Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 11. bis 17. April 2005

Ode an die Freude

Frühjahrssitzungen werden unterbrochen
Angesichts des mangelnden Eifers der Abgeordneten, an den Plenar- und Ausschusssitzungen teilzunehmen und des Präsidentschaftswahlkampfes, hat der Vorsitzende des Großen Staatskhurals eine Sitzungspause ab 01. Mai angekündigt.
Die Debatte um die Änderung des Wahlgesetzes soll jedoch noch vor der Pause beginnen.

Auf dem Weg zur Vereidigung der neuen Rekruten

Australischer Parlamentschef besucht die Mongolei
Vom 15. bis zum 17. April wird eine Delegation des Bundesparlaments Australiens unter Leitung seines Vorsitzenden, David Hooker, der Mongolei einen offiziellen Besuch abstatten.
Es ist der erste Besuch einer australischen Delegation auf höchster Ebene in der Mongolei.
Außer mit dem Vorsitzenden des Großen Staatskhurals und anderen Abgeordneten werden die Gäste von Staatspräsident Bagabandi und Ministerpräsident Elbegdorj empfangen werden.

Befragung über administrative Umgestaltung beginnt
Am 22. Mai wird gleichzeitig mit der Wahl des Präsidenten um ein Votum der Wähler zur geplanten administrativen Neugestaltung des Landes gebeten.
Danach sollen die jetzt 21 Aimags, 329 Sums, 1 550 Bags, die Hauptstadt mit ihren neun Bezirken (Duureg) und 121 Khoroos in vier Aimags, 68 Khoshuu und die dazugehörigen 29 Städte eingeteilt werden.
Die Wähler stimmen also auch darüber ab, ob sie zukünftig wieder im Setsen-Khan-, Sain-Noyon-Khan-, Tusheet-Khan- und Altan-Khan-Aimag (der ehemalige Zasag-Khan-Aimag) wohnen werden.

Antrittsbesuch des neuen EU-Botschafters in Ulaanbaatar

EU-Botschafter überreicht Beglaubigungsschreiben
Am 14. April übergab der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Europäischen Union, Serge Abou, in Ulaanbaatar sein Beglaubigungsschreiben an Präsident Bagabandi.
In Gesprächen mit dem Präsidenten und mit Ministerpräsident Elbegdorj betonte der Botschafter die hohe Wertschätzung der EU für die Entwicklung der Mongolei hin zu Demokratie und Marktwirtschaft. Beide Seiten äußerten ihre Genugtuung über die guten und fruchtbaren Beziehungen zwischen der EU und der Mongolei. Durch die Erweiterung der Gemeinschaft um Länder aus dem ehemaligen „Ostblock" ergäben sich für das zentralasiatische Land mehr Handelsmöglichkeiten mit den Ländern Europas.
Abou versprach, die Mongolei in ihren Bemühungen Fleisch- und Fleischprodukte nach Europa zu exportieren, weiter zu unterstützen.
Die EU unterstützt in der Mongolei 20 Projekte der Entwicklungszusammenarbeit im Wert von drei bis vier Millionen Euro.

