Neues aus der Mongolei
16. bis 22. Dezember 2013

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)

 


Winter in der Mongolei

 

Programm zur Verbesserung der Lebensverhältnisse bei den Tsaatan
Auf ihrer Sitzung am 21. Dezember berieten die Regierungsmitglieder über die Ergebnisse des „Programms zur Verbesserung der Lebensbedingungen für die Rentierleute" (Tsaatan)
Der Minister für Bevölkerungsentwicklung und Soziale Sicherheit S. Erdene informierte über die aktuelle Lage und staatliche Unterstützung für „93 in der Taiga lebende Tsaatanfamilien mit 343 Mitgliedern".
Die im Tsagaannuur-Sum des Khuvsgul-Aimags lebenden Rentierhalterfamilien bekämen zwar keine staatlichen Renten und seien nicht in der Sozialversicherung, aber sie bekämen Sozialhilfeleistungen. Seit Juni 2013 erhielte jeder Bürger bis zum 18. Lebensjahr monatliche finanzielle Zuwendungen in Höhe von 50 Prozent des Existenzminimums der Khangai-Region, jeder Erwachsene Zuwendungen in Höhe des Existenzminimums. Bis zum November 2013 seien dafür 179 594 800 Tugrug ausgegeben worden.
Die Türkei hätte 35 000 USD an Hilfen für Verbesserungen bei der Rentierzucht gezahlt, um u. a. 20 junge Rentiere aus dem russischen Tuwa zu kaufen. (Im Juli 2013 wurden 1 430 Rentiere gezählt).
Außerdem sei geplant, Wohnungen im Sumzentrum zu bauen sowie Arbeitsplätze in kleinen und mittleren Unternehmen zu schaffen.
Das Bildungsministerium werde die tuwasprachigen Lehrpläne überarbeiten.

Mehr Gold für die Mongolbank
Nach Angaben der Mongolbank (mongolische Zentralbank) kaufte sie mit Stand November 2013 5 739,9 kg Gold von den einheimischen Produzenten.
Das sind 77 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Davon entfielen 2 571,4 kg oder 44 Prozent allein auf die vergangenen vier Monate.
Wie das Nationale Amt für Statistik mitteilte, wurden insgesamt im Land 8 457 kg Gold gefördert, 53,2 Prozent mehr als im Vorjahr.

Aufschub für Finanzierung des Oyutolgoiprojekts
Die multinationale Bergbaugesellschaft Rio Tinto und ihr Tochterunternehmen „Tourquoise Hill Resources", dem 66 Prozent von Oyutolgoi gehören (34 Prozent hält der mongolische Staat) haben von den Kreditgebern die Zusage erhalten, die nötigen Mittel für die zweite Phase des Projekts bis März 2014 bereit zu stellen. (15 namhafte Banken wollen 5,1 Milliarden USD aufbringen).
Bisher konnten sich die Regierung der Mongolei und das Bergbauunternehmen nicht über die Finanzierung der zweiten Ausbauphase einigen.
Die Regierung hält den Finanzierungsbedarf für zu hoch.
Tourquoise Hill meldete, dass im nächsten Jahr 150 000 bis 175 000 Tonnen Kupferkonzentrat und 700 000 bis 750 000 Unzen Gold gefördert werden könnten.
Die Kosten dafür schätzt das Unternehmen auf eine Milliarde USD, die notwendigen Investitionen auf 160 Millionen, davon 80 Millionen für die laufende Instandhaltung der Mine im Südgobiaimag.
Die Tourquoise-Hill-Aktie, die in den letzten Jahren auf 3,35 kanadische Dollar gesunken war, erholte sich leicht auf 3,41 CAD.

