2 220 Jahre mongolischer
Staat
Präsident Ts. Elbegdorj erließ am 18.
Oktober ein Dekret, in dem das Jahr 209 v. u. Z. als Gründungsjahr für den
mongolischen Staat angeführt wird.
In jenem Jahr hätte Modun Shanyu, der Stammesführer der Xiongnu (nach
chinesischen Quellen; Khunnu nach mongolischer Lesart – R.B.) die
Nomadenstämme Zentralasiens vereinigt und damit den Grundstein für die
Entwicklung eines mongolischen Staatswesens gelegt.
Im Jahr 2011 sollte demzufolge in der Mongolei das 2 220-jährige Jubiläum des
mongolischen Staates begangen werden.
Neues Melderegister
Am 22. Oktober informierte
Ministerpräsident S. Batbold die Mitglieder der Großen Staatsversammlung über
den Verlauf der Reformen bezüglich des Einwohnermelderegistrierungssystems sowie
die weiteren Maßnahmen zur Umsetzung der Reformen.
Eine korrekte widerspruchsfreie Registrierung der mongolischen Staatsbürger sei
dringend geboten, um u. a. die Anteile aus den Bergbaugewinnen und die sozialen
Leistungen gerecht verteilen zu können.
Diesem Ziel dienten auch das Gesetz über den Bevölkerungsentwicklungsfonds sowie
der Regierungsbeschluss Nr. 3 von 2010 „Regelung über die Teilhabe der
mongolischen Staatsbürger am Wohlstand".
In den 331 Sums der 21 Aimags und in den 132 Khoroos der neun Hauptstadtbezirke,
insgesamt 463 Meldestellen, erfolgt die Registrierung der Einwohner.
Mit Stand vom 20. Oktober sei das für 76,9 Prozent oder 1 458 027 Bürger
geschehen. (Ulaanbaatar: 601 220 oder 74,7 Prozent), auf dem Land 856 807 oder
78,5 Prozent).
Bisher seien Fehler bzw. Unkorrektheiten bei den Daten von 712 037 Bürgern
aufgedeckt und berichtigt worden. Diese Widersprüche und Fehler hätten sich auf
fehlende Geburtsurkunden, widersprüchliche Angaben bei den Vaters- und
Eigennamen, abgelaufene Personalausweise, Doppelregistrierung u. Ä. bezogen.
Damit sei ein enormer Mehraufwand an Arbeit für die Behördenmitarbeiter
verbunden, die zusätzliche Rechercheaufgaben in den Archiven, Meldestellen und
Standesämtern zu bewältigen hätten.
Kampf gegen Menschenhandel
Der Staatssekretär im Außenministerium D.
Tsogtbaatar und der Sekretär des Sicherheitsrates der chinesischen
Sonderverwaltungszone Macao Cheon Kuok Wa
Haben am 18. Oktober in Macao ein abkommen über den gemeinsamen Kampf gegen
Menschenhandel unterzeichnet.
Anwesend war auch der mongolische Botschafter in der VR China Ts. Sukhbaatar.
Shadar Said in London
Der stellvertretende Ministerpräsident
Shadar Said M. Enkhbold weilte vom 19. bis zum 21. Oktober zu einem
Arbeitsbesuch in London.
Enkhbold, gleichzeitig Chef der mongolischen Olympiamannschaft, informierte sich
über den stand der Vorbereitungen auf die Olympischen Spiele im Jahr 2012 und
vereinbarte mit Kollegen aus anderen Ländern gemeinsame Trainingsaufenthalte für
mongolische Sportler.
„Erdenes Tavantolgoi AG"
offiziell gegründet
Am 20. Oktober wurde „Erdenes Tavantolgoi"
als Tochterunternehmen des staatlichen Bergbauunternehmens „Erdenes MGL."
gegründet.
Ausführlich informierte Ministerpräsident Batbold über Ziele der
Unternehmensgründung und die Erwartungen der Regierung hinsichtlich der
Arbeitsergebnisse des Unternehmens.
Er wiederholte die Aussagen über die Pläne, wonach zehn Prozent der Aktien von
Erdenes Tavantolgoi für Bürger der Mongolei, zehn Prozent für nationale
Wirtschaftseinheiten vorgesehen seien und 30 Prozent für den Handel an der
nationalen und einer noch nicht offiziell bekannt gegebenen internationalen
Börse.
