Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
S. Bayar nach der Stimmabgabe. 29.06.08
Beginn der Parlamentswahlen in
der Mongolei
Am heutigen Sonntag, pünktlich um 07:00 Uhr, begannen in der Mongolei die
Wahlen zur Großen Staatsversammlung (Ulsyn Ikh Khural). 1,5 Millionen Mongolen
sind aufgerufen, ihre 76 Abgeordneten zu wählen.
Die Prognosen über den Ausgang der Wahlen reichen von einem Patt zwischen den
beiden großen Parteien MRVP und DP und wenig Mandate für die kleineren Parteien
bis hin zum Einzug einer nennenswerten Zahl von Abgeordneten der angeblich
„Kleinen“ und der Unabhängigen.
In jedem Fall wird erneut eine schwierige Regierungsbildung erwartet.
„Lasst uns nicht als Bettler auf unserem Gold sitzen, wählen wir klug im
Interesse unserer Zukunft und der unserer Kinder und Kindeskinder.“
Die Mongolen messen dieser Wahl besondere Bedeutung zu. Immerhin geht es um die
zukünftige Nutzung der Bodenreichtümer im besonderen und des mongolischen Bodens
im allgemeinen, sie wollen angemessen am Profit bei der Ausbeutung mongolischer
Erde beteiligt werden.
Präsident Nambaryn Enkhbayar, Parlamentsvorsitzender Danzangiin Lundeejantsan
und Ministerpräsident Sanjaagiin Bayar haben ihre Stimmen zwischen 10:30 und
11:40 Uhr in verschiedenen Wahllokalen im Sukhbaatarstadtbezirk von Ulaanbaatar
abgegeben.
Die Wahllokale sind bis 22:00 Uhr geöffnet.
Um 12:00 Uhr hatten bereits 32 Prozent der Landbevölkerung und 26,5 Prozent der
Hauptstädter ihre Stimme abgegeben. Das waren insgesamt fast 30 Prozent, sieben
Prozent mehr als zur gleichen Zeit am Wahltag 2004.
Bis 17:00 Uhr hatten in den Aimags 60,7, in der Hauptstadt 51,3, insgesamt 57,1
Prozent der Wähler ihre Stimme abgegeben.
Bis auf Wetterkapriolen (starke Regenfälle in einigen Aimags und im
Bayanzurkh-Duureg, wodurch manche Wege unpassierbar geworden sind), verlaufen
die Wahlen weiterhin ohne Zwischenfälle.
Der Beschluss der Wahlkommission im Ostgobi-Aimag, die MRVP-Kandidatin D. Tuya
von der Kandidatenliste zu streichen, wurde nach Prüfung der Gründe durch die
Zentrale Wahlkommission (ZWK) am 29.06.08, 05:45 Uhr, für ungültig erklärt.
Der DP-Kandidat im Chingeltei-Duureg, G. Bayarsaikhan, wird vorerst nicht von
der Liste gestrichen, da die Vorwürfe (Einreichen falscher Diplomzeugnisse) von
der ZWK und den Fachgremien erst geprüft werden müssen.
Am späten Nachmittag des Wahltages hatte sich die DP an das Informationszentrum
der Meldebehörde gewandt, in Wahllokalen der Stadtbezirke Sukhbaatar und
Bayanzurkh sei eine große Anzahl von neuen Personaldokumenten aufgetaucht. Auf
den Wählerlisten seien die Namen der Inhaber nicht verzeichnet. Die ZWK wurde
aufgefordert, diese Verletzung der Gesetze zu ahnden.
Exministerpräsident M. Enkhbold und seine Frau wählen im Chingeltei-Duureg
MongoleiOnline wird ab Montag weiter über die Wahlen, erste Ergebnisse etc. berichten. R. B.
Wahlsonntag in der Mongolei. 29.06.08
Fernsehansprache von Präsident Enkhbayar
Am 27. Juni wandte sich Präsident Enkhbayar
in einer Fernsehansprache an seine Landsleute mit der Bitte, von ihrem
verfassungsmäßigen Recht auf freie, allgemeine und gleiche Wahlen am Sonntag
regen Gebrauch zu machen.
Dieses Recht sei eine wichtige Errungenschaft des mongolischen Volkes. Die
politischen Gegner forderte er zu einem fairen Umgang miteinander auf.
Fernsehduell Bayar-Elbegdorj
Ursprünglich war ein Studio im landesweit
zu empfangenden Nationalen Mongolischen Fernsehen als Austragungsort für das
Wahlduell zwischen dem Vorsitzenden der DP, Tsakhiagiin Elbegdorj und dem
Vorsitzenden der MRVP, Sanjaagiin Bayar, vorgesehen.
Wegen Elbegdorjs Widerstreben übernahm schließlich der Fernsehsender TV-5 die
Veranstaltung, die am 26. Juni live übertragen wurde. (Die Reichweite von TV-5
ist weit geringer).
