Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
1. bis 7. Mai 2006

Sukhbaatarplatz im Mai 2006

Präsident auf Dienstreise in den Westaimags
Präsident Nambaryn Enkhbayar hat sich während einer fünftätigen Dienstreise in die drei westlichsten Provinzen der Mongolei mit der Situation in den Bildungs-, Kultur- und Gesundheitseinrichtungen, in der Land- und Energiewirtschaft vertraut gemacht.
Außer den Aimagzentren besuchten der Präsident und seine Begleitung (Minister, Abgeordnete, Medienvertreter) sechs Sums. Sie sprachen mit den Einwohnern über ihre Sorgen und Erfolge. Eines der dringendsten Probleme im Westen der Mongolei ist eine stabile Energieversorgung. Khovd, Bayan-Ulgii und Uvs sind fast ausschließlich auf Energie aus Russland angewiesen. Regelmäßig versäumen die Mongolen die Bezahlung der Lieferungen und ebenso regelmäßig stoppen die Russen die Lieferungen.
Seit langem bemüht man sich um eine Reduzierung der Energieverluste (60 Prozent!), die durch technische und subjektive Mängel hervorgerufen werden, internationale Geber und die Mongolei suchen nach alternativen Energiequellen. Das geplante Wasserkraftwerk soll bald seine Arbeit aufnehmen. 30 000 Haushalte seien in ein Programm zur Nutzung der Sonnenenergie einbezogen, aber billig sei das für den Staat auch nicht unbedingt.
Einer der ärmsten Landkreise im Westen ist der Erdeneburen-Sum im Khovd-Aimag. Von den 6 000 Einwohnern gelten 40 Prozent als arm, 15,5 Prozent als völlig verarmt.
Ein Haushalt verfügt im Durchschnitt über 200 Herdentiere, für eine ausreichende Existenzsicherung seien jedoch 329 nötig.
Präsident Enkhbayar versprach, bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin, die Wünsche nach Einrichtung eines russischen Konsulats für den mongolischen Westen zu übermitteln.
Für die bessere technische Ausstattung der Polizeistationen in den drei Aimags sagte der Abgeordnete A. Bakei 150 Millionen Tugrug zu. Zur Zeit sei ein erfolgreiches Vorgehen, z.B. gegen Viehdiebstähle, nur sehr eingeschränkt möglich, beklagten die Verantwortlichen und Betroffenen.
Der Staatssekretär im Finanzministerium verwies auf die nicht so geringen Investitionen in den Westaimags. In den letzten fünf Jahren seien nach Bayan-Ulgii 9,5 Milliarden, nach Khovd neun Milliarden und nach Uvs 6,9 Milliarden Tugrug geflossen.
Die Mongolei insgesamt habe 1,3 Milliarden Dollar Auslandsschulden. Für die jährlich fälligen Rückzahlungen müssten 71,6 Milliarden Tugrug, davon allein für die Zinstilgung 21,8 Milliarden, aufgebracht werden.

