Neues aus der Mongolei
30. April bis 6. Mai 2012

Chinesischer Gesundheitsminister in der Mongolei
Am 02. Mai hat Ministerpräsident S. Batbold den Gesundheitsminister der VR China Chen Zhu empfangen.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand der Vierjahres-Kooperationsplan der Gesundheitsministerien beider Länder.
Batbold dankte dem chinesischen Gast für die Unterstützung, vor allem auch beim Bau moderner Sportzentren und die Ausstattung von Gesundheitseinrichtungen der Mongolei mit moderner Medizintechnik.
China und die Mongolei wollen in Zukunft enger bei der Bekämpfung von Infektionskrankheiten, der Nutzung der traditionellen asiatischen Medizin und bei der Verbesserung der Schnellen Medizinischen Hilfe zusammenarbeiten.

Wahlprogramme der Parteien und Bündnisse werden überprüft
Elf Parteien und zwei Wahlbündnisse haben bisher ihre Wahlprogramme zur Überprüfung an das Nationale Auditorium gesandt.
Diese Überprüfung ist gesetzlich vorgeschrieben, um finanzielle Wahlversprechen in den Programmen aufzuspüren.
Der Überprüfung gestellt haben sich unter anderem die DP, die MVP, die Grüne Partei, die Zivilcourage-Grüne Partei, die Mutterlandspartei, die Sozialdemokratische Partei, die Vereinigte Mutterlandpartei, das Bündnis Republikanische Partei und Gesamtmongolische Arbeitspartei sowie das Bündnis Aufrichtigkeit der MRVP und der Mongolischen Nationalen Demokratischen Partei.
Noch bis zum 09. Mai haben Parteien und Bündnisse Zeit, sich bei der Zentralen Wahlkommission für die Wahlen am 28. Juni registrieren zu lassen. Zuvor müssen jedoch die Programme überprüft worden sein.

Logo der DP                                                          Logo der MVP

Vorläufige Kandidatenlisten der MVP und DP veröffentlicht
Am 04. April veröffentlichten MVP und DP die vorläufigen Kandidatenlisten für die Wahlen zur Großen Staatsversammlung.
Für die 48 Direktmandate wurden unter anderem die Minister T. Badamjunai und J. Enkhbayar nominiert. Insgesamt stellen sich 17 Abgeordnete zur Wiederwahl. Die MVP-Liste (28 Parlamentarier ziehen über die Parteienlisten in die Große Staatsversammlung ein) wird von Ministerpräsident S. Batbold angeführt, ihm folgen Generalsekretär U. Khurelsukh, Vizeministerpräsident M. Enkhbold, Fraktionschef U. Enkhtuvshin und Exministerpräsident S. Bayar. Die erste Frau folgt auf Platz 11.
Die DP nominierte ebenfalls 48 Direktkandidaten, darunter Exverteidigungsminister und Parlamentsmitglied L. Bold, der im Khan-Uul-Duureg von Ulaanbaatar antritt sowie die ehemaligen Chefs der Bürgervereinigungspartei J. Batzandan und O. Magnai. Beide müssen sich in Ulaanbaatar (Bayanzurkh bzw. Songinokhairkhan) dem Wählervotum stellen.
Auf Platz 1 der Liste steht der Parteivorsitzende und ehemalige Erste Stellvertreter des Ministerpräsidenten N. Altankhuyag, auf den Plätzen 2 bis 5 folgen Generalsekretär D. Erdenebat, Expräsident P. Ochirbat, R. Gonchigdorj und E. Bat-Uul. L. Gundalai steht auf Platz 8 und der Publizist B. Batbayar (Baabar) auf Platz 9.

Nyamdorj muss nicht zurücktreten
Die von Mitgliedern seiner eigenen Fraktion eingereichte Rücktrittsforderung an den Minister für Justiz und Innere Angelegenheiten Ts. Nyamdorj lehnten 56,3 Prozent oder 40 der anwesenden Abgeordneten auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 03. Mai ab.
Als Grund für die Rücktrittsforderung wurde das Verhalten des Ministers im Zusammenhang mit der Verhaftung des MRVP-Vorsitzenden N. Enkhbayar angeführt.
Aus den Reihen der DP-Fraktion hieß es, die MVP würde die kommenden Wahlen sowieso verlieren, damit hätte sich das Problem Nyamdorj ebenfalls erledigt.

Logo der Zivilcourage-Grüne Partei

Zusammenarbeit zwischen Zivilcourage-Grüner Partei und dem Natur- und Umweltschutzbund beschlossen
Die Vorsitzenden der Zivilcourage-Grüne Partei D. Enkhbat und des Natur- und Umweltschutzbundes D. Ganbold haben am 02. Mai ein Abkommen über eine engere Zusammenarbeit unterzeichnet.
Beide Seiten treten dafür ein, die Basisdemokratie zu fördern, das Mittel der Volksbefragungen stärker zu nutzen, auf die Einhaltung der Gesetzgebung zum Schutz der Gewässer und Wälder im Zusammenhang mit der Vergabe von Bergbaulizenzen und der Nutzung der Atomenergie zu dringen.
Wir wollen uns dafür einsetzen, die Bevölkerung stärker als bisher in politische Entscheidungsprozesse der Regierung einzubeziehen und sie dafür zu motivieren, so Enkhbat auf der anschließenden Pressekonferenz in Ulaanbaatar.

