehroberst V. Bischof und Oberstleutnant J. Schröder leiteten in der Mongolei ein Seminar zu Organisation und Aufgaben der Rückwärtigen Dienste.
Auf die Frage, welches die Hauptschwierigkeiten für die Arbeit der Rückwärtigen Dienste in der Bundesrepublik seien, antwortete Bischof, das sei die Finanzierung.
Mongolische Armeeoffiziere werden Im Rahmen der internationalen Friedenssicherung Lehrgänge in Deutschland besuchen.

Haft für Journalistin auf sechs Monate reduziert
Die vom Gericht im Stadtbezirk Sukhbaatar ausgesprochene und bestätigte einjährige Haftstrafe für B. Khandolgor, Chefredakteurin von „Ug" (Wort), wurde vom Hauptstadtgericht auf sechs Monate reduziert.
Batdolgor musste sich wegen Verleumdung verantworten.

Wissenschaftliche Konferenz
Am 09. September begann in Ulaanbaatar eine internationale wissenschaftliche Konferenz „Zentralasien und die Mongolei". Die Konferenz ist dem 40. Jahrestag der Gründung des Geographischen Instituts an der Akademie der Wissenschaften der Mongolei gewidmet.
Zu den Teilnehmern gehören 60 Wissenschaftler aus sieben Ländern, darunter aus Russland, China, Südkorea, Deutschland und Italien.

Japanischer Motorradfahrer vermisst
Der 32-jährige Yo. Makoto, Teilnehmer an einer mongolisch-japanischen Motorradrallye durch die Mongolei, wird seit dem 17. August vermisst. Nachdem 450 km der Strecke absolviert waren, stürzte er vom Motorrad, bedeutete aber den Nachfolgenden, keine Verletzungen erlitten zu haben und das Rennen fortsetzen zu wollen. Seitdem fehlt von dem jungen Japaner jede Spur. Vater und Bruder des Vermissten sowie eine japanische Suchmannschaft sind mittlerweile in der Mongolei eingetroffen. Bisher waren die großangelegten Suchaktionen von Polizei und Zivilverteidigung des Landes sowie der Aimags Bayankhongor und Uvurkhangai, auch mit Hubschraubern, vergeblich.
Makoto gilt als erfahrener Sportler, der an mehreren Motorradrennen in Japan teilgenommen hat. In der Mongolei war er zum ersten Mal.

Bronzemedaille für mongolischen Ringer
Bei den 36. Weltmeisterschaften im Freistilringen in Teheran, gewann O. Purevbaatar in der Klasse bis 60 kg eine Bronzemedaille.

Neues aus der Mongolei vom 9. bis 15. September 2002

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