Armutsbericht
Der Parlamentsausschuss „Sozialpolitik, Bildung, Kultur und Wissenschaft", das Gesundheitsministerium sowie das Ministerium für Bevölkerungsentwicklung und soziale Sicherheit haben am 17. Dezember in einer öffentlichen Anhörung ihren Bericht „Armut und Gesundheit" vorgestellt.
Alle gesellschaftlichen Organisationen, Behörden seien aufgefordert, einen Beitrag zur Reduzierung der Armut zu leisten. Die Angaben aus den Sums und Aimags seien widersprüchlich, sicher sei, es bedürfe noch großer Anstrengungen, um das Jahrtausendziel: Reduzierung der Armutsquote zwischen 1990 und 2015 um 50 Prozent, zu erreichen.
Laut Statistik ergäbe sich folgendes Bild: 1995 36,3 Prozent Arme, 1998 35,6, 2010 39,2 Prozent.
Zwischen 1990 und 2000 hätte sich die Armutsquote um 0,7 Prozent, zwischen 2002 und 2006 um 3,5 Prozent verringert, zwischen 2006 und 2009 sei im Jahresdurchschnitt um 5,6 Prozent gestiegen. In den vergangenen drei Jahren hingegen sei sie um 16 Prozent gesunken.
Für die Überwindung von Armut sei eine Politik wichtig, die für die am Existenzminimum lebenden Bürger Arbeitsplätze zu schaffe, die Preise für Waren des täglichen Bedarfs zu senke, für die Teilhabe am Wirtschaftsleben gleiche Bedingungen für alle schaffe sowie die Bildungsmöglichkeiten und Gesundheitsfürsorge gerade für die Ärmsten verbessere.
Armut sei auf dem Land am größten. In 237 Sums sei die Armutsrate um 70 Prozent höher als im Landesdurchschnitt.
Für Familien mit Kindern bis zu fünf Jahren sei die Gefahr, arm zu werden, besonders hoch. Mangel- und Fehlernährung bei Kindern seien in diesen Familien keine Seltenheit.
Die Ausgaben für medizinische Leistungen liegen bei armen Familien um das 24-fache unter denen wohlhabender Familien.

Keine Zustimmung für Ministerrücktritte
Am 16. Dezember hatten der MVP-Vorsitzende M. Enkhbold und Fraktionschef S. Byambatsogt in einem Schreiben an den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold offizielle den Rücktritt des Finanzministers Ch. Ulaan und des Ministers für Wirtschaftsentwicklung N. Batbayar gefordert.
26 Abgeordnete der MVP-Fraktion hatten die Rücktrittsforderung unterschrieben.
Diskutiert worden wäre eine Forderung nach dem Rücktritt der gesamten Regierung, schließlich hätte man sich geeinigt, den Rücktritt der beiden Minister zu fordern, die kraft ihres Amtes am meisten Verantwortung für die wirtschaftliche Misere des Landes trügen.
Am 18. entschied die Mehrheit der Mitglieder des Haushaltsausschusses, die Forderung nach Rücktritt Ulaans zurückzuweisen. Von den 18 Mitgliedern stimmten nur fünf für den Rücktritt des Finanzministers, darunter drei! von der Regierungspartei DP.
Auch die Mehrheit der Mitglieder des Wirtschaftsausschusses stimmte gegen einen Rücktritt der beiden Minister.

MVP-Fraktion wendet sich an Staatssicherheit
Der vor kurzem gewählte neue Vorsitzende der MVP-Fraktion S. Byambatsogt (bisher N. Enkhbold) hat an der Einführung neuer Techniken und Technologien zur Anwesenheitskontrolle der Abgeordneten wie dem Fingerabdrucksystem scharfe Kritik geübt.
Laptop und Mikrofon an den Plätzen des stellvertretenden Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung und MVP-Vorsitzenden M. Enkhbold bzw. des Fraktionschefs der MVP Byambatsogt funktionierten nicht, aus zehn anwesenden weiblichen Abgeordneten seien 17 geworden.
Die MVP hätte sich an den Chef der Staatssicherheit B. Ariunsan sowie an den Nationalen Sicherheitsrat gewandt.

D. Enkhtuya neue Rundfunk- und Fernsehchefin
Nach der ordentlichen Tagung des Nationalen Rundfunk- und Fernsehrates am 19. Dezember wurde D. Enkhtuya als neue Chefin des Nationalen Rundfunk und Fernsehens vorgestellt.
Enkhtuya arbeitete als Journalistin bei „Eagle TV", als Chefin der „NTV-Nachrichtenredaktion war zuletzt Leiterin der Presse- und Informationsabteilung des Büros der Großen Staatsversammlung.


In Nalaikh

Wasserversorgung auf unbestimmte Zeit unterbrochen
Am 19. Dezember hat die Leitung der Wasserbehörde den Beschluss gefasst, die Versorgung mit sauberem Wasser im Stadtbezirk Nalaikh auf unbestimmte Zeit einzustellen.
Betroffen sei das Stadtbezirksviertel Nr. VII.


