Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
4. bis 10. Februar 2008

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar

Am ersten Tag des Mausjahres im Gandankloster.

Abschluss der Herbstsitzungen des Großen Staatskhurals
Am 07. Februar, dem letzten Tag des Feuerschweinjahres, kamen die Abgeordneten zu ihrer letzten „Herbst"-Sitzung zusammen.
Während die Entscheidungen über die Änderungen des Gesetzes über die Produktion, den Import und den Handel mit Alkoholika sowie über das Werbegesetz vertagt wurden, stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für das Steuerschuldenamnestiegesetz. Es wurde mit 43 zu 14 Stimmen beschlossen.
Auf der Tagesordnung der Sitzung am 06.02. standen Fragen der Eröffnung mongolischer Botschaften in Schweden und Australien, das amerikanisch-mongolische Regierungsabkommen, die Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum, neue Schutzbestimmungen über Darkhan Tsaasat im Bogdkhan-Gebirge, die Vorbereitung der umfassenden Volks- und Wohnraumzählung 2010 und die Vorschläge des Ulsyn Ikh Khural für die Bildung einer verantwortlichen Arbeitsgruppe.
Der Vorschlag aus der DP-Fraktion, die Herbstsitzungen ohne Pause fortzusetzen, wurde von der Mehrheit zurückgewiesen. Vorsitzender Lundeejantsan kündigte an, im Notfall eine Sondersitzung des Parlaments einzuberufen.
Er schloss die Sitzung am 07. mit guten Wünschen für die bevorstehenden Feiertage.
Die Frühjahrssitzungen beginnen am 05. April.

Aus der Kabinettsitzung
77,8 Millionen Einwohner im Osten und Süden der Volksrepublik China sind von der schlimmsten Schneekatastrophe seit 50 Jahren betroffen. Bis zum 28. Januar beliefen sich die materiellen Schäden auf 810 Millionen Yuan, 5,2 Millionen Menschen haben ihr Zuhause verloren.
Auf ihrer Sitzung am 06. Februar beschlossen die Regierungsmitglieder Wolldecken, Winterkleidung und andere Güter im Wert von 50 Millionen Tugrug als Soforthilfe für den südlichen Nachbarn bereitzustellen.
Gleichfalls beschlossen wurden die Kriterien für die Vergabe der Präsidenten- und Ministerpräsidentenstipendien für 30 bzw. 50 besonders erfolgreiche junge Leute in Sport, Wissenschaft, Kunst und Kultur.
Die Bezieher des Präsidentenstipendiums erhalten 100 000 Tugrug pro Monat, die des Ministerpräsidentenstipendiums 80 000 Tugrug. Die Stipendien gelten für jeweils zehn Monate.

Mongolische Außenministerin reist zur Sicherheitskonferenz nach München
S. Oyun, Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten der Mongolei, ist am 07. Februar nach München gereist, um an der 44. Sicherheitskonferenz, die am Wochenende in der bayerischen Hauptstadt stattfindet, teilzunehmen. Begleitet wird sie u. a. vom mongolischen Botschafter in Deutschland, Dr. T. Galbaatar.
An der Konferenz nehmen 250 Politiker und Experten aus dem Außenpolitik- und Sicherheitsbereich teil.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Rolle der USA, die NATO-Einsätze in Afghanistan, das Kosovoproblem und die Gefahr einer „schmutzigen" Bombe.

Neue Autos für die Hauptstadtpolizei
Einen Tag nach der Bekanntgabe, eine Sonderschutztruppe der Polizei würde 24 Stunden Streife fahren, um die Sicherheit der Bevölkerung in Ulaanbaatar besser gewährleisten zu können, übergaben der Oberbürgermeister von Ulaanbaatar, T. Bilegt und Polizeichef, M. Ganbold die ersten 24 Fahrzeuge der Marke „Verna Accent" an 50 Polizisten. Die Autos waren in Südkorea bestellt worden.
Für das neue Sicherheitskonzept wurde Ulaanbaatar zusätzlich in fünf Regionen und 50 Abschnitte eingeteilt. Sechs Polizisten gehören zu einer Streifenwagenbesatzung, die in zwei Schichten ihren Dienst versehen.
400 Polizisten wurden neu eingestellt.

„Next 76"
Am 05. Februar wurden die Ergebnisse der Umfrage nach den besten 76 Politikern der Mongolei veröffentlicht.
Initiatoren der Umfrage waren der Fernsehsender 9tv, die Nationale PR-Agentur und die Face PR-Agentur.
Den ersten Platz belegte Ministerpräsident S. Bayar, Zweiter wurde etwas überraschend Exministerpräsident M. Enkhbold, Dritter der Vorsitzende der Demokratischen Partei (DP), Ts. Elbegdorj, den vierten und fünften Platz belegten die Außenministerin und Vorsitzende der Bürgermutpartei, S. Oyun bzw. der Vorsitzende des Großen Staatskhurals, D. Lundeejantsan.
Im Verlaufe eines Monats wurden 253 000 Bürger befragt, ihre Stimmen konnten die Teilnehmer auch telefonisch und per Internet abgeben.
Präsident Enkhbayar stand nicht zur Wahl.

