Neues aus der Mongolei
4. bis 10. Mai 2009

Präsidentschaftswahlkampf 2009
Der Präsidentschaftskandidat der DP, Tsakhiagiin Elbegdorj, hat sich in der vergangenen Woche im Zavkhan-Aimag über die Arbeits- und Lebensbedingungen der Einwohner informiert.
Bei seinem Besuch traf er nicht nur mit dem Aimaggouverneur, Ya. Sanjmyatav, zusammen.
Er traf sich mit den Mitgliedern und Abgeordneten der DP im Aimag, gemeinsam ritten sie zum Khairkhan Ovoo, um der Schutzgottheit der Mongolei, Ochirvaani’, ihre Ehrerbietung zu erweisen.
Elbegdorj und seine Begleiter nahmen an der Eröffnung eines Diagnosezentrums im Aimagkrankenhaus teil, trafen sich mit Lehrkräften und Studenten der Zweigstelle der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Mongolischen Staatsuniversität.
Weiter auf dem Besuchsprogramm standen das örtliche Amt für Katastrophenschutz, die Polizeistation, die Justizvollzugsbehörde und die 325. Armeeeinheit.

Investitionsabkommen wird weiter diskutiert
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 08. Mai hat die seit fünf Monaten tätige Arbeitsgruppe zur Prüfung des Entwurfs des Oyutolgoi-Investitionsabkommens ihr Gutachten vorgestellt.
Es wird nun im Wirtschaftsausschuss debattiert und dann den Abgeordneten zur Abstimmung vorgelegt werden.
Zwei wichtige Änderungen zum Regierungsentwurf betreffen die Laufzeit. Sie soll nach dem Willen der Gutachter nicht 30, sondern nur 15 Jahre betragen, außerdem wurden eine Reihe von vorgesehenen Steuererleichterungen nicht befürwortet.
Aus den Reihen der Abgeordneten hagelte es bereits Kritik. Den einen gehen die Änderungen nicht weit genug, die anderen befürchten einen Rückzug der Investoren.

Mongolei - Millennium Challenge Corporation
Im Rahmen des von der US-Regierung aufgelegten Sonderprogramms zur Unterstützung ausgewählter Länder, wurde zwischen der Regierung der Mongolei und der Millennium Challenge Corporation (MCC) der USA im Oktober 2007 ein Vertrag über die Verwirklichung von vier Projekten (Eisenbahn, Investitionsrecht, Fachkräfteausbildung, Gesundheit) unterzeichnet.
Der Mongolei wurden dafür insgesamt 285 Millionen USD zugesagt. Die Laufzeit der Programme beträgt fünf Jahre.
Im September 2008 begann in der Mongolei die Umsetzung.
Bei der Verwirklichung des weitaus umfangreichsten Projektes (Rekonstruktion der UB-Eisenbahn – ein mongolisch-russisches Gemeinschaftsunternehmen), für das 188 Millionen vorgesehen waren, sind jedoch in den letzten Wochen Schwierigkeiten aufgetreten.
Die Prüfung der Bedingungen für die Umsetzung hatte bereits begonnen, als der Generalrat der UB-Eisenbahn die Fortsetzung stoppte. Weitere Entscheidungen sind bisher nicht getroffen worden.
Die mongolische Seite habe sich inzwischen mit dem Führungsrat der MCC in Verbindung gesetzt, um eine Lösung des Problems zu erreichen.
Die Vorschläge lauten dahingehend, das Geld entweder für die drei anderen Projekte mit zu verwenden oder anstelle des Eisenbahnprojekts ein neues zu erarbeiten. Entsprechende Schreiben hat Außenminister S. Batbold auch an seine amerikanische Amtskollegin H. Clinton gerichtet.
Die Amerikaner hätten Verständnis für das mongolische Anliegen gezeigt und prüften die Vorschläge.

1 000 Mongolen aus Tschechien in die Heimat zurückgekehrt
Das Programm der tschechischen Regierung, ausländische Arbeitskräfte zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen, hat die zweite Phase erreicht. (500 Euro für die ersten 2 000, die sich zum Verlassen Tschechiens bereit erklärten. In der zweiten Phase werden 400 Euro für Erwachsene und 200 für Kinder gezahlt).
Von September 2008 bis März 2009 hätten 30 000 ausländische Bürger Tschechien verlassen.
Die Zahl der in Tschechien registrierten 8 952 Mongolen hätte sich um 4 144 verringert. 1 000 davon seien freiwillig in die Mongolei zurückgekehrt, die anderen lebten entweder weiter illegal im Land oder seien in andere Schengenstaaten weiter gereist.

