Neues aus der Mongolei
16. März bis 3. Mai 2009

Europareise des mongolischen Ministerpräsidenten
Am 15. März begann Ministerpräsident S. Bayar seine Europareise, die in zunächst nach Moskau führte.
Hier trafen er und seine Delegationsmitglieder mit dem russischen Regierungschef Putin, Ministern und einflussreichen Wirtschaftsmanagern zusammen.
Beide Seiten besprachen die Intensivierung der bilateralen, regionalen und internationalen Kooperation. Russland versprach Unterstützung für die mongolische Landwirtschaft, bei der Modernisierung der Ulaanbaatar-Eisenbahn, der Förderung von Uran sowie bei der Entwicklung des Projekts „Transitland Mongolei", um damit mongolischen Gütern einen zuverlässigen Zugang zu den fernöstlichen Seehäfen zu ermöglichen und die Güterbeförderung im eigenen Land zu kontrollieren.
Vom 18. bis zum 20. März setzte Bayar seine Europatour in Frankreich fort. Hier traf er u. a zu Gesprächen mit Premierminister F. Fillon zusammen und mit Anne Lauvergeon, Chief Executive Officer des französischen Atomkonzerns AREVA, die ihr Interesse bekundete, in der Mongolei ein gemeinsames Atomkraftwerk zu bauen.
Am 25. März trafen Bayar und eine 30-köpfige Delegation in Berlin ein.
Neben den politischen Gesprächen mit Bundeskanzlerin Merkel und Bundestagspräsident Lammert ging es hauptsächlich um die Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen und um Überlegungen, wie die Weltwirtschaftskrise gemeinsam überwunden werden könne. „Deutsche Technologie und mongolischer Rohstoffreichtum ergänzen sich."
Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg unterzeichnete eine Vereinbarung zur Ausbildung mongolischer Führungskräfte in Deutschland, die die Markteintrittschancen deutscher Unternehmen in der Mongolei verbessern könnte.
Martin Bay, der Vorsitzende der Geschäftsführung der DB International GmbH, und Jambaljamtsyn Odjargal, Chef der mongolischen Energy Resources LLC, haben am 26. März im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ein Abkommen über den Bau einer 260 km langen Eisenbahnstrecke unterzeichnet. Experten der Deutschen Bahn übernehmen die Gesamtprojektplanung der neuen Güterbahn für Kohletransporte im Süden der Mongolei bis an die chinesische Grenze.
Der mongolische Verteidigungsminister L. Bold traf während des Bayarbesuchs zum zweiten Mal innerhalb von vier Monaten in Berlin mit seinem deutschen Amtskollegen Jung zusammen.
Eine militärische und militärpolitische Kooperation zwischen Deutschland und der Mongolei findet auch über das deutsch-amerikanische George C. Marshall European Center for Security Studies in Garmisch-Partenkirchen (Bayern) statt.
Zum Abschluss seines Besuchs in Deutschland sprach Bayar eine Einladung für Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Mongolei aus, die diese gern annahm.

Ministerpräsident S. Bayar Foto: Frank Voßen

8. Konferenz des Deutsch-Mongolischen Forums
Die achte Konferenz des Deutsch-Mongolischen Forums am 26. März in Berlin stand unter dem Thema: "Das geoökonomische Umfeld der Mongolei und die Beziehungen zu Europa – Politische Strategien für die Entwicklung des Bergbausektors".
In seiner Eröffnungsansprache wies Ministerpräsident S. Bayar auf die enormen Rohstoffreserven seines Landes hin und dass die Mongolei durch den Verkauf eine nachhaltige sozialökonomische Entwicklung anstrebe.
Investiert werden solle nicht nur in den Bergbau und in die Landwirtschaft, sondern auch in den Ausbau des Schienennetzes, da der Transport der Rohstoffe auf dem Seeweg zu lange dauere und immer gefährlicher werde.
In der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise sieht Bayar Bedrohung und Chance zugleich.
Der abrupte Stopp der Devisenströme nötige nun die Mongolei, nach neuen Partnern und Wegen für die Entwicklung der Wirtschaft zu suchen.
Bayar vergaß auch nicht, daran zu erinnern, dass Rohstoffe und Energie als Schlüsselressourcen zur Durchsetzung strategischer Machtinteressen eingesetzt würden.
Innenpolitisch müssten jetzt die institutionellen Grundlagen für eine nachhaltige wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung geschaffen werden.
Am Rande der Konferenz wurde der ehemalige Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung und Mitinitiator des Forums, Wilhelm Staudacher, mit dem „Altan Gadas" (Polarstern), dem höchsten Staatsorden der Mongolei, ausgezeichnet.