Ovoo bei Darkhan

Sitzstreik der Darkhan-Uul
Die seit Anfang Dezember andauernden Proteste gegen die Führung der DP im Darkhan-Uul-Aimag gehen unvermindert weiter.
Etwa 300 DP-Mitglieder aus dem Aimag waren nach Ulaanbaatar vor das DP-Gebäude gezogen, um von der Parteiführung die Absetzung der aktuellen DP-Führung durch reguläre Wahlen zu fordern bzw. die Umsetzung des Beschlusses Nr. 02 der Revisionskommission.
Sitzstreik und Losungen wie „In Darkhan wurde die Demokratie privatisiert", „Die Demokratie ist nicht Privateigentum des Burkhan-Khaldun-Unternehmens", „Die DP ist kein Instrument für Geschäftemacherei" sollen die Forderungen unterstreichen. Bei Nichterfüllung werde man in den Hungerstreik treten.
Am Sitzstreik beteiligen sich die DP-Chefs der Sums Khongor, Darkhan und Sharyn Gol, die Vizevorsitzenden der Aimag-DP, die Führung des DP-Jugendverbandes sowie Gründungsmitglieder der Demokratiebewegung in der Mongolei.

Eislaufen auf dem Chinggis-Khaan-Platz
Mit dem Ziel, den Hauptstädtern, vor allem den Kindern und Jugendlichen, mehr Gelegenheiten zu bieten, die Freizeit sinnvoll zu verbringen, hat die Stadtverwaltung von Ulaanbaatar die Genehmigung erteilt, auf dem Chinggis-Khaan-Platz zwei Eislaufbahnen einzurichten. Die Bahnen wurden im südlichen Teil des Platzes angelegt.
Auch Umkleidemöglichkeiten, ein Schnellimbiss, Abfallbehälter und Zuschauerplätze stehen zur Verfügung.
Der Preis für eine Stunde kostet mit 1 000 Tugrug, zweimal weniger als auf anderen Eisbahnen der Stadt, für Gruppen gelten weitere Preisnachlässe.
Geöffnet sind beide Bahnen, die jeweils 50 bis 100 Gäste fassen, von 10:00 bis 24:00 Uhr.

Mongolische Sportler des Jahres
Dem Beispiel vieler Länder folgend, wählen die mongolischen Sportjournalisten seit 1996 die im jeweiligen Jahr erfolgreichsten Sportler und Sportlerinnen, Mannschaften sowie Trainer.
Seit 2002 organisieren das NOK der Mongolei, die Sportverbände und der Verband der Sportjournalisten die Sportlergala „Börte Chono".
In diesem Jahr haben 116 Journalisten ihre Stimmen abgegeben.
Das Ergebnis wurde am 19. Dezember auf einer Pressekonferenz im „Blue Moon Center" bekannt gegeben. 27 Sportler und Sportlerinnen, vier Mannschaften und zehn Trainer standen zur Wahl.
Bei den Mannschaften siegte die Basketballmannschaft der Frauen, die bei den Asienmeisterschaften die Silbermedaille gewonnen hatte.
Wer bei den Sportlerinnen/Sportlern sowie bei den Trainerinnen/Trainern die ersten, zweiten und dritten Plätze belegen, wird erst am 23. Dezember während des Sportlerballs bekannt gegeben.
Beste Chancen haben die Freistilringerin S. Battsetseg, die Judokämpferin M. Urantsetseg und der Boxer U. Munkh-Erdene.

Silvester auf dem Chinggis-Khaan-Platz
Unter dem Motto „Ulaanbaatars Silbernacht" werden am 31. Dezember auf dem Chinggis-Khaan-Platz 50 Einzelkünstler und Gruppen gemeinsam mit den Hauptstädtern und ihren Gästen ins neue Jahr hineinfeiern.
Angesagt haben sich so beliebte und bekannte Gruppen wie „Sound", „Lumino", „DJ-1", „Compass", „Rec On", „Colors", „UFO", „The Lemons" oder die Sängerin D. Sarantuya.
Das Unternehmen „Sound of Mongolia" zeichnet für die festliche Beleuchtung und die notwendige Technik verantwortlich, „Lichtkunst" sorgt für spektakuläre Licht"gemälde". In unterschiedlichen Farben werden die Gebäude rund um den Platz, die Neujahrstanne, die vier Pfeiler um das Sukhbaatardenkmal beleuchtet.
Und wie in jedem Jahr wird das neue Jahr mit einem fast überall in Ulaanbaatar zu sehenden Feuerwerk begrüßt.

Mongolei.de/news wünscht allen Lesern erholsame Feiertage und ein gesundes neues Jahr. R. B.

Neues aus der Mongolei können Sie wieder am 12.01. 2014 lesen. R. B.

 

 


   

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