Abschluss der
Herbstsitzungsperiode
Am 05. Februar diskutierten die
Abgeordneten der Großen Staatsversammlung über Änderungen am Wahlgesetz.
D. Ochirbat und R. Gonchigdorj hatten den Gesetzentwurf initiiert, der zunächst
von der Mehrheit der Parlamentarier abgelehnt worden war.
Das Verfassungsgericht forderte zum wiederholten Male, die nötigen Änderungen zu
beschließen.
Es geht um die Möglichkeit des Obersten Gerichtes, Parteien oder
Wahlvereinigungen die Registrierung für Wahlen zu verweigern, wenn sie keine
oder nur unvollständige Rechenschaftsberichte ablieferten.
Am Ende wurde die Gesetzesänderung akzeptiert.
Der Vorsitzende schloss die Herbstsitzungsperiode ab. An 91 Tagen hätten die
Abgeordneten 104 Gesetze und Beschlüsse beraten und bestätigt, darunter den
Staatshaushalt 2010, die staatliche Geldpolitik und die Richtlinien für die
Privatisierung 2010 – 2012.
Die Frühjahrssitzungen beginnen Anfang April.
Präsident Elbegdorj (2. v. links) und Außenminister Zandanshatar (1. v. links)
in Davos. Foto Presseabteilung des AA der Mongolei
Mongolei und Deutsche Bank
Am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos
äußerte Kajo Koch-Weser, Ex-Finanzstaatssekretär und jetzt Vizedirektor der
Deutschen Bank, in einem Gespräch mit dem mongolischen Staatspräsidenten Ts.
Elbegdorj den Wunsch des wichtigsten deutschen Finanzinstituts, enger mit der
Mongolei zusammenarbeiten zu wollen. Die Rede war von einer strategischen
Partnerschaft.
Elbegdorj dankte Koch-Weser für den Beitrag der Bank bei der Ausbildung junger
mongolischer Finanzfachleute.
2009 habe die DB 250 Millionen USD in der Mongolei investiert.
Oyutolgoi-Inbetriebnahme
Am 04. April tritt das am 06. Oktober
unterzeichnete Oyutolgoi-Investitionsabkommen offiziell in Kraft.
Der Investor, Ivanhoe Mines Mongolia Inc., habe sich bereits in Oyutolgoi LC
umbenannt.
Die Irritationen bezüglich der technischen und wirtschaftlichen Bewertungen des
Investors scheinen nahezu ausgeräumt.
Die mongolische Regierung hatte reale Schätzungen über das Vorkommen und den
Wasserbedarf gefordert.
Bislang seien in das Projekt bereits eine Milliarde USD investiert worden.
Neue Vizepräsidenten der
Mongolbank ernannt
Am 28. Januar stimmten die Abgeordneten der Berufung von B. Javkhlan und N.
Zoljargal als Vizepräsidenten der mongolischen Staatsbank (Mongolbank) zu.
Javkhlan wurde von der MRVP, Zoljargal von der DP nominiert.
Während Javkhlan seit 13 Jahren im mongolischen Bankensektor arbeitet und
zurzeit ein Zusatzstudium an der Indiana-Universität in Bloomington (USA)
absolviert, arbeitete Zoljargal als Buchhalter in der damaligen Staatsbank, als
ökonomischer Direktor der Trade and Development Bank und als Exekutivdirektor
der mongolischen Börse. Er ist darüber hinaus für ein Münchner Unternehmen
tätig.
Seine Nominierung stieß zunächst auf entschiedenen Widerstand innerhalb der MRVP.
Ihm werden Bestechlichkeit und Inkompetenz vorgeworfen, außerdem soll er ein
Spieler sein.
Für Javkhlan stimmten 93,9 Prozent der anwesenden Abgeordneten, für Zoljargal
87,2 Prozent.
In einem Interview für mongolische Medien am 06. Februar wies Zoljargal die
gegen ihn gerichteten Vorwürfe zurück.
Er räumte ein, mehrere mongolische Banken seien in einer schwierigen Lage und
die Wirtschaftskrise in der Mongolei werde sich in den nächsten sechs Monaten
eher noch verschärfen.
Ein reformiertes Bankengesetz werde für mehr Transparenz sorgen und die
Möglichkeit eröffnen, rechtzeitig Maßnahmen gegen drohende Bankenbankrotte zu
ergreifen.
