Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
7. bis 13. Mai 2007

Endlich Frühling in Ulaanbaatar

Wohnungen für Neubürger
Seit dem 11. April ist Ulaanbaatar offiziell Millionenstadt.
47 Kinder wurden an diesem Tag in Ulaanbaatar geboren. 44 von ihnen erhielten von großen Unternehmen ein Geschenk in Form eines Sparbuchs mit einem Guthaben von einer Million Tugrug.
In einer Feierstunde am 08. Mai überreichte Präsident N. Enkhbayar den Familien von drei der Neugeborenen die Schlüssel für eine Neubauwohnung.
Die Eltern von Tuguldur, Temuulen und Sanjidkhand wohnten bisher in einem der Jurtenviertel.
Der Präsident erwähnte in seiner Glückwunschrede, dass die Mongolei voraussichtlich im Jahr 2015 den dreimillionsten Einwohner begrüßen kann. Ulaanbaatar soll dann zwei Millionen Einwohner haben!?

Streit um Kasinogesetz
Das von Abgeordneten der MRVP und der DP gemeinsam initiierte Gesetz über einen „begrenzten Kasinobetrieb" stieß auf heftigen Widerstand, auch innerhalb der DP.
L. Gundalai, Vorsitzender der „Partei des Volkes", befürchtet, „Dieses Gesetz dient einer ausländischen Investorengruppe, die bereits am „Morin Nuur" im Khan-Uul-Duureg aktiv ist". Morin Nuur liegt in der Nähe des internationalen Flughafens „Chinggis Khaan".
Im Gesetzentwurf heißt es: „Im Umkreis von 300 km darf kein weiteres Kasino errichtet werden. Das Kasino muss in der Nähe eines internationalen Flugplatzes entstehen." Gundalai: „In der Mongolei gibt es nur einen internationalen Flugplatz ‚Chinggis Khaan’". Das Vorhaben verstoße gegen einen fairen Wettbewerb. Wahrscheinlich sei eine hohe Summe an Bestechungsgeldern gezahlt worden.
Andere Abgeordnete erinnerten an die drei Kollegen und einen Spielbankbetreiber, die 1999 wegen Korruption ins Gefängnis geschickt wurden. Es ging ebenfalls um ein Kasinogesetz, das wenig später außer Kraft gesetzt wurde.
Laut Gesetzentwurf soll mongolischen Bürgern das Spielen im geplanten Kasino untersagt werden.

Erdenebat bleibt im Amt
Der Minister für Energie und Brennstoffe, B. Erdenebat, tritt nicht zurück. Der Antrag einiger Oppositionsabgeordneter wurde am 11. Mai mehrheitlich zurückgewiesen.
Eine Arbeitsgruppe und der Ständige Ausschuss für Wirtschaft, die mit der Untersuchung der Vorwürfe gegen den Minister (missbräuchliche Verwendung von Staatsgeldern, Unregelmäßigkeiten bei Ausschreibungen im Energiesektor) beauftragt worden waren, kamen zu unterschiedlichen Ergebnissen. Die Arbeitsgruppe erkannte keine Fehler des Ministers, der Ständige Ausschuss sehr wohl.
Trotzdem stimmten 60,5 Prozent der anwesenden Abgeordneten gegen den Antrag, darunter die Chefs der kleinen Parteien, Jargalsaikhan (Republikanische Partei) und Gundalai (Partei des Volkes).

Freigabe der Kohlepreise gefordert
Auf ihrer ersten nationalen Beratung forderten die Kohlebergwerker eine stärkere Unterstützung seitens der Regierung.
Seit 1990 seien die Preise für fast alle Waren freigegeben worden. Ein Kilogramm Steinkohle koste hingegen heute weniger als eine Schachtel Streichhölzer.
Die Kohlebergwerke arbeiteten mit hohen Verlusten. Technische und technologische Erneuerungen seien so nicht zu bewerkstelligen.
Hinzu kommen die Auswirkungen der willkürlichen Schließungen großer Bergwerke (Nalaikh) nach 1990, die viele der Kohlebergwerksarbeiter und –angestellten ins Elend gestürzt hätten.
„Wir fordern Parlament und Regierung auf, bis April 2008 ein Gesetz über die Freigabe der Preise für Kohle zu entwerfen bzw. zu verabschieden. Fällt in Kürze keine Entscheidung in dieser Frage, werden wir ab 01. August streiken".