Einig waren sich die Beobachter darüber, dass beide Kontrahenten fair und
respektvoll miteinander umgingen. Eine oft beschworene Forderung in diesem
Wahlkampf, dessen Ausgang für die Mongolei von weitreichender Bedeutung sein
dürfte. Eine Forderung aber auch, die von Mitgliedern aller Wettbewerber zu oft
missachtet wurde.
Während nach offizieller DP-Einschätzung Elbegdorj als klarer Sieger aus dem
Duell hervorging: „Elbegdorjs Zeit ist gekommen", sahen neutrale Beobachter
leichte Vorteile für Bayar. Er habe auf die 15 Fragen konkret und im Zeitlimit
geantwortet, während Elbegdorj allgemein über Demokratie referiert habe, den
DP-Wahlsieg als Tatsache hingestellt und die potenziellen Taten einer
DP-Regierung hervorgehoben habe.
Zu einem echten Schlagabtausch sei es nicht gekommen, dafür seien die Fragen zu
wenig provokativ gewesen, die beiden Duellanten zu sehr auf Konsens bedacht.
Die erste Frage der Journalisten betraf die gescheiterte
Bergbaugesetzvereinbarung zwischen den beiden Parteichefs, die von den
Abgeordneten hinweggefegt wurde. Andere Fragen betrafen die Wahlprogramme von DP
und MRVP.und die Einschätzung der jeweiligen Regierungszeit.
Mongolische Botschafter überreichen
Beglaubigungsschreiben
Am 24. Juni nahm Fürst Albert II. von
Monaco das Beglaubigungsschreiben des Außerordentlichen und Bevollmächtigten
Botschafters der Mongolei im Herzogtum, R. Altangerel, entgegen.
Beide Staaten hatten im Mai dieses Jahres diplomatische Beziehungen aufgenommen.
Der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Mongolei in Polen, O.
Dambiinyam, übergab sein Beglaubigungsschreiben an Präsident L. Kaczynski
am 27. Juni.
Sommerweide
Information aus dem
Landwirtschaftsministerium: Mit Stand vom 10. Juni werden 40,2 Millionen Schafe,
Ziegen, Rinder, Pferde und Kamele geweidet. (2004: 28 Millionen).
Von 16,8 Millionen erwarteten Jungtieren werden 13,5 aufgezogen.
Die Viehverluste belaufen sich auf 1,2 Millionen Tiere, eine Million mehr als im
Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die meisten der verendeten Tiere sind Ziegen.
Die ergiebigen Regenfälle der letzten Tage haben zu einer Verbesserung der
Weidesituation geführt. Trotzdem sind Teile des Landes (Gobi) von Trockenheit
bedroht. Die Viehhalter müssen auf entfernte Weideplätze in anderen Sums bzw.
Aimags ausweichen.
Khuumiisänger im Garten der deutschen Botschaft. 28.06
10. Musikfestival „Roaring Hooves"
Am 28. Juni ging das diesjährige
Musikfestival "Roaring Hooves" (Dröhnende Hufe) mit dem Abschlusskonzert in der
Philharmonie von Ulaanbaatar zu Ende.
Anschließend wurden die Künstler zu einem Empfang in die Deutsche Botschaft
eingeladen, wofür sie sich mit einem mitreißenden Konzert bedankten.
20 Musiker aus dem Ausland, darunter Moran Katz (Klarinette) aus Israel und Ann
Miller aus den USA (Violine) sowie 50 mongolische Sänger und Musiker gestalteten
die diesjährige Konzertreise.
Die jungen Moran und Ann sind beide Absolventinnen der renommierten
Juillard-Musikschule in New York.
Rolf Becker und Grünenpolitiker O. Bum-Yalagch mit Trabi in Ulaanbaatar.
24.06.08
Drehorgelrolf in Ulaanbaatar
„Australien ist etwas für Weicheier, die
angeben wollen, die Mongolei ist das wahre Abenteuer." Und er weiß, wovon er
spricht. Alle Kontinente hat er bereist und zwar nicht irgendwie, sondern mit
einem Trabi, der Autolegende aus dem Osten Deutschlands.
Es war nur eine Frage der Zeit, wann das Hallesche Original, der Aktionskünstler
Rolf Becker aus Halle/Saale, in der Mongolei auftauchen würde.
Bevor er 1983 anfing, mit seinem Leierkasten erst durch die DDR, später durch
alle osteuropäischen Länder zu ziehen, übte er den sehr soliden Beruf eines
Maschinenbauingenieurs aus. Das wurde ihm irgendwann zu langweilig.
Seit Frühjahr 1989 steht sein Name für 48-Stunden Dauerdrehorgeln im
Guinnessbuch der Rekorde.