Parteiausschlüsse
Die Revisionskommission der Ulaanbaatar-MVP hat am 03. Mai beschlossen, die Mitglieder der Großen Staatsversammlung Ts. Davaasuren und O. Chuluunbat aus der Partei auszuschließen.
Zuvor hatten diese ihren Rückzug aus der MVP-Fraktion verkündet. Der Beschluss muss vom Präsidium der Hauptstadt-MVP bestätigt werden.

„Für Ehrlichkeit"
Unter diesem Namen haben sich am 01. Mai die MRVP und die Mongolische Nationale Demokratische Partei in einem Bündnis zusammengeschlossen und einen Führungsrat gewählt.
Daraufhin gründeten die Republikanische Partei von B. Jargalsaikhan und die Gesamtmongolische Arbeitspartei von S. Molor-Erdene eine „Große Nationale Union". Das Bündnis will mit 76 Kandidaten in den Wahlkampf starten.
Auf die Frage, warum er nicht mit der MRVP zusammenarbeiten will, erklärte Jargalsaikhan, dieses Bündnis, mit dem Ziel, die Macht von „MANAN" (Mongolische Volkspartei und Demokratische Partei) zu brechen, bestehe weiterhin. Von einem formalen Zusammenschluss sei jedoch nie die Rede gewesen.

V.l. Chuluunbat, Terbishdagva, Ulaan

Austritt aus MVP-Fraktion
Die Mitglieder der Großen Staatsversammlung Ch. Ulaan, D. Terbishdagva, Ts. Davaasuren und O. Chuluunbat erklärten am 30. April ihren Austritt aus der MVP-Fraktion. Über einen Austritt aus der Partei hätten sie noch nicht entschieden.
Laut sonin.mn seien jedoch alle vier bereits der MRVP beigetreten. Weitere namhafte MVP-Mitglieder würden folgen.
Außerdem meldeten einige Medien, der Sohn Enkhbayars, E. Batshugar, wäre von der MRVP als Kandidat für die kommenden Wahlen nominiert worden. Parteiveteranen begrüßten diesen Schritt. Batshugar sei kaum von seinen englisch-, russisch- und tibetischsprachigen Büchern zu trennen und unterscheide sich auch sonst wohltuend von denen, die die Brotpreise nicht kennen, dafür aber jede Bar und jeden Cocktail.

Gesundheitszustand von N. Enkhbayar verschlechtert sich
Am 06. Mai wandte sich der Sohn von Expräsident Enkhbayar E. Batshugar im Pressezentrum der „Zuuny Medee" an die Medienvertreter, um auf den schlechten Gesundheitszustand seines Vaters aufmerksam zu machen.
Enkhbayar sei am Morgen des 04. April in einen unbefristeten Hungerstreik getreten. Sein Zustand verschlechterte sich stetig, in der Nacht zum Samstag sei ihm zunächst ärztliche Hilfe verweigert worden mit der Begründung, alle Ärzte seien bereits im Wochenendurlaub.
Mittlerweile befindet sich der Expräsident im Haftkrankenhaus, wo ihn seine Frau Tsolmon und sein Sohn Batshugar besuchen konnten.
Verwandte und Anhänger des Expräsidenten fordern seine Verlegung ins Krankenhaus Nr. 2. sollte dies nicht geschehen, „stürmen wir das Gefängniskrankenhaus".

Internationales Ferienzentrum Nairamdal

Internationales Seminar in „Nairamdal"
Auf Initiative des Vizeministerpräsidenten M. Enkhbold findet das internationale Seminar für junge Führungskräfte des „Ferienlagerverbandes der Asien-Pazifik-Region" zum ersten Mal in der Mongolei statt.
Vom 06. -09. Mai treffen sich Teilnehmer aus den USA, Russland, China, Australien, Vietnam, Großbritannien, Kanada, Hongkong und der Mongolei im internationalen Ferienzentrum „Nairamdal" bei Ulaanbaatar, um über Erfahrungen und Möglichkeiten für eine gelungene Feriengestaltung für Kinder und Jugendliche zu diskutieren.

Zählung in der Landwirtschaft
Ab dem 25. Mai beginnt landesweit eine „Inventur" der Landwirtschaft.
Darin einbezogen werden alle Viehhalterhaushalte sowie Betriebe und Haushalte im Ackerbau.
Die Ergebnisse sollen dazu dienen, die nötigen Informationen für eine zielgerichtete Politik für die Entwicklung der Land-, Wald- und Fischwirtschaftwirtschaft, den Schutz der Natur und Umwelt, die Nutzung der Wasser- und Bodenressourcen sowie die Rückdrängung der Verwüstung zu erhalten.

Gewalt in der Familie nimmt zu. Karikatur aus der Unen

Prügelt Sumo-Großmeister Asashoryu Dagvadorj seine Frau?
In der Nacht vom 01. zum 02. Mai wurde die Polizei im Khan-Uul-Duureg alarmiert: In ihrer gemeinsamen Wohnung in „Green Village" würde der betrunkene Dagvadorj randalieren und hätte seine Frau G. Tamir verletzt.
Dem Bericht in der „Niigmiin Toli" zufolge, hätte der Sumostar auch die eintreffenden Polizisten tätlich angegriffen.
Bereits zum Neujahr soll Dagvadorj in eine Prügelei mit dem Landeslöwen B. Munkhbaatar verwickelt gewesen sein.