Neues aus der Mongolei
26. September bis 3. Oktober 2011

Haushalt 2012 und Wahlsystem
Auf der Agenda der Herbstsitzungsperiode der Großen Staatsversammlung stehen über 30 Gesetzentwürfe.
Bis Mitte bzw. Ende Dezember müssen die Gesetzentwürfe zum Staatshaushaltsplan 2012 und zum Wahlsystem diskutiert und beschlossen werden.
Beim Wahlsystem streiten die beiden großen Fraktionen nach wie vor um das Verhältnis zwischen Direkt- und Listenmandaten.
Ein Kompromissvorschlag läuft auf die Erhöhung der Zahl der Abgeordneten von 76 auf 99 hinaus.
Die Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung begannen am 03. Oktober.

Statistik August 2011
Laut Informationen aus dem Nationalen Amt für Statistik ist die Inflationsrate im August um 0,3 Prozent im Vergleich zum Vormonat, um 5,2 Prozent im Vergleich zu Ende 2010 und um 9,0 Prozent im Vergleich zum August 2010 gestiegen.
Außenhandelsbeziehungen verbinden die Mongolei gegenwärtig mit 117 Ländern. Das gesamte Außenhandelsvolumen belief sich im August 2011 auf 7080.1 Millionen USD, davon entfielen auf den Export 2889.0 Millionen, auf den Import 4191.1 Millionen. Das Handelsdefizit erreichte 1302,1 Millionen USD.
In den ersten acht Monaten dieses Jahres wurden 46 347 Kinder geboren, 1 608 mehr als bis August 2010. 778 starben vor ihrem ersten Lebensjahr, 171 vom 1. bis 5. Lebensjahr, 114 bzw. 71 weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
In der Hauptstadt und in den Aimags waren 40 400 Bürger im arbeitsfähigen Alter arbeitslos gemeldet, 792 mehr als im Vorjahr.
Sozialhilfe bezogen 56 200 Bürger, 478 mehr als im Vorjahr,
Aus dem nationalen Bevölkerungsentwicklungsfonds wurden bis August 2011 475,8 Milliarden Tugrug an 2,6 Millionen Bürger ausgezahlt.
Die Polizei registrierte 12 946 Straftaten, 68 mehr als im August 2010. Infolge von Straftaten erlitten 5 244 Menschen Verletzungen, 826 starben, 685 mehr bzw. 68 weniger als 2010.

„Zivilcourage-Grüne Partei" immer noch nicht registriert
Die Vereinigung von Zivilcourage- und Grüner Partei harrt immer noch der offiziellen Anerkennung durch das Oberste Gericht.
Dies sei innerparteilichen Querelen der Grünen geschuldet. Ein Teil der ehemaligen Führung erkenne die Neugründung nicht an.
Ein führendes Mitglied der Zivilcouragepartei schließt auch eine Vereinigung seiner Partei mit der DP nicht aus.

Weltweit höchste Luftverschmutzung in Ulaanbaatar
Einer am 26.09. veröffentlichten WHO-Studie zufolge, wurde der höchste Grad an Luftverschmutzung in der Mongolei, Botswana und Pakistan gemessen.
Untersucht worden war die Feinstaubkonzentration in der Atmosphäre von 1 100 Städten in 91 Ländern.

„Grüne Woche" in Ulaanbaatar
Am 27. September eröffnete Landwirtschaftsminister T. Badamjunai im Zentralstadion die „Grüne Woche" 2011.
Anwesend waren neben Ministerpräsident S. Batbold, Mitglieder der Großen Staatsversammlung, der Oberbürgermeister von Ulaanbaatar G. Munkhbayar, der Präsidentenberater für Stadt- und Landentwicklung L. Erkhembayar sowie Repräsentanten ausländischer Vertretungen in der Mongolei.
Die Grüne Woche ist in diesem Jahr nicht nur als Verkaufsausstellung von Produkten des Getreide- und Gemüseanbaus, sondern auch von Produkten der Viehwirtschaft konzipiert.
90 Lebensmittelproduzenten, 58 kleine und mittlere Unternehmen, 15 Landwirtschafts- und Handelsorganisationen sowie über 400 Bauern und Viehhalter aus 17 Aimags beteiligen sich an der diesjährigen „Grünen Woche".
Den kulturellen Rahmen bildet wie jedes Jahr das Musikfestival „Goldener Herbst".
Nach vorläufigen Schätzungen werden in diesem Jahr 427 000 Tonnen Getreide, davon 419 000 Tonnen Weizen, 174 300 Tonnen Kartoffeln und 90 500 Tonnen Gemüse geerntet.

B. Khurts an Arbeitsplatz zurückgekehrt
Der Leiter des Büros des Nationalen Sicherheitsrates Batyn Khurts ist am 22. September aus der Haft in Deutschland entlassen worden. Nach medizinischen Untersuchungen in Seoul, landete er am 27. September auf dem Flughafen „Chinggis-Khaan" in Ulaanbaatar.
„Der Chef hat mich aufgefordert, meine Arbeit umgehend wieder aufzunehmen." Khurts bestätigte in einem Telefoninterview für news.mn, in derselben Maschine, mit der auch Präsident Ts. Elbegdorj nach Ulaanbaatar zurückgekehrt war, gesessen zu haben.

