Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
22. bis 28. Oktober 2007

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


B. Dangaasuren (2. v.R.) auf einer Pressekonferenz der AKK im Juni 2007

Exministerpräsident Jasrai gestorben
Kurz nach Beginn der MRVP-Parteitagssitzung am 25. Oktober brach der Delegierte Puntsagiin Jasrai, Verdienter Ökonom der Mongolei und Träger des Ordens „Polarstern", plötzlich zusammen. Trotz sofortiger ärztlicher Hilfe seitens einer Delegierten, konnte er nicht mehr gerettet werden. Er starb noch vor Eintreffen des Notarztwagens.
P. Jasrai wurde 1933 im Gobialtai-Aimag geboren, war seit 1951 Mitglied der MRVP, von 1992 bis 1996 Ministerpräsident und von 1992 bis 2004 Mitglied des Großen Staatskhurals.
Sein Tod rief in der Mongolei große Bestürzung hervor. Aus allen Teilen des Landes trafen Beileidstelegramme ein, Präsident Enkhbayar telegrafierte aus New York, in den Beileidsschreiben der Demokratischen Partei und der Bürgermutpartei heißt es, Jasrai sei in einer für die Mongolei schwierigen Zeit seiner Verantwortung für die Geschicke des Landes gerecht geworden. Er werde eine tiefe Lücke hinterlassen.
Am frühen Morgen desselben Tages starb der Vorsitzende der Antikorruptionskommission und Mitglied des Obersten Gerichts, Baasain Dangaasuren (1951-2007). Er befand sich auf einer Dienstreise in Australien, wo er am Ersten Internationalen Kongress der Antikorruptionskommissionen teilnahm.
Mitglieder seiner Delegation fanden ihn leblos in seinem Hotelzimmer in Sidney. Die herbeigerufenen Notärzte konnten nur noch seinen Tod feststellen.
Auch zu seinem Ableben trafen zahlreiche Beileidstelegramme ein, u. a. von Präsident Enkhbayar, vom Führungsrat des Demokratischen Bundes und von der nationalen Menschenrechtskommission.


XXV. Parteitag der MRVP. Präsidium. V.l. D. Regdel, AdW, M. Oyunbat, Bulgan-Aimag, M. Enkhbold, S. Bayar, T. Gandi, A. Meramkhaan, Bayan-Ulgii-Aimag

Sanjaagiin Bayar* zum Vorsitzenden der MRVP gewählt
Sanjaagiin Bayar, bisher Generalsekretär der MRVP, wurde am späten Abend des 26. Oktober zum neuen Vorsitzenden der Partei gewählt. Er löst Ministerpräsident Miyeegombogiin Enkhbold (43) ab, für den 229 der 666 angereisten Delegierten stimmten, auf Bayar entfielen 377 Stimmen. Fraktionsvorsitzender Tsendiin Nyamdorj, der für Enkhbold plädierte, warnte vor einer Schwächung der Regierung. Der Vorsitzende der größten Oppositionspartei Elbegdorj hätte nur auf eine solche Entscheidung gewartet. „Man wechselt nicht die Pferde mitten im Strom". Acht Monate vor den Parlamentswahlen sei ein Wechsel an der Parteispitze völlig unnötig.
Für Bayar spricht, dass sein Name weder im Zusammenhang mit Korruptionsaffären noch mit Bodenspekulationen aufgetaucht ist. Nach seiner Wahl kündigte der neue Vorsitzende an, mit seinem Vorgänger eng zusammenarbeiten zu wollen. Wichtig sei nicht, wer die Partei führt, sondern wie schnell und effektiv die Erneuerung voranschreite.
Die Entscheidung darüber, ob S. Bayar eine neue Regierung bildet oder Enkhbold Ministerpräsident bleibt, ist am Abend des 28. Oktober gefallen: Nach turbulenten Diskussionen – Enkhbold warb dafür, weiter als Ministerpräsident zu fungieren – ,plädierten 412 der anwesenden Delegierten für eine Personalunion von Ministerpräsident und Parteivorsitzendem, 185 dagegen.
Die Delegierten bestätigten die 255 Mitglieder der Parteikonferenz (Namyn Baga Khural), die in der Nacht zuvor in geheimer Abstimmung gewählt worden waren.
Um 20.30 Uhr trat S. Bayar ans Rednerpult und hielt das Schlusswort. Die Hauptaufgabe der Partei für die kommenden Monate sei die Vorbereitung der Wahlen 2008 und die Organisierung eines Wahlsieges.
Am 29. Oktober tritt der neugewählte Parteirat zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Beobachter rechnen damit, das Bayar eine reine MRVP-Regierung bilden wird. Zu schlecht ist das Ansehen z. B. der Minister für Brennstoffe und Energie oder für Verteidigung.

