Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
11. bis 17. September 2006

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar

Lateinamerikanische Rhythmen auf dem Sukhbaatarplatz

Sukhbaatar-Orden für N. Bagabandi Auf Erlass von Präsident Enkhbayar wurde Natsagin Bagabandi für seine Verdienste bei der Umgestaltung der Mongolei vom Einparteienstaat zur pluralistischen Demokratie mit dem Sukhbaatar-Orden ausgezeichnet. N. Bagabandi wurde zweimal – von 1997 bis 2001 und von 2001 bis 2005 – zum Staatspräsidenten der Mongolei gewählt. Er war jeweils der Kandidat der MRVP. Laut Verfassung müssen die Präsidenten ihre jeweilige Parteimitgliedschaft ruhen lassen. Bagabandi wurde nach seiner zweiten Amtszeit, eine dritte ist nach der Verfassung nicht möglich, in die MRVP-Grundorganisation von Ulaanbaatar aufgenommen. Ministerpräsident Enkhbold überreichte dem ehemaligen Staatsoberhaupt und Vorsitzenden der MRVP am 13. September die Auszeichnung.

Tsedenbal-Ehrung
Am 08. September beschloss das Kabinett, acht Millionen Tugrug für die Feierlichkeiten anlässlich des 90. Geburtstages von Yumjaagiin Tsedenbal, Staats- und Parteichef der Mongolei bis 1984, bereit zu stellen.
Tsedenbal trat 1940 als 24-Jähriger die Nachfolge von Kh. Choibalsan als Parteivorsitzender der MRVP an. Er starb 1991 in Moskau, praktisch im Exil. Seine Rehabilitierung begann Ende der 90-er Jahre.
Tsedenbal wird in Ulaanbaatar am 14. und 15., am 16. und 17. September im Uvs-Aimag mit Fotoausstellungen, Kranzniederlegungen und Konzerten geehrt. In Ulaangom wurde eine Schule nach ihm benannt, in Ulaanbaatar ein Platz.
Es gibt eine von seinem Sohn geleitete Tsedenbal-Stiftung und eine Tsedenbal-Akademie.

Pressekonferenz. V.l. Jambaldorj, Gansukh

Auslandsreisen der mongolischen Führung
Auf einer Pressekonferenz im Außenministerium informierten der stellvertretende Leiter der Abteilung für Internationale Zusammenarbeit, P. Gansukh, sowie der Abteilungsleiter „Amerika, Mittlerer Osten und Afrika", Ts. Jambaldorj, über Auslandsreisen von Präsident Enkhbayar und Ministerpräsident Enkhbold.
Am 14. September 2006 nahm Präsident N. Enkhbayar in Havanna (Kuba) am 1. Gipfeltreffen der Staaten ohne Meereszugang, am 15. und 16. am 14. Gipfeltreffen der blockfreien Staaten, ebenfalls in Havanna, teil. Die mongolische Delegation wurde vom Vizepräsidenten des Staatsrates, E. L. Hernandez, empfangen.
Die nächste Zusammenkunft der Handelsminister der Länder ohne Meereszugang wird einem Vorschlag des mongolischen Präsidenten zufolge im Jahr 2007 in Ulaanbaatar stattfinden.
Der finnische Delegierte nahm die Gelegenheit wahr, den mongolischen Präsidenten zur Aufnahme in die ASEM (Asia-Europe Meeting) während des letzten ASEM-Gipfels in Helsinki zu beglückwünschen.
Ministerpräsident M. Enkhbold reist am 17. September nach New York, um an der Generaldebatte auf der 61. Vollversammlung der UNO vom 19.-29.09. teilzunehmen. Haupthemen der Versammlung werden der Rechenschaftsbericht von Generalsekretär Kofi Annan, der Stand bei den „Entwicklungszielen des Jahrtausends" und die anstehende Wahl des Annan-Nachfolgers sein.
Enkhbold wird in seiner Rede auf die Entwicklung der Mongolei in den letzten Jahren eingehen und über die Erarbeitung der Nationalen Entwicklungsstrategie bis 2021 sprechen.
Am 19. September gehört Enkhbold zu den 25 Regierungschefs, die an dem von Präsident Bush initiierten Runden Tisch zur Demokratieentwicklung teilnehmen werden.
Der Vorsitzende des Großen Staatskhurals, Ts. Nyamdorj, wird vom 19. bis 21. September die Mongolei auf dem Baikal-Wirtschaftsforum der Russischen Föderation in Irkutsk vertreten.
Präsident Enkhbayar wird seine bis zum 19. geplante Kubareise um einen Tag verkürzen, damit die Mongolei nicht einen Tag „herrenlos" verbringen muss. Im Vorfeld der Reisen gab es Kritik an genau dem Umstand, dass alle drei „Staatsspitzen"zur gleichen Zeit außer Landes weilten.

