Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
28. September bis 25. Oktober 2009

von Dr. Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)


Herbstsitzungsbeginn am 01.10. 2009

Beginn der Herbstsitzungsperiode der Großen Staatsversammlung
Am 01. Oktober eröffnete der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Damdingiin Demberel die Herbstsitzungsperiode.
54 von 76 Abgeordneten waren anwesend, zum ersten Mal nahm S. Erdene (DP) seinen Platz im Sitzungssaal ein. Nach einem Jahr und vier Monaten hatte ihm die ZWK bestätigt, das vierte Mandat im Wahlkreis 25 (Bayangol-Duureg) zu Recht gewonnen zu haben.
Am 08. Oktober legte er seinen Eid ab.
An der Eröffnungssitzung nahmen neben den Vertretern der ausländischen Missionen, darunter der deutsche Botschafter Pius Fischer, Präsident Ts. Elbegdorj und Ministerpräsident S. Bayar teil.
65 Gesetze, Gesetzesänderungen und Beschlüsse stehen auf der Agenda, darunter Entscheidungen über den Uran- und Kohlebergbau, den Umweltschutz, sowie die Verbesserung der Haushaltslage.


Abgeordneter D. Terbishdagva auf dem Weg in den Sitzungssaal. 01.10.09

Neue Botschafter in Russland und Deutschland
Am 19. Oktober überreichte Präsident Ts. Elbegdorj den neu ernannten Botschaftern für Russland und Deutschland, D. Idevkhten und B. Davaadorj ihre Beglaubigungsschreiben.
Elbegdorj betonte, dass Deutschland der wichtigste Partner der Mongolei innerhalb der EU sei und die Vertiefung der Wirtschafts- und Handelsbeziehung zwischen beiden Ländern von außerordentlichem Interesse für die Mongolei, überdies die Einführung deutscher Technik und Technologie von großer Bedeutung für die zukünftige Entwicklung des Landes seien.


D. Zorigt

D. Zorigt (38) gewinnt Nachwahlen
Der Kandidat der MRVP, der Politologe und Sinologe, Energieminister D. Zorigt, hat am 18. Oktober die Nachwahlen im Wahlkreis 24 (Chingeltei-Duureg) gewonnen.
Von den 71 742 registrierten Wahlberechtigten haben 44 563 tatsächlich ihre Stimmen abgegeben: 26 592 oder 60,37 Prozent für den MRVP-Kandidaten, für R. Burmaa (DP) votierten 13 027 Bürger.
Von den fünf unabhängigen Kandidaten erreichten G. Uyanga (Journalistin) und S. Javkhlan (Sänger) mit 2 010 bzw. 1 690 Stimmen das beste Ergebnis.
Damit verfügt die MRVP in der Großen Staatsversammlung über 40 Sitze, die DP über 27, je ein Mandat nehmen die Grünen und die Zivilcouragepartei sowie ein Unabhängiger wahr.


AM Batbold in Peking. 15.10.09. Foto Pressestelle AM der Mongolei

Batbold in Peking
Außenminister S. Batbold leitete die mongolische Delegation, die am Treffen der Regierungschefs der Mitgliedsländer und Beobachter der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit am 14. Oktober in Peking teilnahm.
Der Leiter der Konsularabteilung im Außenministerium der Mongolei, D. Gankhuyag, traf während des Treffens mit dem Generaldirektor der Konsularabteilung des Außenministeriums der VR China, Wei Wei, zusammen, um über gemeinsame Maßnahmen im Kampf gegen Menschen- und Drogenhandel zu beraten.
Außerdem bekundete die mongolische Seite die Absicht, mongolische Bürger, die in China Haftstrafen verbüßten, in die Mongolei überführen zu lassen.
Die Bitte um Aufhebung der Todesstrafe für zwei mongolische Staatsbürger war von chinesischer Seite bereits früher abgelehnt worden.

Wenn morgen Wahlen wären …
Am 18. Oktober veröffentlichte die „Sant Maral"-Stiftung ihr Oktober-Politbarometer.
In der Zeit zwischen dem 01. und dem 11. Oktober waren 1 200 Einwohner von Ulaanbaatar sowie der Aimags Uvs, Tuv, Khentii und Khuvsgul befragt worden. Gesponsert werden die Umfrageaktionen von der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Wenn morgen Wahlen wären, würden auf dem Land 30,2 Prozent die DP und 27,6 Prozent die MRVP wählen, in Ulaanbaatar 27,5 Prozent die DP und 25,5 Prozent die MRVP. Alle anderen Parteien spielen nur eine marginale Rolle.
Arbeitslosigkeit ist für 28,8 Prozent das Hauptproblem, danach folgen Lebensstandard (21,5) und Inflation (13,2 Prozent).
Als bestes Partnerland für die Mongolei bewerten 57,5 Prozent Russland, 12,3 Prozent die USA und 6,3 Prozent Japan. Die Länder der EU kommen mit 2,2 Prozent auf den sechsten und letzten Platz.
87,8 Prozent der Landbewohner sind stolz, Mongolen zu sein, in Ulaanbaatar sind es 82,3 Prozent.
Ministerpräsident S. Bayar erreicht in Ulaanbaatar mit 36, 9 Prozent den ersten Platz unter den Spitzenpolitikern, ihm folgen Präsident Ts. Elbegdorj mit 31,1 Prozent und Expräsident N. Enkhbayar (18,2 Prozent). Auf dem Land liegt Elbegdorj (43,3) vor Bayar (37,4) und Enkhbayar (18,2).

