Renate Bormann,
Berlin, Ulaanbaatar
(© Text
& Fotos)
Provisorisches Dinosauriermuseum auf dem Sukhbaatarplatz. Foto Kh. Bakytjan
Unterbrechung der
Parlamentssitzungen
Zum Abschluss der Sitzung der
Großen Staatsversammlung am 07. Juni verkündete ihr Vorsitzender Z. Enkhbold
sitzungspausen für den 13., 14., 20. und 21. Juni.
Als Gründe hierfür nannte er die Dienstreisen der Abgeordneten in ihre
Wahlkreise.
Zuvor hatten Ministerpräsident N. Altankhuyag sowie einige Minister Fragen der
Abgeordneten zum verminderten Steueraufkommen, zu Sozialhilfeleistungen an
Mütter und zur Meldung über die Verhaftung der Ehefrau des Abgeordneten Yo.
Otgonbayar wegen illegaler Geldtransfers.
Finanzminister Ch. Ulaan erklärte die sinkenden Steuereinnahmen mit niedrigeren
Weltmarktpreisen für Rohstoffe sowie Exportrückgängen bei Kohlelieferungen.
Altankhuyag bekräftigte die Absicht der Regierung, die monatlichen Zahlungen an
Mütter mit Kindern zu erhöhen.
Zurzeit bekommen die Mütter in den ersten fünf Monaten pro Monat 40 000 Tugrug.
Diese Zeitspanne soll auf zwei Jahre ausgedehnt werden. Auch über die Erhöhung
der Geldsumme soll demnächst entschieden werden.
D. Oyunkhorol (MVP) erklärte, wie wichtig und notwendig der Kampf gegen
Korruption und Bestechlichkeit sei, kritisierte aber gleichzeitig den Missbrauch
dieses Kampfes zur Diskriminierung des politischen Gegners seitens der
verantwortlichen Behörden. Unbewiesene Behauptungen würden den Medien
zugespielt, Richtigstellungen hingegen vermieden.
Zur Verhaftung von O. Erdenesolongo könne er keine Erklärung abgeben, so
Ministerpräsident Altankhuyag, Parlamentsvorsitzender Z. Enkhbold meinte, diese
Frage sei kein Thema für die Sitzung der Staatsversammlung, der Abgeordnete Ts.
Nyamdorj (Parteikollege von Oyunkhorol) wisse darüber sehr gut Bescheid,
ihn solle sie fragen.
Konsultativtreffen
Mongolei-Nordkorea
Vertreter der Außenministerien der
Mongolei und der Demokratischen Volksrepublik Korea trafen sich am 03. Juni zu
ihrem regulären Konsultativtreffen in Ulaanbaatar.
Themen waren die aktuelle Situation und die weitere Entwicklung der bilateralen
Beziehungen und Zusammenarbeit.
Beide Seiten tauschten darüber hinaus ihre Meinungen über die Lage in der Region
und in der Welt aus.
Nordkorea hatte zugesagt, sich an Veranstaltungen anlässlich des Weltumweltages
in Ulaanbaatar am 05. Juni zu beteiligen.
Antikorruptionskommission ermittelt gegen S. Ganbaatar
Die Antikorruptionskommission hat Ermittlungen gegen das Mitglied der Großen
Staatsversammlung und ehemaligen Gewerkschaftspräsidenten S. Ganbaatar
eingeleitet.
Ganbaatar, ein erbitterter Gegner der Bergbaupolitik der Regierung, wird
vorgeworfen, während seiner Amtszeit Kompetenzen überschritten zu haben sowie
Gewerkschaftsgelder ohne Zustimmung des Generalrates und/oder zweckentfremdet
verwendet zu haben.
Die Untersuchungen stützten sich auf die Beschuldigung eines
Gewerkschaftsverbandsmitarbeiters.