Schattenwirtschaft
Ts. Oyunbaatar, der Chef der Nationalen Steuerbehörde, hat kürzlich Ergebnisse einer noch nicht abgeschlossenen Studie über Umfang und Wirken der Schattenwirtschaft in der Mongolei vorgestellt.
Der Studie zufolge, in der auch die Ergebnisse der Untersuchungen von USAID, dem Nationalen Amt für Statistik, dem Open Society Forum und IRIS aus dem Jahr 2005 Berücksichtigung fanden, betrage der Anteil der Schattenwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt (BIP) 30 Prozent. Das entspräche 1,9 Trillionen Tugrug (MNT) bei Zugrundelegung des für 2009 erwarteten BIP.
Der Staatshaushaltsplan sähe Ausgaben in einer Höhe von 1,9 Trillionen MNT vor, denen 1,4 Trillionen an Einnahmen gegenüberstehen.
In seiner Behörde würde ein Gesetzentwurf vorbereitet, der die Kontrolle über die Steuerzahlungen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen nachhaltig verbessern soll.
Bürokratische Vorgaben der Regierung werten die Unternehmer als ernste Hemmnisse für ihre wirtschaftlichen Aktivitäten. 80 Prozent sehen in der sich ausweitenden Korruption Gründe für schwindenden wirtschaftlichen Erfolg und nachlassende Eigeninitiativen, unter den Viehhaltern, die von Korruption viel weniger betroffen sind, geht immerhin auch mehr als die Hälfte davon aus, dass die Korruption zunimmt.
Der informelle Sektor sei am weitesten im Handel und im Dienstleistungsgewerbe verbreitet, so Oyunbaatar zum Schluss seiner Ausführungen.

Statistik
Das Gesamtvolumen des mongolischen Außenhandels belief sich von Januar bis zum 15. April 2009 auf 805 Millionen USD, davon entfielen auf den Export 365 und auf den Import 440 Millionen.
Gold steht mit 36,3 Prozent an der Spitze der Exportgüter, gefolgt von Kupfer und Kupferkonzentrat mit 26,5 Prozent, 2,6 Prozent entfallen auf Kaschmirwolle.
Die Inflation stieg von Februar zu März 2009 um 1,8 Prozent, im Vergleich zu März 2008 um 16,3 Prozent.

Existenzminimum 2009
Das Nationale Amt für Statistik legte das Existenzminimum für die einzelnen Regionen im Jahr 2009 wie folgt fest:

• Westregion (5 Aimags): 96 100 MNT

• Khangai (6 Aimags): 90 600 MNT

• Zentrum (7 Aimags): 91 100 MNT

• Osten (3 Aimags): 86 300 MNT

• Ulaanbaatar: 101100 MNT

Mongolei gegen „Altan Dornod"
In der Auseinandersetzung zwischen dem mongolischen Staat und dem russischen privaten Bergbauunternehmen „Altan Dornod" (Goldener Osten) vor dem Schiedsgericht zur Beilegung internationaler Handelsstreitigkeiten in Frankfurt am Main ist noch keine Entscheidung gefallen.
Die Anhörung erfolgte vom 23. April bis zum 01. Mai.
„Altan Dornod" betreibt in Zaamar die zweitgrößte Goldmine in der Mongolei. Das Unternehmen (Eigentümer S. V. Paushok) habe seit 2006 die Zahlung der Sondergewinnsteuer auf Bergbauprodukte verweigert, die Strafgelder für über die gesetzlich vorgeschriebene Zahl ausländischer Beschäftigter nicht gezahlt und die Umwelt in der Region geschädigt. Die mongolische Regierung fordert 55 bis 56 Milliarden MNT von Paushok.
Der wirft der mongolischen Regierung Diskriminierung und überhöhte Steuerforderungen vor. Seine Forderung an die mongolische Regierung beläuft sich auf eine Milliarde USD. Paushok beruft sich auf ein mongolisch-russisches Investitionsabkommen aus dem Jahr 1995.
Im Dezember 2008 haben die mongolischen Behörden „Altan Dornod" sämtliche Lizenzen entzogen.

Mehlexporte aus China in die Mongolei gestiegen
Einem Bericht des mongolischen Konsulats Khukh Khot (Hauptstadt des Autonomen Gebietes Innere Mongolei in der VR China) zufolge sind die Mehlexporte aus China über den Grenzübergang Ereen (Erlian)- Zamyn Uud im ersten Quartal 2009 um 16,3 Prozent gestiegen.
Gründe sind der gestiegene Bedarf auf dem mongolischen Markt und Preissteigerungen.
Anlass für den Bericht waren die Wahlen zu den örtlichen Räten in den 11 275 kreisen und Dörfern der Inneren Mongolei und den vorgelegten Informationen über die allgemeine wirtschaftliche und politische Situation in der Inneren Mongolei.
Danach sei die Wirtschaftslage besser als im übrigen China, die Einkommen der Haushalte und die Gewinne der Unternehmen seien im ersten Quartal dieses Jahres gestiegen.

109 Flugzeugpassagiere in Quarantäne
In der Mongolei sind am 06. Mai 103 Fluggäste und sechs Besatzungsmitglieder einer aus Moskau kommenden Maschine wegen des Verdachts, mit dem Erreger der „Neuen Grippe" (Schweinegrippe) infiziert zu sein, unter Quarantäne gestellt worden.
Bei den beiden mongolischen Flugpassagieren, die in Moskau vorsorglich ins Krankenhaus eingewiesen worden waren, hat sich der Verdacht auf Schweinegrippe nicht bestätigt.