*S. Bayar wurde 1956 in Ulaanbaatar geboren. Nach Abschluss seines Jurastudiums an der Staatsuniversität in Moskau 1978, arbeitete er in Ulaanbaatar als Journalist und Chefredakteur bei „Montsame" und „Mongol Press", 1990 bis 1992 war er Mitglied des Baga Khural der Mongolischen Volksrepublik und Vorsitzender des Ständigen Ausschusses für Staatsorgane, von 1992 bis 1997 lehrte er an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften, absolvierte einen Forschungsaufenthalt an der Washingtoner Universität, war Direktor des Instituts für Strategische Forschungen beim Verteidigungsministerium der Mongolei. 1997 bis 2001 war er Chef des Präsidialamtes, 2001 bis 2005 Botschafter in Moskau, im Januar 2005 wurde er zum Generalsekretär der MRVP gewählt.
Bayar ist Mitglied der MRVP seit 1988.


MRVP-Parteitagsdelegierte ehren Chinggis-Khaan

Freiheit – Ehrlichkeit - Solidarität
Unter diesem Motto hat am 22. Oktober der XXV. Parteitag der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) begonnen.
Drei Tage sollte er dauern, während der die Delegierten in drei Arbeitsgruppen – Bevölkerungsentwicklung, Parteireformen, Staatsreformen - über die Lage der Partei, den zukünftigen Kurs und die vorgelegten Entwürfe für das neue Parteiprogramm, das novellierte Parteistatut sowie das Manifest diskutierten.
Der von Miyeegombogiin Enkhbold angeführten Regierung der Nationalen Solidarität gehören Minister der MRVP, der Neuen Nationalpartei, der Republikanischen Partei und der Mutterlandpartei an. Die Demokratische Partei, nach den Wahlen 2004 Teil der Anfang 2006 geplatzten Großen Koalition, verweigerte eine Regierungsbeteiligung.
Ministerpräsident Enkhbold, bis zum 26. Oktober gleichzeitig Vorsitzender der MRVP, hat in seinem Rechenschaftsbericht an den Parteitag die Leistungen der Regierung gelobt: 8,4 Prozent Wirtschaftswachstum, eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts von 2,5 Trillionen im Jahr 2005 auf 3,2 Trillionen Tugrug 2006, die Währungsreserven beliefen sich auf eine Milliarde USD.
Die Infrastruktur habe sich entscheidend verbessert. In immer mehr Aimags seien die Steppenpisten durch asphaltierte Flugzeuglandebahnen ersetzt worden, die Investitionen im Straßenbau und im Verkehrswesen hätten sich gegenüber 2006 mehr als verdoppelt. Im nächsten Jahr sollen alle Kreise an das Elektrizitätsnetz angeschlossen sein. Die Armut sei um 2,5 Prozent gesunken, bis Oktober 2007 seien mehr als 68 000 neue Arbeitsplätze geschaffen worden. Der Mindestlohn wurde auf 90 000 Tugrug, die Gehälter für Staatsangestellte auf mindestens 250 000 Tugrug angehoben.
Trotzdem schlägt der Parteiführung und den Regierungsmitgliedern eine Welle von Kritik entgegen. Korruption, Lügen, Postenkungeleien seien an der Tagesordnung. Hinzu kommen Grundstücksspekulationen in den Aimags und in der Hauptstadt und eine wenig transparente Geldpolitik der Mongolbank. Der Tugrug werde gegenüber dem USD künstlich hochgehalten, was sich früher oder später negativ auf die Volkswirtschaft auswirken werde.
Nicht nur die Opposition bemängelt die unzureichende Abstimmung zwischen Mongolbank und Finanzministerium.
Die Diskussionen über das Parteistatut und das Programm dauerten bis in die späten Abendstunden des 25. Oktober an
Der Passus, wonach der Parteivorsitzende im Falle eines Wahlsieges automatisch als Ministerpräsident vorgeschlagen wird, ist auf Druck der Mehrheit der Delegierten vom Lande aus dem Statut gestrichen worden.
Die von den einen gefürchtete und von anderen erhoffte Parteispaltung ist nicht eingetreten.