100 Tage „Regierung der Nationalen Solidarität"
Die Regierung Enkhbold, seit 100 Tagen im Amt, könnte eigentlich unter komfortablen Bedingungen regieren wie keine Regierung vor ihr: Die Preise für Kupfer und Gold klettern in den Himmel, von Kritikern als populistische Ablenkungsmanöver bezeichnete Wohltaten wie 3 000 Tugrug monatliches Kindergeld für alle, 100 000 Tugrug für jedes Neugeborene, 500 000 Tugrug für junge Ehepaare, Gehaltserhöhungen für Staatsangestellte, werden von den Bürgern durchaus honoriert. Ministerpräsident Enkhbold rechnet mit einem Wirtschaftswachstum von 7,6-8,9 Prozent zwischen 2007 und 2009. Die Investitionssumme sei um 44,8 Milliarden Tugrug im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, der Mindestlohn betrage jetzt 53 000 Tugrug. In diesem Jahr, dem Jahr des 800-jährigen Gründungjubiläums des mongolischen Staates, werden 400 000 ausländische Touristen erwartet.
Fragen danach, was passiert, wenn die Weltmarktpreise für Kupfer, Gold und andere Bergbauprodukte wieder fallen, beantwortet der MP nur ausweichend.
Auf der anderen Seite werden Wut und Widerstand geschürt durch die nahezu offen zur Schau gestellte Selbstbedienungsmentalität der Mächtigen. Ein Parlamentsmitglied wird beschuldigt, in einem Naturschutzgebiet eine Bergbaulizenz zu nutzen. Laut Gesetz hätte die Lizenz längst annulliert werden müssen.
Die Generaldirektorin der „Altjin-SAPU"-Gruppe" (Getränke, Supermärkte, Tankstellen) weigert sich, die festgelegten Entschädigungen zu zahlen. Frau Altan hat zunächst den zehn Hungerstreikenden, darunter eine Frau, die bereits ins Krankenhaus eingeliefert werden musste, medienwirksam den vollen Betrag auszahlen lassen, weiteren 120 wurden lediglich zehn bis 20 Prozent der geforderten Summen gezahlt. Daraufhin setzten andere der „SAPU-Opfer" den Hungerstreik in zwei Jurten auf dem Sukhbaatarplatz fort. Kriminelle Geldverleiher können ohne große Gefahr ihr Unwesen treiben. Abgesandte von fast 1 000 Geschädigten wollen sich den Demonstranten auf dem Sukhbaatarplatz anschließen.
Jede Woche wird ein neuer Fall einer HIV-Infektion bestätigt, Prostitution und Menschenhandel nehmen zu. In Ulaanbaatar ist die Maul- und Klauenseuche ausgebrochen, das Amt des Katastrophenschutzministers ist immer noch nur kommissarisch besetzt.
Neben neu angelegten Parks und Grünanlagen werden überall in der mongolischen Hauptstadt auf ehemaligen weitläufigen Höfen und Kinderspielplätzen Hotels, Wohnanlagen und Bürogebäude hochgezogen, die weder den Bedürfnissen der Durchschnittsmongolen noch den Richtlinien des Generalbebauungsplanes der Stadt entsprechen.
Inzwischen hat der Vorsitzende des Großen Staatskhurals, Ts. Nyamdorj, in einem Gespräch mit den Arbeitsgruppen eingeräumt, dass ein Viertel des mongolischen Territoriums praktisch in ausländischer Hand sei. Die Verträge seien zuungunsten des mongolischen Staates und damit der mongolischen Bevölkerung abgeschlossen worden.
Am Sonntag wird der koreanische Präsident zu einem offiziellen Staatsbesuch in der Mongolei erwartet. Olzod Bum-Yalagch, Präsidiumsmitglied der Grünen, hat angekündigt, freiwillig werde der Platz nicht geräumt werden.

DP-Chef im Osten und Süden auf Dienstreise
Der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Ts. Elbegdorj, ist am 01. Mai von einem Arbeitsbesuch nach Ulaanbaatar zurückgekehrt, der ihn in die Aimags Gobisumber, Ostgobi, Süd- und Mittelgobi geführt hatte.
Elbegdorj traf sich zu Beratungen mit den örtlichen Parteiorganisationen und hielt vor Schülern und Studenten eine Vorlesung über Bildungsmöglichkeiten in der Mongolei.

Mongolisch-Russische Regierungskommission tagt
Bei dem für Juni in Moskau geplanten mongolisch-russischen Regierungstreffen soll auch der Termin für den offiziellen Staatsbesuch von Präsident Enkhbayar in Russland konkretisiert werden.

Nachwahl am 02. Juli
Die wegen des Todes von O. Enkhsaikhan (Gründer der Bürgerbewegung „Meine Mongolische Erde") notwendig gewordene Nachwahl im Wahlkreis 46 wird wahrscheinlich für den 02. Juli angesetzt werden.
Der Wahlkreis liegt im Khuvsgul-Aimag, umfasst vier Landkreise und einige Bags des Aimagzentrums. Insgesamt sind 18 400 Bürger wahlberechtigt.
Für die Wahl werden Kosten in Höhe von 12 Millionen Tugrug veranschlagt.

Entwicklungszusammenarbeit in der Heimat des Großkhans
Im Rahmen der mongolisch-indischen Entwicklungszusammenarbeit hat der indische Botschafter in der Mongolei, S. E. Shri Gadri Shankir Gupta, im Dadal-Sum im Khentii-Aimag ein Sonnenkraftwerk seiner Bestimmung übergeben.
Das Kraftwerk werde auch das Sumkrankenhaus mit Strom versorgen.
Hier werden jährlich 65 Mütter von ihren Babys entbunden. Damit liegt Dadal an der Spitze des Aimags. Es kam durchaus vor, dass die Neugeborenen bei Kerzenschein geboren wurden.
Über das Geschenk freuen sich nicht nur Ärzte, Schwestern und Patienten. Der Betrieb von Computern ist mit Kerzenlicht leider nicht möglich. Die 480 Schüler der Mittelschule konnten bisher ihre sieben Computer nur zwischen 19 und 21 Uhr nutzen, wenn die mit japanischer Hilfe gebaute Dieselkraftstation arbeitete – im Winter von 19-21:00 Uhr, im Sommer von 20-23:00 Uhr.
Neben Binder, ebenfalls im Khentii-Aimag, nimmt auch Dadal für sich in Anspruch, befinde der Geburtsort Chinggis-Khaans (1162-1227) befinde sich auf seinem Territorium.

