Neues aus der Mongolei
20. September bis 3. Oktober 2010

„Wir werden unsere Ziele erreichen"
Am 22. September sprach Ministerpräsident S. Batbold auf der UNO-Vollversammlung in New York über die Erfolge und die Schwachstellen bei der Erfüllung der Jahrtausendziele in der Mongolei.
Große Anstrengungen müsste das Land noch unternehmen, um die Armut entscheidend zu reduzieren wozu in erster Linie die Schaffung neuer Arbeitsplätze beitragen könnte. (In 14 Jahren sank die Rate von rund 36 auf 35 Prozent).
Vom 27. September bis zum 01. Oktober absolviert Batbold einen offiziellen Besuch in Kanada. Es ist der erste Besuch eines mongolischen Staatschefs in dem nordamerikanischen Staat.
Beide Seiten verhandeln über eine engere Zusammenarbeit in der Landwirtschaft, bei der Entwicklung der Infrastruktur in der Mongolei, bei der Verteidigung und im Handel.
Anschließend reiste Batbold weiter nach Japan, um an der feierlichen Verabschiedung des Sumogroßmeisters Asashoryu Dagvadorj teilzunehmen. Außerdem traf er sich mit seinem japanischen Amtskollegen zu Gesprächen über den Stand und die weiteren Perspektiven der mongolisch-japanischen Zusammenarbeit.

Grüßt Sukhbaatar Chinggis-Khaan. Sptember 2010

Rekonstruktion der Sukhbaatar- und Choibalsan-Statuen
Am 15. September wurde das Sukhbaatar-Denkmal auf dem gleichnamigen Platz in Ulaanbaatar eingerüstet.
Es wird von Grund auf erneuert, wobei das Originalmodell des Bildhauers S. Choimbol erhalten bleiben soll. Die Statue wird bronziert, die Löwen am Sockel mit Granit überzogen.
Ähnliches passiert mit Choibalsan vor dem Hauptgebäude der Staatsuni.
Am 20. Februar 2011, dem 88. Todestag Sukhbaatars, sollen beide Statuen im neuen Glanz erstrahlen und an ihren herkömmlichen Standplätzen wieder aufgestellt werden.
Das Sukhbaatardenkmal war 1946 anlässlich des 25. Jahrestages der mongolischen Volksrevolution aufgestellt worden.

In der Großen Staatsversammlung

Eröffnung der Herbstsitzungen des Großen Staatskhurals
Am 01. Oktober eröffnete der Vorsitzende D. Demberel in Anwesenheit von Vertretern des diplomatischen Korps und der Regierung die 20. Herbstsitzungsperiode des Großen Staatskhurals.
54 von 76 Mitgliedern hatten ihre Plätze im Sitzungssaal eingenommen. Die übrigen befanden sich entweder auf Dienstreise in den Aimags, im Ausland oder fehlten wegen Krankheit.
66 Gesetz- und Beschlussentwürfe stehen auf der Agenda der Herbstsitzungen, darunter so wichtige wie das neue Wahlsystem, das Haushaltsgesetz 2011, das Kasinogesetz, das Gesetz über die Freiheit der Informationsbeschaffung, die Gesetze über die Sozialversicherung und den Bevölkerungsentwicklungsfonds.
Außerdem werden die Debatten über die Modalitäten bezüglich der Inbetriebnahme Tavantolgois fortgesetzt.
In seiner Eröffnungsrede brachte D. Demberel seine Hoffnung zum Ausdruck, das Wirtschaftswachstum werde von 5,7 Prozent im ersten Halbjahr 2010 am Ende des Jahres 7,4 Prozent betragen. Außerdem werde dank der gestiegenen Weltmarktpreise für Rohstoffe ein Haushaltsplus erwartet.
Die Bevölkerung wachse, jedes Jahr würden etwa 50 000 Kinder eingeschult, von den 165 000 Studenten und Berufsschülern würden 45 000 aus dem Staatshaushalt unterstützt. Ein Zeichen dafür, dass die Mongolei der Bildung und Ausbildung eine Schlüsselrolle bei der zukünftigen Entwicklung des Landes beimesse.
Bis 2012 sollten die Bürger auch endlich in den Genuss der bei den Wahlen 2008 versprochenen 1,5 Millionen Tugrug kommen. (Bisher wurden lediglich 120 000 ausgezahlt. R. B.)
Die Frage der Ablösung des Vorsitzenden der Antikorruptionskommission Ch. Sangaragchaa hätte nicht fristgemäß geklärt werden können. Dieses Problem werde die Staatsversammlung in den Herbstsitzungen weiter beschäftigen.
Präsident Ts. Elbegdorj hatte auf sein Rederecht verzichtet, was von einigen Beobachtern als deutliches Zeichen der Kritik an der Arbeit des Parlaments und der Regierung gedeutet wurde. (Eine Reihe von Gesetzesinitiativen, die der Präsident eingebracht oder unterstützt hatte, wurden nicht beschlossen, z. B. das Gesetz über das Verbot von Bergbauaktivitäten in der Nähe von Wasserreservoir oder Waldgebieten).
Anlässlich des 20. Jahrestages der Einberufung eines demokratischen Parlaments werde für den 20. Oktober eine Ehrensitzung einberufen.

