Neues aus der Mongolei
12. bis 18. November 2012

Japanisch-nordkoreanische Gespräche in Ulaanbaatar
Am 15. November begannen in der mongolischen Hauptstadt zweitägige bilaterale Gespräche zwischen Japan und Nordkorea.
Die Gespräche im August, die ersten seit vier Jahren, hatten keine Fortschritte gebracht.
Der japanischen Seite geht es um Aufklärung über das Schicksal japanischer Bürger, die in den 70er und 80er Jahren durch nordkoreanische Sicherheitskräfte entführt worden seien. Japan nimmt an, einer der Entführten lebe noch in Nordkorea, fünf konnten 2002 nach Japan zurückkehren.
Ein anderes Thema beschäftigte sich mit dem Atom- und Raketenprogramm der Koreanischen Volksrepublik.

Stadtentwicklungsplan 2013 bis 2016 vorgestellt
Der Oberbürgermeister von Ulaanbaatar E. Bat-Uul stellte auf der Tagung der Stadtverordnetenversammlung am 15. November im Garuda-Palast den Arbeitsplan für die Stadtentwicklung 2013 bis 2016 vor.
Der Entwurf umfasst fünf Kapitel: Ulaanbaatar mit sauberer Luft, Ulaanbaatar mit menschenwürdigen Wohnungen, Ulaanbaatar mit Arbeitsplätzen und Einkommen, ein sicheres und friedliches Ulaanbaatar.
Für die Umsetzung seien Mittel in Höhe von 16 Trillionen (ikh nayad) Tugrug nötig.
Für Ulaanbaatar seien aber lediglich 300 Milliarden vorgesehen, 16 Trillionen seien kein Spiel, woher sollen die Investitionen kommen? fragt MVP-Gruppenchef G. Ganbayar.
Die Frage des Umgangs mit illegal errichteten Gebäuden müsste geklärt werden und vieles mehr.
Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung B. Battulga erklärte, die Annahme des Plans würde die Entwicklung Ulaanbaatar positiv beeinflussen und beschleunigen.

Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Moskau
Am Rande des Vizeaußenministertreffens der Mitgliedsländer und Beobachter der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Moskau traf der stellvertretende Außenminister D. Gankhuyag am 13.11. mit seinem russischen Amtskollegen I. W. Morgulov zu Gesprächen über wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Asien-Pazifik-Region zusammen.

Nordkoreanischer Parlamentschef besucht die Mongolei
Auf Einladung des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold stattet der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea Choi Te Bok der Mongolei vom 18. bis zum 22. November einen offiziellen Besuch ab.
Der nordkoreanische Gast wird von Präsident Ts. Elbegdorj empfangen werden, er wird Gespräche mit verschiedenen Fachministern führen, den Darkhan-Uul-Aimag, die Mongolische Staatsuniversität, das Informationszentrum der Uni sowie die Staatsbibliothek besuchen.
Die Mongolei und Nordkorea haben 1948 diplomatische Beziehungen aufgenommen, 1951 wurden Botschaften eröffnet.
Seit 1998 arbeitet die mongolisch-nordkoreanische Parlamentariergruppe, dessen Vorsitzender seit den Wahlen 2012 der Vizeparlamentschef S. Bayartsogt ist.

Für Förderung erneuerbarer Energien
Präsident Ts. Elbegdorj betonte in seiner Eröffnungsrede auf dem Nordostasien-Forum zur Kooperation bei erneuerbaren Energien in Ulaanbaatar am 13. November, die Mongolei hätte reiche Ressourcen an Sonnen- und Windenergie und könnte nicht nur für den heimischen Bedarf, sondern auch für den Export produzieren.
Ein Schwerpunkt der neuen mongolischen Regierung sei die Förderung erneuerbarer Energien.
An dem zweitägigen Energieforum nahmen Vertreter aus China, Südkorea, Nordkorea, Japan, Russland, Frankreich, Großbritannien, der Asiatischen Entwicklungsbank und der Internationalen Energiebehörde teil.

