Renate Bormann,
Berlin, Ulaanbaatar
(© Text
& Fotos)
9.
ASEM-Gipfeltreffen
Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj
stand an der Spitze der mongolischen Delegation, die am 9. ASEM-Treffen
europäischer und asiatischer Spitzenpolitiker am 05. und 06. November in
Vientiane (Laos) teilnahm.
30 Staats- und Regierungschefs, darunter der französische Staatspräsident
François Hollande, der russische Regierungschef Dmitri Medwedew und der
chinesische Präsident Wen Jiabao, waren der Einladung nach Vientiane gefolgt.
Deutschland wurde von Außenminister Guido Westerwelle vertreten.
Wichtigste Themen waren die europäische Finanzkrise und die Möglichkeiten, diese
Krise im Interesse der Menschen in aller Welt schnell zu überwinden.
Präsident Elbegdorj sprach darüber, dass sich eine engere Kooperation zwischen
beiden Kontinenten positiv auf die Wirtschaftsentwicklung, auf die Festigung des
Friedens und die Wahrung der Menschenrechte auswirken könnte.
Sein Land könne auf ein Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr von 17,5 %
verweisen. Nach den kürzlich abgehaltenen Parlamentswahlen wäre nur kurze Zeit
vergangen, ehe die neue Koalitionsregierung ihre Arbeit aufnehmen konnte. Zudem
bekräftigte das mongolische Staatsoberhaupt den atomwaffenfreien Status des
Landes.
Treffen wie der ASEM-Gipfel trügen zum besseren Verständnis der regionalen
Besonderheiten und Befindlichkeiten bei und damit zu mehr Sicherheit auch
bezüglich der wirtschaftlichen Stabilität.
Er hoffe, dass 2014 in Brüssel konstatiert werde, „die Krise ist überwunden,
stabiles Wachstum zu verzeichnen".
Der Gipfel ging mit einer gemeinsamen Erklärung der Teilnehmer zu Ende, formelle
Beschlüsse wurden nicht gefasst.
Das nächste ASEM-Gipfeltreffen findet 2014 in Europa statt.
Haushalt 2013
beschlossen
Am 09. November stimmten 76,9
Prozent der 52 anwesenden Mitglieder der Großen Staatsversammlung dem
Staatshaushaltsplan 2013 zu.
Der Plan sieht Einnahmen in Höhe von 7,088,3 Milliarden Tugrug (sieben
Trillionen – ikh nayad, 88 Milliarden, 300 Millionen) und Ausgaben in Höhe von
7,444,6 Milliarden Tugrug vor. Das sind 4,6 Milliarden weniger Ausgaben als
ursprünglich geplant. Das Haushaltsdefizit übersteige somit nicht die
Zwei-Prozent-Marke.
Neuer
Vorsitzender des Parlamentssekretariats
Tserenkhuugiin Sharavdorj ist auf
eigenen Wunsch als Chef des Sekretariats der Großen Staatsversammlung
zurückgetreten.
An seine Stelle tritt Byambabaataryn Boldbaatar, von 2008 bis 2012 Mitarbeiter
in der Fraktionsleitung der DP.
Aufnahme
diplomatischer Beziehung mit Kenia beschlossen
Außer dem Staatshaushaltsplan für
das kommende Jahr beschlossen die Abgeordneten auf ihrer Sitzung am 09.11.
Änderungen am Gesetz zur Vorbeugung gegen HIV (u. a. besserer Schutz der
Privatsphäre von In- und Ausländern).
Der Vorschlag, in naher Zukunft diplomatische Beziehung zur Republik Kenia
aufzunehmen, fand breite Unterstützung.
Die Ministerin für Kultur, Sport und Tourismus Ts. Oyungerel erklärte, die
Mongolei sollte ihre Beziehungen auch zu anderen afrikanischen Ländern auf eine
höhere Ebene stellen.
Antworten auf Fragen nach Medienberichten, Russland würde eine Erhöhung der
Erdölpreise lediglich von der Mongolei verlangen, könnten zurzeit nicht
beantwortet werden, da Außenminister Bold noch auf Auslandsdienstreise weile.
Bergbauminister D. Gankhuyag erklärte, das Außenministerium und Russland würden
dazu eine gemeinsame Erklärung abgeben.
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold beschloss die Sitzung
mit der Ankündigung einer Sitzungspause vom 12. bis zum 20. November.
Kommunalwahlen 2012
Bei den Wahlen zu den
Volksvertretungen in den Aimags, Sums und Hauptstadtbezirken am 21. November
bewerben sich 19 134 Kandidaten um die 7 812 Sitze.
Chinggis-Denkmal auf dem Sukhbaatarplatz
Chinggis-Khaan-Geburtstagsfeier
Einem Erlass von Präsident Ts. Elbegdorj vom Januar 2012 folgend, wird der
Geburtstag des Staatsgründers Chinggis-Khaan (1162-1227) ab diesem Jahr an einem
festgelegten Termin als Feiertag für die ganze Nation begangen.
Nach Diskussionen und Beratungen mit Wissenschaftlern legte Elbegdorj den
Geburtstag auf den ersten Tag des ersten Wintermonats nach dem Mondkalender.
Damit wechselt der konkrete Tag von Jahr zu Jahr.
2012 fällt der erste Tag des ersten Wintermonats auf den 14. November.
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold hat angekündigt,
während der Sitzungspause werde im Regierungspalast eine Festsitzung einberufen
und er wünsche, dass alle Abgeordneten, die sich zu dem Zeitpunkt in Ulaanbaatar
aufhielten möglichst in mongolischer Nationaltracht an dieser Sitzung
teilnähmen.
