Neues aus der Mongolei
9. bis 15. Januar 2012

20 Jahre demokratische Verfassung
Am 13. Januar jährte sich zum 20. Mal der Tag der Verabschiedung der ersten demokratischen Verfassung des mongolischen Staates.
Aus diesem Anlass legten Präsident Ts. Elbegdorj, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung D. Demberel und Ministerpräsident S. Batbold Blumen am Sukhbaatardenkmal und am Chinggis-Khaan-Denkmal in Ulaanbaatar nieder.
Auch Abgeordnete der damaligen Volksversammlung waren der Einladung zur Teilnahme an dieser Ehrung gefolgt.

Ende der Koalitionsregierung
Sechs Monate vor dem Ende der Legislaturperiode haben die sechs DP-Minister, die sechs Vizeminister sowie der Erste Stellvertretende Ministerpräsident ihren Austritt aus der gemeinsamen Regierung mit der MVP erklärt.
Am 12. Januar übergab DP-Vorsitzender und Erster Stellvertreter des Ministerpräsidenten N. Altankhuayg an Ministerpräsident S. Batbold die Rücktrittsgesuche.
Auf der 35. Tagung des Führungsrates der DP am 11. Januar hatten die Anwesenden einstimmig für den Austritt aus der Koalitionsregierung gestimmt
Besonders kritisch bewertete Verkehrsminister Kh. Battulga das Arbeitsklima innerhalb der Koalition. Der Druck auf die DP-Minister sei erheblich gewesen.
Der Forderung einiger Ratsmitglieder, Altankhuyag müsse den Parteivorsitz abgeben, wurde (noch) widersprochen.
DP-Fraktionsmitglied L. Gundalai vertrat die Ansicht, die Arbeit der Regierung sei durchaus nicht so erfolgreich gewesen, wie oft berichtet, außerdem könne die DP für Probleme nicht mitverantwortlich gemacht werden: 12 MVP-Ministern standen sechs der DP gegenüber, 45 MVP-Abgeordneten 27 der DP.

13.01.12 V. l. D. Demberel, Ts. Elbegdoj, S. Batbold. Foto Reg

Berufung von Vizeministern nicht nötig
Am 13. Januar bat Präsident Ts. Elbegdorj Regierungschef S. Batbold zum Gespräch über die nächsten Schritte bezüglich der Regierungsneubildung.
Der Präsident schlug vor, auf die Ernennung von Vizeministern sowie eines Ersten Stellvertreters zu verzichten. Außerdem regte er an, die Minister nicht aus den Reihen der Mitglieder der Großen Staatsversammlung auszuwählen, sondern außerhalb des Parlaments nach geeigneten Nachfolgern zu suchen. Gesetzgeber und Gesetzverwirklicher dürften nicht in einer Person vereint sein. Das widerspräche demokratischen Gepflogenheiten.
Nachdrücklich verwies der Präsident auf die Notwendigkeit, Minister zu berufen, die die Interessen der Mongolei berücksichtigten. Dabei bezog er sich konkret auf den Chef des Bergbauministeriums, der Sonderlizenzen an Ausländer verkauft hätte.
Ministerpräsident Batbold solle überdies schnellstens dafür sorgen, die Preispolitik der Regierung zu überprüfen, Preissteigerungen bei Benzin und Diesel wirkten sich auf alle Preise aus und führten zur weiteren Absenkung des Lebensstandards bei vielen Bürgern.

Regierungsumbildung
Auf seiner Sitzung am Wochenende 14./15. Januar beschloss der Führungsrat der MVP, drei Minister aus den Reihen der MVP-Fraktion und drei von außerhalb zu benennen.
Im Gespräch sind für das Verteidigungsministerium Kh. Jekei, für das Finanzministerium der bisherige Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Ch. Khurelbaatar, dessen bisheriges Amt würde der Staatssekretär im Außenministerium D. Tsogtbaatar übernehmen.
Der Rat beschloss weiter, keine neuen Vizeminister vorzuschlagen, aber die Funktion des Ersten Stellvertreters beizubehalten.