Mehr Arbeitslose
Trotz der vollmundigen Versprechungen der Politiker, Arbeitsplätze schaffen zu wollen – die Regierung hat das Jahr 2007 zum „Jahr der Schaffung von Arbeitsplätzen" erklärt – ist die Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen im ersten Quartal um 140 oder um 0,4 Prozent gestiegen. Mehr als die Hälfte (19 100) der Arbeitslosen sind Frauen.
Die Dunkelziffer liegt weit darüber.

Bergbau
Die Kritik und die Diskussionen über den Bergbau, die Vergabe der Lizenzen und den Nutzen für die Mongolei und die Mongolen sind zu Dauerthemen der mongolischen Politik und in der Gesellschaft geworden.
„Oyu Tolgoi" im Südgobiaimag, „Asgat" im Bayan-Ulgii-Aimag, „Tavan Tolgoi" im Dornod-Aimag, „Boroo Gold" im Zentralaimag und seit neuestem Tumurtei, eine bedeutende Zinklagerstätte im Sukhbaatar-Aimag, wecken Begehrlichkeiten nach Neuverteilung des Profits bzw. des erwarteten Profits.
Mit Tumurtei, ausgebeutet von „Tsairt Mineral" wird in letzter Zeit der Abgeordnete und Exfinanzminister, Ch. Ulaan, in Verbindung gebracht. Die Bürgerbewegung „Radikale Reformen" wirft Ulaan vor, die Unternehmensgruppe gesetzwidrig gefördert zu haben. Bisher hätte die ihre Verpflichtungen nicht eingehalten. Die Lizenzen müssten außer Kraft gesetzt werden. In der Presse erschienen fast jeden Tag Beiträge über die Verwicklungen des Exministers. Ein Journalist und ein Mitglied der Bewegung wurden massiv bedroht.
Aus dem Umfeld Ulaans wurde eine Beteiligung des Exministers an diesen Vorfällen dementiert.

Zoll dementiert
N. Bayarsaikhan, Mitarbeiter der Kontrollabteilung der Zollverwaltung, hat Berichten widersprochen, wonach über Gashuunsukhait 2 000 Tonnen Kaschmir, davon ein Teil unversteuert, über die Grenze nach China exportiert wurden.
Der Grenzübergang sei nur zeitweilig geöffnet. Für die Kontrollen arbeiteten Zollbehörden, Aimagpolizei, Grenztruppen und Sicherheitsdienste zusammen. Eine so große Menge Rohkaschmir – 2 000 Tonnen bedeuten 20 Lastwagen – hätte nicht „übersehen" werden können. Der Export von unbearbeiteter Wolle sei verboten. Der Export bearbeiteter Wolle und anderer Produkte der Viehwirtschaft würde von den Zolldienststellen in Ulaanbaatar kontrolliert. Der Transport erfolgt auf dem Schienenweg.
Der zeitweilige Grenzübergang Gashuunsukhait diene dem Grenzhandel zwischen dem Südgobi-, Uvurkhangai- und Bayankhongoraimag sowie China. Gehandelt werden Baumaterialien für den lokalen Bedarf, Lebensmittel und andere Waren des täglichen Bedarfs.
Wolle und Kaschmir könnten über diesen Grenzübergang nicht transportiert worden sein, stellte Bayarsaikhan klar.

Schrotthändler im Hungerstreik
Die etwa 6 000 Schrotthändler der Mongolei protestieren gegen einen Beschluss der Regierung und des Großen Staatskhurals, den Export von Alteisen und Altaluminium zu verbieten bzw. zu beschränken.
Verschiedene Arbeitsgruppen und das Ständige Komitee für Wirtschaft fassten diverse Beschlüsse (Anlegen einer zentralen Deponie in Ulaanbaatar, ein bis vier Mal im Jahr Export über Zamyn Uud nach Kontrolle durch Behörden). Die Vorschläge fanden keine Unterstützung. Nach einer Protestdemonstration der Schrotthändler auf dem Platz der Freiheit und in der Nähe des „Regierungsstädtchens" Ikh Tengeriin Am, wurden zwei der Organisatoren festgenommen. Nach ihrer Freilassung kündigten sie eine Verschärfung der Proteste an. Seit Tagen befinden sie sich im Hungerstreik.