Im Schatten Chinggis Khaans. Blick vom Denkmal im Erdene-Sum. Foto Klaus Bormann
MVP-Fraktionsbildung nach Kommunalwahlen
Die 25 MVP – Abgeordneten
haben beschlossen, nach den Kommunalwahlen am 21. November offiziell ihre
Fraktion zu gründen. Dann soll auch darüber entschieden werden, wann D.
Sarangerel, die das Mandat des ehemaligen MVP-Generalsekretärs U. Khurelsukh
übernommen hat, ihren Eid ablegen wird.
U. Khurelsukh befindet sich gegenwärtig in Südkorea, wo seine Frau wegen einer
lebensbedrohlichen Erkrankung behandelt werde.
Einige Abgeordnete äußerten die Hoffnung, das Ausscheiden Khurelsukhs hätte
keine politischen Gründe.
Neuer Chef von
Montsame
Am 07. November hat der neu
ernannte Direktor der mongolischen Nachrichtenagentur „Montsame" seine Arbeit
aufgenommen.
D. Baatarkhuyag war bis zu seiner Ernennung Direktor des Nachrichtendienstes
beim Fernsehsender MN-25.
Zuvor hatte er unter anderem als Pressesprecher des damaligen
DP-Präsidentschaftskandidaten M. Enkhsaikhan (heute Vorsitzender der MNDP)
gearbeitet, 2006/2007 war er Sekretär der DP.
Verschlechtert
sich das Investitionsklima in der Mongolei?
Nach Informationen auf www.goldinvest
am 05. November beklagte sich Oyutolgoi-Projektchef Cameron McRae über die
Behandlung von Investoren in der Mongolei.
Einige Politiker stellten das Investitionsabkommen zwischen der Mongolei und Rio
Tinto/Ivanhoe Mines in Frage, nachdem das Projekt das mongolische
Wirtschaftswachstum mit befördert hätte.
Die Regierung versuchte, einen größeren Anteil an dem 6-Milliarden USD-Projekt
zu erlangen, woraufhin die Investitionen ins Land nur noch spärlich flössen.
Die Irritationen bezüglich Gesetzgebung (ausländische Direktinvestitionen,
Bergbau, Besteuerung) hätten zugenommen.
Einigung auf
Stromlieferungen
Am 06. November erklärte der
stellvertretende Bergbauminister der Mongolei in der Financial Times, dass sich
die Betreiber der riesigen Gold- und Kupfermine Oyutolgoi im Südgobiaimag mit
China auf die Lieferung des benötigten Stroms für den Betrieb der Mine geeinigt
hätten.
Im 2. Quartal 2013 soll der kommerzielle Betrieb der Mine aufgenommen werden.
100.Geburtstag des
Volksschauspielers D. Chimid–Osor
Auf der Regierungssitzung am 10.
November beschlossen die Mitglieder, im Dezember 2012 den 100. Geburtstag des
Volksschauspielers Dendeviin Chimid-Osor feierlich zu begehen.
Mit der Leitung der Vorbereitungsgruppe wurde die Kulturministerin Ts. Oyungerel
beauftragt.
Außerdem wurden weitere Personalentscheidungen getroffen. Änderungen gibt es auf
Leitungsebene im Amt für Wettbewerb und Konsumentenrechte, in der IHK, im
Finanzministerium.
Ehrenjagdherr Botschafter B. Davaadorj. Foto Udo Haase
Mongolischer
Botschafter als Ehrenjagdherr der 13. Internationalen Hubertusjagd
Gemeinsam mit Pro Brandenburg e.
V. und in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsförderverein Brandenburg, dem
Brandenburger Jagdklub, der preußischen Gesellschaft Berlin-Brandenburg und dem
Magazin für Außenpolitik und globale Wirtschaftsbeziehungen „Business &
Diplomacy" hatte der Freundeskreis Internationale Hubertusjagd am 3. November
zur 13. Hubertusjagd nach Hoppegarten (Berlin) geladen.
Diese völlig unblutige Jagd, bei der keine Tiere zu Schaden kämen, wie die
Veranstalter betonten, bildete den Abschluss der diesjährigen Reitsaison.
In diesem Jahr hatte der Botschafter der Mongolei S. E. Baldorjiin Davaadorj die
Ehrenjagdherrschaft übernommen. Hinter 45 Irish Foxhounds des Schleppjagdvereins
Warendorfer Meute e. V. begaben sich die Reiter ins Gelände in der Nähe der
traditionsreichen Galopprennbahn Hoppegarten.
Die Jagdhornbläsergruppe Pritzwalk e. V. sorgte für die musikalische Umrahmung
des Ereignisses.
Botschafter Davaadorj machte dem Ruf seines Heimatlandes als Reiternation alle
Ehre und ritt höchstselbst ins Gelände. Damit war er der erste Ehrenjagdherr,
der die Reiter nicht in einer Kutsche begleitete, sondern hoch zu Ross.
Sh. auch Wandern und Reiten in
Brandenburg
Sumo
Heute (11. November) hat
das Novemberturnier der Profisumoringer in Tokio begonnen.
Seit Großmeister Asashoryu D. Dagvadorj 2010 nach einer Discoprügelei
zurückgetreten war, treten erstmals wieder zwei Großmeister an.
Yokozuna Harumafuji D. Byambadorj führt den Westflügel, Yokozuna Hakuho M.
Davaajargal den Westflügel an.
Beide haben ihren ersten Kampf gewonnen, während die übrigen sechs Mongolen der
höchsten Liga (Makuuchi) Niederlagen einstecken mussten.
