Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
24. bis 30. September 2007

Korruptionsindex
Nach dem am 26. September veröffentlichten Korruptionsindex von Transparency International liegt die Mongolei unter 179 Staaten an 99. Stelle.
Deutschland nimmt den 16. Platz ein. Am wenigsten von Korruption geplagt sind Dänemark, gefolgt von Finnland und Neuseeland

Seit dem vergangenen Montag ist die Mauer nicht weiter gewachsen

Aus der Regierungssitzung am 26. September
Auf ihrer Sitzung am 26. September haben die Regierungsmitglieder den Haushaltsplan und die Richtlinien für die Geldpolitik 2008 sowie Entwicklungsrichtung 2009 bis 2010 beschlossen.
Der Haushaltsplan für 2008 sieht Einnahmen in Höhe von zwei Trillionen 159 Milliarden und 219 Millionen Tugrug vor.
Maximal sollen die Ausgaben nicht mehr als zwei Trillionen 330 Milliarden und 508 Millionen erreichen.
Hat der Bergbau 2005 17 Prozent zum Staatshaushalt beigetragen, sollen es 2008 48 Prozent sein.
Die Staatsausgaben für Strom, Kraftstoff, Heizung, Wasser und Transport steigen um fünf Prozent, die für Löhne und Gehälter um 20, die Sozialausgaben um zehn bis 12,5 Prozent.
Im Zusammenhang mit dem Ansteigen der Durchschnittsgehälter für Staatsangestellte auf 250 000 Tugrug sollen ab dem 01.10. 2007 die Mindestlöhne in Unternehmen und Behörden auf 90 000 Tugrug erhöht werden..
Für Entschädigungszahlungen an Bürger sind im Staatshaushaltsplan 2008 33 Milliarden Tugrug vorgesehen.

Ministerpräsident informiert Staatskhuralvorsitzenen über die Regierungspolitik 2008
M. Enkhbold hat am 28. September D. Lundeejantsan über die für 2008 geplanten Grundrichtungen der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung der Mongolei im Jahr 2008 unterrichtet.
Besondere Aufmerksamkeit wird der Landwirtschaft und der Entwicklung der kleinen und mittleren Betriebe gewidmet, die Löhne sollen steigen, die Steuerbelastungen sinken, die medizinische Grundversorgung verbessert werden.
Es wird mit einer Steigerung der Staatseinnahmen um 600 Milliarden Tugrug gerechnet.
Zu danken sei das der geplanten Inbetriebnahme einer großen Lagerstätte und den gestiegenen Gold- und Kupferpreisen. (Eine Unze Gold kostet gegenwärtig 670, eine Tonne Kupfer 6 800 USD).
Im kommenden Jahr werden mehrere Abschnitte der Jahrtausendstraße in betrieb genommen: 8 km zwischen Bayannuur und Dashinchilen, 60 km zwischen Bulgan (Khovd-Aimag) und Uench, 53 km zwischen Tsetserleg- Ikh Tamir – Tosontsengel. In fünf Aimags sollen asphaltierte Start- und Landepisten für den Flugverkehr gebaut werden, die Ausgaben für Wissenschaft und Technologie sollen in großem Umfang erhöht werden.
2008 sollen alle Sums an das Stromversorgungsnetz angeschlossen sein. Dafür würden 123 Milliarden Tugrug ausgegeben, so der Ministerpräsident.
Die Inflationsrate sollte nicht über 5,5 Prozent steigen.

