Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
24. bis 30. Oktober 2005

Ulaanbaatar im Oktober 2005. Werbung einmal anders

Haushalt 2006
Die Kritik am Haushaltsplan der Regierung für 2006 hält an.
Die Abgeordneten sehen keine Verbesserungen zum Vorjahr. Sie unterbreiteten Änderungsvorschläge und stellten eine Menge Fragen nach der Versorgung der Viehhalter mit bezahlbarer Energie, der Reduzierung der Luftverschmutzung in Ulaanbaatar, der Beseitigung des ungerechten Rentensystems, der Verbesserung der Ausbildung, vor allem im technischen Bereich. Der Parlamentsvorsitzende fürchtet, dass der Haushalt nicht zum vorgesehenen Zeitpunkt verabschiedet werden kann.
Der Chef des Rechnungshofes, L. Javzmaa, erinnerte an die angesagte Erhöhung und effektivere Nutzung des Haushaltseinkommens.
2004 wuchs die Wirtschaft um 10,6 Prozent, in diesem Jahr werden 6,1 Prozent erwartet.
Für 2005 wird ein Haushaltsdefizit von 0,9 Prozent, 2,2 Prozent niedriger als im Vorjahr, erwartet. Das Defizit 2006 wird 3,5 Prozent vom BIP erreichen. Finanzminister N. Altankhuyag musste einräumen, dass dieses Defizit in den nächsten Jahren nicht abgebaut werden kann.

V. l. M. Schuhmacher, U. Dreesen, H. Siedler, H.-J. Schäfer (BMZ)

Deutsch-Mongolische Entwicklungszusammenarbeit
In Vorbereitung der Regierungsverhandlungen im kommenden Jahr fanden vom 25.-27. Oktober in Ulaanbaatar Konsultationen für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und Deutschland statt.
Auf einer Informationsveranstaltung in der deutschen Botschaft betonten der deutsche Delegationsleiter, MR Helmut Siedler und Botschafter Ulrich Dreesen die aufgeschlossene und freundliche Atmosphäre der Gespräche.
Die Wünsche auf der einen Seite und die Mittelverfügbarkeit sowie Stärken und Vorzüge auf der anderen Seite konnten im Wesentlichen ins Gleichgewicht gebracht werden.
Von deutscher Seite wurde finanzielle und technische Unterstützung für folgende Projekte zugesagt: Nutzung erneuerbarer Energien. Hier werden Windhybridanlagen gegenüber Windfarmen favorisiert, da ein Ziel der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) gerade die Energieversorgung in netzfernen Gebieten und nicht die Stromeinspeisung in das Gesamtnetz ist. Kleinere Anlagen können gut im ländlichen Raum eingesetzt werden. Investitionen sind vorgesehen für Pilotprojekte zur Nutzung von Wind- und Sonnenenergie sowie der Wasserkraft.
Für die Energieeffizienzverbesserung herkömmlicher Energieproduzenten (Wärmekraftwerk Darkhan) bleiben die Zusagen bestehen (8 Millionen Euro für das Wärmekraftwerk Darkhan). Hier besteht das Problem aber im bisher fehlenden mongolischen Eigenbeitrag.
Für die nachhaltige Wirtschaftsförderung, das zweite zentrale Projekt der deutsch-mongolischen EZ, wurden Hilfen für den Aufbau von Kreditlinien für mongolische Banken zugesagt, u. a. für Kredite zur Förderung des Wohnungsbaus, wobei hier eine enge Zusammenarbeit mit der Asiatischen Entwicklungsbank (AEB) und der Weltbank angestrebt wird.
Die technische Zusammenarbeit (TZ) konzentriert sich u. a. auf Beratungs- und Ausbildungsleistungen bei der Stadtplanung.
Die Zusammenarbeit mit dem Geologischen Zentrallabor wird fortgesetzt. Einige Vorhaben werden kostenneutral verlängert. Dazu gehören die Ausbildung juristischen Fachpersonals, die Verbesserung der Reproduktiven Gesundheit, Veterinärmedizinische Dienstleistungen und die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU).
Die Mongolen verwiesen auf die guten Entwicklungsmöglichkeiten im Bergbau und ihre Hoffnung auf ein stärkeres Engagement seitens der Deutschen.
Helmut Siedler, der fast neun Jahre lang im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Kontakte zur Mongolei zuständig war, wird im nächsten Jahr in den wohlverdienten Ruhestand treten. „Diese Zeit war ein wichtiger und angenehmer Abschnitt in meinem Arbeitsleben. Ich werde die Mongolei vermissen". Er dankte den versammelten Mitarbeitern von GTZ und DED, der deutschen Botschaft und allen an der deutsch-mongolischen EZ beteiligten „Mongoleiresidenten" für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Botschafter U. Dreesen seinerseits dankte dem scheidenden Chef des Ostasienreferats im BMZ für sein großes Engagement und wünschte ihm alles Gute für die Zukunft.