Wenn morgen Wahlen wären …
Die „Sant Maral-Stiftung veröffentlichte am
19. Oktober die Ergebnisse ihrer Umfrage zur politischen, gesellschaftlichen und
ökonomischen Lage in der Mongolei.
Befragt worden waren 1 000 Bürger aus Ulaanbaatar und den Aimags Dornod,
Südgobi, Uvs und Khuvsgul.
Das „Politbarometer Oktober 2010" umfasst 55 Fragen und einen Anhang mit sieben
Fragen zu den politischen Parteien, insonderheit zur geplanten Namensänderung
der MRVP.
Auf die Frage, würden Sie sich an den nächsten Wahlen zur Großen
Staatsversammlung beteiligen, antworteten 77,3 Prozent der Befragten auf dem
Land mit „ja", in Ulaanbaatar waren es 62,2 Prozent.
Je 24,5 Prozent auf dem Land würden die MRVP und die DP wählen, ein Prozent die
Zivilcouragepartei, 0,7 Prozent die Republikanische Partei, 0,5 Prozent die
Grüne Partei, 0,3 Prozent die Mutterlandpartei und 0,2 Prozent die Neue
Nationalpartei. In Ulaanbaatar sähe die Stimmenverteilung wie folgt aus: MRVP:
15,1, DP: 15,6, ZC: 3,0, RP: 0,8, GP: 1,5, MP: 0,3, NNP: 0.
Als wichtigste Probleme identifizierten 35,7 Prozent der Befragten die
Arbeitslosigkeit, 18,3 Prozent Lebensstandard/Armut, 9,5 Prozent
Preissteigerungen/Inflation.
48,4 Prozent auf dem Land meinten, die Regierung sollte die führende Rolle bei
der Lösung der Probleme spielen, 15,6 reservierten diese Rolle für die
Staatsversammlung und 8,8 Prozent für den Präsidenten. Die Ergebnisse für
Ulaanbaatar: 52,4, 19,1, 8,6 Prozent.
Als größten Erfolg der Regierung werten 25,5 Prozent aller Befragten die
Entwicklung in der Landwirtschaft, nur 0,9 Prozent Ökologie und Umweltschutz.
In der steigenden Arbeitslosigkeit sehen 24 Prozent den größten Misserfolg der
Regierung.
Der beste Partner für die Mongolei ist nach Meinung von 57,2 Prozent Russland,
gefolgt von den USA (9,0 Prozent). Die EU ist es für 5,2 Prozent. China nannten
3,0 Prozent. Es wurden keine Namen vorgegeben, jeder Befragte konnte zwei Länder
bzw. Ländergruppen nennen.
Auf die Frage „Die Bürger welchen Landes sind für die Mongolen die besten
Kooperations- und Kommunikationspartner?" nannten 44,4 Prozent Russland, 12,1
Prozent China, 7,7 Prozent Südkorea, 4,7 Prozent Japan, 4,1 Prozent die USA. 1,7
Prozent entschieden sich für die EU.
Eine Frage lautete: Welchen mongolischen Prominenten würden Sie nennen wollen?
Präsident Ts. Elbegdorj nannten 19,8 Prozent, Exministerpräsident S. Bayar 17
Prozent und Ministerpräsident S. Batbold 16 Prozent.
Die Top Ten der mongolischen Politiker in Ulaanbaatar: S. Batbold (18 Prozent),
S. Bayar (16 Prozent) und Ts. Elbegdorj (15,7 Prozent). Auf dem Land sind es: Ts.
Elbegdorj (22,7 Prozent), S. Bayar (17,8 Prozent) und Justizminister Nyamdorj
(17,4 Prozent).
Für 66,4 Prozent würde der Namenswechsel der MRVP zu MVP keine Veränderung in
ihrer Einschätzung der Partei zur Folge haben.
Neues Lehr- und
Forschungszentrum eröffnet
In Anwesenheit von Außenminister G.