Southgobi Resources mit Verlusten
Southgobi Resources Ltd. informierte darüber, dass die Gewinne des Unternehmens (größter Anteilseigner ist Tourquoise Hill Resources) im 3. Quartal 3,3 Millionen USD ausmachten, im vergangenen Jahr seien es noch 55,9 Millionen gewesen. Das größte Projekt von Southgobi Resources in der Mongolei sei die Kohlemine Ovoot Tolgoi.
Aufgrund der gesunkenen Kohlepreise müsste das Unternehmen seine Investitionen zurückfahren, kleinere Gruben schließen.
Trotzdem würden die mongolischen Arbeiter weiterhin 60 Prozent ihres Lohnes erhalten, die Arbeitsplätze blieben vorerst gesichert.
(Der Fall der in Diensten von Rio Tinto und Southgobi tätigen Juristin Sarah Armstrong, die im Oktober gehindert wurde, die Mongolei zu verlassen, da die nationale Antikorruptionskommission sie beschuldigt, in einen der größten Korruptionsfälle des Landes verwickelt zu sein, trägt nicht unbedingt zu einem entspannten Verhältnis zwischen Unternehmen und mongolischem Staat bei. Vorübergehend hatte die Mongolei Southgobi die Lizenzen entzogen.)

Auf dem Chinggis-Khaan-Flugplatz in Ulaanbaatar

Wiederaufnahme des Flugverkehrs zwischen Ulaanbaatar und Tosontsengel
Die Zivilluftfahrtbehörde der Mongolei hat darüber informiert, dass ab dem 14. November der Flugverkehr zwischen Ulaanbaatar und Tosontsengel (Zavkhan-Aimag) über Donoi und zurück wieder aufgenommen werde. Eingesetzt werde ein Flugzeug der Marke Saab 340 mit 34 Plätzen der Fluglinie „Iznis Airways".
Die Entscheidung fiel im Zusammenhang mit dem erklärten Ziel, die Entwicklung der weit entfernten Landgemeinden zu unterstützen. So wurde bereits im Juni dieses Jahres der Flugverkehr zwischen Ulaanbaatar und dem Bulgan-Sum im Khovd-Aimag wieder aufgenommen. Zukünftig sei auch die Wiederaufnahme der Flugverbindung zwischen Ulaanbaatar und Baruunturuun im Uvs-Aimag sowie Baruun-Urt im Sukhbaatar-Aimag vorgesehen.

Ausstellung über biologische Forschungen in der Mongolei
Aus Anlass des 50-jährigen Jubiläums der deutsch-mongolischen Zusammenarbeit im Bereich Biologie wurde in der deutschen Botschaft in Ulaanbaatar die Ausstellung „Im Land der Gräser und wilden Pferde – Biologische Forschungen in der Mongolei" gezeigt. Die Ausstellung entstand in Zusammenarbeit des Senckenberg-Museums für Naturkunde in Görlitz mit der Mongolischen Staatsuniversität Ulaanbaatar, der deutschen Botschaft in der Mongolei und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).
In der Ausstellung werden nicht nur die Geschichte der Zusammenarbeit, sondern auch die aktuellen Forschungsthemen präsentiert. Bis Mitte Mai 2013 kann die Ausstellung in der Mongolei besichtigt werden, danach im Senckenberg-Museum in Görlitz. In Zukunft soll sie als Wanderausstellung auch an andere Einrichtungen verliehen werden.
Wie Prof. Dr. Herrmann Ansorge mitteilt, wird in Kürze das Begleitheft zur Ausstellung in Görlitz neu aufgelegt.