Präsident auf Europareise
Präsident Ts. Elbegdorj ist am 03. Oktober zu Staatsbesuchen in Finnland und Dänemark aufgebrochen.
Nach seiner Teilnahme am 8. ASEM-Gipfel in Brüssel am 04. und 05. Oktober wird das mongolische Staatsoberhaupt vom 05. bis zum 07. Oktober offizielle Staatsbesuche in Finnland und Dänemark absolvieren.
In Finnland wird er u. A. zu Gesprächen mit seiner Amtskollegin Tarja Halonen zusammentreffen, ein internationales militärisches Trainingszentrum in Tuusula und das Nokia-Unternehmen besuchen, in Dänemark sind Gespräche mit Königin Margrethe II. und mit Ministerpräsident L. L. Rasmussen geplant.

Ehrung für S. Zorig
An jedem 02. Oktober seit 1998 wird des ehemaligen Infrastrukturministers und Mitbegründers der demokratischen Bewegung in der Mongolei S. Zorigs gedacht.
Bis heute ist dieser politische Mord nicht aufgeklärt.
Angehörige und Politiker aller Parteien, allen voran Präsident Ts. Elbegdorj, versammelten sich am Morgen des 02. Oktober am Zorig-Denkmal gegenüber der Hauptpost, legen Blumensträuße und Kränze nieder.
Auch die Studenten der nach ihm benannten „Sako" Management-Hochschule und Mitarbeiter der Zorigstiftung sowie der neue Chef der DP in Ulaanbaatar Sh. Tuvdendorj (er hatte den nicht freiwillig zurückgetretenen S. Erdene abgelöst) nahmen ebenfalls an der Zeremonie teil.

Staatshaushalt 2011
Finanzminister S. Bayartsogt hat am 30. September den Regierungsentwurf über den Staatshaushalt 2011, den Haushalt des Sozialversicherungsfonds und des Haushalts über den Bevölkerungsentwicklungsfonds an den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung D. Demberel übergeben.
Danach werden Einnahmen in Höhe von 3 Trillionen 56,8 Milliarden Tugrug und Ausgaben von 3 Trillionen 250,7 Milliarden geplant.
Ab Januar 2011 sollen jedem Bürger 21 000 Tugrug ausgezahlt werden, Studenten großzügige Studienbeihilfen erhalten und die Viehhalter günstige Bankkredite erhalten.
B Oktober 2010 seien die Gehälter der Staatsangestellten um 30 Prozent erhöht worden, das sei auch im Falle der hohen Regierungsbeamten und vergleichbarer Angestellter in der Justiz und der Kommissionen geschehen. (Zunächst hatten sich die Gewerkschaften dagegen ausgesprochen, die Gehaltserhöhungen sollten gestaffelt umgesetzt werden – niedrige Gehälter stärker steigen. R. B.)
Mongolbank-Präsident L. Purevdorj übergab am selben Tag die Dokumente über die Geldpolitik der Mongolei im nächsten Jahr.
Wichtigste Ziele seien ein stetes Wirtschaftswachstum zu fördern und die Inflationsrate im einstelligen Bereich zu halten.

Mongolischer Staatsangestellter in London festgenommen
Bereits am 17. September wurde der Leiter der Abteilung Arbeit im Nationalen Sicherheitsrat B. Khurts auf dem Flughafen Heathrow in London festgenommen.
Der mongolischen Öffentlichkeit wurde der Fall erst am 28. September bekannt.
Khurts befand sich auf einer Dienstreise nach Großbritannien.
Aus dem mongolischen Außenministerium verlautete, die Polizei und das Außenministerium der Mongolei seien erst am 28. über die Festnahme unterrichtet worden. Ein Grund dafür sei in dem Schreiben der Briten nicht angeführt gewesen.
Anderen Quellen zufolge sei die mongolische Seite am 18. unterrichtet worden, da fand die erste Anhörung von Khurts in London statt.
In den mongolischen Medien wurden unterdessen wilde Spekulationen laut: Khurts sei in den illegalen Zigarettenhandel verwickelt, die Festnahme stünde im Zusammenhang mit Bestechungsvorwürfen in der Mongolei (Sangaragchaa erklärte, die Anklage sei annulliert worden, außerdem seien sicher für die britische Polizei der Korruption angeklagte Mongolen nicht von sonderlichem Interesse R. B.)
Eine andere Information aus dem Außenministerium macht ebenfalls die Runde, von der französischen Justiz sei ein Auslieferungsgesuch eingereicht worden.
Khurts war seinerzeit in die Entführung des mittlerweile in der Haft verstorbenen Damirangiin Enkhbat, der wiederum im Zusammenhang mit dem Mord an S. Zorig von den mongolischen Strafverfolgungsbehörden gesucht wurde, verwickelt.
Dieser Fall hatte mittel- und kurzfristig zu einer Verschlechterung in den diplomatischen Beziehungen zwischen der Mongolei auf der einen Seite und Frankreich, Belgien und Deutschland auf der anderen Seite geführt.
Die Mongolei fordert die Einstellung des Verfahrens gegen ihren Staatsbürger in London und seine freie Ausreise in seine Heimat.
In den mongolischen Medien wird genüsslich die Tatsache ausgebreitet, dass die Entführung offenbar mit Duldung des damaligen Justizministers Nyamdorj und des damaligen Ministerpräsidenten Enkhbayar erfolgte.

