Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)
Erinnerung
Frühling in der Mongolei. Foto Klaus Bormann
Sondersitzung der Großen
Staatsversammlung beendet
Am Freitagnachmittag (13.03.09) beendete
Vorsitzender D. Demberel die außerordentliche Sitzung der Großen
Staatsversammlung.
Nach der Zustimmung der Abgeordneten für den Aktionsplan zur Überwindung der
Krise am 03.03. stimmten die Abgeordneten am Freitag auch den Änderungen und
Zusätzen zum Staatshaushalt 2009 und zum Entwicklungsfonds zu.
Die Einsparungen sollen durch die Reduzierung von Investitions- und
Verwaltungskosten, der Ausgaben für Dienstreisen, Fahrzeuge und Energie erzielt
werden. Gehaltsminderungen für die Staatsangestellten lehnten die Abgeordneten
ab, die führten lediglich zu einer Kostenverlagerung.
Steuererhöhungen, Auslandsinvestitionen und Kredite sollen zur Verbesserung der
Einnahmesituation führen.
Das vierteljährlich zu zahlende Kindergeld von 25 000 Tugrug und die 500 000
Tugrug für junge Ehepaare werden zumindest bis zum Juni unverändert gezahlt.
Im Juni beginne die nächste Diskussionsrunde zum Haushalt. Im Zusammenhang mit
unumgänglichen Ausgabenbeschränkungen stehe die Regierungs- und
Verwaltungsstruktur sowie die Änderung der Sozialpolitik (im Interesse der
wirklich Bedürftigen) auf der Tagesordnung.
Der Vertragsentwurf der Regierung zum Investitionsabkommen mit Ivanhoe Mines
Mongolia Inc. über die Gold- und Kupferlagerstätte „Oyutolgoi" im Südgobiaimag
wurde hingegen nicht befürwortet. Die Fraktionen von DP und MRVP haben in
getrennten Sitzungen ihre Bedenken gegen mehrere Bestimmungen des Vertragswerks
zu Papier gebracht.
Warum erst nach 30 Jahren eine Anhebung der Eigentumsanteile auf 50 Prozent?
30 Jahre Vertragslaufzeit seien zu lang, die Vorauszahlung in Höhe von 125
Millionen USD niedrig, die Zinsen dafür zu hoch, im Vertrag seien die
Steuerzahlungsmodalitäten nicht genau geklärt (zu viele Erleichterungen über
einen zu langen Zeitraum), Ivanhoe müsste verpflichtet werden,
Anteilsveräußerungen an Dritte der mongolischen Seite mitzuteilen, der Vertrag
müsste daraufhin erneut auf den Prüfstand. Mit wem genau schließe die
mongolische Regierung den Vertrag ab? Weiterer Klärungsbedarf bestehe bei Fragen
der Infrastruktur (Stromlieferungen aus China, Eisenbahnbau, Umwelt, wie würden
die Interessen der nomadischen Landbevölkerung berücksichtigt?). Die Erklärungen
von Energieminister D. Zorigt (34 Prozent Eigentumsanteile bedeuteten auch
entsprechend weniger Investitionskosten für die mongolische Seite, die hohe
Investitionssumme erfordere langjährige Planungssicherheit für den
Hauptinvestor, Schaffung von Arbeitsplätzen etc.) überzeugten die Bedenkenträger
nicht.
Der Vertrag wird nun in der ersten Woche der Frühjahrssitzungen Anfang April
erneut auf die Tagesordnung gesetzt.
Nationales Komitee für Reformen und
Entwicklung gegründet
Am 10. März nahm die in Abstimmung zwischen
Regierung und Parlament neugegründete Regierungsbehörde „Nationales Komitee für
Reformen und Entwicklung" ihre Arbeit auf.
Ministerpräsident Bayar erklärte in seiner Eröffnungsrede, das Komitee sei zu
vergleichen mit dem „Generalstab" einer Armee. Wichtigste Aufgabe des Komitees
sei die Koordinierung der Wirtschafts- und Sozialpolitik des Staates.
Mongolbank erhöht Zinssatz
Der IWF hat die Erhöhung des Zinssatzes von
9,75 auf 14 Prozent seitens der Mongolbank begrüßt.
Das sei ein notwendiger Schritt, die Wirtschaft der Mongolei, vor allem den
Tugrug, zu stabilisieren.
