Neues aus der Mongolei
29. August bis 11. September 2011

Erster finnischer Staatsbesuch in der Mongolei
Auf Einladung von Präsident Ts. Elbegdorj stattete die Präsidentin Finnlands Tarja Halonen der Mongolei vom 30. August bis zum 01. September einen offiziellen Staatsbesuch ab.
Beide Seiten vereinbarten eine enge wirtschaftliche, kulturelle und militärische Zusammenarbeit.
Die Präsidenten nahmen an der Einweihung eines finnisch-mongolischen Geologielabors teil, es wurden Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Finanz- und Bergbausektor getroffen.
Zum Abschluss ihrer Mongoleireise besuchte das finnische Staatsoberhaupt das Gandankloster und traf sich mit dem Vorsitzenden des Nationalen Komitees für Menschenrechte.

Angela Merkel kommt am 12. Oktober
Seit dem 10. September ist es offiziell: Bundeskanzlerin Angela Merkel wird auf Einladung von Ministerpräsident Sukhbaataryn Batbold am 12. Oktober der Mongolei einen offiziellen Besuch abstatten.

Präsident Elbegdorj empfängt die deutsche Botschaftsdelegation. Foto Präsidialamt

Botschafter Schaller überreicht Beglaubigungsschreiben
Am 07. September nahm Präsident Ts. Elbegdorj das Beglaubigungsschreiben des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der BR Deutschland Dr. h. c. Peter Schaller entgegen.
Im anschließenden Gespräch betonte Präsident Elbegdorj die traditionell gute Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und Deutschland, drückte seine Genugtuung über den bevorstehenden Besuch von Kanzlerin A. Merkel in der Mongolei aus.
Außerdem besprachen beide Seiten die Gründung einer gemeinsamen Universität.
Einen Tag später empfing Ministerpräsident S. Batbold den deutschen Botschafter.
Der mongolische Regierungschef versprach dem Deutschen alle erdenkliche Unterstützung für eine erfolgreiche Arbeit in der Mongolei. Auch Batbold drückte seine Freude über den baldigen Besuch seiner deutschen Amtskollegin aus.
Bei allen Treffen spielte das gegenseitige Interesse an einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit im Bergbau und bei der Entwicklung der Infrastruktur eine große Rolle.

Ehrung für die Opfer politischer Repressalien
Jedes Jahr am 10. September wird in der Mongolei der Opfer politischer Verfolgung gedacht. Präsident, Parlamentsvorsitzender, Regierungschef sowie die Vertreter der politischen Parteien, staatlicher und nichtstaatlicher Organisationen legen Blumen und Kränze am Denkmal für die Opfer politischer Verfolgungen vor dem Nationalmuseum nieder.
Der Höhepunkt dieser „Schwarzen Jahre" wurde 1937-1939 erreicht.
Dem staatlichen Terror fielen nicht nur Menschen, sondern auch jahrhundertealte Kulturschätze zum Opfer.
37 000 Menschen, davon 17 000 Angehörige der lamaistischen Geistlichkeit wurden wegen konterrevolutionärer und/oder projapanischer Machenschaften drangsaliert und verhaftet. 21 000, davon 14 000 Lamas, wurden erschossen oder erhängt.
Wurden in den Jahren 1932 bis 1937 1 730 Menschen angeklagt, von denen 162 erschossen wurden, fielen in den Jahren 1937-1940 26 721 Menschen dem stalinistischen Terror zum Opfer, von denen 20 660 ihr Leben verloren.
Allein die Bevollmächtigte Sonderkommission, die von Oktober 1937 bis zum 22. April 1939 wüten konnte, ließ 25 437 Menschen verhaften, von denen 20 099 hingerichtet wurden.
Begonnen hatten die gewalttätigen politischen Repressionen mit der Hinrichtung der Mitbegründer der MVP D. Bodoo (1922) und S. Danzan (1924).
Präsident Elbegdorj beschwor in seiner Rede am 10. September die Mongolen, alles dafür zu tun, dass sich ähnliche Ereignisse wie die zwischen 1922 und 1939 niemals wiederholen mögen.

Atommüll, Tavantolgoi, Oyutolgoi, Wahlgesetz …
Der Beginn der Herbstsitzungsperiode der Großen Staatsversammlung Anfang Oktober ist nicht mehr fern und die Zweifel, alle geplanten Gesetze beschließen zu können, mehren sich.
Soll ein neues Wahlsystem bei den Parlamentswahlen 2012 Anwendung finden, muss es mindestens sechs Monate vorher vom Parlament beschlossen werden.
Das werde nicht zu schaffen sein. Zu groß sind die Differenzen zwischen den Fraktionen.
Ginge es nach dem Willen der Mehrheit der Bevölkerung, hätte ein auf dem Verhältniswahlrecht basierendes Gesetz längst beschlossene Sache sein können.
Am 07. September haben 20 Abgeordnete einen 4-Punkte-Katalog an Ministerpräsident Batbold übergeben, in dem sie die Überprüfung des Oyutolgoi-Investitionsvertrages fordern.
Die Kritik am Tavantolgoi-Vorhaben reißt ebenfalls nicht ab. Wer sind die ausgewählten Investoren? Wieso gibt es noch keine Preisvorstellungen für die sgn. Volksaktien von Erdenes Tavantolgoi? Wem gehören die Lizenzen?
Regierungschef und Außenminister dementieren Pläne, in der Mongolei Atommüll zu lagern.
Bei Wikileaks sollen US-Botschaftsdepeschen veröffentlicht worden sein, die Verhandlungen über die Atommülllagerung zwischen Japan, den USA und mongolischen Offiziellen belegten.