Dem 90-jährigen verdienstvollen Journalisten Namsrai steht ein Neun Etagen Ul Boov zu

Tsagaan Sar 2008
Die Tage vor Beginn des Erdmausjahres sind gekennzeichnet durch zahlreiche Auszeichnungszeremonien im Regierungspalast, in den Aimag-, Stadt- und Duuregverwaltungen für verdiente Bürger, für Sieger in künstlerischen und sportlichen Wettbewerben, aber auch durch Grußadressen der Spitzenpolitiker, der Vorsitzenden der politischen Parteien, der Bürgermeister und Aimaggouverneure und der Behördenchefs an ihre Landsleute.
Ministerpräsident S. Bayar hat sich zusätzlich an die mongolischen Bürger gewandt, die im Ausland leben, arbeiten, studieren und lernen. Er wünschte ihnen Glück, Gesundheit und Erfolg in ihrer Arbeit, beim Lernen und Forschen.
„Sie leisten einen wichtigen Beitrag dafür, den guten Ruf der Mongolei in der Welt zu verbreiten sowie Wissen über uns und unser Land, unsere Sitten, Bräuche, unsere Kultur, Geschichte und Mentalität zu vermitteln."

Jahrtausendziele
In der vergangenen Woche wurden im Parlament die Richtlinien für die Nationale Entwicklungspolitik als Grundlage für die Jahrtausendziele der Mongolei beschlossen. Abgeordnete der wichtigsten Parteien informierten auf einer Pressekonferenz über die Dokumente mit den langfristigen Zielen bis 2021.
T. Ochirkhuu betonte, dass die Dokumente das Ergebnis der gemeinsamen Diskussionen aller politischen Parteien seien. Außerdem seien etwa 1 500 Vorschläge aus der Bevölkerung eingegangen. Besonders aktiv hätten sich die Frauen beteiligt.
Dazu gehörten Projektvorschläge zum Studium der englischen Sprache, der lateinischen und mongolischen Schrift, zu ökonomischen Fragen, der Reduzierung der Luftverschmutzung, zum Bergbau, zu Änderungen der territorialen Gliederung, des Verwaltungsaufbaus sowie zum Beitrag der modernen Kommunikationstechnologien für die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung.
Bei erfolgreicher Umsetzung der Entwicklungspolitik würde es bis 2021 keine Armut mehr in der Mongolei geben. Noch seien 34 bis 36 Prozent der Bevölkerung arm, bis 2015 könnte diese Rate auf 18 Prozent sinken. Die Wirtschaft wuchs 2007 um 9,9 Prozent, 2008 könnte das Wachstum mehr als zehn Prozent und 2015 mehr als 14 Prozent erreichen.
Für das Jahr 2015 sei ein Pro-Kopf-Einkommen von 5 000 USD geplant, sobald „Oyutolgoi" die Produktion aufnimmt, sogar 6 800 bis 7 000 USD.
„Tavantolgoi" soll 2010 in Betrieb gehen, die Verarbeitung von Kupfer aus „Oyutolgoi" (Südgobiaimag) ebenfalls 2010 beginnen. Das Wirtschaftswachstum erreichte dann 43 Prozent. Nach den Vorgaben der Nationalen Entwicklungspolitik würde 2021 ein Pro-Kopf-Einkommen von 12 000 bis 16 000 USD erzielt.
Im Unterschied zu anderen Ländern, die unter dem Einfluss der ehemaligen UdSSR gestanden hätten, sei es in der Mongolei nicht geplant, das kyrillische durch das lateinische Alphabet zu ersetzen.
Im Zusammenhang mit den vorgesehenen Änderungen am Bergbaugesetz müsste darauf geachtet werden, dass der Staat bei Investitionsbeteiligung mindestens 51 Prozent der Lagerstätten in Besitz behält. Bisher seien es bei ausländischen Investitionen 34 Prozent, bei Beteiligung des Staates an der Exploration lediglich 50 Prozent.

Bürgerbeteiligung gefordert
Führungskräfte der Bürgerbewegungen „Meine mongolische Erde", „Radikale Reformen" und der „Nationalen Soyombo-Bewegung" forderten Regierung und Abgeordnetenhaus auf, bei der Diskussion und Beschlussfassung über das veränderte Bergbaugesetz die Öffentlichkeit nicht auszuschließen.

Wahlfinanzierung
Auf Beschluss der Zentralen Wahlkommission wurden die Ausgaben für die Parlamentswahlen auf 500 Millionen Tugrug für einen unabhängigen Kandidaten und zwei Milliarden Tugrug für eine Partei oder ein Wahlbündnis beschränkt.
Die Bürgermutpartei hat diesen Beschluss scharf kritisiert. Die Summen seien viel zu hoch und begünstigten die MRVP und die DP.

