Neues aus der Mongolei
10. bis 16. Oktober 2011

Präsident Elbegdorj auf Staatsvisite in Italien und Kroatien
Auf Einladung von Präsident Giorgio Napolitano und von Präsident Ivo Josipovič wird Präsident Ts. Elbegdorj vom 16. Oktober an Italien und Kroatien offizielle Staatsbesuche abstatten.
In Italien wird Elbegdorj unter anderem an der Eröffnung der mongolischen Botschaft und am italienisch-mongolischen Business-Forum teilnehmen und von Papst Benedict XVI. empfangen werden.
Bei den Wirtschaftsgesprächen geht es hauptsächlich um die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verarbeitung und dem Verkauf von Kaschmir sowie in der Landwirtschaft und Leichtindustrie.
Der Präsident wird von Außenminister G. Zandanshatar, Landwirtschaftsminister T. Badamjunai, einigen Abgeordneten und etwa 30 Unternehmensvertretern begleitet.

Angela Merkel in Ulaanbaatar. Foto Reg. d. Mongolei

Bundeskanzlerin Merkel in der Mongolei
Der Besuch der deutschen Regierungschefin, die auf Einladung von Ministerpräsident S. Batbold am 12. und 13. Oktober einen offiziellen Besuch in der Mongolei absolvierte, war in der vergangenen Woche das beherrschende Thema in den mongolischen Medien.

Abschreiten der Ehrenformation. Foto Reg. d. Mongolei

Am 12. Oktober um 22.00 Uhr war die Kanzlerin aus Vietnam kommend in der mongolischen Hauptstadt Ulaanbaatar eingetroffen.
Nachdem sie am nächsten Tag gemeinsam mit ihrem Gastgeber die militärische Ehrenformation auf dem Sukhbaatarplatz abgeschritten hatte, begannen sogleich die Verhandlungen über eine engere Zusammenarbeit in der Wirtschaft, vor allem im Bergbau.

Deutsch-Mongolische Regierungsgespräche. Foto Reg. d. Mongolei

„Wir haben die Rohstoffe, Deutschland die Technologie", formulierte Batbold die Hoffnungen der Mongolen auf eine gedeihliche Zusammenarbeit bei der Nutzung der mongolischen Bodenreichtümer.
Beide Regierungschefs waren anwesend, als sechs Rahmenverträge und Abkommen u. a. über eine Rohstoffpartnerschaft und über die Teilnahme mongolischer Wissenschaftler an den Lindauer Nobelpreisträgertreffen unterzeichnet wurden.
Deutsche Unternehmen sind an Seltenen Erden interessiert. Allerdings wurden Vorkommen in der Mongolei von deutschen Experten noch nicht bestätigt.
Der geschäftsführende Direktor des mongolischen Staatsunternehmens Erdenes Tavantolgoi B. Enebish und Wolfgang Peters, Präsident von BBM Operta, setzten ihre Unterschrift unter ein Abkommen, das Operta gemeinsam mit dem australischen Unternehmen Macmahon Rechte zur Erschließung der Kokskohlevorkommen in Tavantolgoi gewährt. Außerdem erhielt Siemens den Auftrag für den Bau eines 300-Megawatt-Kraftwerks zur Versorgung der Kohlemine Tavantolgoi.
In einer Rede in der Großen Staatsversammlung bat die Kanzlerin die Abgeordneten, für die endgültige Abschaffung der Todesstrafe zu stimmen und lobte das Verhältniswahlrecht als Möglichkeit, mehr Demokratie durchzusetzen.

Im Staatsger. Foto Reg. d. Mongolei

In ihren Gesprächen mit Präsident Ts. Elbegdorj, dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung D. Demberel und Ministerpräsident S. Batbold lobte Merkel die Mongolei für ihre friedliche und erfolgreiche Umgestaltung des Einparteienstaates zu parlamentarischer Demokratie und von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft.
Offiziell spielte der Fall Khurts keine Rolle mehr. Politische Kommentatoren in der Mongolei diskutieren jedoch nach wie vor über die wundersame Freilassung des Sicherheitsbeamten aus deutscher Haft, nachdem sich die deutsche Justiz so lange und intensiv bemüht hatte, ihn in Gewahrsam nehmen zu können.
Am 13. Oktober um 15.20 Uhr war der erste Besuch einer deutschen Kanzlerin in der Mongolei – von Batbold als historisch bewertet - Geschichte.

Illegaler Goldexport nimmt zu
Auf eine Anfrage von Abgeordneten nach der Umsetzung des „Goldprogramms" der Regierung, räumte Energieminister D. Zorigt ein, der Mongolbank würde von Jahr zu Jahr weniger Gold angeboten. Und das, obwohl von den 1 200 Abbaulizenzen 466 für den Goldbergbau vergeben wurden.
Die Sicherheitsorgane haben zwischen 2006 und 2010 309 Kilogramm Gold, die illegal über die Grenze geschmuggelt werden sollten, sicher gestellt.
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 14. Oktober forderten überdies namhafte Abgeordnete die Regierung auf, kleine Goldminen zu schließen, da deren Tätigkeit irreparable Schäden für die Umwelt zur Folge hätten.

Ärger um den „Palast der Demokratie"
Nicht nur verzögern sich die Bauarbeiten am neuen Parteigebäude der DP, dem zukünftigen „Palast der Demokratie", jetzt kommt noch Ärger mit der Leitung des benachbarten Opernhauses hinzu.
Die streitbare Intendantin Sergelen moniert unzulässige „Bodengewinne" für die Parteizentrale zu Lasten des Opernhauses und fürchtet Beeinträchtigungen der Bodenstabilität.

Nochmals Verschiebung des Eröffnungstermins
Die für Ende Oktober geplante Eröffnung der neuen MVP - Parteizentrale „ Palast der Unabhängigkeit" wurde nun auf die erste Novemberwoche verlegt.
Das für 14,7 Milliarden Tugrug errichtete Gebäude wird nicht nur als Parteizentrale dienen, sondern soll, um die Kosten so gering wie möglich zu halten, in Teilen vermietet werden. Führende Unternehmen hätten bereits Interesse angemeldet.
Das Geld für den Bau war durch Spenden von Parteimitgliedern, der Sozialistischen Internationale und befreundeten Parteien sowie durch Zuschüsse aus dem Staatshaushalt aufgebracht worden.