Zandanshatar, dem ehemaligen Außenminister Ts. Gombosuren, dem Staatsekretär im
Ministerium für internationale Beziehungen D. Tsogtbaatar sowie Mitarbeitern und
Studenten des Instituts für internationale Beziehungen der Mongolischen
Staatsuniversität wurde am 21. Oktober ein „Lehr- und Forschungszentrum"
eröffnet. Es untersteht der Kompetenz der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit
des Außenministeriums.
Batbold dankt Bauern
Der Minister für Landwirtschaft,
Nahrungsgüter und Leichtindustrie T. Badamjunai legte am Ministerpräsident
Batbold gegenüber Rechenschaft über den Verlauf der Kampagne der 3.
Neulandgewinnungskampagne ab.
Seien im Jahr 2005 75 000 Tonnen Getreide geerntet worden, waren es von 2008 bis
2010 eine Million Tonnen. Damit eröffnete sich die Möglichkeit, 100 Prozent des
inländischen Getreidebedarfs abzudecken. Das gleiche gelte für die Versorgung
mit Kartoffeln. Hinzu komme, dass die Qualität des Ernteguts im Vergleich zu den
Vorjahren verbessert sei.
Der Ministerpräsident dankte den Pflanzen- und Getreideanbauern für ihre
Anstrengungen, die der Kampagne einen großen Erfolg beschert hätten.
J. D. Rey und Ch. Khurelbaatar. Foto PA d. Reg.
Kooperationsvertrag mit der
KAS verlängert
Ch. Khurelbaatar, der Chef der
Staatskanzlei und Johannes D. Rey, Repräsentant der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS)
in der Mongolei, unterzeichneten am 19. Oktober den Vertrag über die Fortsetzung
der Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und der KAS.
In diesem Jahr organisiert die KAS u. a. Fortbildungslehrgänge für Mitglieder
der Landtage der Aimags Sukhbaatar, Khentii, Dornod, Bayankhongor, Gobi-Altai,
Südgobi und Mittelgobi.
Im nächsten Jahr werden die Lehrgänge mit den Repräsentanten anderer Aimags
fortgesetzt.
Ein Anliegen der KAS - Aktivitäten in der Mongolei bestehen in der Stärkung der
Selbstverwaltung der Aimags, der weiteren Dezentralisierung des Landes sowie in
der Verbesserung der Kompetenzen der Mitarbeiter der lokalen Verwaltungen.
„Dröhnende Hufe"
„Lassen Sie sich in der Ausstellung
„Dröhnende Hufe" von Otgonbayar Ershuu, mit Tausenden von Pferden, die in bunten
Herden dröhnend, über seine Leinwände galoppieren in ein facettenreiches
Miniaturuniversum tragen. Minimundus erklärt uns die Welt, Otgonbayar wird uns
die Mongolei, das Land der Pferde, erklären. Wer sonst sollte es tun, wer sonst
malte eine halbe Million Pferde?"
Das Mongoleizentrum Bonn und die Zuraggalerie Berlin laden zur Vernissage mit
live mongolischer Musik am 12. November 2010 um 19:00 Uhr in die
Kurfürstenstraße 54 in Bonn ein. Der Künstler wird ebenfalls anwesend sein.
Begrüßung durch die Stadt Frankfurt am Main im Römer
Jahrestagung der
Deutsch-Mongolischen Gesellschaft
Am 09. und 10. Oktober fand die Jahrestagung der Deutsch-Mongolischen
Gesellschaft in der Stadt Frankfurt am Main statt. Mitglieder und Gäste wurden
bei einem Empfang im Römer durch die Stadt Frankfurt von Stadtrat Volker Stein
offiziell begrüßt.
Jahrestagung der deutsch-mongolischen Gesellschaft am 09. Oktober in Frankfurt.
V. l. Stadtrat V. Stein, GHK D. Pfeil, Botschaftsrat T. Bolor. Foto F. Voßen
In diesem Jahr stand die Literatur der Mongolei mit zahlreiche Vorträgen u.a. von Dr. Carsten Rübsaamen, B. Baabar, Prof. Dr. Klaus Sagaster im Mittelpunkt der Tagung.
Jahrestagung der deutsch- mongolischen Gesellschaft am 09. Oktober in Frankfurt.
V. l. B. Munkhzul, B. Baabar, A.E. Zimmermann, T.Bolor. Foto F. Voßen