Vorsitzender des Großen Staatskhurals empfängt deutschen Botschafter
Der Vorsitzende des Großen Staatskhurals, Ts. Nyamdorj, hat im Gespräch mit dem deutschen Botschafter, U. Dreesen, erklärt, Deutschland sei für die Mongolei einer der wichtigsten Partner in Europa, gleichzeitig drückte er die Hoffnung aus, Deutschland werde die Mongolei bei der Festigung der Beziehungen zur Europäischen Union unterstützen.
Nyamdorj sprach auch die Schwierigkeiten vieler Mongolen an, ein Visum für Deutschland zu erhalten. Der Botschafter versprach, nach Wegen für eine flexiblere Visavergabepolitik zu suchen.

Ein Rennpferd für Rumsfeld
Ts. Sharavdorj hat seinem amerikanischen Amtskollegen, D. Rumsfeld, bei dessen Stippvisite in der Mongolei am vergangenen Samstag ein Rennpferd geschenkt, das der amerikanische Gast „Montana" taufte.
Rumsfeld dankte den Mongolen für die aktive Unterstützung der amerikanischen Irak- und Afghanistanpolitik. Im Irak ist bereits die vierte Gruppe mongolischer Soldaten im Einsatz. Zum Glück sei bisher kein Mongole zu Schaden gekommen.
Kurz vor der Asienreise des Pentagonchefs hat das amerikanische Abgeordnetenhaus 15,5 Millionen Dollar für die mongolische Armee bewilligt. Unter anderem soll das Militärkrankenhaus renoviert und das medizinische Personal besser qualifiziert werden.
Rumsfeld versprach weitere Trainingsmöglichkeiten für mongolische Armeeangehörige an amerikanischen Militärakademien.
Gerüchte, wonach die Amerikaner in der Mongolei eine Militärbasis errichten wollen, wurden nicht bestätigt.
Präsident Enkhbayar und Ministerpräsident Elbegdorj wiederholten die Bitte, zwischen beiden Ländern ein Freihandelsabkommen abzuschließen.

Armutsbericht
Im Armutsbericht von UNDP für 2005 nimmt die Mongolei den 114. von 177 Plätzen ein.
J. Enkhsaikhan, ehemaliger UNO-Botschafter der Mongolei, erklärte, das Land könnte weit besser da stehen: Die Mongolei befindet sich nicht im Krieg, es gibt keine ernsthaften inneren Konflikte, sie ist reich an Bodenschätzen, die Alphabetisierungsquote ist immer noch hoch und internationale Hilfsgelder und Kredite fließen reichlich.