55 Jahre Vereinigter Mongolischer Journalistenverband

55 Jahre „Mongolischer Journalistenverband"
Am 05. Mai begingen die Mitglieder des „Vereinigten Mongolischen Journalistenverbandes" den 55. Jahrestag ihrer Gründung. Bei einem Festakt im Opern- und Balletttheater von Ulaanbaatar wurde der wechselvollen Geschichte des Verbandes gedacht, Shadar Said Mendsaikhany Enkhsaikhan überreichte Orden, Medaillen und Urkunden an verdienstvolle Journalisten der Vergangenheit und Gegenwart und dankte der „Vierten Gewalt" auch im Namen von Präsident Enkhbayar und Ministerpräsident Enkhbold für die geleistete Arbeit.
Ein Festkonzert beschloss den Nachmittag, am Abend trafen sich Politiker, Journalisten, Künstler und Kommunikationswissenschaftler im „Chinggis-Hotel", um gemeinsam zu feiern.
Nach der politischen Wende Anfang der 90-er Jahre war neben dem 1951 gegründeten traditionellen Journalistenverband der Freie Demokratische Bund der Journalisten entstanden. Im April 2002 hatten sich schließlich beide Verbände vereinigt..
Präsidentin D. Sarangerel ging in ihren Reden wiederholt auf die gute Zusammenarbeit mit dem Presseinstitut der Mongolei, dem Internationalen Journalistenverband, den Universitäten und den Presseabteilungen der politischen Institutionen ein.
Der erste Verbandsvorsitzende, O. Puntsag, legte den jungen Journalisten ans Herz, ehrlich und mutig in ihrer Arbeit zu sein. Sie trügen für die Weiterentwicklung der Demokratie in der Mongolei große Verantwortung.

„Chinggis-Khaan und das Mongolische Großreich"
Unter diesem Thema wird am 11. und 12. Juni in Undurkhaan, der Hauptstadt des Khentii-Aimags, eine internationale wissenschaftliche Konferenz stattfinden.
Organisiert wird die Veranstaltung von der Aimagverwaltung gemeinsam mit der „Stiftung zur Förderung des Khentii-Aimags" und des Komitees Mongolei-Tibet.
Teilnehmen werden Wissenschaftler aus Russland, Japan und Korea, außerdem sind 100 Delegierte aus Khentii und 100 aus den anderen Aimags der Mongolei eingeladen.
Ende Juli werden „Die drei Spiele der Männer" (Naadam) zu Ehren des „Großen Jubiläums" (800 Jahre Staatsgründung) für die Ostregion ebenfalls in Undurkhaan stattfinden.

Im Chingeltei-Duureg.07.05.06

Erdbeben in Uvurkhangai
Am 30. April, 09:43 Uhr, wurde 21 Kilometer vom Zentrum des Bogd-Sums im Uvurkhangai-Aimag entfernt, ein Erdbeben der Stärke 5,9 registriert.
Auch im Chingeltei-Duureg in Ulaanbaatar waren Auswirkungen des Bebens zu spüren.
Meldungen über Personen- und Sachschäden liegen bisher nicht vor..
In den Aimags Mittel- und Südgobi sowie Bayankhongor wurden für die nächsten Tagen ebenfalls Erdbeben vorausgesagt.

Wald- und Steppenbrand
Der im April in Russland entstandene und auch auf mongolischem Territorium wütende Wald- und Steppenbrand hat im Khentii-Aimag beträchtliche Schäden angerichtet.
Nach vorläufigen Schätzungen wurden 242 Hektar Wald und 350 Hektar Weideland vernichtet, außerdem fünf winterfeste Gebäude, 25 Frühjahrs- und Winterlager sowie ein Traktor. Im Dadal-Sum verbrannten 20 Herdentiere.
Bisher konnte der Brand nicht vollständig eingedämmt werden.

Gegen Verbot des Zedernnussexports
Der Umweltminister des von der Bürgermutpartei ins Leben gerufenen Schattenkabinetts, Ch. Bazar, hat vom Umweltminister des Kabinetts Enkhbold, I. Erdenebaatar, die Rücknahme des Exportverbots für mongolische Zedernnüsse (eigentlich die Früchte der Zirbelkiefer) gefordert. Die Existenz der Sammler sei bedroht.
Eventuellen Schäden am Wald, bei den Wildtieren, an der Pflanzendecke müssten durch andere geeignete Maßnahmen vorgebeugt werden. Naturschutz bedeute nicht, den Bürgern die Naturreichtümer vorzuenthalten.

Goldschmuggel
Beim Versuch, 170 Gramm reines Gold (85,2 Prozent Goldgehalt) über die Grenze im Südgobiaimag nach China zu schmuggeln, wurde ein mongolischer Staatsbürger von den Zollbehörden festgenommen.
Der Wert des Goldes wurde mit 3,4 Millionen Tugrug beziffert.

Neues aus der Mongolei 1. bis 7. Mai 2006

Neues aus der Mongolei
1. bis 7. Mai 2006