Das Schuljahr hat begonnen

Ausbildungsjahr 2011/12
Am 01. September begann in der Mongolei das neue Ausbildungsjahr.
Der Tag ist traditionell für alle Studenten, Schüler und Lehrer an den Bildungseinrichtungen ein Festtag.
Die Schulgebäude sind mit Luftballons, Transparenten und Blumen geschmückt, Schüler, Studenten, Lehrer und Eltern tragen ihre Schul- bzw. Festkleidung und allerorten sieht man Menschen mit aufwändig und weniger aufwändig gebundenen Blumensträußen durch die Stadt laufen.
Die Arbeit in den Schneiderwerkstätten läuft auf Hochtouren: Immer mehr Schulen legen Wert auf einheitliche Schulkleidung.
Die Spitzen des Staates beehren Universitäten, Schulen und Kollegs mit ihrer Anwesenheit, um allen Lernenden und Lehrern Erfolg zu wünschen.
Präsident Elbegdorj hielt zum dritten Mal eine Televorlesung – in diesem Jahr zum Thema: „Durch die schöne Mongolei", die den historischen Jubiläen, die in diesem Jahr begangen wurden, gewidmet war und die landesweit übertragen wurde.
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung D. Demberel nahm an der Eröffnung des Schuljahres 2011/12 an der 48. Mittelschule im Stadtbezirk Bayanzurkh und an der Mongolischen Staatsuniversität teil.
Ministerpräsident S. Batbold war gast in der 58. Schule und an der Pädagogischen Universität.
In seinem Grußwort nannte der Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft Yo. Otgonbayar beeindruckende Zahlen: In den 864 Kindergärten des Landes werden 167 000 Kinder betreut, an den 760 allgemeinbildenden Schulen lernen 514 700 Schüler, an den 71 Berufsausbildungszentren 53 300 junge Leute und an den 102 Universitäten und Hochschulen 170 000 Studenten.

Keine Unternehmensniederlassungen im Orkhon-Tal
Mit dieser Forderung wandte sich die Zivilcourage- Grüne Partei an die Regierung, um gegen die Niederlassung von Wirtschaftsunternehmen im Orkhon-Tal zu protestieren.
Das Orkhon-Tal beherberge wertvolle Natur- und kulturhistorische Zeugnisse, die zum Weltkulturerbe zählten.
Allein 50 Bergbauunternehmen schädigten nicht nur die Natur, den Wasserhaushalt und die Tierwelt des Gebietes, sondern auch die kulturellen Denkmäler.
Die Regierung solle ihrer Verantwortung gerecht werden und für die Einhaltung der Gesetze sorgen.

S. Müller, GIZ-Büroleiterin eröffnet die Konferenz

Die soziale Verantwortung des Unternehmers
An der von der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) organisierten internationalen Konferenz „Wettbewerbsfähigkeit und soziale Verantwortung der Unternehmen" nahmen über 120 Vertreter internationaler und nationaler staatlicher und nichtstaatlicher Organisationen und Unternehmen teil.
Die Konferenz am 06. und 07. September in Ikh Tengeriin Am stand unter der Schirmherrschaft des mongolischen Präsidenten. Der Chef der Präsidialkanzlei D. Battulga hielt das Grundsatzreferat, in dem er u. a. nachdrücklich darauf hinwies, soziale Verantwortung sei kein schmückendes Beiwerk, nach Bedarf, Lust und Laune einsetzbar, sondern ein wichtiger ökonomischer Erfolgsfaktor.
Außerdem wies er daraufhin, dass Demokratie ohne unabhängige, kompetente und ehrliche Justiz keine echte Demokratie sei.
Auch Botschaftsrat Klaus Wendelberger betonte soziale Verantwortung sei ein Wirtschaftsfaktor.
Brad Googins aus Boston (USA) zeigte Risiken und Möglichkeiten wirtschaftlicher Aktivitäten auf und machte auf die Zusammenhänge zwischen Ökonomie, Politik, Gesellschaft und Ökologie aufmerksam.
Zu drei Themenkomplexen meldeten sich die Teilnehmer zu Wort: 1. Die soziale Verantwortung der Unternehmen und eine stabile Wirtschaftslage, 2. Die soziale Verantwortung der Unternehmen und die ökonomische Globalisierung, 3. Die soziale Verantwortung der Unternehmen und die Betriebe.
Der Staatssekretär im Außenministerium D. Tsogtbaatar betonte, die wichtigste soziale Verantwortung des Unternehmers liege in der korrekten Zahlung seiner Steuern.
Weitere Referenten waren Oliver Wieck, Abteilungsleiter im Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI), Michael Bürsch, Susanne Lang (Centrum für Corporate Citizenship Deutschland – CCCD), Jan Klawitter (Weltwirtschaftsforum), Bill Gorman (Präsident der Mongolischen Börse), David Patterson (Vizepräsident Rio Tinto/Oyu Tolgoi), S. Demberel, Chef der IHK der Mongolei und der Vorsitzende des Mongolischen Arbeitgeberverbandes Kh. Ganbaatar.
Zu den namhaften Referenten bzw. Teilnehmern gehörten auch die Repräsentanten der Mongolischen Bergbaukorporation, der KfW und von Peabody Coal.