S. Abou, N. BagabandI

Statistik März 2005
Nach Angaben des Nationalen Amtes für Statistik stieg die Industrieproduktion im ersten Quartal 2005 um 4,1 Milliarden Tugrug und erreichte einen Wert von 267,7 Milliarden.
Im Bergbau stieg die Produktion um 33,6, die Produktion von Wärme-, Wasserkraft und Elektrostrom um 5,9 Prozent, während die Ergebnisse im produzierenden Gewerbe um 30 Prozent zurückgingen.
Nach der jährlichen Viehzählung im Dezember weiden in der Mongolei 28 Millionen Herdentiere, das sind 2,6 Millionen mehr als Ende 2003.
Bis zum März 2005 sind 350 200 Stück Vieh verendet, davon 15 100 an einer Krankheit, insgesamt 257 200 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
In den Aimags Selenge und Sukhbaatar sowie in Ulaanbaatar sank die Viehzahl um 9 500 bis 42 700 oder um 1,6 bis 6,9 Prozent, in 19 Aimags stiegen die Zahlen unterschiedlich nach Tierarten.
Khuvsgul liegt bei der Zahl der Rinder, Südgobi bei Kamelen, Arkhangai bei Pferden, Uvurkhangai bei Schafen und Khovd bei Ziegen vorn.
In der Mongolei gibt es 229 400 Haushalte mit Privatvieh, davon leben 169 000 Haushalte ausschließlich von der Viehwirtschaft.
42,9 Prozent oder 158 600 der Viehhalter sind Frauen.
Im Vergleich zu 2003 sank die Zahl der Viehhalterhaushalte um 3 400, die Zahl der Viehhalter um 8 200.
28,7 Prozent der Viehhalterhaushalten verfügen über einen Fernsehapparat, 12,9 Prozent haben ein Auto, 21,1 Prozent ein Motorrad und 1,5 Prozent einen Traktor.
61,1 Prozent der Haushalte besitzen bis zu 100 Herdentiere, 20.9 Prozent zwischen 100 und 200.
Das Außenhandelsvolumen erreichte in den ersten drei Monaten des Jahres 379,9 Millionen US-Dollar, davon entfielen auf den Export 168,4 Millionen, auf den Import 211,5 Millionen.
Im Vergleich zum Vorjahr wuchs der Außenhandel um 20,1 Prozent, der Export um 28,1, der Import um 14,4 Prozent.
56,5 Prozent der Exportgüter gingen nach China, bim Import liegt Russland mit 32,2 Prozent an der Spitze.
Die Mongolei exportiert in 43 Länder und importiert Waren aus 65 Ländern.
283 900 Menschen sind ohne regulären Arbeitsplatz. Rechnet man diejenigen ab, die Kinder, Kranke und Alte betreuen oder selbst krank sind, bleiben 190 000 Arbeitslose, von denen 37 800 bei den Arbeitsämtern registriert sind. Das sind 1 343 mehr als im Vergleichzeitraum des Vorjahres.
55,1 Prozent der Arbeitslosen sind Frauen.
20 600 der 16- bis 34-Jährigen haben keine Arbeit, in den Aimags Dornod, Südgobi und Gobisumber sind es in dieser Altersgruppe bis zu 65 Prozent.
In den ersten drei Monaten des Jahres wurden 10 600 Kinder geboren, 68 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. 14 Mütter starben bei der Geburt, 287 Kinder starben vor ihrem ersten Geburtstag, 13 mehr als bis März 2004.
4 400 Straftaten wurden begangen, 899 weniger als im Vorjahr.
Im März war es in Tsogt (Gobialtai), Jinst (Bayankhongor), Orkhontuul (Selenge), Sumber (Gobisumber) mit 20 Grad am wärmsten, im Otgon-Sum (Zavkhan-Aimag) mit minus 43 Grad am kältesten.

Mongolische Delegation zur Weltbanksitzung
Eine mongolische Regierungsdelegation unter Leitung von Finanzminister N. Altankhuyag wird am 16. und 17. April an der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington (USA) teilnehmen.

Extraraum für Kinder
Im Kriminalgericht des Sukhbaatar-Distrikts in Ulaanbaatar wurde ein nur Kindern vorbehaltener Raum eingerichtet.
Kinder, die in Straftaten verwickelt sind und vor Gericht auftreten müssen, sollten nicht mit Erwachsenen untergebracht werden, die sie womöglich bedrohen oder anders unter Druck setzen.
Nach und nach sollen in allen Gerichten solche gesonderten Unterbringungsmöglichkeiten für Kinder geschaffen werden.