Die MRVP in Zahlen:
161 500 Mitglieder
666 der 678 gewählten Delegierten sind zum Parteitag angereist, davon 147 Frauen.
107 Delegierte sind im Alter bis 35 Jahre, 226 im Alter zwischen 36 und 45, 303 zwischen 46 und 60, 39 über 60 Jahre alt.
Der jüngste Delegierte ist 21 Jahre alt und kommt aus dem Selenge-Aimag.

Gespräche zwischen der DP und der Bürgermutpartei
Am 22. Oktober trafen sich Führungsmitglieder der DP und der Bürgermutpartei zu Gesprächen über ein mögliches Zusammengehen bei den nächsten Wahlen und über den Staatshaushalt und die Entwicklungsrichtlinien 2008.
Äußerungen aus der DP, wonach eine Vereinigung beider Parteien nicht ausgeschlossen sei, widersprach die Bürgermutpartei.
DP-Vorsitzender Elbegdorj kritisierte die geplanten Ausgaben von 47% des Bruttoinlandsprodukts (BIP), zumal nicht ersichtlich wäre, wie hoch die vorgesehenen Investitionen seien.
Die Sozialversicherungsabgaben könnten auf 10% gesenkt werden, die MRVP habe 14% vorgesehen. Zunächst müssten jedoch Staatsstrukturveränderungen vorgenommen werden.
S. Oyun, die Vorsitzende der Bürgermutpartei, unterstützte den Vorschlag der DP,
die Staatsausgaben auf 35 % des BIP zu beschränken.
Die geplante zollfreie Einfuhr von Mehl schade den einheimischen Produzenten und schaffe eher im Ausland Arbeitsplätze.
Anstatt in die Milch- und Fleischproduktion zu investieren, werde Milch u. a. aus der Inneren Mongolei eingeführt.
20 Prozent der Gewinnsteuer der Bergbauunternehmen sollten den entsprechenden Aimags zugute kommen, 10 Prozent in den Sums verbleiben.
Auf die Äußerung Elbegdorjs während der Gespräche und in Fernsehinterviews, 678 Bestechliche hätten sich auf dem XXV. Parteitag der MRVP versammelt, reagierten die MRVP-Abgeordneten mit einem Offenen Brief, in dem sie die Äußerung entschieden zurückweisen und anfragen, ob die Meinung Elbegdorjs den Standpunkt der DP widerspiegele?
Das Ansinnen des DP-Vorsitzenden, vor den Delegierten zu sprechen, wies S. Bayar zurück.
O. Davaasambuu, Delegierter aus dem Bayangol-Duureg: Ein Spitzenpolitiker wie Elbegdorj sollte seine Worte mit mehr Bedacht und Verantwortungsbewusstsein wählen. In der Reihen der MRVP befinden sich sehr verdienstvolle Bürger, die ehrlich für das Wohlergehen der Mongolen und eine moderne Mongolei arbeiten.