Investorentreffen – 2006
Am 14. und 15. September versammelten sich mehr als 400 ausländische und 269 mongolische Vertreter kleinerer und größerer Unternehmen, von Banken, Behörden und Organisationen im Großen Saal des Regierungspalastes von Ulaanbaatar zum Vierten Investorenforum der Mongolei.
Die meisten ausländischen Teilnehmer kamen aus China und Taiwan (165 gefolgt von Russland mit 32, Japan mit 27, Südkorea mit 23 und den USA mit 22 Teilnehmern.
Deutschland war vertreten durch den Ersten Sekretär seiner Botschaft, M. Schuhmacher, den GTZ-Projektberater A. Fach und durch „Metro Express".
Besonders interessiert ist die Mongolei an Investitionen in den Sektoren Landwirtschaft, Schwer- und Leichtindustrie, Tourismus und Infrastruktur (Bau, Telekommunikation und Energie).
48,1 Prozent aller ausländischen Direktinvestitionen entfallen auf den Bergbau, 15,5 Prozent auf Handel und Catering, 6,1 Prozent auf die Leichtindustrie und 3,9 Prozent auf das Bauwesen.
In ausländischen Unternehmen sind 80 000 Arbeitsplätze entstanden, sie wickeln fast die Hälfte des mongolischen Exports ab. 2005 zahlten ausländische Firmen 81 Milliarden Tugrug an Steuern, das sind 35 Prozent mehr als im Jahr zuvor.
Geologie und Bergbau sind in den letzten Jahren zu wichtigen Faktoren der Wirtschaftsentwicklung der Mongolei geworden.
20 Prozent des BIP entstehen hier, 64 Prozent der Industrieproduktion und 68,5 Prozent des Exports.
Die Schwächen der Infrastruktur erweisen sich jedoch gerade für den Bergbau als Hemmnisse: Mangel an Wasser, fehlende Verbindungen zum Wärme- und Energienetz, schlechte oder fehlende Verkehrsanbindungen. Die Weiterverarbeitung der Rohstoffe zu exportfähigen Fertigprodukten stagniert. Bereits vor 20 Jahren entdeckte Kupfer-, Kohle-, Zinn-, Phosphor- und Uranvorkommen werden bis heute nicht genutzt.
Die Nichtbeachtung der gültigen Umweltschutzgesetze, der Einsatz giftiger Chemikalien, nicht nur durch die Ninjas, bringen ernste Probleme für die Umwelt und die Weidewirtschaft mit sich.
Chinesische Teilnehmer beklagten die restriktive Visavergabepolitik der Mongolischen Botschaft in Peking.
Ministerpräsident Enkhbold, der Exekutivdirektor von „Euromoney Asien", Tony Shale, Finanzminister N. Bayartsaikhan und der Minister für Industrie und Handel, B. Jargalsaikhan, betonten in ihren Grußadressen das günstige Investitionsklima in der Mongolei.