Cashmere - Felt 2007

Kaschmir und Filz – 2007
Am 10. Mai wurde im Ausstellungs- und Veranstaltungszentrum „Discover Mongolia" in Ulaanbaatar die Verkaufsmesse „Kaschmir - Filz 2007" eröffnet.
Gezeigt wurden 1 500 Produkte aus Kaschmir, Wolle und Filz, hergestellt von 420 Handwerkern aus den Regionen Khangai- und Khentii.
Anlässlich der Eröffnung präsentierten der englische Designer Alan Flax sowie die mongolischen Designer Ch. Sodtuya, gleichzeitig Model, O. Dolgormaa und N. Magnaibayar Kleider, Jacken, Hüte, Stiefel und Hosen aus Ziegen- und Yakkaschmir und aus Filz.
Die entsprechende Technologie wurde erstmals im Jahr 2006 getestet.
Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Sportliche, elegante und witzige Mode, die den ausländischen und mongolischen Zuschauern ausnehmend gut gefallen hat.
Vorgeführt wurden die Modelle von mongolischen Topmodels, darunter Ch. Sodtuya, preisgekrönte Teilnehmerin am „Miss World"-Wettbewerb.
Organisiert hat die Veranstaltung die „Labour Foundation", eine mongolische Nichtregierungsorganisation, in enger Kooperation mit dem Programm „Erhaltung und nachhaltiges Management natürlicher Ressourcen" der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ). Die GTZ und der Getränkehersteller „APU" gehörten darüber hinaus zu den wichtigsten Sponsoren der Messe.

Umweltpreis für Munkhbayar
Ts. Munkhbayar, der Vorsitzende der Bürgerbewegung „Ongi Gol", wurde mit dem international bedeutenden „Robert-Goldmann-Umweltschutzpreis 2007" ausgezeichnet.
Am 11. Mai nahm er die Auszeichnung auf einer Festveranstaltung des Ständigen Ausschusses für Landwirtschaft, Natur und Umwelt entgegen.
Munkhbayar setzt sich für einen umweltschonenden Bergbau und die Rekultivierung der Abbauflächen ein.

Nach der Übergabe der Sprachdiplome

Deutsche Sprachdiplome übergeben
„Ich bin sehr beeindruckt. Sie haben eine bewundernswerte Leistung vollbracht." Am 11. Mai konnte Botschafter Ulrich Dreesen im Versammlungsraum der Deutschen Botschaft in Ulaanbaatar zum zweiten Mal die Deutschen Sprachdiplome – Stufe II (DSD II) übergeben.
Das Diplom ist die höchste Sprachprüfung im schulischen Bereich und gilt als Nachweis für die erforderlichen Sprachkenntnisse, um ein Hochschulstudium in Deutschland aufnehmen zu können.
Von 22 Prüfungsteilnehmern haben 13 bestanden – neun Frauen und vier Männer im Alter zwischen 17 und 18 Jahren.
Nach der schriftlichen Prüfung im Dezember 2006, der mündlichen Prüfung im Januar dieses Jahres wurden die Ergebnisse in Deutschland von einer zentralen Kommission für alle weltweit teilnehmenden Schulen ausgewertet. In Deutschland wurden auch die offiziellen Diplome ausgestellt.
„Meinen Glückwunsch und meinen Respekt für Ihre Erfolge, die auf Ihren Fleiß, Ihre Mühe und Ihr Interesse, aber auch auf die gute und engagierte Arbeit der deutschen und mongolischen Deutschlehrer zurückzuführen sind". Nicht nur der Botschafter, auch die Direktorin und die Lehrer der Goethe - Schule bzw. der 38. Schule von Ulaanbaatar und die Vertreterin des Schulamtes der Mongolei hoffen, dass sich die Zahl der DSD II - Diplomanden in Zukunft noch weiter erhöhen wird.
Bei Tee, Kaffee und Kuchen plauderten die Gäste der Feierstunde über Zukunftspläne und die aktuelle Lieblingslektüre des einen oder der anderen, blätterten in den Geschenkbüchern und versammelten sich zum Abschluss zu einem Gruppenfoto vor dem Botschaftsgebäude.