V. l. L. Jargalsaikhan, L. Jambaljav, D. Batbaatar, J. Sereejav

Mongolische Spitzenpolitiker auf Auslandsreisen
Vom 01. bis zum 04. Oktober wird Ministerpräsident M. Enkhbold auf Einladung von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer die Republik Österreich besuchen. Es ist die erste Staatsvisite eines mongolischen Regierungschefs seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern im Jahr 1963. Beide Seiten werden über eine engere Zusammenarbeit im Luftverkehr, in der Land- und Fortwirtschaft sowie im Umweltschutz verhandeln.
Ministerpräsident Enkhbold wird außerdem verschiedene in Wien ansässige UN-Organisationen besuchen, darunter die Atomenergiebehörde, er wird an der Universität Wien einen Vortrag über die wirtschaftliche Lage der Mongolei halten und sich mit mongolischen Studenten treffen.
Am 05. Oktober reist der mongolische Ministerpräsident weiter in das Großherzogtum Luxemburg. Luxemburg will seine Entwicklungszusammenarbeit mit der Mongolei ausbauen.
Der Ministerpräsident des Großherzogtums und sein mongolischer Gast werden sich zu Gesprächen über die Intensivierung der Handelsbeziehungen beider Länder treffen. Weiter ist ein Treffen mit der Führung der Europäischen Investitionsbank und der „Lux Entwicklungs-Agentur" geplant.
Die Mongolei und Luxemburg haben am 11. Juli 1976 diplomatische Beziehungen aufgenommen.
Auf Einladung des russischen Außenministers S. W. Lavrov wird Außenminister N. Enkhbold vom 03.-05. Oktober der Russischen Föderation einen offiziellen Besuch abstatten.
Vorgesehen ist die Unterzeichnung von Verträgen und Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und in der Landwirtschaft, Gespräche und ein Meinungsaustausch mit der neuen russischen Regierung über den Stand der bilateralen Beziehungen sowie über die internationale Lage.

Keine Aufhebung der Immunität
Am 21. September hat Generalstaatsanwalt N. Altankhuyag beim Großen Staatskhural die Aufhebung der Immunität der MRVP-Abgeordneten, T. Badamjunai, G. Zandanshatar und U. Khurelsukh beantragt. Allen Dreien wird vorgeworfen in die „Sparbankaffaire"* verwickelt zu sein.
Badamjunai soll außerdem Schmiergelder im Zusammenhang mit dem Bau eines Sportkomplexes im Bayangol-Duureg angenommen haben.
Zandanshatar, Präsident des Demokratischen Sozialistischen Jugendverbandes und Khurelsukh, Vorsitzender des „Bundes der Linken", haben eingeräumt, im selben koreanischen Spielkasino wie der verhaftete Hauptbuchhalter der Sparbank gespielt zu haben, jedoch nur kleine Summen und eigenes Geld eingesetzt zu haben. Außerdem stünden sie jederzeit als Zeugen zur Verfügung.
Nach dreitägigen Diskussionen in den zuständigen Ausschüssen und Unterausschüssen und im Staatskhural sah die Mehrheit der Abgeordneten keine hinreichenden Gründe für eine Aufhebung der Immunität.
Zuvor hatte der MRVP-Fraktionsvorsitzende Ts. Nyamdorj (ehemals Vorsitzender des Ikh Khurals) keine Mühe gescheut, „seine" Leute möglichst vollzählig im Großen Saal zu versammeln.
Von den 39 anwesenden Parlamentsmitgliedern – die DP und die Bürgermutpartei boykottierten die geheime Abstimmung – votierten am 27.09. 34 (Badamjunai) bzw. 33 (Zandanshatar und Khurelsukh) gegen die Aufhebung der Immunität.
* Nach der Privatisierung der Sparbank wurde ein Fehlbetrag von 14,2 Milliarden Tugrug entdeckt. Der ehemalige Hauptbuchhalter der Bank, Ts. Chimedtseren und eine weitere Angestellte sitzen seit Monaten wegen Unterschlagung in Untersuchungshaft. Der Hauptbuchhalter soll das meiste des veruntreuten Geldes zwischen 1997 und Januar 2007 in einem Spielkasino der südkoreanischen Hauptstadt verspielt haben.

Frühjahrssitzungen des Staatskhurals beendet
Unmittelbar nach der Abstimmungsprozedur beschloss der Vorsitzende, D. Lundeejantsan, die Frühjahrssitzungen des Großen Staatskhurals.
Die Herbstsitzungsperiode beginnt am 01. Oktober.

Kandidatenaufstellung für die Parlamentswahlen 2008
140 Namen stehen bisher auf einer Liste der Demokratischen Partei (DP) für die Wahlen 2008. Bis zum 01. Oktober 2007 wird der Exekutivrat mit 80 Kandidaten einen Vertrag abschließen.