Demonstration des Demokratischen Bundes
Am 26. Oktober versammelten sich Mitglieder des Demokratischen Bundes, des Bundes der Opfer politischer Repressionen und der Bürgermutpartei vor dem Kulturpalast. Sie forderten die MRVP-Parteitagsdelegierten auf, sich bei den Opfern politischer Repressionen und deren Verwandten zu entschuldigen.
Der Büroleiter des Führungsrates der MRVP, L. Amarsana, nahm die Forderungen entgegen.
„Die Partei stellt sich ihrer Verantwortung." Wir werden auf alle Fälle reagieren."
Die Demonstranten klatschten beifällig, ihr Sprecher: Die Zukunft der MRVP hängt von ihrer Erneuerungsfähigkeit ab. Je schneller das geschieht, umso besser für die Partei und das ganze Land."
Der Sekretär der Partei, Yo. Otgonbayar, hat in einem Fernsehinterview vor dem Parteitag darauf hingewiesen, dass der damalige Vorsitzende N. Enkhbayar 2004 im Namen der Partei um Entschuldigung für die Repressionen der Stalinära gebeten hätte. Nicht vergessen werden dürfe, dass auch Parteimitglieder, einfache Bürger und hohe Funktionäre, Opfer der politisch motivierten Verbrechen der damaligen Zeit geworden seien.

14 Millionen Euro für die Mongolei
Vor kurzem wurde zwischen der EU und der Mongolei eine Vereinbarung über die Entwicklungszusammenarbeit 2007 bis 2010 unterzeichnet.
Danach erhält die Mongolei 14 Millionen Euro, die für die „Verbesserung der Lebensbedingungen auf dem Land", die „Schaffung ständiger Arbeitsplätze" und die „Verringerung der Landflucht" vorgesehen sind.
Damit hat die EU ihre Zuwendungen für die Mongolei um 17 Prozent im Vergleich zum Vertragszeitraum 2002 bis 2006 erhöht.

Preis für Rindfleisch gesunken
Nach den täglichen Meldungen über Preiserhöhungen, erreichte am 24. Oktober eine erfreuliche Nachricht die Verbraucher. Der Preis für Rindfleisch sank um 400 Tugrug pro Kilogramm, die Preise für Hammel-, Ziegen- und Pferdefleisch um 250 bis 300 Tugrug.
Kamelfleisch wurde hingegen teurer. Anstatt 1 600 Tugrug für das Kilo müssen jetzt 2 000 Tugrug gezahlt werden. Die Händler begründen den Anstieg mit der Verringerung der Kamelbestände und der gestiegenen Nachfrage.


Khongor-Sum im Darkhan-Uul-Aimag. Sumverwaltung

Situation in Khongor normalisiert sich
Laut Abschlussbericht hat sich die Situation im Khongor-Sum im Darkhan-Uul-Aimag nach dem Chemieunglück im April, als Natriumcyanid und Quecksilber aus einer illegalen Goldwäscherei im Sumzentrum in den Boden und ins Wasser gelangt waren, normalisiert. Seit September seien keine neuen Krankheitsfälle mehr aufgetreten, der verunreinigte Boden wurde abgetragen.
Ein leitender Mitarbeiter der Aimagverwaltung Darkhan-Uul räumte ein: Die Lage war ernst. Wir haben große Anstrengungen unternommen, die Gefahren für Mensch, Tier und Umwelt zu minimieren. Die betroffenen Brunnen wurden geschlossen, zwei neue sind gegenwärtig im Bau. „Dabei waren wir zum großen Teil auf uns allein gestellt, aus Ulaanbaatar kam keine ausreichende Unterstützung."
Der Sumgouverneur wurde abgelöst, gegen ihn läuft ein Strafverfahren.