Bayar in China
Ministerpräsident S. Bayar absolvierte vom 14. bis zum 19. April einen Arbeitsbesuch in der VR China.
Vom 17. bis zum 19. nahm er an der Jahrestagung des Baoa-Forums für Asien in der südchinesischen Inselprovinz Hainan teil. Es stand in diesem Jahr unter dem Motto: „Wirtschaftskrise und Asien, Herausforderungen und Perspektive".

Präsidentschaftswahlen 2009
Amtsinhaber Nambaryn Enkhbayar wurde von den Mitgliedern der Parteikonferenz am 03. April einstimmig zum Kandidaten der MRVP für die Präsidentschaftswahlen am 24. Mai nominiert.
Der Kandidat der Demokratischen Partei (DP) heißt Tsakhiagiin Elbegdorj, Exministerpräsident und Exvorsitzender der Partei.
99,4 Prozent der Parteitagsdelegierten gaben ihm am 03. April ihre Stimme, nachdem in mehreren Wahlgängen erst L. Gundalai und schließlich auch E. Bat-Uul ausscheiden mussten.
Am 06. April nahmen die Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen am aus der Hand des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission (ZWK) ihre Ernennungsurkunden entgegen.
Die in der Großen Staatsversammlung vertretenen Parteien haben das Recht, je einen Kandidaten zu benennen.
Zivilcouragepartei und Bürgerbund hatten erklärt, den Kandidaten der Demokratischen Partei (DP) unterstützen zu wollen.

Dreiparteienvertrag unterzeichnet
Am 08. April unterzeichneten die Vorsitzenden der DP, N. Altankhuyag, der Grünen Partei, D. Enkhbat, und S. Oyun, Vorsitzende der Zivilcouragepartei einen Vertrag über die Zusammenarbeit bei den Präsidentschaftswahlen.
Der Vorsitzende der Grünen Partei und die Vorsitzende der Zivilcouragepartei erklärten nach der Unterzeichnung, nur ein Zusammengehen aller demokratischen Kräfte im Land könne dem Präsidentschaftskandidaten der DP zum Sieg verhelfen. „Immer, wenn wir unsere Kräfte vereinigt hatten, hatten wir auch Erfolg."
Ts. Elbegdorj bedankte sich für die Unterstützung und versprach einen sauberen, ehrlichen Wahlkampf. Der Kooperationsvertrag sei ein großer Schritt auf dem Weg, der Demokratie in der Mongolei zum Sieg zu verhelfen und mehr Gerechtigkeit durchzusetzen.
„Sollte ich die Wahlen gewinnen, werde ich mich für einen ehrlichen Staat, die Unabhängigkeit der Justiz und für bessere Lebensbedingungen auf dem Land einsetzen."

Aus der Parlamentssitzung
Am 30. April informierte Ministerpräsident Bayar die Abgeordneten über die Richtlinien bei der Entwicklung der Infrastruktur für 2009.
Dem Bau einer Autobahn sowie einer Eisenbahnstrecke Richtung Tavantolgoi und Oyutolgoi in der Südgobi widmete die Regierung besondere Aufmerksamkeit. Demnächst würde eine Arbeitsgruppe ihre diesbezüglichen Vorschläge unterbreiten.
Die Verwirklichung des „Aktionsplans zur Überwindung der Krise" stoße allerdings auf viele Hindernisse.
Bau-, Straßenbau- und Energieunternehmen warteten auf die benötigten Investitionsmittel, das Geld zu beschaffen, sei jedoch, trotz aller Bemühungen, sehr schwierig.
Notwendige Gesetze bzw. Gesetzesveränderungen (Hypothekengesetz u. Ä.) müssten von der Großen Staatsversammlung beschlossen werden.
Im Ministerium für Wege, Transport, Bauwesen und Stadtentwicklung seien Projekte im Wert von sechs Milliarden USD erarbeitet worden.
Verhandlungen mit potenziellen ausländischen Investoren über Bartergeschäfte zur Finanzierung der Projekte hätten begonnen.