Mongolisches
Wirtschaftsforum
Das Nationale Komitee für Erneuerung hat
für den 08. und 09. Februar nationale und internationale Interessenten zum
Wirtschaftsforum nach Ulaanbaatar eingeladen.
Eröffnungsreden werden Ministerpräsident Su. Batbold und der peruanische
Wirtschaftswissenschaftler Hernando de Soto halten.
Erklärtes Ziel des Forums ist die Konkretisierung der Entwicklungspolitik zur
Stabilisierung der mongolischen Wirtschaft.
Zu den Gästen der Veranstaltung gehören Präsident Ts. Elbegdorj und der
Vorsitzende der Großen Staatsversammlung D. Demberel.
Die offizielle Website des Forums:
www.meforum.mn
Zud in 12 Aimags
In 64 Sums der Aimags Arkhangai,
Bayankhongor, Bayan-Ulgii, Gobialtai, Mittelgobi, Uvurkhangai, Südgobi, Zavkhan,
Tuv, Khovd, Khuvsgul und Uvs herrschen katastrophale Winterweideverhältnisse.
Bis zum 01. Februar waren mehr als 1 700 000 Stück Vieh verendet.
Nur in 27 Sums in vier Aimags verläuft der Winter „normal".
Mehrere Arbeitsgruppen des Katastrophenschutzamtes sind im ganzen Land
unterwegs, um die Situation zu erkunden und Hilfsmaßnahmen vorzubereiten.
Erfasst werden die Sommerlagersituation des vergangenen Jahres, der Zustand des
Viehs, die Ursachen für eine nicht ausreichende Wintervorbereitung, die
Schneefallmenge, die Passierbarkeit von Straßen und Pisten, Hindernisse bei der
Gesundheitsfürsorge, der Versorgung mit Lebensmitteln, Brennstoffen und
Winterkleidung.
In zehn Aimags war der vergangene Sommer nicht nur trocken, es herrschte Dürre.
M. Enkhbold, der Leiter der Katastrophenschutzbehörde, wies die
Aimagverwaltungen und die zuständigen zentralen Behörden an, den Anstrengungen,
die Viehhalter mit allem Notwendigen zu versorgen, Vieh- und
Fleischhandelsstützpunkte sowie Schlachthöfe einzurichten und die
Versicherungsmöglichkeiten auszuweiten, oberste Priorität einzuräumen.
Mit den Banken würden Verhandlungen aufgenommen, die Rückzahlungsfristen der
Kredite für Viehhalter und Farmer zu verlängern.
Zudem sollen den Bewohnern in den am meisten betroffenen Aimags ihre 70 000
Tugrug „Schatzanteil" vorrangig ausgezahlt werden.
Aber schon jetzt bilden sich in Ulaanbaatar lange Schlangen an den
Ausgabeschaltern.
Es ist wenig wahrscheinlich, das alle zunächst Berechtigten (Senioren, Kinder
und Behinderte) noch vor Tsagaan Sar in den Besitz ihres Geldes gelangen.
Eine gute Nachricht gibt es trotzdem: Bisher konnten alle in Schneestürmen
verirrten Menschen lebend geborgen werden.
Gerade vor den Feiertagen suchen viele Mongolen die lokalen Kultstätten auf,
z. B. „Eejiin Khad", zehn Kilometer vom Sergelen-Sum im Zentralaimag entfernt.
Sechs Menschen konnten gerade noch gerettet werden. Sie hatten sich auf dem
Rückweg verirrt, mit derartig starken Schneefällen nicht gerechnet.
Uuts für den Festtagstisch. Platz der Freiheit in Ulaanbaatar
Tsagaan-Sar-Märkte in
Ulaanbaatar
Die Aimags Tuv, Uvurkhangai und Khovd haben
ihre Tsagaan-Sar-Verkaufsausstellungen im „Smart"-Zentrum im Bayangol-Duureg
eröffnet.
Bayan-Ulgii, Dundgov’ und Arkhangai verkaufen im „Denjiin 1 000"-Handelszentrum
im Chingeltei-Duureg, Khentii, Sukhbaatar und Uvs auf dem Platz vor dem „Sky"-Kaufhaus
in Bayanzurkh, Gobialtai, Zavkhan und Khuvsgul im „Khurs"-Handelszentrum im
Songinokhairkhan-Duureg.
In allen neun Duuregs werden zudem vor den Feiertagen Waren zu ermäßigten
Preisen angeboten.