Wirtschaftsstammtisch in der Deutschen Botschaft
Er ist bereits zu einer Tradition geworden: Einmal im Monat treffen sich mongolische und deutsche Unternehmer, Mitarbeiter deutscher und mongolischer Einrichtungen der Entwicklungszusammenarbeit zum Wirtschaftsstammtisch in der deutschen Botschaft in Ulaanbaatar. Die Initiative geht auf die Botschaft in Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden des Mongolisch-Deutschen Business Councils, Lu. Bold, zurück.
Das Thema am 13. September: „Grundsätze bei der Visavergabe". Frau Katja Weger, die neue Chefin der Konsularabteilung der Deutschen Botschaft, stellte sich gemeinsam mit Botschafter Ulrich Dreesen und Matthias Schuhmacher den Fragen der mongolischen und deutschen Interessenten.
Katja Weger nannte drei Kriterien, nach denen Visaanträge geprüft werden:

Zweifel am Reisezweck entstehen dann, so Frau Weger weiter, wenn der erklärte Reisezweck - „Pflege der Geschäftsbeziehungen mit deutschen Partnern" - z.B. auch für das mitreisende dreijährige Kind angegeben wird. Es wäre deshalb von Vorteil, wenn die Anträge möglichst konkrete Angaben über Reisegründe enthielten.
Unterschiedliche Geschäftsgepflogenheiten in Deutschland und der Mongolei brächten es mit sich, dass die notwendigen Geschäftsunterlagen angefordert werden müssten. Alle Versuche seitens der deutschen Botschaft, eine aussagefähige Liste deutscher Geschäftspartner der mongolischen Firmen zu erhalten, um das Procedere vereinfachen zu können, scheiterten.
Botschafter U. Dreesen verwahrte sich im Namen der Botschaft und der Bundesrepublik Deutschland gegen Unterstellungen einer mongolischen Unternehmerin, wonach die Visavergabepraxis an „russische Zeiten" erinnere und von Diskriminierung zeuge.
Dreiste Fälschungsversuche und andere Betrügereien könnten auch nicht im Interesse der Mongolen liegen. „Ganz nebenbei möchte ich darauf hinweisen, dass die Ablehnungsquote an der deutschen Botschaft unter 30 Prozent liegt. Die amerikanische Botschaft lehnt 60 Prozent aller Visaanträge ab, die englische 50 Prozent", so der Botschafter zum Abschluss der Veranstaltung. Die Teilnehmer, Mongolen und Deutsche, folgten danach gerne der Einladung des Botschafters und des Ersten Sekretärs, M. Schuhmacher, die Gespräche und den Meinungsaustausch bei Drinks und Snacks fortzusetzen.
Die nächsten Stammtische sind für den 25. Oktober und 29. November geplant.

Ernte 2006

„Goldener Herbst 2006"
Kartoffeln, Möhren, Paprika, Zwiebeln und Knoblauch aus Selenge, Melonen aus Khovd, Tomaten aus Bulgan, Weiß- und Rotkohl aus dem Zentralaimag - der Markt auf dem Platz der Freiheit vor dem ehemaligen Leninmuseum in Ulaanbaatar beweist: Die Gemüse- und Kartoffelernte fällt in diesem Jahr besonders reichlich aus.Landwirtschaftsminister D. Terbishdagva führt das nicht nur auf die höhere Niederschlagsmenge, sondern auch auf technologische Neuerungen zurück.
Insgesamt wurden in diesem Jahr auf 155 100 Hektar Getreide, Gemüse und Hackfrüchte angebaut.
T. Tumurtulga, Abteilungsleiter Ackerbau im Landwirtschaftsministerium, zeigte sich anlässlich der Eröffnung der jährlich stattfindenden Verkaufsausstellung „Goldener Herbst" erfreut über eine steigende Zahl von Ausstellern aus immer mehr Aimags. Im vergangenen Jahr hätten sich 300 Landwirtschaftsbetriebe aus neun Aimags beteiligt.
Die Händler werben mit dem Slogan: „Gesundes Gemüse von mongolischen Feldern".
Die Preise sind ausgesprochen günstig, ein Kilo Kartoffeln kostet 250 Tugrug, ein Kilo Tomaten 1 500 Tugrug, ein Kilo Möhren 300 Tugrug.