Bogd-Khaan-Museum. UB, Oktober 2005

Statistik September 2005
Laut Angaben des Nationalen Amtes für Statistik waren Ende September des laufenden Jahres 37 900 Unternehmen registriert, davon 23 200 aktive.
79,2 Prozent der registrierten Unternehmen beschäftigen weniger als zehn Mitarbeiter, neun Prozent zwischen zehn und 19.
Die Industrieproduktion erreichte einen Wert von rund 599 Milliarden Tugrug, das sind 7 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Das Handelsdefizit sank erstmals und zwar um 48,6 Millionen Dollar auf 144,7 Millionen.
Bis zum ersten Oktober wurden 9,3 Millionen Jungtiere geboren, davon überlebten 8,9 Millionen. Das sind 180 300 mehr als im Vorjahr.
576 000 erwachsene Herdentiere sind verendet, 364 900 mehr als bis Oktober 2004.
66 000 Tonnen Getreide wurden geerntet, 18 000 Tonnen weniger als im Vorjahr. Die Kartoffelernte sank um 4 900 Tonnen auf 63 000, während die Gemüseernte um 7 900 Tonnen auf 47 800 gestiegen ist.
25 300 Personen waren offiziell arbeitslos registriert, 2 300 weniger als bis Ende September 2004.
In den ersten neun Monaten des Jahres wurden 12 900 Straftaten registriert, zehn Prozent weniger als in den ersten neun Monaten des Vorjahres. Die Zahl der Verbrechen gegen die Gesundheit und das Leben anderer Menschen ging um 5,6 Prozent zurück.

Ts. Batbayar als neuer OB von Ulaanbaatar bestätigt
Am 24. Oktober unterzeichneten Ministerpräsident Ts. Elbegdorj und Shadar Said Ch. Ulaan die Ernennungsurkunde für das neue Stadtoberhaupt von Ulaanbaatar, Ts. Batbayar.
Elbegdorj, der noch wenige Tage zuvor bei einem Treffen mit Batbayar dessen Programm als zu dürftig kritisiert hatte, riet dem OB, sofort mit der Arbeit zu beginnen. Der 366. Jahrestag der Stadtgründung stehe bevor, der Kampf gegen Armut und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Hauptstadt sei mindestens genauso wichtig wie das Bemühen, die Schadstoffbelastungen in der Luft über Ulaanbaatar (mongolische Medien kreierten den Begriff „Utaanbaatar") zu verringern. Bisher seien auch kaum Erfolge bei der Lösung strittiger Fragen bezüglich der Bodenprivatisierung erzielt worden.

Vierzehnte HIV-Infektion
In der Mongolei wurde der 14. Fall einer HIV-Infektion bestätigt.
Betroffen sind zehn Männer und vier Frauen, davon eine zum ersten Mal schwangere verheiratete Frau. Bisher ist ein Mensch an der Krankheit gestorben.
Vergingen zwischen dem ersten entdeckten Fall und dem zweiten noch mehrere Jahre, wurden die Abstände im Laufe der vergangenen beiden Jahre immer kürzer.
Die letzten vier Infektionen wurden zudem bei Mongolen entdeckt, die nicht aus dem Ausland zurückkamen, sondern sich offensichtlich im Land selbst angesteckt haben.

Drogenhandel
Ein mongolischer Staatsbürger und zwei Ausländer wurden am 21.10. vom Stadtbezirksgericht Bayanzurkh wegen Drogenhandels zu einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten verurteilt.
Die drei brachten die entsprechenden Pflanzen aus Erdenet und Darkhan nach Ulaanbaatar, um sie zu verkaufen. Noch bevor das Geschäft zustande kam, wurden sie von der Polizei festgenommen.
In letzter Zeit häufen sich derartige Delikte.
Mehrere russische Staatsbürger wurden kürzlich von den Gerichten in den Stadtbezirken Khan-Uul und Bayanzurkh zu Haft- oder Geldstrafen verurteilt, weil sie illegal mit Drogen bzw. drogenhaltigen Pflanzen gehandelt haben.

Neues aus der Mongolei 24. bis 30. Oktober 2005

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24. bis 30. Oktober 2005