2 700 000 mongolische Staatsbürger
Am 03. Mai, 19:21 Uhr, wurde offiziell der 2 700 000 mongolische Staatsbürger registriert.
Ermittelt wurde diese zahl durch Hochrechnung des Bevölkerungswachstums in einem bestimmten Zeitraum. Auf Grundlage der Zahlen über Geburten und Sterbefälle im jeweils vorangegangenen Jahr werden die aktuellen zahlen vorgelegt.
Laut „Bevölkerungsuhr" wird in der Mongolei alle 8,19 Minuten ein Kind geboren, alle 35,19 Minuten stirbt ein Mensch.

„Garten der Sehnsucht"
Mit dem Einpflanzen der ersten Bäume begann am 09. Mai in Ulaanbaatar die Umsetzung des Ökologieprojekts „Gartenlandschaft". Das Projekt geht auf eine Initiative der Industrie- und Handelskammer (IHK) der Mongolei, der Bürgerversammlung des Bayangol-Distrikts und des Bodenamtes von Ulaanbaatar zurück.
In seiner Eröffnungsrede gab der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung, D. Demberel, der Hoffnung Ausdruck, dass mit diesem „Garten der Sehnsucht" die Lebensqualität der Hauptstädter steigen und ihr Wunsch nach mehr Erholungsmöglichkeiten und einer gesünderen Umwelt in Erfüllung gehen möge.
Der parkähnliche Garten entsteht auf einer Fläche von 58 ha im 20. Wohnviertel des Bayangol-Distrikts und soll 2012 fertig gestellt sein.

Khamba Lam Choijamts in Oxford
Der Oberlama des Gandanklosters in Ulaanbaatar und faktisches Oberhaupt der buddhistisch-lamaistischen Kirche in der Mongolei, D. Choijamts, hat am Zentrum für Buddhismus des Wolfson Colleges der Universität Oxford Vorlesungen und Vorträge zur Geschichte des mongolischen Buddhismus und seiner Besonderheiten gehalten.
Zu den Zuhörern gehörten Mongolisten, Buddhismusforscher und interessierte Bürger Oxfords und umliegender Gemeinden.
Umrahmt wurde das Vorlesungsprogramm mit Darbietungen mongolischer Volkslieder und - tänze, mit Pferdekopfgeigenspiel und den Künsten mongolischer „Schlangen"tänzer und –tänzerinnen.
Die Direktorin des Zentrums, Vesna Wallace, wies auf das in den letzten Jahren im Westen gesteigerte Interesse am Buddhismus hin. In Großbritannien lebten mittlerweile 120 000 Anhänger des Buddhismus.

Abschlussfeste verboten
Jedes Jahr im April und Mai feiern die Schulabgänger und Hochschulabsolventen ihre Abschlussfeste (Khonkhny Bayar), die in den letzten Jahren den Teilnehmern und ihren Familien nicht nur immense Kosten auferlegten (teure Restaurants, Reisen, Rahmenprogramme, Kleidung), sondern nicht selten in exzessive Trinkgelage ausarteten.
Der Präsident der Mongolischen Staatsuniversität hat in diesem Jahr per Verordnung Abschlussfeiern in größerem Rahmen untersagt.
Direktoren anderer Hochschulen sind seinem Beispiel bereits gefolgt.

Zeichnungen des jungen Namkhaitserens

„Spuren"
Unter diesem Motto eröffneten der mongolische Botschafter in Deutschland, Dr. T. Galbaatar, und Frau N. Hesseln von der Allianz Deutschland AG, am zweiten April in den Treptowers in Berlin eine Ausstellung mit Werken dreier mongolischer Künstler.
Anlass für die Ausstellung war der 35. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Mongolei.
Die Künstler gehören drei Generationen an, die in verschiedenen deutschen Staaten ihre Ausbildung erhielten oder vervollkommneten: Luvsanjaravyn Namkhaitseren (1913-1992), der von 1926 bis 1930 in Wickersdorf lernte, Tsultemiin Enkhjin studierte in der DDR und Tsendiin Gan-Erdene ist Meisterschüler in Münster im vereinigten Deutschland.
Die Ausstellung kann noch bis zum 30. Juni 2009 „An den Treptowers" 1 in Berlin besucht werden.
Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag von 11 bis 18 Uhr.
Der Eintritt ist frei.

Ts. Enkhjin in seinem Atelier in Ulaanbaatar

Sumo
Nur drei der acht mongolischen Sumoprofis, die der höchsten Liga (Makuuchi) angehören, konnten am ersten Tag des Maiturniers ihre Gegner besiegen:
Großmeister Hakuho Davaajargal, Großmeister Asashoryu Dagvadorj und Ozeki Harumafuji Byambadorj.
Auch der frisch gekürte Komusubi Kakuryu Anand (Komusubi ist der vierthöchste, nicht der dritthöchste Titel im Sumoringen. Vgl. Neues … vom 03. Mai) musste eine Niederlage einstecken.
Das Turnier dauert noch bis zum 24. Mai.