„Tag der Offenen Tür" des Ministeriums für Energie und Brennstoffe
In seiner Eröffnungsrede zum „Tag der Offenen Tür" am 15. September kündigte B. Erdenebat, Minister für Energie und Brennstoffe, die baldige Unabhängigkeit der Mongolei von ausländischen Energielieferungen an. Die Mongolei sei in der Lage, ihren Verbrauch selbst zu decken und so auf teure Importe aus Russland verzichten zu können.
18 staatliche und zehn private Unternehmen der Strom- und Energiewirtschaft stellten auf dem Sukhbaatarplatz ihre Produkte vor, informierten über die Vorteile der erneuerbaren Energien, über moderne Techniken und Technologien bei der Wärmeübermittlung.
Ein Sack Kohle kostete heute 800 bis 1 000, ein Sack Holz 800 bis 900 Tugrug. Durchschnittlich verbraucht ein Haushalt am Tag einen Sack Holz und 1,5 Säcke Kohle, also 2 000 bis 2 500 Tugrug, im Monat sind das 60 bis 69 000 Tugrug. Die Anwendung der modernen Technologie aus Korea verringerte nicht nur den Schadstoffausstoß, sondern auch die monatlichen Kosten pro Haushalt um 12 bis 15 000 Tugrug. Ganz zu schweigen von der Nutzung der Solarenergie. Hier würden weder Holz noch Kohle verbraucht und in einer Viertelstunde wäre der Tee auch fertig.
Im Rahmenprogramm der Informationsveranstaltung traten beliebte Opern- und Popsänger auf, ein Jugendballett tanzte zu lateinamerikanischer Musik.
Am Abend des 16. September ging der „Tag der Energiewirtschaft" mit einem Estradenprogramm und dem üblichen Feuerwerk auf dem Sukhbaatarplatz zu Ende.

Preise für Benzin steigen
In der vergangenen Woche stiegen die Benzinpreise um 40 bis 100 Tugrug pro Liter. Diesel kostet jetzt ab 1 020 pro Liter, A95 1 030.
Die Behörden begründen dies mit entsprechenden Preiserhöhungen der russischen Lieferanten. Mongolische Kenner des russisch-mongolischen Benzinmarktes meinen jedoch, die Russen verkaufen an die Mongolen zu eher günstigen Preisen, der Staat erhebe jedoch 18 verschiedene Steuern auf Kraftstoff.

Wintervorbereitung 2006/07
G. Munkhbayar, der Generalmanager von Ulaanbaatar, informierte über den Stand der Wintervorbereitung in der Hauptstadt.
90 Prozent der Instandsetzungsarbeiten an den Kraftwerken 2, 3 und 4 seien abgeschlossen, dasselbe gelte für die Arbeiten am Wärmeleitungsnetz. Insgesamt wurden für die Arbeiten 900 Millionen Tugrug ausgegeben.
Ein Problem sei nach wie vor das Wärmekraftwerk in Baganuur. Durch eine Havarie im vergangenen Winter war die Wärmeversorgung ernsthaft gestört. Von den acht Öfen müssen in den Spitzenzeiten mindestens sechs arbeiten, bisher seien drei instand gesetzt, einer muss ausgetauscht werden.
Die Privatisierung des Werkes war vor kurzem rückgängig gemacht worden, da sich die Eigentümer außer Stande sahen, den Schaden zu beheben.

Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in der Mongolei
Jean Lemiere, der Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE, Osteuropabank), besuchte vom 12. bis zum 14. September die Mongolei.
Er traf mit Ministerpräsident Enkhbold u.a. zu Gesprächen über die Eröffnung einer Niederlassung der Bank am 13.09. in Ulaanbaatar sowie mit Vertretern internationaler Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit sowie mit mongolischen und ausländischen Geschäftsleuten zusammen.
Außerdem wurde er vom Vorsitzenden des Großen Staatskhurals, Ts. Nyamdorj, empfangen.
Am 13. September unterzeichneten Lemiere und der Vertreter der „Khas-Bank" den ersten Investitionsvertrag der EBWE in der Mongolei. Es geht um fünf Millionen Dollar, die für die Schaffung einer Finanzierungsinstitution für kleine und mittlere Unternehmen vorgesehen sind.
Die EBWE wurde 1991 gegründet. Ihr gehören mehr als 60 Staaten, die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Kommission an. Das Eigenkapital (20 Milliarden Euro) wird von den Mitgliedern aufgebracht. Größter Einzelaktionär sind die USA.