O. Bum-Yalagch in seinem Büro

Khongor
Die Situation im Khongor-Sum im Darkhan-Uul-Aimag wird nach wie vor sehr kontrovers diskutiert.
Auf einer Pressekonferenz am 25. September informierten die Abteilungsleiter im Gesundheitsministerium, L. Jargalsaikhan und L. Jambaljav sowie der Leiter der Dienstaufsichtsbehörde der Mongolei, D. Batbaatar, über die aktuelle Lage im Khongor-Sum.
Im April waren Natriumcyanid und Quecksilber in die Erde gelangt.
Darauf hin seien 1 200 Tonnen des kontaminierten Bodens abgetragen und auf dem Gelände von „Boroo Gold" sicher gelagert worden. Das Wasser der betroffenen Brunnen wurde gründlich gereinigt.
Nach Khongor entsandte Spezialisten hätten im September keine Bodenverunreinigungen mehr festgestellt.
Mehrere Arbeitsgruppen seien ständig im Einsatz. Von 1 000 untersuchten Patienten hätten 300 unterschiedlich starke Krankheitssymptome (Durchfall, Kopf- und Halsschmerzen, Hautausschläge) gezeigt. Sie würden von Hautärzten und andere Spezialisten betreut.
Die Frühgeburten, die zwei Frauen erlitten haben, seien nicht durch Natriumcyanid oder Quecksilber verursacht worden.
253 Proben von elf Sorten Gemüse hätten Belastungen mit chemischen Giftstoffen bei Rüben und Kohl auf den Feldern von sieben Familien ergeben. Das belastete Gemüse (15,3 Tonnen Rüben von 1,6 Hektar und neun Tonnen Kohl von 0,9 Hektar) wurde beschlagnahmt, die Bauern entschädigt. Insgesamt haben die Mitglieder der Arbeitsgruppe das angebaute Gemüse von 85 Familien kontrolliert.
Die in Khongor eingelagerte Getreidestaatsreserve sei ebenfalls nicht belastet, ebenso wenig die auf den Feldern des Geländes angebauten Kartoffeln.
Grüne, Bürgermutpartei und Bürgerbewegungen fordern nach wie vor radikale Maßnahmen, wie die Umsiedlung der 2 000 Einwohner des am meisten betroffenen Bags.
O. Bum-Yalagch, Grünenchef von Ulaanbaatar, zweifelt die Untersuchungsergebnisse überhaupt an. „Wer weiß, welche Proben nach Korea, China und Russland geschickt worden sind?"
Der Verdiente Arzt der Mongolei, Prof. Dr. em. Ch. Dolgor, einer der nach Khongor entsandten Spezialisten, mag seine Verdienste haben, aber ausgewiesene Fachleute für derartige Umweltschäden und Krankheitsbilder gäbe es in der Mongolei nicht. Dolgor vertrete die Ansicht, die Kranken hätten die Krätze aufgrund mangelnder Hygiene, auch die Kopf- und Halsschmerzen seien nicht auf Vergiftungen mit Natriumcyanid oder Quecksilber zurückzuführen
„Einen Erfolg haben unsere Proteste schon gehabt, die Gesundheitsministerin ist nun selbst nach Khongor gereist." Bum-Yalagch weiter: „Wir befürchten, die Einwohner von Khongor werden als politische Geiseln missbraucht." Kurz vor den Wahlen werde das nötige Geld für eine Umsiedlung und Entschädigungen plötzlich da sein.

120 Eheschließungen
Am 17. Tag des mittleren Herbstmonats, einem „bilegt sain udur"* (28.09.) – drängten sich die Heiratswilligen im Hochzeitspalast von Ulaanbaatar. 120 Paare wurden an diesem besonderen Glückstag getraut. Wegen des großen Andrangs mussten 26 Paare nach Gachuurt ausweichen.
Nach den Zeremonien im Hochzeitspalast begeben sich die Paare traditionell auf den Sukhbaatarplatz, um ihre Blumensträuße Sukhbaatar oder Chinggis-Khaan zu verehren, andere fahren auf den Zaisan-Hügel oder ins Gandankloster.
*Die Glückstage Dashnyam und Baljinnyam fallen auf ein Datum.