108 000 Tugrug Mindestlohn
Regierung, Arbeitgeberverband und Gewerkschaften haben sich geeinigt, über die Höhe der Mindestlöhne in den verschiedenen Branchen eine Einigung zu erzielen. Diese Summe sei viel zu niedrig, um einigermaßen existieren zu können. Die Regierung vertritt die Ansicht, die Mindestlöhne müssten für alle Branchen die gleiche Höhe erreichen, während die Arbeitgeberverbände unterschiedliche Löhne im Bildungswesen, im Bergbau, in der Landwirtschaft und im Bauwesen erwarten.

290 Teestuben geschlossen
Die Gewerbeaufsichtsbehörden in den Aimags und in Ulaanbaatar haben in insgesamt 4 900 Teestuben und Restaurants überprüft, ob die Gesetze über die Unbedenklichkeit von Lebensmitteln eingehalten werden.
Daraufhin mussten 289 Teestuben ihren Betrieb einstellen, 500 wurden vorübergehend geschlossen.
Auch die Kantinen der schulen, die kostenlose Vesper bzw. kostenloses Mittagessen anbieten, wurden überprüft. Von den 550 Schulen verfügten 58 über keine Kantine, bei 28 wurden Mängel festgestellt.

v.l. F. Voßen, Zorigoo, Hosoo, Dr. D. Nelle, A. Delgermaa, Myagaa, Amraa Foto: B. Munkhzul

Mongolia Truly Nomadic - Mongolische Nomaden im 21. Jahrhundert
Am 17. September wurde im Mongoleizentrum Bonn die Fotoausstellung „Mongolia Truly Nomadic – Mongolische Nomaden im 21. Jahrhundert" eröffnet.
Die namhafte Irmuun-Agentur aus der Mongolei und das Mongoleizentrum haben gemeinsam die Ausstellung organisiert, die bis zum 30. Oktober in der Kurfürstenstraße 54 in 53115 Bonn-Südstadt begutachtet werden kann.
Zur Eröffnung am 17.09. spielten Hosoo-Transmongolia, berühmt für ihren virtuosen Kehlkopfgesang.

Mongoleizentrum und Gemäldegalerie eröffnet
Am 25. September eröffneten I. Budbayar und E. Otgonbayar in der Böckhstraße 26 in Berlin das „Mongolei Zentrum und Zurag Galerie".
„Unser Ziel ist es, den Menschen in Deutschland die mongolische Kultur näher zu bringen.
Dazu bieten wir Sprachkurse, aber auch Kurse im mongolischen Tanz und Gesang an, außerdem veranstalten wir Seminare, Workshops und Schachwettbewerbe."
Die Eröffnungsrede hielt Prof. Bernhard Wulff, der Initiator des Musikfestivals „Dröhnende Hufe".
Die erste Ausstellung "Dröhnende Hufe" - Ein Mongole mit tausenden von Pferden ..." stellt auf zwei Etagen 40 Gemälde von E. Otgonbayar vor.
Am 03. Oktober wird den Organisatoren der Galerie und des Mongoleizentrums eine besondere Ehre zuteil. Präsident Ts. Elbegdorj und seine 30-köpfige Begleitung planen, auf ihrem Weg nach Belgien, Finnland und Dänemark der Galerie von Tegel kommend einen Besuch abzustatten.

Auszeichnung für Prof. Bemmann
Am 28. September empfing Präsident Ts. Elbegdorj eine Delegation der gemeinsamen mongolisch-deutschen "Karakorum" – Expedition.
Der Präsident dankte dem Abteilungsleiter für vor- und frühgeschichtliche Archäologie des Instituts für Kunstgeschichte und Archäologie der Universität Bonn Prof. Dr. Jan Bemmann für die geleistete und noch zu leistende Arbeit. Die Grabungen in Karakorum hätten große Bedeutung für die Erhellung der Geschichte der Mongolei und der Welt im 13. Jahrhundert gehabt.
Unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Ch. Wulff und Staatspräsident Ts. Elbegdorj würden die gemeinsamen archäologischen Erkundungsarbeiten im Orkhontal fortgesetzt.
Der Direktor des Archäologischen Instituts der Akademie der Wissenschaften der Mongolei Prof. T. Tseveendorj zeichnete J. Bemmann und Dr. Ernst Pohl während einer Projektpräsentation in der Deutschen Botschaft Ulaanbaatar mit der Ehrendoktorwürde des Instituts aus.

Boomtown Ulaanbaatar. September 2010