Die Preise für einen Hammelrücken schwanken je nach Größe zwischen 50 000 und
150 000 Tugrug, ein Stück Kheviin Boov kostet zwischen 1 080 und 1 400 Tugrug,
das Kilogramm Aaruul 3 000 bis 8 000, der Liter Milch 1 200 bis 1 400 und die
echte mongolische Butter 6 000 Tugrug das Kilogramm.
In allen Stadtbezirken bieten Dienstleister für 5 500 bis 15 000 Tugrug das
Garen des Uuts (Hammelrücken) an. Nicht alle Mongolen verfügen über ausreichend
große Kochstellen.
Kheviin Boov
Schuldirektor entlassen,
Koch in Untersuchungshaft
Im Zusammenhang mit der
Lebensmittelvergiftung, in deren Folge 126 Schüler und Schülerinnen sowie ein
Lehrer im Krankenhaus behandelt werden müssen, hat der Direktor der 3.
mongolisch-russischen Schule in Ulaanbaatar seinen Rücktritt erklärt. Eltern und
der Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft Yo. Otgonbayar hatten den
Rücktritt gefordert.
Der Koch der Schulkantine wurde ins Gefängnis Gants Khudag eingeliefert, der
Schularzt unter Hausarrest gestellt.
Deutsche Bildungsmesse
Am 20. März veranstalten der DAAD, die ZfA,
das Goetheinstitut, die Deutsche Botschaft, der MDV und die Mongolisch-Deutsche
Brücke ihre jährliche Bildungsmesse.
In diesem Jahr im Kinderbuchpalast in Ulaanbaatar.
Den Teilnehmern, in der Regel Institutionen, die sich mit Bildungsarbeit und der
Vermittlung der deutschen Sprache und Kultur befassen, soll die Möglichkeit
geboten werden, ihre Tätigkeit und besonderen Angebote vorzustellen.
44 Hundertjährige in
Ulaanbaatar
Nach Informationen des Seniorenverbandes Ulaanbaatars leben in der
mongolischen Hauptstadt 44 Bürger, die 100 Jahre und älter sind.
202 sind zwischen 95 und 99 Jahre alt.
Traditionell werden den Hochbetagten vor Tsagaan Sar im Namen des Präsidenten
Geschenke überreicht und sie können sich auf den Besuch von Präsident,
Parlamentschef oder Ministerpräsident freuen.
Die Tränen der Großmeister
Wirtschaftskrise und weißer Zud
verschlechtern die Lebensbedingungen vieler Mongolen weiter – doch nichts bewegt
gegenwärtig die Gemüter so sehr, wie der Rücktritt von Yokozuna Asashoryu
Dolgorsurengiin Dagvadorj, der 68. Sumogroßmeister und der erste mongolische
überhaupt, vom Wettkampfsport.
Am 04. Februar erklärte er offiziell seinen Rücktritt und ließ seinen Emotionen
freien Lauf. Aber nicht nur er konnte die Tränen nicht zurückhalten.
M. Davaajargal, der zweite mongolische Großmeister und härteste Konkurrent
Dagvadorjs, weinte ebenso hemmungslos wie andere mongolische Spitzensportler,
allen voran die Meister im traditionellen Ringkampf.
Der 29-jährige Superstar soll nach einer durchzechten Nacht in Tokio in ein
Handgemenge verwickelt gewesen sein.
Noch vor der Sitzung der Sumoverbandsspitze informierten Dagvadorj, sein Trainer
und sein Manager die Öffentlichkeit über die Entscheidung des Sportlers.
Dagvadorj gehörte nie zu den stromlinienförmigen Sportlern, zu oft spottete er
über seiner Meinung nach sinnentleerte Rituale oder verstieß gegen die strenge
Disziplinarordnung des Verbandes.
In einer offiziellen Stellungnahme bedauert das mongolische Außenministerium die
Vorfälle und den Rücktritt des Großmeisters und gibt gleichzeitig der Hoffnung
Ausdruck, auf die mongolisch-japanischen Beziehungen werden die Ereignisse
keinen negativen Einfluss haben.
Dagvadorj wird dafür gewürdigt, einen konkreten Beitrag für ein tieferes
gegenseitiges Verständnis zwischen Japanern und Mongolen geleistet zu haben.
Fakt ist, die Zweikämpfe zwischen Asashoryu Dagvadorj und Hakuho Davaajargal
waren die Attraktion der Sumoturniere der letzten Jahre. Es ist also nicht
verwunderlich, dass auch die Verbandsoberen Bedauern über den Rückzug von
Superstar Dagvadorj äußern.