Dr. D. Nelle zur Rechtsentwicklung in der Mongolei

Mongolei-Kolloquium an der Humboldt-Uni
„Das Rechtswesen der Mongolei im 13. Jahrhundert war das modernste seiner Zeit."
MDg Dr. Dietrich Nelle, Leiter der Unterabteilung Forschungsorganisation im Bundesministerium für Bildung und Forschung und bis 2002 als Projektkoordinator für die GTZ im Justizministerium der Mongolei tätig, konzentrierte sich in seinem Vortrag auf dem Mongoleikolloquium im Zentralasienseminar der Humboldt-Universität zu Berlin am 14. November auf die historische Entwicklung des Rechtswesens in der Mongolei.
Ausgehend von den Bestimmungen des „Großen Gesetzes", Ikh Zasag (Yassa), entstanden nach der Einigung der zentralasiatischen Stämme unter Temuujin, des späteren Chinggis-Khaan, würdigte er die Leistungen der Mongolen, zum ersten Mal in der Geschichte die Verwaltung nach Leistungs- und Kompetenzkriterien und nicht nach Abstammungskriterien organisiert zu haben. Chinggis-Khaan sei auch der erste Herrscher gewesen, der einen Obersten Richter eingesetzt und nicht in Personalunion dieses Amt mit ausgeübt hätte.
„Alle Bekenntnisse sollen gleichermaßen gewürdigt werden", auch diesen Nachweis der religiösen Toleranz aller mongolischen Herrscher findet sich im ersten mongolischen Gesetzeswerk.
Nelle belegte seine Ausführungen mit Zitaten aus der Yassa, die Umweltschutzbestimmungen, Verhalten in Friedens- und Kriegszeiten, Hygienevorschriften und die Strafen für das Missachten dieser Bestimmungen illustrierten.
Dem Gesetzbuch der Yüan-Dynastie, dem „Yüan-Kodex" und dem Oirat-Mongolischen Kodex von 1640, der einzigen vollständig überlieferten und übersetzten Gesetzessammlung, folgte 1709 das „Khalkh Jirum".
Es gilt als eines der wichtigsten Gesetzestexte der Mongolen, war die Gesetzesgrundlage für die gesamte Mongolei und bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts gültig. Dr. Nelle ging dann näher auf die Verschärfung des Strafrechts (als Folge des Niedergangs des mandschurischen-chinesischen Reiches) ab 1789 ein. Drakonische Strafen sollten auch dazu dienen, „das Nomadentum zugunsten des Ackerbaus einzuhegen". Den Mongolen sei chinesisches Recht übergestülpt worden, das eigene Recht stagnierte.
Dann widmete er sich der „vierten Periode der Rechtsentwicklung", der nach der Oktoberrevolution. Die erste Verfassung von 1924 beschrieb die Übergangsphase von national geprägten zu sowjetischen Rechtsvorschriften, in der Verfassung von 1940 fehlte schon jeder Bezug auf traditionelle Gegebenheiten. Richter waren politische Beamte, die durch die lokalen Volksversammlungen bestimmt wurden.
Nicht erfüllte Pläne galten als grobe Verstöße gegen das Gemeinwohl.
Der erste Versuch, die Viehherden zu kollektivieren (Anfang der 30-er Jahre des vorigen Jahrhunderts) war gründlich schief gegangen und kann als Beweis für den Misserfolg von Rechtsexport angesehen werden.
Die traditionellen Institutionen wurden abgeschafft, aus vier Aimags wurden erst elf, dann 18, schließlich 21.
Auf einen interessanten Gesichtspunkt bei der Rechtsentwicklung in der Mongolei wies Dr. Nelle hin. Mongolisches Recht orientierte sich am russischen Recht und das nach der Oktoberrevolution wiederum am deutschen Recht (das BGB von 1900 stellte seinerzeit weltweit das Standardwerk für die Struktur der Gesetzgebung dar).
Mit dem Zusammenbruch des sozialistischen Weltsystems 1990 begann in der Mongolei die fünfte Periode der Rechtsentwicklung.
Die Mongolei sei dabei von Anfang an das reformfreudigste Land der Region gewesen, so Dietrich Nelle. Die wirtschaftlichen Veränderungen hätten eine schnelle Anpassung des Rechtsystems erfordert und zunächst „nahmen die Mongolen von allen etwas". In der zweiten Phase konzentrierten sich die Verantwortlichen darauf, die Normen wechselseitig aufeinander abzustimmen (Strafrecht, Bildung, Umwelt, Verwaltung etc.).
Rechtliche Bestimmungen zu formulieren sei die eine Sache, schwieriger gestaltete sich die Umsetzung. Dafür sei gut ausgebildetes Fachpersonal - Anwälte, Richter, Notare - nötig, die Organisationsstrukturen müssten zum Gesetz passen und vor allem müssten die Gesetze von der Bevölkerung akzeptiert werden.
Die diesbezüglichen Erfolge seien nicht von der Hand zu weisen. Einen Anteil daran habe auch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Mongolei. So sei erstmals eine Fernsehsendung konzipiert worden, die sich mit konkreten Rechtsproblemen der Bevölkerung auseinandersetze.
Bis heute würden gemeinsame Rechtsprojekte fortgeführt.