Putinbesuch in der Mongolei
Auf Einladung seines mongolischen Amtskollegen S. Bayar wird der russische Regierungschef W. W. Putin der Mongolei am 13. Mai einen Arbeitsbesuch abstatten.

Bergarbeiterprotest gegen „Boroo Gold"-Management
Für den 1. Mai hatten die mongolischen Arbeiter und Angestellten des kanadischen Bergbauunternehmens „Boroo Gold" Protestkundgebungen gegen ihre Entlassung und die unzureichenden Abfindungszahlungen seitens des Unternehmens angekündigt.
"Acht Jahre lang haben wir für „Boroo Gold" geschuftet und stehen jetzt ohne Arbeit, ohne Geld vor dem Nichts."
Die Mongolen fordern von den Kanadiern Abfindungen in einer Gesamthöhe von 9,5 Millionen USD, die Kanadier wollen lediglich 1,1 Millionen zahlen.
Unterstützt werden die Forderungen der mongolischen Bergleute vom Mongolischen Gewerkschaftsverband mit seinem Präsidenten S. Ganbaatar an der Spitze.
Auf einem Treffen mit Bergarbeitern und deren Angehörigen forderte Ganbaatar Präsident, Parlament und Regierung auf, das Stabilitätsabkommen mit „Boroo Gold" noch einmal zu lesen (danach war für „Boroo Gold" ein Betrieb von13 Jahren vorgesehen) und den Kampf der Arbeiter zu unterstützen.
Insgesamt beschäftige „Boroo Gold" 540 mongolische Arbeiter, von denen 400 bereit seien, für die geforderten Abfindungen in den Generalstreik zu treten.
Nach den Worten von Ganbaatar entspräche die Summe von 9,5 Millionen USD 0,64 Prozent des Unternehmensgewinns eines Jahres.
Der Kampf der Boroo-Gold-Beschäftigten sei der Kampf aller mongolischen Bergarbeiter. Alle Mongolen sollten diesen Kampf, der gleichzeitig ein Kampf gegen den ausbeuterischen, kranken Kapitalismus sei, unterstützen.
Die Gewerkschaften vertreten die Interessen der einfachen Mongolen, das sollten sich die Bewerber um das Amt des Staatspräsidenten gut merken, so Ganbaatar weiter.
Die kanadische Botschaft in der Mongolei hat in einer Note an das mongolische Außenministerium ihre Besorgnis über die Protestaktionen zum Ausdruck gebracht.
Die zuständige Behörde des Sukhbaatar-Duuregs verweigerte die Genehmigung für die Kundgebung.

Politbarometer April 2009
Die „Sant Maral"-Stiftung hat die Ergebnisse ihrer von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) unterstützten Volksbefragung zur politischen und wirtschaftlichen Situation in der Mongolei für April 2009 vorgelegt.
Zwischen dem 15. und 26. April waren 1 240 Bürger Ulaanbaatars sowie der Aimags Khovd, Orkhon, Dornod, Arkhangai und Dornogov’ (Ostgobi) befragt worden.
„Wenn morgen ein neues Parlament gewählt würde …" käme die DP landesweit auf 33,3, die MRVP auf 29,4, die Mutterlandpartei auf zwei Prozent der Stimmen.
(Entsprechend den erwarteten Änderungen am Wahlgesetz bedeutet ein Wähler/eine Wählerin gleich eine Stimme.)
Zum Präsidenten würden auf dem Land 38,3, in Ulaanbaatar 32,3 Prozent den Amtsinhaber N. Enkhbayar wählen. Sein Herausforderer Ts. Elbegdorj bekäme auf dem Land 37,2, in Ulaanbaatar 36,7 Prozent der Stimmen. Demnach entfielen auf Elbegdorj landesweit 37, auf Enkhbayar 36,2 Prozent.
Für 28,4 Prozent der Mongolen ist die Arbeitslosigkeit das größte Problem, danach folgen der Lebensstandard (17,8 Prozent) und die Inflation (14,0 Prozent). 25,3 Prozent trauen der MRVP zu, die Probleme lösen zu können, 28,5 Prozent meinen, die DP sei dazu eher in der Lage.
Der beste Partner für die Mongolei ist nach Ansicht von 72,3 Prozent Russland, gefolgt von den USA (33,7) und China (24,7 Prozent). Die EU liegt mit 9, 5 Prozent nach Japan (19,3) und Südkorea (14) auf dem sechsten Platz.
An der Spitze der zehn am meisten anerkannten Politiker liegt in Ulaanbaatar S. Bayar (43,3), an 2. Stelle Ts. Elbegdorj (41) und an 3. Stelle N. Enkhbayar (31,7 Prozent), auf dem Land führt Ts. Elbegdorj mit 40,6 vor N. Enkhbayar (40,5) und S. Bayar (35,8 Prozent).