Eine Reise zu Olympischen Spielen? Für Drehorgelrolf kein Problem. Nach der
Wende tauchte er mit seinem Trabi in Barcelona, Atlanta, Sydney und Athen auf.
Er beteiligte sich an der Rallye Paris-Dakar, reiste mit dem Trabi in Australien
und in den USA von Küste zu Küste, auch ein Rekord, brachte James Baker zum
Lachen, beschenkte Michail Gorbatschow und Jimmy Carter mit FDJ-Hemden, schläft
in Fünf-Sterne-Hotels genauso gut wie im Einmannzelt.
Die Herausforderung für dieses Jahr ist die Reise zu den Olympischen Spielen
nach Peking.
Am 17. Mai startete er mit seiner Beifahrerin in Magdeburg, von Rostock aus ging
es weiter per Schiff bis Riga und von dort mit dem Trabi über die Wolokolamsker
Chaussee nach Ulaanbaatar in der Mongolei.
Eine Drehorgel braucht Becker nicht mehr unbedingt. Er selbst ist das Ereignis.
Am Gandankloster in der mongolischen Hauptstadt vergaßen die Touristen für einen
Moment Lamas und Tempel und bestaunten den Mann im Zylinder und Bratenrock in
seinem seltsamen Fahrzeug.
Die größte Hürde hat D-Rolf, das digitale Zeitalter lässt grüßen, noch vor sich.
Die chinesischen Grenzer verstehen wenig Spaß, ein Fahrzeug aus dem Westen und
sei es noch so berühmt, lassen sie eher selten über ihre Grenzen.
Darum muss sich jetzt der Tourismusmanager und Grünenpolitiker O. Bum-Yalagch
kümmern.
Nach einem kurzen Abstecher in die Heimat, wird Rolf Becker, Weltreisender und
Kapitalist, so seine selbst gewählte Berufsbezeichnung, in drei Wochen erneut in
die Mongolei einreisen, diesmal komfortabel im Flieger. Dann startet die Aktion
Olympia in Peking.
Wünschen wir ihm Glück.
B. Enkhbat am 20.04.07 auf dem Sukhabaatarplatz
Höchststrafe für B. Enkhbat
Am 25. Juni fand vor dem
Stadtbezirksgericht Bayanzurkh der mehrmals verschobene Prozess gegen B. Enkhbat,
Vorsitzender der nationalistischen Gruppe „Khukh Mongol" (Blaue Mongolei), statt
Vor zehn Monaten hatte „Khon-Khereed" B. Enkhbat den Freund seiner Tochter
erschossen.
Ersten Aussagen von Vater und Tochter zufolge habe das Mädchen den Schuss aus
Versehen ausgelöst, später erklärte Enkhbat, er habe geschossen, jedoch nicht in
der Absicht, den 24-Jährigen zu töten. (Alle drei waren gemeinsam im PKW
weggefahren, nachdem der Angeklagte sich geweigert hatte, den Freund seiner
Tochter zu Hause zu empfangen).
Das Gericht kam zu dem Schluss, Enkhbat habe in voller Absicht gehandelt, die
kriminaltechnischen Untersuchungen hätten die Unhaltbarkeit der zunächst
gemachten Aussagen ergeben, so die Richter, die die Todesstrafe verhängten. Der
Angeklagte sei mit dem Freund seiner Tochter nicht einverstanden gewesen: „Ich
dulde nicht, dass meine Tochter mit einem Chinesen geht." (Ganbat studierte
Medizin in Khukh Khot, der Hauptstadt der Inneren Mongolei).
Im Gerichtsaal bat der Verurteilte den Vater des Opfers, der dem Prozess
beiwohnte, um Verzeihung.
Nach der Urteilsverkündung wandte sich Enkhbat an seine weinende Frau mit den
Worten: „Sorge Dich nicht, ich werde rehabilitiert werden." Zuvor hatte er
verkündet, er sei bereit, jedes Urteil zu akzeptieren, Widerspruch werde er
nicht einlegen.
Seine Frau widersprach dem. „Mit der Höchststrafe haben wir nicht gerechnet.
Mein Mann hat den jungen Mann nicht absichtlich getötet. Wir werden Berufung
gegen das Urteil einlegen."
Schwere Unwetter in Teilen der Mongolei
Am 26. Juni gingen über den Stadtbezirken
Sukhbaatar, Songinokhairkhan und Khan-Uul schwere Regenfälle nieder. 45 Gers
wurden weggespült, die Bewohner bereits umgesiedelt.
Auch die Aimags Sukhbaatar, Selenge und Khovd wurden von Unwettern mit starken
Windböen heimgesucht. Im Khovd-Aimag verunglückte ein 13-jähriger Reiter
tödlich, im Sukhbaatar-Aimag starben ein Mann und eine Frau, ein junger Mann
wird noch vermisst.
Wahltag, Familientag, Feiertag. 29.06.08
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Last Update: 12. Januar 2025