Steigende Geburtenrate
Die Zahl der legalen und illegalen Abtreibungen in der Mongolei nimmt zu, aber auch die Zahl der Geburten steigt stetig an. Ärzte aus verschiedenen Entbindungskliniken geben an, im Vergleich zu den Vorjahren würden fast doppelt so viele Babys geboren.
Das Jahr des Schweins gilt den Mongolen als glückverheißend. Ihre in diesem Jahr geborenen Kinder erwarten Erfolg und Wohlstand.
Die Tatsache, dass der Staat für jedes Kind einmalig 100 000 Tugrug zahlt, sei hingegen nicht ausschlaggebend für den Kindersegen.

Grenzsoldaten erschossen
Auf einer Pressekonferenz am 08. Mai informierte der stellvertretende Chef der Grenztruppen, General Kh. Jekei, über den Stand der Ermittlungen im Fall der erschossenen Grenzsoldaten an der Grenze zu Tuwa im Khuvsgul-Aimag.
Am 05. Mai fand ein Grenzer, der von einem Kontrollgang zurückkam, zwei seiner Kameraden erschossen am Boden liegend vor. Ein vierter war verschwunden und mit ihm zwei Gewehre, zwei Pferde, 200 Schuss Munition und Lebensmittel.
Alle vier Männer stammen aus dem Khuvsgul-Aimag.
Der General wollte nicht ausschließen, dass der vierte Mann für die Tat verantwortlich ist und sich auf der Flucht befindet. Auch ein bewaffneter Überfall von außen werde nicht ausgeschlossen. Allerdings gäbe es dafür keinerlei Indizien.
Eine Untersuchungskommission, bestehend aus 59 Mitarbeitern der Grenztruppen, der Kriminalpolizei und der örtlichen Polizei , ist mit der Aufklärung des Verbrechens betraut worden.

Gestörtes Rendezvous

Denkmaldiebstahl
Im vergangenen Winter stahlen Diebe eine Hand vom Bronzedenkmal des Helden der Mongolei, General J. Lkhagvaasuren. Es befand sich auf dem Mittelstreifen der Straße zwischen Staatsuniversität und Chinggis-Hotel.
Inzwischen steht nur noch der Sockel. Das Denkmal wurde abgebaut.
In der Nacht vom 08. zum 09. Mai verschwanden Kupferteile des Denkmals „Uulzalt" – „Rendezvous". Das Denkmal befindet sich in einer kleinen Grünanlage nordwestlich vom Regierungspalast.

Kriminalität
In den ersten vier Monaten des Jahres registrierte die Polizei 7 200 Straftaten, das sind 21,5 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
In den Aimags Gobialtai, Tuv, Gobisumber, Khentii, Khuvsgul und Zavkhan sank die Kriminalitätsrate, in den übrigen Aimags und in Ulaanbaatar stieg sie um 3,1 bis 93,2 Prozent an.
Durch die Straftaten wurden materielle Schäden in Höhe von 17,1 Milliarden Tugrug verursacht.

Hurra, es hat geregnet
Am Montag sind die ersten nennenswerten Niederschläge des Jahres gefallen.
Leider halfen sie nur wenig beim Eindämmen einiger großer Brände.
In Gebieten der Sums Binder und Batshireet (Khentiiaimag) brennt es seit 12 Tagen. 400 Menschen und 20 Fahrzeuge sind im Einsatz, die Brände zu löschen.
Menschen sind bisher nicht zu Schaden gekommen. Auch Meldungen über Vieh- und Futterverluste oder Schäden an Gebäuden liegen nicht vor.

Neues aus der Mongolei 7. bis 13. Mai 2007

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7. bis 13. Mai 2007