Luftfahrtabkommen zwischen der EU und der Mongolei unterzeichnet
Dieses sogenannte „horizontale" Luftfahrtabkommen bringt die bestehenden Abkommen zwischen der Mongolei und 12 Mitgliedern der EU auf den gleichen Stand mit dem EU-Gesetz.
Von Bedeutung ist dabei die Aufhebung der Restriktionen bezüglich der Nationalitäten, die es künftig jeder europäischen Luftfahrtgesellschaft erlaubt, Flüge zwischen der Mongolei und jedem europäischen Mitgliedsstaat, in welchem sie das Verkehrsrecht erhält und die bilateralen Verträge in Kraft sind, anzubieten. Solche „horizontale" Abkommen wurden bislang mit 45 Ländern weltweit ausgehandelt, fast 800 bilaterale Luftfahrtabkommen wurden bereits überarbeitet.

An der russisch-mongolischen Grenze (Altanbulag). Foto Klaus Bormann

Russland stoppt Eisenbahnprojekt
Im Rahmen des US Millennium Challenge-Programms für die Mongolei unterzeichneten beide Seiten im vergangenen Jahr einen Vertrag über eine Gesamtsumme von 285 Millionen USD. 188,3 Millionen davon waren für die Rekonstruktion der Ulaanbaatar-Eisenbahn, die zu je 50 Prozent dem mongolischen Staat und Russland gehört, vorgesehen.
Die Ausschreibungen für die Verwirklichung des Projekts hatten bereits begonnen, als der russische Vorsitzende des Generalkomitees der Ulaanbaatar-Eisenbahn, Petrakov, am 20. April erklärte, das Projekt sei unwirtschaftlich, Russland nehme Abstand von einer Beteiligung. Damit sei das Projekt in dieser Form gescheitert.
Die Mongolen versuchen nun, die Amerikaner zu überzeugen, das Infrastrukturprojekt in kleinere Projekte im Straßen- und Städtebau sowie in der Bildung zu verwirklichen.

Vertrag über die Schulung mongolischer Spitzenmanager in Deutschland unterzeichnet
Am 01. Mai unterzeichneten Vizeaußenminister B. Bolor und der Präsident des Vereinigten Mongolischen Arbeitgeberverbandes, L. Nyamsambuu, einen Vertrag über die Entsendung von Spitzenmanagern mongolischer Unternehmen zum Erfahrungsaustausch und zur Qualifizierung nach Deutschland.
Beim Besuch des mongolischen Ministerpräsidenten Bayar vom 26.-29.03. in Deutschland vereinbarten beide Seiten, die Zusammenarbeit zwischen mongolischen und deutschen Unternehmen zu vertiefen.
Finanziert wird das Qualifizierungsprogramm, das zunächst bis 2012 gilt, vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.
Die Teilnehmer müssen mindestens drei Jahre im Unternehmen gearbeitet haben und dürfen nicht älter als 35 Jahre sein. Ein Kurs dauert bis zu vier Wochen. Im ersten Jahr werden 20, in den folgenden Jahren je 40 Mongolen die Möglichkeit bekommen, sich in Deutschland auf dem Gebiet der Marktwirtschaft fortzubilden.