Tod durch Pocken?
Am 20. September hat der Sumgouverneur von Tunel (Khuvsgul-Aimag) über die Siedlung Terkhen Quarantäne verhängt.
Bei einem Ehepaar waren Pocken diagnostiziert worden.
Während sich der Gesundheitszustand des Mannes allmählich bessert, ist die Frau am 26. an den Folgen der Krankheit gestorben.
Im Gebiet um den Krankheitsherd leben 30 Familien und 600 Stück Vieh.
Andere Meldungen besagen, die Untersuchungen im Aimagkrankenhaus hätten nicht zweifelsfrei Anzeichen für eine Pockenerkrankung ergeben. Zur Sicherheit seien die Proben für weitere Untersuchungen nach Ulaanbaatar geschickt worden.

Registrierung als Partei vorerst abgelehnt
Vor einem Monat hat der Vorsitzende der „Bürgerbewegung für eine Gesunde Gesellschaft", J. Batzandan, einen Antrag auf Registrierung als Partei beim Obersten Gericht eingereicht.
Aufgrund unvollständiger Unterlagen wurde der Antrag am 27. September abgelehnt.
„Die Tür des Obersten Gerichts muss Ihnen jedoch nicht für immer verschlossen bleiben", verlautet aus dem Gericht. „Vervollständigen Sie die Unterlagen und der Antrag wird erneut geprüft werden."

Italienische Touristen sorgen für Verspätungen im internationalen Luftverkehr
Es war kurz vor dem Start der SU-564 07.10 Uhr von Ulaanbaatar nach Moskau.
Am 23. September fanden Mitarbeiter des Flughafenpersonals im Flughafen „Chinggis-Khaan" in Ulaanbaatar drei herrenlose Handgepäckstücke, deren Inhalt befürchten ließ, er könnte zum Bau eine Bombe verwendet werden. Schließlich stellte sich heraus, es handelte sich um Patronentaschen für Jagdgewehre. Kugeln befanden sich allerdings nicht drin.
Jedenfalls wurde das Gepäck der Aeroflotmaschine, des wenig später über Moskau nach Berlin starten wollenden Airbusses und die Pekingmaschine noch einmal gründlich durchsucht.
Erst um 15.00 Uhr Ortszeit konnte der internationale Flugverkehr wieder aufgenommen werden.
Betroffen waren 117 Passagiere der SU-564 und 216 des Airbusses nach Berlin.
Das beanstandete Gepäck gehörte italienischen Jagdtouristen, die im Tsagaannuur-Sum im Selenge-Aimag auf Vogeljagd waren.

Mitglieder des Staatlichen Schauspielhauses auf Sommertournee in den Ostaimags
Am 30. September werden die Ensemblemitglieder des Schauspielhauses von ihrer Tournee in die Aimags Khentii, Dornod und Sukhbaatar in Ulaanbaatar zurückerwartet.
In den Kulturhäusern und Theatern der Sums und Aimagzentren haben sie die Stücke „Meine Mutter", „Liebesspiel" und eine Kabarettshow gezeigt.

Pferdediebe
Im Tsagaannuur-Sum im Bayan-Ulgii-Aimag zeigten zwei Viehhalter den Verlust ihrer weidenden Pferde an.
Grenzsoldaten begaben sich umgehend auf die Suche nach den Tieren und den mutmaßlichen Dieben.
Die gefundenen Spuren wiesen auf zwei Reiter hin, die mit 20 Pferden über die Grenze nach Russland geflüchtet seien.
Die Mongolen haben sich an die russischen Grenzbehörden mit der Bitte um Hilfe bei der Festsetzung der flüchtigen Täter gewandt.