Unterzeichnung des Oyutolgoi-Abkommens
Am 06. Oktober unterzeichneten die Vertreter der mongolischen Regierung und die von „Rio Tinto International" sowie „Ivanhoe Mines Mongolia Inc." nach sechsjährigem Tauziehen ein Investitionsabkommen, ein Abkommen über Vorschusszahlungen sowie ein Aktionärsabkommen zur Nutzung der Kupfer-, Gold- und Silbervorkommen von „Oyutolgoi" im Südgobiaimag.
Die 250 Millionen USD, die die Investoren als Vorauszahlung leisten, werden in drei Stufen gezahlt: 100 Millionen bis zum 20.10. 2009, 50 Millionen bis zum 20.04. 2010 und 100 Millionen bis 2011.
Die Mitglieder des Nationalen Rates für Mineralische Rohstoffe gehen von Vorkommen im Umfang von 25,4 Millionen Tonnen Kupfer, 1 028 Tonnen Gold, 5 144 Tonnen Silber und 81 600 Tonnen Molybdän aus.
Die Lagerstätte könne mindestens 30 Jahre lang ausgebeutet werden.
Bei der feierlichen Zeremonie im Regierungspalast waren Präsident Ts. Elbegdorj, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung D. Demberel und Ministerpräsident S. Bayar zugegen.


Wirtschaftstag Mongolei

5. Wirtschaftstag Mongolei
Im Rahmen der Asien-Pazifik-Wochen Berlin 2009 organisierte das Mongoleiforum mit Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie der Mongolischen Botschaft am 06. Oktober den 5. Wirtschaftstag Mongolei.
Die Veranstaltung im Konferenzzentrum des Ministeriums stand in diesem Jahr unter dem Thema: "Kooperations- und Investitionsmöglichkeiten insbesondere zu Themen der Energie, des Bauwesens und der Infrastruktur".
Dr. B. Pfaffenbach, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Barbara Kisseler, Leiterin der Staatskanzlei des Landes Berlin und Rolf Eckrodt, Präsident des Asien-Pazifik-Forums Berlin e. V. betonten in ihren Grußworten die traditionell guten Beziehungen zur Mongolei, wobei die Wirtschaftsbeziehungen noch ausbaufähig wären.
Dr. Pfaffenbach dankte dem scheidenden mongolischen Botschafter Dr. T. Galbaatar für seine sehr erfolgreiche Arbeit.
Der mongolische Vizeaußenminister B. Bolor sprach über die wirtschaftliche Lage der Mongolei, B. Ganzorig, Vorsitzender der Agentur für Auslandsinvestitionen und Außenhandel über Aktivitäten zu deren Förderung und Prof. Dr. Janzen über die Landwirtschaft der Mongolei und Möglichkeiten für deutsch-mongolische Entwicklungszusammenarbeit.
Weitere Referate beschäftigten sich mit „Kupfer und Kohle als Basis für neuen Wirtschaftsboom in der Mongolei …".
In den vergangenen fünf Jahren hätte sich das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern positiv entwickelt. 2008 erreichte es 82 Millionen Euro. Doch das Potenzial sei ungleich größer.


06.10.09. Gan-Erdene

Zum Abschluss des Wirtschaftstages wurde im Hotel Precise Myer’s Berlin die Ausstellung des mongolischen Malers Tsendiin Gan-Erdene „auf wegen …" eröffnet.
Gan-Erdene lebt in Münster, ist den Berlinern aber kein Unbekannter mehr. Er gehörte zu den drei mongolischen Malern, deren Werke in der Kunstallianz im April dieses Jahres zu sehen waren.

Postbank und Sparbank fusionieren
Am 12. Oktober verkündeten D. Oyunjargal, Vizepräsident der Mongolischen Post sowie das Direktoriumsmitglied der Sparbank, N.Damdinjav, die vereinbarte Zusammenlegung von Post- und Sparbank.
25 Prozent des neuen Bankhauses befinden sich in ausländischem, 75 Prozent in mongolischem Besitz.

Human Development Report
Im jüngsten Human Development Index Report (Lebenserwartung, Gesundheitsfürsorge, Bildung, Lebensstandard) erreicht die Mongolei unter 182 Nationen den 115. Platz.
An der Spitze liegt Norwegen, Deutschland kommt auf den 22. Platz.