Oyutolgoi
Am 28. April empfing der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung, D. Demberel, den Präsidenten des Bundes der Gewerkschaften S. Ganbaatar zu einem Gespräch über das Investitionsabkommen Ivanhoe Mines („Oyutolgoi"), das die Regierung der Großen Staatsversammlung zur Abstimmung vorgelegt hat.
Die Gewerkschaften unterbreiteten Änderungsvorschläge zu 25 Paragrafen des Abkommenentwurfs.
So soll die vorgesehene Höhe der Zahlungen für die Nutzung der Vorkommen von fünf auf bis zu 15 Prozent angehoben werden.
In einem Telefoninterview mit dem Berater des US-Präsidenten B. Obama, Robert Shapiro, erklärte dieser, die Laufzeit des Investitionsvertrags von 30 Jahren sei nicht zu lang, 15 Jahre wären für Projekte dieser Größenordnung den Investoren nicht zuzumuten.

EU-Mongolei
Im Zuge der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte dieses Jahres organisierten die Botschaft Tschechiens in der Mongolei und das mongolische Außenministerium am 28. und 29. April in Ulaanbaatar ein Treffen von Botschaftern der EU-Mitgliedsländer in der Mongolei.
Während des Treffens wurden Themen der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und den Ländern der EU sowie mit den EU-Gremien besprochen.
Sechs der 27 Mitgliedsländer der EU unterhalten Botschaften in Ulaanbaatar, 21 werden von Peking aus vertreten.

Statistik 1. Quartal 2009
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik wurden im ersten Quartal des Jahres 16 335 Kinder geboren, 1 317 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
335 Babys starben vor ihrem ersten Geburtstag, elf mehr als im vergangenen Jahr.

55. HIV-Infektion bestätigt
Nach Informationen aus dem Nationalen Forschungszentrum für Infektionskrankheiten wurde am 29. April in der Mongolei der 55. Fall einer Infektion mit dem AIDS-Virus registriert.
Es handele sich um einen 40 bis 45 Jahre alten Mann, bei dem die Infektion im Anfangsstadium diagnostiziert worden sei.

Monsignore Padilla predigt in Steinheim
Zur Eröffnung des Festjahres anlässlich des 700-jährigen Jubiläums der Steinheimer Kreuzwallfahrt am 03. Mai wird Monsignore Wenceslao Padilla, der Bischof von Ulaanbaatar, die Kreuzandacht halten.
Das Festjahr endet im September mit der Herbstwallfahrt.

S. Oyun zum dritten Mal Mutter geworden
Am 14. März ist S. Oyun, Mitglied der Großen Staatsversammlung und Vorsitzende der Zivilcouragepartei, in der zweiten Geburtsklinik von Ulaanbaatar Mutter einer Tochter geworden. Nach der Geburt eines Sohnes 2003 und der Adoption eines Mädchens ist das Neugeborene das dritte Kind der Politikerin und ihres Mannes.
Das Mädchen wog 3,3 Kilogramm.
Bereits zwei Tage nach der Entbindung konnten Mutter und Kind vom Ehemann und Vater aus dem Krankenhaus abgeholt und nach Hause gebracht werden.

Schriftstellergeburtstagsjubiläen
Am 21. März hätte der „Poet des Ostens", Begzyn Yavuukhulan (1929-1982) seinen 80. Geburtstag gefeiert. Wegen des Todes von D. Purevdorj, Schriftsteller des Volkes, wurde das geplante „Große Poesiefestival" im Zavkhan-Aimag zu Ehren des Jubilars auf Juni verlegt.
Finanzielle Probleme seien nicht der Grund für die Verschiebung gewesen, erklärte der Vorsitzende des Schriftstellerverbandes, Kh. Chilaajav.
In einer Feierstunde im Nationalmuseum am 20. März wurde ein Band mit 40 erstmals ins Englische übersetzten Gedichten Javuukhulans der Öffentlichkeit vorgestellt. Möglich wurde die Ausgabe durch die Unterstützung der Mongolischen Akademie für Kultur und Poesie.
Die Feierlichkeiten zu Ehren von Sengiin Erdene (1929-2000) seien für September, die für Tsevegmediin Gaitav (1929-1979), den „mongolischen Majakowski", für Dezember dieses Jahres geplant.

Sumo
Nach seinen zehn Siegen beim Märzturnier (Haru Basho) der Sumoprofis wurde Kakuryu M. Anand der dritthöchste Titel im Sumoringen „Komusubi" verliehen.
Damit ist Anand der achte Mongole, der diesen Titel erringen konnte.
Das Maiturnier (Natsu Basho) der ersten Division der Sumoringer findet vom 10. bis 24. Mai in Tokio statt.