Präsident Elbegdorj
begnadigt MRVP-Vorsitzenden
Am 01. August, 11:20 Uhr MEZ,
wurde in Ulaanbaatar die Meldung verbreitet, Präsident Ts. Elbegdorj habe
Nambaryn Enkhbayar aufgrund seine schlechten Gesundheitszustandes begnadigt und
die Justizbehörden angewiesen, ihn unverzüglich freizulassen.
Enkhbayar war vor fast genau einem Jahr zu 2,6 Jahren Haft wegen Amtsmissbrauch
und Korruption verurteilt worden.
Seitdem kämpfte die MRVP, die nach den Wahlen 2012 in die Innovationsregierung
von N. Altankhuyag (DP) eingetreten war, für seine Freilassung, da das Urteil
politisch motiviert sei.
Namhafte Mitglieder der MVP wie D. Terbishdagva waren nach der Verhaftung des
Vorsitzenden der MRVP (2010 Abspaltung von MVP) in einer Nacht- und Nebelaktion
im April 2012 aus der MVP aus- und in die MRVP eingetreten.
Der sich ständig verschlechternde Gesundheitszustand des Inhaftierten führte
schließlich dazu, dass Enkhbayar in die Gefängnisabteilung im Krankenhaus Nr. 2
eingeliefert wurde.
Die Mehrheit der Bevölkerung begrüßte die Entscheidung des Präsidenten.
Es gibt auch Kritiker, die fürchten, der Gnadenerlass führe zu einer
Abschwächung des Kampfes gegen die Korruption.
Unmittelbar nach der Bestätigung des Präsidentenerlasses begaben sich
Familienmitglieder, der Vizeministerpräsident D. Terbishdagva,
Gesundheitsministerin N. Udval und Abgeordnete der MRVP ins Krankenhaus.
Udval dankte dem Präsidenten, nun bestehe die Chance, das Leben Enkhbayars zu
retten. Die Abgeordnete Bayasgalan meinte, die Freilassung sei nur ein erster
Schritt, nun müsse die Rehabilitation erfolgen.
UNFPA-Repräsentantin überreicht Beglaubigungsschreiben
Am 21. Juli hat
Außenminister L. Bold die Ständige Vertreterin des
UN-Bevölkerungsentwicklungsprogramms (UNFPA) Naomi Kitahara zum Antrittsbesuch
empfangen.
N. Kitahara arbeitete von 2006 bis 2007 für JICA, die japanische Agentur für
internationale Zusammenarbeit, ehe sie zu UNFPA wechselte.
Von Juli 2012 bis Juli 2013 war sie die Ständige UNFPA-Vertreterin in Malawi.
Die Mongolei ist seit 1978 Mitglied der UNFPA.
UNICEF kritisiert
Mongolei
Trotz verschärfter
Sicherheitsvorschriften für die jungen Reiter und Reiterinnen bei den
diesjährigen Naadamrennen, verloren zwei Kinder ihr Leben.
Kein Nationalfest kann wichtiger sein, als das Leben und der Schutz von Kindern.
Die Maßnahmen reichten nicht aus, erklärten die Vertreter von UNICEF in der
Mongolei, es gelte die Bestimmungen der UN-Kinderrechtskonvention sorgfältiger
zu befolgen.
Der Einsatz von Kindern bei den zahlreichen Pferderennen mongoleiweit, die für
Prestige und Gewinn der Pferdebesitzer und –trainer ihr Leben und ihre
Gesundheit aufs Spiel setzen, müsse verhindert werden.
Beim Naadam im Ugiinuur Sum im Arkhangai-Aimag war ein neunjähriger Junge nach
einem Sturz vom Pferd gestorben, im Jargalant-Sum im Tuv-Aimag ein
siebenjähriger Junge.
Einheitliches
Adressverzeichnis-System
Auf ihrer Sitzung am 03. August beschlossen die Regierungsmitglieder die
„Ordnung für ein einheitliches Adressenverzeichnis von Straßen, Wegen, Plätzen
und Immobilien".
Verantwortlich für die Erarbeitung des Projekts ist der Leiter des Amtes für
Kartographie und Geodäsie A. Khurelshagai, verantwortlich für die Kontrolle der
Minister für Bauwesen und Stadtentwicklung Ts. Bayarsaikhan.
MVP-Parteigebäude
VIII.
MVP-Parteikonferenz
Am 05. August, 15:00 Uhr, fünf Stunden später als geplant, hat die VIII.
Parteikonferenz der MVP begonnen.
Die Einberufung der Parteikonferenz war von den Mitgliedern der Gruppe „Shinjilye"
erzwungen worden.
Sie fordern grundlegende Reformen, die nur durch die Wahl einer neuen
Parteiführung erfolgversprechend sein könnten.
Dazu sei die Einberufung eines Parteitages erforderlich.
Der Medienandrang im Parteigebäude war groß, zumal der Exparteivorsitzende und
Exministerpräsident S. Bayar eigens aus dem Ausland in die Mongolei
zurückgekehrt war, um an der Parteikonferenz teilzunehmen.
Der ehemalige Generalsekretär U. Khurelsukh – Initiator der Umbenennung der
Partei von MRVP in MVP und Intimfeind von Expräsident N. Enkhbayar, jetzt
Vorsitzender der MRVP – war hingegen nicht erschienen. Auch er war kurz vorher
aus dem Ausland herbeigeeilt, wohin er sich nach der verheerenden Wahlniederlage
seiner Partei 2008 begeben hatte. Offenbar versuchte er, sich an die Spitze der
Reformergruppe zu setzen
Von seinem Amt als Generalsekretär war er seinerzeit zurückgetreten und auch
sein Abgeordnetenmandat hatte er zurückgegeben.