Der Fall Khurts bleibt spannend
Mongolische Medien berichteten am 28. September über die Ankunft des Büroleiters im Nationalen Sicherheitsrat der Mongolei B. Khurts auf dem internationalen Flughafen „Chinggis-Khaan" in Ulaanbaatar und veröffentlichten darüber hinaus den Wortlaut eines telefonischen Kurzinterviews mit Khurts.
Danach war B. Khurts, der erst kürzlich von London aus nach Deutschland überstellt worden war, am 22. September aus der Haft entlassen worden. (Die Freilassung B. Khurts’ aus deutscher Haft war der Berichterstatterin von deutscher Seite bestätigt worden).
Der Prozess gegen ihn wegen Entführung und schwerer Körperverletzung sollte am 24. Oktober in Berlin beginnen.
Unmittelbar nach der Veröffentlichung der Berichte in mongolischen Medien über die Freilassung, dementierte Vizeaußenminister Bolor: Es wäre eine schöne Nachricht, aber sie ist nicht wahr. B. Khurts warte nach wie vor auf seinen Prozess in Deutschland.

Tavantolgoi - Aktien an mongolischer Börse
Am 29. September begann der Handel mit Aktien des staatlichen Kohleförderers „Tavantolgoi AG" an der Börse in Ulaanbaatar. Später sollen die Börsen in Hongkong und London hinzukommen.
Der Aktienkurs stieg sofort um 15 Prozent. Pro Aktie wurden 8 395 Tugrug erzielt.
Begleitet wird der Börsengang von Goldman Sachs, Deutsche Bank AG, BNB Paribas SA und Macquarie Ltd.

Arbeitskreis Wissenschaft und Technologie

„Bildung ist der Weg" – 1. Forum der Mongolen in Europa
Im Rahmen des Regierungsprogramms „Bienenstock" organisierte der Rat für die Zusammenarbeit mit im Ausland lebenden Mongolen gemeinsam mit der Mongolisch-Deutschen Brücke e. V. und mit Unterstützung der Bundesregierung vom 30. September bis zum 01. Oktober das Forum „Berlin – 2011".
150 Teilnehmer aus 17 europäischen Ländern hatte ihre Teilnahme zugesagt.
Aus der Mongolei waren die Minister Yo. Otgonbayar (Bildung, Kultur und Wissenschaft) und L. Bold (Verteidigung) sowie die Staatssekretäre D. Tsogtbaatar (Außenministerium), J. Bat-Erdene (Verkehr, Transport, Bauwesen und Städtebau) und N. Gantulga (Ernährung, Landwirtschaft und Leichtindustrie) angereist.
Der erste Tag war dem Thema: „Mein Beitrag zur Entwicklung des Heimatlandes" gewidmet.
Nach der Eröffnungsrede von Yo. Yondon und den Grußbotschaften u. a. des mongolischen Staatspräsidenten Ts. Elbegdorj, von Ministerpräsident S. Batbold und des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel, hielt der Generalsekretär der Akademie der Wissenschaften Prof. Dr. T. Galbaatar einen Vortrag zum Thema: „Die Wissenschaften und die Entwicklung der Mongolei", in dem er klar stellte, „Die Wissenschaft ist ein Zweig der nationalen Wirtschaft", unverzichtbar für Fortschritt in Landwirtschaft, Bergbau, Tourismus und auf dem weiten Feld von Information und Kommunikation.
Die Bundestagsabgeordnete Ute Kumpf beschwor wie alle Redner aus der Mongolei oder aus Deutschland die „Bienen" in die Heimat zurückzukehren und hier ihr im Ausland erworbenes Wissen und ihre Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen.

Jobbörse Berlin 2011

Am 01. Oktober wurde die Veranstaltung mit der Jobbörse „Bienenstock – Stellenmarkt" fortgesetzt.
In drei Arbeitskreisen diskutierten die Teilnehmer über „Wissenschaft und Technologie", „Bergbau und Energie" sowie über „Infrastruktur und Bauwesen".

S. Zorig-Denkmal

Ehrung für S. Zorig
Wie jedes Jahr versammelten sich am 02. Oktober Familienangehörige, Freunde und Mitstreiter des Mitbegründers der mongolischen Demokratiebewegung S. Zorig, um Blumen und Kränze an seinem Denkmal gegenüber der Hauptpost in Ulaanbaatar nieder zu legen.
Präsident Ts. Elbegdorj und das Mitglied der Großen Staatsversammlung S. Oyun, die Schwester Zorigs, erinnerten an den Infrastrukturminister, der am 02. Oktober 1998 in seiner Wohnung ermordet worden war.
Ein politischer Mord, der bis heute nicht aufgeklärt wurde und noch immer einen Schatten auf die mongolische Geschichte der jüngsten Vergangenheit werfe, so S. Oyun in ihrer Gedenkrede.

Mongolei und Tag der Deutschen Einheit
Vom 01. bis 03. Oktober war Bonn Schauplatz der zentralen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit.
Die Deutsch-Mongolische Gesellschaft war mit einem Ger auf der internationalen Meile vertreten.
Am 02. und 03. Oktober traten der mongolische Khuumii-Sänger Hosoo und die Musikgruppe Transmongolia auf und begeisterten die Zuschauer.