Ehemaliger Zollchef zu acht Jahren verurteilt
Kh. Baatar, der ehemalige Vorsitzende der Zollverwaltung der Mongolei, wurde vom Stadtbezirksgericht Sukhbaatar zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Fünf weitere der zehn Mitangeklagten erhielten Gefängnisstrafen zwischen sieben und zwei Jahren.
Drei Angeklagten wurde Strafaufschub gewährt, zwei haben Kinder unter 18 Jahren zu versorgen, eine Angeklagte ist schwanger. Ein Fall wurde abgewiesen.
Damit ging vorerst der erste große Korruptionsgerichtsprozess in der Geschichte der Mongolei zu Ende.

L. O. zu sechs Jahren Haft verurteilt
Der tschechische Staatsbürger L. O. wurde wegen Betrugs in 36 Fällen zu sechs Jahren Haft verurteilt.
Bereits 2003 war er zu acht Jahren wegen ähnlicher Delikte verurteilt worden.
2001 gründete er die Firma „Universal Marketing" und versprach den Bau von 96 Wohnungen in kürzester Zeit. Er schloss Verträge mit dem Mongolischen Jugendverband, 96 junge Leute zahlten zwischen 3 000 und 5 000 Dollar an. Nur eine Wohnung konnten sie nie beziehen. O. setzte sich zwischenzeitlich in sein Heimatland ab, kehrte jedoch 2003 in die Mongolei zurück, als ihm das Geld ausging. Nun gründete er die Firma „ Blauer Wolf" und wiederholte sein Spiel von 2001. Diesmal soll er 212 Millionen Tugrug eingenommen haben.
Das Oberste Gericht der Mongolei verurteilte ihn im Jahr 2003 schließlich zu acht Jahren Haft. Im Juli 2006 wurde er gegen Kaution freigelassen und kam bei dem wegen Waffenbesitzes und Verbreitung von Pornografie ebenfalls zeitweilig in Haft befindlichen italienischem Staatsbürger F. F. unter. F. F., der Betreiber des Restaurants und Stripteaselokals „Marco Polo" war ebenfalls gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt worden und soll sich zurzeit in Italien aufhalten. Sein Unternehmen wird inzwischen von seiner Frau weiter geführt.
Die bereits abgesessene Strafe des O. wird auf die neuerliche Haftzeit angerechnet. Der Verteidiger von O. fordert die sofortige Haftentlassung seines Mandanten, da dieser sich in einem sehr schlechten gesundheitlichen Zustand befinde.

Parlamentarier im Wettstreit
R. Gonchigdorj gewann das diesjährige Billardturnier der Abgeordneten des Großen Staatskhurals, D. Lamjav das Schachturnier.
Die Wettkämpfe finden in Würdigung der Einführung des parlamentarischen Staatssystems in der Mongolei statt.
Die Siegerpreisgelder von 200 000 Tugrug wurden für behinderte Mitbürger gespendet.

Doping
Bei zwei Teilnehmern des zentralen Naadamringerturniers 2006 ergaben die Untersuchungen der Dopingproben einen positiven Befund.
Die Proben wurden unmittelbar nach den Wettkämpfen in ein Vertragslabor nach Südkorea geschickt. Die verantwortlichen Funktionäre des NOK und des Ringerverbandes haben sich bis September Zeit gelassen, ehe sie die Öffentlichkeit unterrichteten.
Laut Reglement müssen die Dopingsünder mit einer Aberkennung ihrer Titel bzw. der Annullierung ihrer Turnierergebnisse rechnen.
Bisher wurden noch nie Sanktionen gegen ertappte Ringer ausgesprochen.

Wetter
Das sommerliche Wetter in weiten Teilen der Mongolei hält an.
Trotzdem wurde pünktlich zwischen dem 15. und 17. September die Heizperiode für Kindergären, Krankenhäuser, Schulen und Wohnungen eingeleitet.
In öffentlichen Gebäuden und Büros wird ab dem 01. Oktober geheizt.

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Last Update: 02. Januar 2023