Kritiker befürchten durch die Kreditverteuerung einen weiteren Niedergang der
realen Wirtschaft.
Partnerländer und -organisationen
versprechen Mongolei 160 Millionen USD
Auf der Konferenz am 14. März in
Ulaanbaatar, an der insgesamt 100 Repräsentanten von Weltbank,
Partnerorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit und der Geberländer sowie
Abgeordnete der Großen Staatsversammlung und Mitglieder der mongolischen
Regierung teilnahmen, ging es um die Realisierung der 224-USD- Zusage des
Internationalen Währungsfonds.
Japan erklärte sich bereit, 50 Millionen zu leisten, die Weltbank 60 und die
Asiatische Entwicklungsbank 50 Millionen USD.
In der kommenden Woche wird es weitere Beratungen über die
Finanzierungsmodalitäten geben.
Ministerpräsident Bayar und der Weltbankdirektor für China und die Mongolei.
Dollar, leiteten die Veranstaltung im Regierungspalast.
Arbeitsbesuche von Ministerpräsident
Bayar in Europa
Moskau ist die erste Station der
Europareise von Ministerpräsident Sanjaagiin Bayar.
Vom 15. bis zum 17. März absolviert er einen Arbeitsbesuch in Russland. Er folgt
damit einer Einladung seines russischen Amtskollegen, Wladimir W. Putin.
Beide Seiten werden die russisch-mongolischen Wirtschafts- und
Handelsbeziehungen erörtern sowie Fragen der Investitionstätigkeit besprechen.
Geplant sind weiter Gespräche über den Ausbau der strategischen Partnerschaft
zwischen Russland und der Mongolei.
Weitere Stationen der Reise sind Paris (18.-21.), Luxemburg (21.-23.), Brüssel
(23.-25.) und Berlin.
Ministerpräsident Bayar empfängt
deutschen Botschafter
Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden
offiziellen Besuch von Ministerpräsident Bayar in Deutschland, trafen sich der
mongolische Regierungschef und Botschafter P. Fischer am 13. März zu einem
Informationsgespräch im Regierungspalast.
Bayar dankte dem Botschafter für die Unterstützung bei der Vorbereitung des
Besuchs und verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, der Besuch werde einen Beitrag
dafür leisten, die umfassende Partnerschaft zwischen beiden Länder weiter zu
festigen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu intensivieren.
Die Bundesrepublik werde die Mongolei bei der Verwirklichung der mit dem
Internationalen Währungsfonds abgeschlossenen Vereinbarungen unterstützen.
Botschafter Fischer wünschte der Delegation viel Erfolg und versicherte das
Interesse Deutschlands, mit der Mongolei bei der Lieferung von Ausrüstungen für
das Gesundheitswesen, im Kommunikationsbereich, für die Eisenbahn und die
Verteidigung, für die Errichtung einer Kupferhütte u. a. zusammenzuarbeiten.
Deutschland befürworte darüber hinaus die Erweiterung des Programms zur
Ausbildung mongolischer Studenten in Deutschland.
V. l. D. Terbishdagva, Dr. Erdenebolor, H. Gottschalk, P. Fischer, Ts. Batmunkh,
M. Lütt
„Moderne Agrartechnologie – Schlüssel
zum Erfolg"
Am 10. und 11. März trafen sich deutsche
und mongolische Landwirtschaftsexperten, Agrarunternehmer und Vertreter von
Landwirtschaftsverbänden in Ulaanbaatar zu Beratungen über Möglichkeiten, die
deutsch-mongolische Zusammenarbeit im Agrarsektor zu verbessern.
Organisiert haben die Veranstaltung die deutsche Ammac GmbH, die
Mongolisch-Deutsche Brücke und das Ministerium für Landwirtschaft, Nahrungsgüter
und Leichtindustrie der Mongolei.
Grußansprachen hielten die stellvertretende Landwirtschaftsministerin, J. Saule,
der deutsche Botschafter in der Mongolei, P. Fischer und Herr M. Lütt von der
Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft (DLG).