E. Agiima, H. Michel und M.Mandakh in ihren neuen Büroräumen. 28.09.09

Neue Räume für Goethe-Institut-Verbindungsbüro
Am 05. Oktober wurden in Ulaanbaatar die mit Unterstützung des GTZ-Stadtentwicklungsprojekts umgebauten neuen Räume des Verbindungsbüros des Goetheinstituts offiziell ihrer Bestimmung übergeben.
Die Räume befinden sich im sechsten Stockwerk eines Neubaus in der Nähe der Deutschen Informationsbibliothek, des Kulturpalastes und des Hauptgebäudes der AdW.
Heike Michel, die Leiterin des Verbindungsbüros und ihre Mitarbeiterinnen E. Agiimaa, M. Mandakh und Th. Eckardt freuen sich, dass sich für interessierte mongolische Bürger die Möglichkeiten Bildung und Informationen über Deutschland zu erwerben, deutlich verbessert haben. Ihnen stehen nun großzügige Unterrichts-, Seminar- und Konferenzräume sowie in Kürze ein Computerlernzentrum zur Verfügung.
Das erste Seminar in den neuen Räumen zum Thema: „Erhalt von Beständen alter Bücher und Handschriften an öffentlichen Bibliotheken und in Klöstern der Mongolei" konnte bereits vor der offiziellen Inbetriebnahme abgehalten werden.
Große Aufmerksamkeit erfreute sich die anlässlich der Einweihung des Verbindungsbüros gezeigte Fotoausstellung „Mongolei 1969/2009"
im Zanabazar-Museum mit Werken des Dresdner Fotografen Frank Standke und des Hobbyfotografen Klaus Michel, der in den 60er Jahren Aufbauhilfe in der Mongolei leistete.
Das von Nochaußenminister Steinmeier initiierte Projekt „Schulen – Partner der Zukunft" hat ebenfalls in den neuen Räumen seine Heimat und wird mit zwei Fachkräften, einer Deutschen und einer Mongolin, erfolgreich umgesetzt.
Für die erste Konferenz des Alumni-Portals Deutschland in Ulaanbaatar hatte das Goethe-Institut die Präsentation von drei Kurzfilmen des Absolventen der Münchner Filmhochschule S. Batmunkh vorbereitet. Die Mongoleipremiere von „Der Weg nach Shambala", „Der letzte Wunsch" und „Der fliegende Mönch" fand am Abend des 05. Oktober im „Tengis" Kino auf dem Platz der Freiheit statt.

Jahrestagung der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft
Am 17. Oktober versammelten sich Vorstand und Mitglieder der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft im Bonner Universitätsklub zu ihrer Jahrestagung.
Auf der Tagesordnung standen u. a. die Wahl des neuen Vorstandes und die für das kommende Jahr geplanten Aktivitäten.
Dr. B. Sharav referierte über die Ergebnisse des deutsch-mongolischen Gemeinschaftsprojektes „Integriertes Wasserressourcenmanagement in Zentralasien: Modellregion Mongolei", Dr. R. Bormann sprach über Leben und Werk des Bühnenbildner, Maler und Deutschlandabsolventen Luvsansharavyn Namkhaitseren (1913-1992).

2. Deutsch-Französisches Kinofestival
Zum zweiten Mal veranstalten die Alliance Française, das Goethe-Institut sowie die Botschaften Deutschlands und Frankreichs in der Mongolei ein gemeinsames Kinofestival.
Die sieben Filme, drei französische und vier deutsche, darunter „Sonnenallee" und die deutsch-schwedische Gemeinschaftsproduktion „Die Stimme des Adlers", werden vom 19. bis 24. Oktober in Ulaanbaatar im „Urguu"-Kino, in Darkhan vom 25. bis 27. 10. im Kulturzentrum und vom 28. bis 31. Oktober im Kulturzentrum der Bergarbeiter in Erdenet zu sehen sein.

Schweinegrippe in der Mongolei
Der erste Fall einer Infektion mit dem H1N1 – Virus (Schweinegrippe) wurde in der Mongolei am 12. Oktober registriert. Eine Woche später waren es bereits 126 Verdachtsfälle, am 25. Oktober 326, davon 291 in der Hauptstadt. Von den 71 Kranken, die im Krankenhaus behandelt werden, hat sich bei 49 die Diagnose bestätigt. Die Betroffenen sind zwischen zwei und 49 Jahre alt.
Einige Schulen und das Musik- und Tanzcollege in Ulaanbaatar wurden geschlossen.
Eine Arbeitsgruppe des Gesundheitsministeriums bereitet Schutzmaßnahmen vor und klärt verstärkt über Vorbeugung auf.
Am 21. Oktober war ein 41-jähriger Mann im Eisenbahnerkrankenhaus an einer Lungenentzündung gestorben. Darüber haben die Leitung des Krankenhauses und die stellvertretende Gesundheitsministerin Tsolmon auf einer Pressekonferenz in Ulaanbaatar informiert. Der Verdacht auf eine H1N1-Infektion hätte sich erst nach dem Tod des Mannes bestätigt.
Seine Ehefrau war am 14. Oktober nach dreimonatigem Arbeitsaufenthalt in Südkorea in die Mongolei zurückgekehrt.


Mongolei im Oktober 2009


   

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