Nach dem Hauptreferat, in dem der Parteivorsitzende U. Enkhtuvshin Fehler und
Versäumnisse einräumte, setzten die Mitglieder der Parteikonferenz ihre
Versammlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit fort. Auf einer Pressekonferenz
wurde als Hauptaufgabe der Konferenz die Diskussion eines Termins für den
Parteitag und die Erhöhung der Delegiertenzahlen genannt.
Aktuell sind 712 Delegierte vorgesehen. Diese Zahl sollte auf 220 erhöht werden.
Immer noch hätte die erste politische Partei der Mongolei 220 000 Mitglieder.
Als Terminvorschlag für den Parteitag wurde der 27. Oktober genannt.
Mitglieder der MRVP
bitten um Aufnahme in die MVP
Mitglieder und Unterstützer der
MRVP haben am Montag auf einer Pressekonferenz in Ulaanbaatar die
Wiedervereinigung von MVP und MRVP gefordert.
Der Streit Weniger hätte zur Spaltung geführt und den Niedergang eingeleitet.
Nur 7,6 Prozent der
Hauptstädter verfügen über Bodeneigentum
Nach dem „Gesetz über das
Privateigentum an Boden" von 2003 haben die mongolischen Einwohner Ulaanbaatars
das Recht auf die kostenlose Übereignung von 0,07 Hektar.
Nach Informationen der Stadtverordentenversammlung haben bisher 93 291 Bürger
oder 7,6 Prozent von diesem Recht Gebrauch gemacht.
Den Stadtbezirksverwaltungen wurde die Auflage erteilt, Privatisierungsflächen
auszuweisen und den Bürgern die Möglichkeit zu verschaffen, das Gelände für
Wohn- und Arbeitszwecke zu nutzen.
Anwälte der
Ex-MIAT-Führung legen Berufung ein
Die wegen Geldwäsche und
Unterschlagung zu Haftstrafen zwischen zehn und 13 Jahren verurteilten
Mitglieder der ehemaligen MIAT-Führung - die Direktoren B. Erdenebileg (13 Jahre
und ein Monat), B. Bat-Erdene (12 Jahre und ein Monat), Ts. Orkhon (elf Jahre
und ein Monat) sowie der Vizedirektor Ch. Khorolsuren (13 Jahre und ein Monat),
sein Bruder Ch. Suuritogtokh, ehemals Direktor von „Mongolian Airlines" (zehn
Jahre und ein Monat) und ein Bankangestellter (elf Jahre und ein Monat) haben
gegen die Urteile Berufung eingelegt.
Grünanlage am Studentenwohnheim Nr. 1 in Ulaanbaatar
Pflege der Grünanlagen und Blumenrabatten in Ulaanbaatar
Besucher der mongolischen Hauptstadt konnten sich in den letzten Jahren
davon überzeugen, dass es die Stadtverwaltung ernst gemeint hat mit dem Slogan
„Unsere Stadt soll sauberer, farbiger und grüner werden".
Vier Fahrzeuge am Tag und drei in der Nacht sind in den Sommermonaten ständig
unterwegs, um die angelegten Grünflächen und Blumenrabatten zu pflegen und ihre
Unversehrtheit zu kontrollieren.
„Mongol Wunderkind
2013"
Drei mongolische Schüler hatten
sich für die Weltmeisterschaften „Nationale Geographie" (The National Geographic
World Championship) vom 28.- 31. Juli in Sankt Petersburg (Russland)
qualifiziert.
Sie konnten sich unter 356 Teilnehmern in vier Runden bei der Olympiade „Mongol
Wunderkind 2013", die gemeinsam vom Ministerium für Bildung und Wissenschaft,
von National Geographic Kids Mongolia sowie der Schweizer Agentur für
Zusammenarbeit und Entwicklung organisiert worden war, durchsetzen.
Den ersten Platz beim nationalen Ausscheid, dessen Finalrunde im Fernsehen
übertragen worden war, belegte G. Turbold von der Sant-Schule, den zweiten Platz
U. Bayarbat von der Mongolisch-Türkischen Schule, den dritten Platz L. Amarbold,
ebenfalls von der Sant-Schule.
Insgesamt haben Teams aus 17 Ländern teilgenommen.
Asien Grand Prix im
Bogenschießen in Ulaanbaatar
160 Bogenschützen und
Bogenschützinnen aus China, Russland, Indien, Malaysia und Südkorea trafen sich
vom 28. Juli bis zum 02. August in Ulaanbaatar zum 2. Asien Grand Prix.
Das mongolische Männerteam mit G. Gan-Erdene, J. Gantugs und B. Dolgorsuren
gewann eine Goldmedaille, das Mixed Team mit B. Urantungalag und J. Gantugs
holte Silber.
Mit vier Goldmedaillen stellte Südkorea die erfolgreichste Mannschaft.
8. Mongoleifestival
Vom 06. bis 08. September
2013 lädt der Deutsch-Mongolische Kulturverein (DMKV) nach Schlangenbad-Bärstadt
im Rheingau-Taunus-Kreis in Hessen zum 8. Mongolei-Festival ein.
Es ist das größte Open-Air und Indoor-Mongoleifestival Europas und die
Veranstalter haben erneut ein abwechslungsreiches, anspruchsvolles Kultur- und
Informationsprogramm zusammengestellt: Diavorträge, Workshop für Obertonsingen
mit Hosoo, Bogenschießen, Ponyreiten, traditioneller Ringkampf, Folklore,
dargeboten von namhaften Bands und Solisten, Kaschmirmode und selbstverständlich
können die Besucher auch mongolische Speisen (Buuz, Khushuur) und Getränke (Suutei
Tsai) probieren.
Für mehr
Informationen zum Programm und zu den Eintrittspreisen sh. auch