Außenminister G.Zandanshatar in China. Foto Reg

Wird die russisch-chinesische Gaspipeline die Mongolei einbeziehen?
Beim offiziellen Besuch des mongolischen Außenministers G. Zandanshatar in der VR China, besprach er mit seinen chinesischen Partnern die Frage langfristiger Lieferverträge über Erdöl und Erdölprodukte sowie die Möglichkeit, die geplante Gaspipeline von Russland nach China über durch die Mongolei zu legen.

Statistik Dezember 2012
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik wurden im Jahr 2011 70 576 Kinder geboren, 4 687 mehr als im Vorjahr.
57 200 Menschen waren arbeitslos gemeldet, 18 900 mehr als 2010.
Die Zahl der Schüler und Studenten an den Bildungseinrichtungen aller Stufen erreichte zu Beginn des Ausbildungsjahres 2011/12 890 600, 40 100 mehr als 2010.
Im Schuljahr 2010/11 schlossen insgesamt 133 700 Schüler, Studenten und Berufsschüler ihre Ausbildung ab, davon 86 700 die allgemeinbildenden Schulen, und davon wiederum 51 900 die neunte und 33 100 die elfte Klasse. 11 200 schlossen die Berufsausbildung ab und 35 000 die Kollegs, Hochschulen und Universitäten.
Sozialhilfe bezogen 56 800 Menschen, 0,2 Prozent mehr als 2010.
Die Zahl der registrierten Straftaten ging im Vergleich zu 2010 um 628 zurück und betrug 2011 19 197. Infolge von Straftaten starben 922 Menschen, 8 100 wurden verletzt, 269 weniger bzw. 614 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Die Inflationsrate stieg im Dezember 2011 um zwei Prozent gegenüber dem Vormonat und um 10,2 Prozent gegenüber Dezember 2010.
Die abschließenden Ergebnisse der Viehzählung 2011: 36,3 Millionen Stück Vieh insgesamt, davon 2 112 900 Pferde, 2 339 700 Rinder, 280 100 Kamele, 15 668 500 Schafe und 15 934 600 Ziegen. Damit erhöhte sich die Viehzahl um 3,6 Millionen im Vergleich zum Vorjahr.

Eröffnung Museum für Staatsgeschichte. Am Rednerpult Ch. Khurelbaatar. Foto PA d. Reg

Museum für die Geschichte des mongolischen Staates eröffnet
Staatsminister Ch. Khurelbaatar eröffnete im Regierungspalast ein „Museum für die Geschichte des mongolischen Staates". Präsentiert werden 2000 Ausstellungsgegenstände, die mehr als 800 Jahre mongolischen Staat dokumentieren (Dokumente, Gemälde, Flaggen etc.)
Bei der feierlichen Einweihung waren auch der Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft Yo. Otgonbayar und Mitglieder der Großen Staatsversammlung zugegen.
Um möglichst vielen Bürgern die Besichtigung des neuen Museums zu ermöglichen, werden die Sicherheitsbestimmungen für den Regierungspalast überprüft.

V. l. Yo. Otgonbayar, Ch. Khurelbaatar, S. Oyun. Foto Reg

Lesen in der Jurte
Vom 12. bis zum 15. Januar konnten sich interessierte Besucher beim 11. Berliner Wintersalon wieder „Geschichten in Jurten" erzählen lassen.
In drei Jurten im Sony Center in Berlin lasen 35 Autoren und Autorinnen aus ihren Romanen, Erzählungen, Sachbüchern, Kinder- und Jugendbüchern.
Die Akteure kamen zumeist aus Deutschland, ein Mongole oder eine Mongolin war leider nicht dabei.

„Mongolian Open"
Beim FILA „A" – Turnier „Mongolian Open" am 14. und 15. Januar konnten mongolische Judoka die meisten Goldmedaillen erringen. Daneben trugen sich ein Bulgare und ein Tadschike sowie zwei Japanerinnen, eine US-Amerikanerin und eine Russin in die Siegerlisten ein.
Insgesamt nahmen 200 Judoka aus 15 Ländern am Turnier im Sportpalast in der Nähe des internationalen Flugplatzes von Buyant-Ukhaa „Chinggis-Khaan" teil.