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung, D. Terbishdagva, ehemaliger
mongolischer Botschafter in Deutschland, Exlandwirtschaftsminister und
Deutschlandabsolvent, ließ es sich nicht nehmen, zu den Teilnehmern im
vollbesetzten Sitzungssaal zu sprechen und ihnen Erfolg bei ihren Beratungen zu
wünschen. Deutschland gehöre zu den Ländern mit einer hochentwickelten
Landwirtschaft, weltweit führenden Betrieben der Landwirtschaftstechnik - für
die Mongolei und ihr erklärtes Ziel, die Qualität im Ackerbau und in der
Viehwirtschaft zu erhöhen, ein guter Partner.
Die Themen der Vorträge auf dem ersten deutsch-mongolischen Agrarsymposium
reichten von der Situation auf den Weltagrarmärkten über Grundlagen für
Investitionsentscheidungen, moderne Ernte-, Beregnungs- und Bewässerungstechnik,
Getreidelagerung und –reinigung bis hin zur Situation in der mongolischen
Landwirtschaft und Fördermöglichkeiten für dieselbe.
Auf die Frage, was das Treffen für die Mongolei an Ergebnissen gebracht habe,
erklärte R. Nyamsuren, Berater des mongolischen Landwirtschaftsministers,
sollten die nationalen Banken entsprechende Unterstützung leisten, könnten
mongolische Landwirtschaftsbetriebe über Leasingverträge moderne Technik aus
Deutschland beziehen.
Überwindung der Armut in der Mongolei
Akademiemitglied M. Tumurjav und Tilman
Brück, Leiter der Abteilung Weltwirtschaft am DIW Berlin haben einen gemeinsamen
Workshop der Zorig-Stiftung (Leiterin: Parlamentsmitglied und Vorsitzende der
Zivilcouragepartei, S. Oyun) und des Deutschen Instituts für
Wirtschaftsforschung (DIW) in Ulaanbaatar organisiert. Im Mittelpunkt des
Seminars standen Fragen der Armutsüberwindung in der Mongolei sowie Diskussionen
übe Möglichkeiten, wie die Ausgaben der Privathaushalte reduziert und die
Einnahmen der Viehhalterhaushalte erhöht werden können.
Tödlicher Arbeitsunfall
Nach Informationen von „Ivanhoe Mines
Mongolia Inc." ist beim Zusammenbruch des Stützpfeilers für einen Strommast am
Vormittag des 12. März auf dem Gelände des Unternehmens in Khanbogd (Südgobiaimag)
ein Mensch gestorben, ein weiterer wurde verletzt.
Die Untersuchungen der Polizei und der Katastrophenschutzbehörde des Aimags über
die Ursachen des Unglücks dauern an.
Am Vortag war ein russischer Arbeiter in „Erdenet" bei Reparaturarbeiten an
einer Großturbine tödlich verunglückt.
Zahl der Arbeitsunfälle steigt
Das Amt für Arbeitschutz meldet eine
drastisch gestiegene Anzahl von Arbeitsunfällen.
Am häufigsten betroffen seien das Bauwesen und der Bergbau.
Waren im Jahr 2007 noch 18 Tote nach Unfällen in der Bauindustrie zu beklagen,
stieg diese Zahl 2008 auf 63, im Bergbau von vier auf sieben.
Im Selenge-Aimag. Foto Klaus Bormann
Winter/Frühjahr 2009
Heftige Schneestürme in den Aimags
Arkhangai, Uvurkhangai, Tuv, Bulgan, Khentii, Sukhbaatar, Dornod und Südgobi am
11. und 12. März haben dazu geführt, wichtige Verbindungswege unpassierbar zu
machen. Einige Sums waren von der Außenwelt abgeschlossen, die Mitarbeiter der
Katastrophenschutzämter ununterbrochen im Einsatz, um Wege zu räumen und
steckengebliebene Fahrzeuge auszugraben.
Vor Reisen in den Westen und nach Khentii wurde gewarnt.
Im Südgobiaimag werden drei Menschen vermisst, die in ihrem Fahrzeug vom
Tsogttsetsii-Sum in den Khanbogd-Sum unterwegs waren.
Im Altai-Sum des Khovd-Aimags suchen die Rettungskräfte nach einem 16-jährigen
Jungen.
23 von 24 Vermissten konnten sie lebend bergen.
Am 13. März ist ein Kleinbus auf dem Weg von Zavkhan nach Khovd im Eis des
Buildag-Flusses eingebrochen.
Sechs Menschen konnten gerettet werden, für vier kam jede Hilfe zu spät.