Dr. I. Stolpe und Dr. D. Nelle

Die Fragen der interessierten Zuhörer, manchmal eher Statements, bezogen sich größtenteils auf die aktuelle Situation.
Im Zusammenhang mit Korruption in der Mongolei stellte Dr. Nelle die Frage in den Raum, wie diese zu definieren sei und meinte, das Problem sei in der Mongolei kein so gravierendes, wie gerne behauptet werde. Zudem müsste die Entwicklung im Zusammenhang mit der angekündigten Reform des Rechts in der Mongolei abgewartet werden.
Dr. Ines Stolpe, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentralasienseminar und verantwortlich für die Mongolistik, bedankte sich im Namen der Teilnehmer beim Referenten für seinen Vortrag und die Denkanstöße und verband ihre Danksagung mit der Hoffnung, in absehbarer Zeit den fachlichen Gedankenaustausch fortzuführen.
Sh. auch Internethandbuch zum Recht der Mongolei. Herausgeber: Dr. Dietrich Nelle. Stand: 31. Ergänzungslieferung Schwerpunkt Linksammlung bei www.mongolei.de/Recht

„Raum und Zeit sind der wahre Reichtum der Mongolen"
So lautet das Fazit von Markus Lanz nach seiner Mongoleiexpedition.
Seine Reisereportage „Sehnsucht Mongolei" sendet das ZDF am 20. Dezember um 22:15 Uhr.

Wieder einmal …
will jemand das Grab Chinggis-Khaans entdeckt haben. Diesmal ist es der russische Historiker, Professor an der Tuwinischen Staatsuniversität, Nikolai Abajew.
Chinggis sei in der Region zur Welt gekommen, die damals von den Tuwinern bewohnt worden war und deshalb müsste das Grab in Tuwa, nahe der Grenze zur Mongolei gesucht werden, meldet Die Stimme Russlands pünktlich am 14. November.

Ch. Sanjaadamba siegt im Chinggis-Khaan-Gedächtnisturnier
Das zum ersten Mal organisierte Turnier zu Ehren des Gründers des mongolischen Großreiches am 14. November im Ringerpalast von Ulaanbaatar gewann Landeslöwe Ch. Sanjaadamba aus dem Khashaat-Sum im Arkhangai-Aimag. Zweiter wurde Landeshabicht Ts. Sodnomdorj aus dem Tosontsengel-Sum im Khuvsgul-Aimag.

Sumo
Nach dem achten Kampf beim Novemberturnier der Sumoprofis in Fukuoka (Japan) am 18. November liegen Großmeister Hakuho und der Japaner Goeido Gotaro Sawai mit 8:0 gemeinsam an der Spitze.
Gefolgt werden sie von Großmeister Harumafuji Byambadorj (7:1).