Mauer des Wohltäters. Ca. 40 km vom Binder-Sum im Khentii-Aimag entfernt

Die Suche nach Chinggis-Khaans Grab geht weiter
Vor kurzem hat die Gesellschaft „Tenger Ugsaa" verkündet, die Begräbnisstätte des ersten mongolischen Großkhans auf einem Gipfel im Khentiigebirge entdeckt zu haben.
Daraufhin haben der Direktor des Archäologischen Instituts der AdW und die Mitarbeiter der Abteilung Mittelalter, D. Bayar und B. Tsogtbaatar, am 26. Oktober eine Pressekonferenz abgehalten.
Der Khentii-Aimag sei untrennbar mit der frühen Geschichte der Mongolen verbunden und reich an kulturhistorischen Denkmälern. Archäologen, Historiker, Anthropologen der Staatsuniversität und der Akademie verfügten über 50 Jahre Forschungserfahrung auf diesem Gebiet. Bisher hätten viele in- und ausländische Wissenschaftlerexpeditionen versucht, das Grab des Staatsgründers ausfindig zu machen. Kh. Perlee sei es zu verdanken, den Burkhan Khaldun oder das „Große Tabu" mit dem „Ort der Herrscher" (Ikhsiin Gazar) im Khentii als möglichen Begräbnisplatz des Großkhans ausfindig gemacht zu haben.
Dieses Verdienst schreibt sich auch die mongolisch-amerikanischen Expedition „Chinggis-Khaan" 2001 zu.
Vor drei Jahren sei das Grab an der „Mauer des Wohltäters", die nach Ansicht Bazargurs und Enkhbayars von der Staatsuniversität eine abgeschlossenen Begräbnisstätte, eben die „Ikhsiin Gazar" umfasst, entdeckt worden. Wie so oft hielt auch diese Nachricht näheren Überprüfungen nicht stand. Von 1990 bis 1993 suchten die Mitglieder der japanisch-mongolischen Expedition „Gurvan Gol" im Burkhan Khaldun nach der letzten Ruhestätte des Chinggis und fanden sie nicht, dafür auf burjatischem Gebiet das Grab eines adligen Kindes aus dem 13. Jahrhundert.
Mit dem aktuellen Fund verhalte es sich ähnlich. Es seien in jedem Falle weitere gründliche wissenschaftliche Untersuchungen nötig.
Aber wahrscheinlich hätte „Tenger Ugsaa" nur auf sich aufmerksam machen wollen und unnötig mit den Gefühlen und Erwartungen der Menschen gespielt.
Selbst die größten Optimisten gehen jedoch nicht davon aus, eine intakte Grabanlage zu finden, sollte sie denn jemals gefunden werden.

Gerichtsverhandlung verschoben
Der Gerichtsprozess gegen die drei Beschuldigten im Fall des Museumsraubes in Uliastai (Zavkhan-Aimag) vor dem Obersten Gericht musste verschoben werden. Der Verteidiger eines der drei Angeklagten war nicht erschienen.
Das Oberste Gericht hat einen Beschwerdebrief an den Anwaltsverband geschrieben, da sich solche Fälle in letzter Zeit gehäuft hätten. Dadurch entstünden der Staatskasse unnötige Ausgaben in Millionenhöhe. Die Arbeitszeit der Richter würde über Gebühr belastet (im o. g. Prozess waren 17 Richter eingesetzt).
Die drei beschuldigten jungen Männer hatten bei einem Einbruch ins Stadtmuseum von Uliastai den Wächter getötet und Ausstellungsgegenstände im Wert von 48,4 Millionen Tugrug geraubt.

Boxweltmeisterschaften in Chicago
Bei den 14. Amateurboxweltmeisterschaften in Chicago (USA) gelang M. Nandin-Erdene in der Gewichtsklasse bis 69 kg ein 16:5 Punktesieg gegen seinen estnischen Kontrahenten.
An den Weltmeisterschaften, die am 03.11. zu Ende gehen, nehmen Sportler aus 114 Ländern teil. Die Mongolei ist mit sieben Boxern vertreten.

Olympia 2008
Der Marathonläufer B. Ser-Od hat bei Wettkämpfen in Peking die Norm für die Olympiateilnahme im nächsten Jahr erfüllt.
Er benötigte für die Strecke zwei Stunden, 16 Minuten und 22 Sekunden. Die Norm beträgt zwei Stunden, 18 Minuten und 21 Sekunden.


   

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Last Update: 26. Januar 2014