Y. Battsetseg, Erste im Rezitationswettbewerb
„Concours de la Poésie 2009"
Seit 1999 wird in Frankreich im März der
„Frühling der Poeten" gefeiert, seit einigen Jahren auch in der Mongolei.
Anlässlich des Feiertages der Dichter und der „Woche der französischen Sprache"
hat das französisch-mongolische Kulturzentrum in Ulaanbaatar auch in diesem Jahr
einen „Poesiewettbewerb organisiert. Der Endausscheid fand am 14. März statt.
Der Rezitationswettbewerb stand unter dem Motto: „Gedichte zum Lachen", das
Thema für die beste selbstverfasste Geschichte lautete „Morgen". Diesen
Wettstreit gewann Ch. Enkhchimeg, Französischstudentin im 3. Studienjahr an der
Mongolischen Staatsuniversität, sie konnte sich über eine Reise nach Frankreich
freuen. Im Gedichtwettbewerb siegte Y. Battsetseg, Hotelfachfrau, die seit drei
Jahren Französisch am Kulturzentrum lernt. Auch sie freute sich riesig über
ihren Preis, ebenfalls eine Frankreichreise, finanziert von der französischen
Botschaft in der Mongolei.
Wie bei den deutschen Poesiewettbewerben waren auch hier die jungen Männer
deutlich in der Minderzahl.
Zu den Zuhörern gehörten nicht nur Französischlernende, auch einige
Deutschstudenten, von denen einige an den Vorausscheiden zum deutschen
Rezitationswettbewerb teilgenommen hatten.
Preisträger und Jurymitglieder. 14.03.09
"Botschafter des Guten Willens"
Team "Cangolia" (zusammengesetzt aus Canada
und Mongolei), das sind Ken und Calen Beaune aus Kanada, die in einem
MediCruiser die "Rallye Mongolia 2009" in Angriff nehmen. Gemeinsam mit dem
mongolischen Botschafter in Kanada, D. Gotov, stellten sie sich und das Land
ihrer Träume kürzlich vor.
Calen Beaune ist Student, sein Vater Ken Unternehmensberater. Den Medicruiser
übergeben sie am Ende der Reise zusammen mit anderer Medizintechnik an die
Mongolen. Bestimmt ist die mobile Klinik für die bessere medizinische Versorgung
mongolischer Nomadenfamilien.
Die Charity-Rallye startet am 11. Juli in London, weiter geht es durch
Frankreich, die Schweiz, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Serbien, Bulgarien,
die Türkei, den Iran, Turkmenien, Usbekistan, Kirgisien, Kasachstan, Russland in
die Mongolei. Nach etwa einem Monat und 16 000 Kilometern werden die Teilnehmer
hoffentlich gesund und munter in Ulaanbaatar ankommen.
Ziel bei der "Mongol Rally" ist es nicht, als erster das Ziel zu erreichen,
sondern Hilfe für Arme und Schwache zu leisten und kulturelle Brücken zwischen
den Völkern zu schlagen.
Bisher werden 500 Autos am Start erwartet, auch Deutsche wollen sich auf die
abenteuerliche Reise durch 16 Länder begeben.
IOC-Auszeichnung für Dashjamtsyn Arvin
Anlässlich des Weltfrauentages zeichnete
das IOC fünf Frauen für ihre Verdienste um die Entwicklung des Frauensports und
die Motivierung von Frauen und Mädchen, sich leistungssportlich zu betätigen,
aus.
Die Zeremonie fand am 05. März im Olympischen Museum in Lausanne statt.
205 nationale, regionale und internationale Sportverbände hatten ihre Vorschläge
eingereicht.
Für Asien nahm D. Arvin, Abgeordnete der Großen Staatsversammlung und einziges
weibliches Mitglied des Exekutivkomitees des NOK der Mongolei, den „IOC Women
and Sports Award" aus den Händen von IOC-Präsident J. Rogge entgegen. Die
Siegerinnen der anderen Kontinente kamen aus Kroatien, Burundi, Kuba und
Papua-Neuguinea.
Sumo
Am 15. März beginnt in Osaka das zweite der
sechs Erstligaturniere der Sumoprofis 2009.
Acht Mongolen, darunter zwei Großmeister, ein Ozeki und ein Komusubi, kämpfen um
den Sieg beim Haru-Basho.
In der zweiten Division sind vier Mongolen vertreten.
Komm bloß nicht näher. Foto Klaus Bormann
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