Neunter Aids-Fall
Am 14. April gaben das Gesundheitsministerium und das Zentrum für Infektions- und Geschlechtskrankheiten offiziell bekannt, dass in der Mongolei der neunte Fall einer HIV-Infektion aufgetreten ist.
Gleichzeitig traten die Sprecher der Gesundheitsbehörden der Auffassung entgegen, die Infektion sei „von außen eingeschleppt" worden.
Im Unterschied zu Russland und China spielten bisher bei der Infektion Drogenmissbrauch, verunreinigte Blutkonserven und Spritzen keine Rolle. Alle Betroffenen in der Mongolei hätten sich durch Sexualkontakte mit dem Virus infiziert.
Die neue Offenheit der Behörden hat dazu beigetragen, dass die Zahl derjenigen, die sich freiwillig testen lassen wollen, stark zugenommen hat – von 250 pro Tag auf 380 bis 400. „Die Laborkapazitäten reichten bald nicht mehr aus. Wir müssen ein zweites Kabinett einrichten, so D. Nyamkhuu vom Forschungszentrum für Infektionskrankheiten.

Zaisan-Denkmal

Zaisan-Denkmal wird renoviert
Aus Anlass des 60. Jahrestages des Sieges über den deutschen Faschismus und des Endes des zweiten Weltkrieges wird das Denkmal für die gefallenen sowjetischen Soldaten auf dem Zaisan-Hügel in Ulaanbaatar renoviert und der Komplex neu gestaltet.
Damit wird ein gemeinsamer Beschluss der Botschaft der Russischen Föderation in der Mongolei und des Stadtbezirks Khan-Uul umgesetzt.
Der Stadtbezirk stellt für die Arbeiten 4,5 Millionen Tugrug, die russische Botschaft 10 000 Dollar zur Verfügung.
Das Denkmal wurde 1954 errichtet. Für seinen Bau wurde Erde aus Altanbulag, dem Gebiet um Tolbo-Nuur und Khalkhyn Gol sowie aus Brest verwendet.
Die Renovierung soll bis zum 05. Mai abgeschlossen sein, am 09. Mai erfolgt die feierliche Eröffnung.

Änderung der Prüfungsordnung verschoben
Wegen anhaltender Proteste von Eltern und Schülern wird die Änderung der Prüfungsordnung an den 10- und 11-klassigen Schulen auf das nächste Jahr verschoben.
Im Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft wurde zwei Monate vor Ende des Schuljahres der Beschluss gefasst, die Abschlussprüfungen zu verschärfen. U. a. sollten die bisher üblichen zwei Hauptprüfungen (Mongolisch und Mathe) um vier weitere, darunter eine Fremdsprache, erweitert werden.
Ministerpräsident Elbegdorj hatte die Entscheidung des Ministeriums ausdrücklich begrüßt, räumte aber ein, die Frist für die Umsetzung des Beschlusses sei zu kurz gewesen.

Kioskbetreiber vor dem Aus?
Einem Beschluss der Stadtverwaltung Ulaanbaatars zufolge sollen die Betreiber von Kiosken und anderen Straßenverkaufsstellen ihre Konzessionen verlieren. Ab 01. Mai müssten alle Kioske, die Lebensmittel verkaufen, geschlossen sein. Begründet wird die Entscheidung mit mangelnder Hygiene, überalterten Waren, Nichtbefolgen der Aufforderung nach Müllbeseitigung etc.
Die Betroffenen protestieren gegen diese Entscheidung, ist der Kleinhandel für sie doch oft die einzige Erwerbsquelle.
Insgesamt gibt es 2 500 Kioske in Ulaanbaatar, allein im Bayangol-Duureg 1 500.
Sie stehen auf öffentlichem Grund, der zum Teil im Zusammenhang mit der Bodenprivatisierung zu Recht oder Unrecht verkauft worden ist. Die neuen Eigentümer – Politiker und andere „Tomchuud" - wollen ihr Eigentum selbst vermarkten und greifen auch zu Gewalt – Abreißen der Büdchen -, um ihre Interessen durchzusetzen.

Silbermedaille für O. Gundegmaa
Bei Wettkämpfen um den Weltpokal in Korea errang die mongolische Olympionikin, O. Gundegmaa, die Silbermedaille im Pistolenschießen. Erste wurde die Bulgarin Maria Grosdeva, Dritte die Koreanerin La Kyon.

Neues aus der Mongolei vom 11. bis 17. April 2005

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