Alkoholverbot
Fast einen Monat war der Handel mit alkoholischen Getränken verboten.
Einige Bars mussten Konkurs anmelden.
Von 1 500 kleineren und größeren Geschäften, die mit Alkoholika handelten, haben nach der Aufhebung des Verbots nur 430 ihre Lizenzen zurückerhalten. Die leer ausgegangenen Inhaber stürmten fast die Stadtverwaltung in Ulaanbaatar. Sie forderten ebenfalls ihre Lizenzen zurück. „Der Kampf gegen den Alkoholmissbrauch sollte nicht mit dem Kampf gegen die Händler und Barbetreiber gleich gesetzt werden".
Auf seiner Dienstreise nach Zamyn Uud, die mongolisch-chinesische Grenzstadt im Süden der Mongolei, verteidigte Ministerpräsident Bayar die Entscheidung.
Nicht alle stimmten ihm zu, sie meinten, Alkoholverbote hätten noch nie und nirgends zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation beigetragen. Allenfalls gewännen Spekulanten und Fälscher.

„Morin Khuur – 2007"
Am 04. Februar wurden die Sieger im Wettbewerb um die besten Liedtexte und Kompositionen beim Festival „Morin Khuur – 2007" gekürt.
Der Präsident des Mongolischen Komponistenverbandes, B. Byambabayar, der Komponist G. Sangidorj und der Dichter B. Ichinkhorloo hatten die schwierige Aufgabe, aus 31 Werken, die es in die letzte Runde geschafft hatten, die drei Besten in drei Kategorien auszusuchen.
Sieger wurden der Komponist und Meisterpferdekopfgeigenspieler Ts. Erdenebat, der Laientexter D. Battur; in der Kategorie „Kinderlied" setzte sich D. Erdenechuluun durch.

„Peking 2008"
Eine der großen Hoffnungen der Mongolen für 2008 ist die auf eine Goldmedaille bei den Olympischen Sommerspielen, die am 08. August in Peking beginnen.
Zwischen 1964 und 2004 hat die Mongolei mit insgesamt 273 Sportlern, 86 Trainern und 124 Offiziellen zehnmal an den Sommerspielen teilgenommen.
Mongolen bewarben sich in der Leichtathletik, im Schwimmen, im Gewichtheben, in der Sportgymnastik, im Schießen, Boxen, Ringen, Judo, Bogenschießen und beim Radfahren um Medaillen. Die bisherige Ausbeute: Fünf Silber- und zehn Bronzemedaillen.

Mongolische Judoka kämpfen um Olympiateilnahme
Am 06. Februar sind eine mongolische Frauen- und eine Männerjudomannschaft nach Europa abgereist, um an Europa- und Weltpokalwettbewerben teilzunehmen.
Nach Wettkämpfen in Frankreich reisen die Judokämpferinnen weiter nach Ungarn, die Männer weiter nach Österreich.
Im April finden in Südkorea die Asienmeisterschaften im Judo statt.
Bisher hat nur Kh. Tsagaanbaatar die Olympiafahrkarte in der Tasche. Die anstehenden Wettkämpfe wollen die anderen nutzen, ihr Punktekonto zu verbessern, um eventuell doch noch in Peking dabei sein zu können.
Nach den Asienmeisterschaften wird der Internationale Judoverband die Namen der Olympiateilnehmer veröffentlichen.

Sumo: Auszeichnung für Sekivake Ama Byambadorj
Präsident Enkhbayar überreichte Sekivake Ama D. Byambadorj anlässlich des Mondneujahrsfestes in einer feierlichen Zeremonie im Regierungspalast den höchsten Orden der Mongolei, den „Polarstern" (Altan Gadas).
Als einer der besten Sumoringer der Welt habe er für das Ansehen der Mongolei im Ausland einen wertvollen Beitrag geleistet, so der Präsident in seiner Ansprache.
Byambadorj versprach, beim nächsten Turnier im März, dem zweiten der sechs Meisterschaftsturniere im Jahr, alles dafür zu tun, den Titel eines „Ozeki" zu erringen.
„Ja, ich bin besonders stolz darauf, Großmeister Hakuho Davaajargal die einzige Niederlage beim Januarturnier beigebracht zu haben. Über seinen Gesamtsieg habe ich mich trotzdem sehr gefreut."

Tsagaan-Sar-Ringerturnier
Beim diesjährigen Neujahrsturnier im Ringerpalast von Ulaanbaatar siegte überraschend der junge Dorjsambuu aus dem Bulgan-Aimag. Er setzte sich im Feld der 256 Kämpfer gegen die Altstars Bat-Erdene und Sumyaabazar durch.

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