Doch noch Visa für mongolische Boxer
Im Oktober finden in Chikago die Weltmeisterschaften im Amateurboxen statt.
Die Delegation des mongolischen Amateurboxverbandes bestand ursprünglich aus 20 Mitgliedern: Sportler, Trainer, Ärzte, Ringrichter.
Die US-Botschaft in Ulaanbaatar verweigerte zunächst 15 Delegationsmitgliedern die Ausstellung eines Visums. Nach der Vervollständigung der Reiseunterlagen erhielten alle bis auf zwei ihr Einreisevisum.
Einem Trainer und einem Ringrichter wurden die Visa erneut verweigert.
Der Verband will dagegen Beschwerde einlegen.
Am 28. September empfing der stellvertretende Außenminister, Ts. Tsolmon, Botschafter Mark Minton und die Leiterin der Konsularabteilung der US-Botschaft, Lisa Corner.
Im Gespräch ging es um Fragen der Visavergabe und Möglichkeiten, die unbefriedigende Situation zu verbessern.
Botschafter Minton erklärte, 50 Prozent aller Visaanträge wiesen Unregelmäßigkeiten auf: Vorgelegt würden gefälschte Pässe, Zeugnisse und Bankbescheinigungen. Illegal operierende Visahändler erschwerten die Situation zusätzlich.
Für die Verwirklichung des geplanten Programms „Visafreier Reiseverkehr" müssten die Fälschungen auf unter 10 Prozent reduziert, die Zahl der Fristüberschreitungen bei bereits in die USA eingereisten Mongolen ebenfalls entschieden verringert werden.

Mongolischer Fußballverband in der Nähe des Zentralstadions

Joseph Blatter in der Mongolei
Für seine Verdienste um die Entwicklung des Fußballsports in der Mongolei überreichte Präsident Nambaryn Enkhbayar am 24.09. im Regierungspalast von Ulaanbaatar dem Präsidenten des Internationalen Fußballverbandes (FIFA), Joseph Blatter, den Orden „Polarstern". Mohammed Bin Hammam aus Katar, Präsident des Asiatischen Fußballverbandes, der den Schweizer begleitete, wurde mit der „Freundschaftsmedaille" ausgezeichnet.
Im Rahmen ihres für die Mongolei aufgelegten Programms „Tor" finanziert die FIFA den Bau eines überdachten Fußballstadions. Es soll in der Nähe des Flugplatzes entstehen und 2009 seiner Bestimmung übergeben werden.

Sumo
Großmeister Hakuho Munkhbatyn Davaajargal ist nach seinem Sieg beim Septemberturnier der Sumoprofis in Tokio am 25. September in der Mongolei eingetroffen.
Begleitet wird er von seiner Frau und seiner Tochter, die zum ersten Mal die Mongolei besuchen, „worüber ich besonders glücklich bin."
In Ulaanbaatar und in seinem Heimatsum Erdenesant im Zentralaimag werden die Großen Feiern zum Gewinn des Titels „Yokozuna" (Großmeister) nachgeholt, außerdem hat Davaajargal die Gründung der „Hakuho-Entwicklungsstiftung" bekanntgegeben.
Mit dem Eintreffen Davaajargals haben die japanischen und mongolischen Paparazzi einen neues Ziel gefunden. Der andere Sumogroßmeister, Asashyoryu Dolgorsurengiin Dagvadorj, wird über die „Entlastung" nicht traurig sein.
Noch hat er sich nicht entschieden, wann er nach Japan zurückkehren wird.
Dort kommt gleich nach der Aufregung über den Wechsel der Ministerpräsidenten die über die Zukunft des Nationalsports Sumo.
Dem Großmeister hat der japanische Sumoverband lange Zeit viel verziehen, doch den „Fußballfehler" nicht.
(Dagvadorj hat im Juli an einem Benefizspiel in Ulaanbaatar teilgenommen. R. B.)
Nun verbinden die Verbandsoberen eine mögliche Krise des Sumosports mit seinem Namen.
Der eine oder andere wäre wahrscheinlich nicht böse, sollte Dagvadorj die Ringerkleidung an den Nagel hängen.

Junge Inderin in der Mongolei

Neues aus der Mongolei 24. bis 30. September 2007

Neues aus der Mongolei
24. bis 30. September 2007