Ernte 2011
In diesem Jahr erwartet die Mongolei eine Ernte von 420 000 Tonnen Getreide. Das wäre die ergiebigste Getreideernte seit 20 Jahren.
Ministerpräsident S. Batbold und Landwirtschaftsminister Badamjunai informierten sich am 05. September über den Verlauf der diesjährigen Erntearbeiten in den Sums Saikhan, Bayangol und Mandal des Selenge-Aimags und im Sumber-Sum des Zentralaimags.
Überall hörten sie nur positive nachrichten. Batbold versprach den Farmern stabile Preise für ihr Getreide. Eine Tonne soll nicht weniger als 350 000 Tugrug kosten, bei herausragender Qualität könnten es auch 50 000 Tugrug mehr sein.
Die Regierung werte die Ernteerfolge auch als Erfolg der Neulandgewinnungskampagne „ATAR-III" und der Anstrengungen der Farmer, ihre Technik zu modernisieren.
Der Ministerpräsident übergab erfolgreichen großen und kleineren Landwirtschaftsbetrieben, darunter Familienbetrieben, die sich auf den Obst- oder Gemüseanbau spezialisiert haben, moderne Maschinen und Erntetechnik.

B. Khurts, D. Enkhbat und Deutschland
Nach wie vor wird der Fall des in Deutschland auf seinen Strafprozess wartenden B. Khurts in der mongolischen Öffentlichkeit und in einigen Medien heftig diskutiert. „Habe sich Deutschland nicht selbst der Entführung schuldig gemacht, als auf seinen Wunsch hin B. Khurts aus einer Aeroflotmaschine in London verhaftet wurde? Was hat Khurts Deutschland getan? Khurts habe nicht im persönlichen Interesse gehandelt, als D. Enkhbat, der seit seinem 16. Lebensjahr immer wieder durch Straftaten aufgefallen sei, 2003 in die Mongolei gebracht wurde, sondern in staatlichem bzw. nachrichtendienstlichen Auftrag. Deutschland hätte sich also an offizielle mongolische Stellen wenden müssen.
Hängt der Fall vielleicht mit wirtschaftlichen Interessen Deutschlands in der Mongolei zusammen? Geht es um die Berücksichtigung deutscher Firmen bei den Ausschreibungen um die Ausbeutung der ergiebigen mongolischen Bodenreichtümer?"
Die Mongolei ließ D. Enkhbat nach seiner Flucht aus der Mongolei 2003 durch Interpol suchen.
In Frankreich war sein Gesuch um politisches Asyl abgelehnt worden. Damirangiin Enkhbat wurde unter anderem in Le Havre, Paris und Marseille wegen krimineller Delikte polizeilich gesucht.

Basketballstar Dwight Howard in Ulaanbaatar gefeiert
Auf Einladung der Newcom Group und von Mobicom besuchte Dwight Howard vom Orlando Magic-Basketballteam der NBA vom 07. -09. 09. die Mongolei.
Vor dem Tedi Center in Ulaanbaatar begrüßte er seine mongolischen Fans und beteuerte seine Begeisterung, in der Mongolei sein zu dürfen.
Einer alten Frau unter den Zuschauern schenkte er einen Basketball mit Widmung.
Danach stellte er sich auf einer Pressekonferenz den Fragen der Journalisten.

Erstes Mongolisches Steppenfest
Am 17. und 18. September findet in 56 368 Katzenelnbogen das 1. Mongolische Steppenfest statt.
Das alte Grafenstädtchen wird an diesem Wochenende Gastgeber für Großkhan Karsten Hecht von der 1. Diezer Hunnenhorde sein, an verschiedenen Ständen können die Besucher aus Filz, Leder oder Holz eigene Gegenstände basteln.
Natürlich fehlen auch Kamele nicht, auf denen sogar geritten werden kann.
Für weitere Informationen sh. www.steppenfest.de

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Last Update: 04. Januar 2024