Ganbaatar wies alle Vorwürfe zurück, im Übrigen sei ihm von Seiten der
Antikorruptionskommission kein entsprechendes Schreiben zugestellt worden.
Auf dem 21. außerordentlichen Plenum des Gewerkschaftsverbandes am 06. Juni war
Ganbaatar offiziell von seiner Funktion als Präsident entbunden worden.
Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige Vizepräsident Kh. Amgalanbaatar
gewählt.
Exgesundheitsminister verhaftet
Der ehemalige Gesundheitsminister
N. Khurelbaatar ist am Abend des 07. Juni auf dem internationalen Flugplatz von
Ulaanbaatar verhaftet worden.
Er war mit einer Maschine der Korean Airline aus Singapur kommend, noch im
Flugzeug von Beamten der Untersuchungsbehörde festgenommen worden.
Khurelbaatar erklärte, über die Medien darüber informiert worden zu sein, dass
er über Interpol gesucht werde. Er habe an einer internationalen Konferenz in
Singapur teilgenommen und sich entschlossen, nach Ulaanbaatar zurück zu kehren,
um die Vorwürfe entkräften zu können.
Der Exminister wird u. a. beschuldigt, eine hohe Summe an Geld unterschlagen zu
haben.
Was darf der
Nationalfeiertag kosten?
Am 04. Juni veröffentlichten die
„Online-Parlamentarier" ihre Kritik an den Plänen der Regierung, 50 Milliarden
Tugrug für das diesjährige Naadam (Nationalfest der Mongolen) auszugeben. Im
vergangenen Jahr wären es 900 Millionen gewesen.
40 Milliarden sollen allein für Straßen- und Restaurierungsarbeiten in Khui
Doloon Khudag (Zentrum für die Pferderennen) ausgegeben werden.
In Zeiten sinkender Wirtschaftskraft sei nicht nachvollziehbar, wieso für ein
paar Tage Feiern so viel Geld ausgegeben werden soll.
Die Onlineparlamentarier veröffentlichten eine Liste mit Projekten für die das
Geld besser angelegt wäre:
Fünf Gebäude für die Erweiterung der ersten Geburtsklinik; 100 Kindergärten oder
zehn Schulen in den Gervierteln; 50 km Asphaltstraße.
Pferdeparade für
Guinness-Buch der Rekorde
Die mongolische
Pferdesportassoziation kündigte am 04. Juni an, am 10. August eine Parade mit 10
000 Pferden sowie eine Rennen mit 3 000 Pferden in der Mongolei zu veranstalten.
Anlässlich des Welttages des Pferdes erhoffen sich die Veranstalter nicht nur
interessierte Besucher aus dem In- und Ausland – erwartet wird eine Delegation
der Asian Equestrian Association – sondern auch einen Eintrag ins Guinness-Buch
der Rekorde. Die Genehmigung für den Rekordversuch liegt bereits vor.
Neben Parade und Pferderennen werden sich am 10. August Experten auf einer
internationalen wissenschaftlichen Konferenz in Ulaanbaatar mit
Pferdesportthemen befassen.
Park am
Regierungspalast wieder offen
Der seit den Ausschreitungen nach
den Parlamentswahlen 2008 und den daraus resultierenden verschärften
Sicherheitsbestimmungen für die Öffentlichkeit gesperrte Park an der Nordseite
des Regierungspalastes ist seit dem 31. Mai wieder frei zugänglich.
Der Park mit seinem für Ulaanbaatarverhältnisse dichten Baumbestand war von
jeher eine der beliebtesten Erholungsstätten für die Hauptstadtbewohner und
zugleich eine viel genutzte Abkürzung auf dem Weg vom Universitätsviertel in die
Einkaufszentren im Westen der Stadt.
Pferdediebe gefasst
Die Staatsanwaltschaft und
Polizeibehörde im Khuvsgul-Aimag gelang im Zuge einer zweimonatigen Kampagne die
Aufklärung mehrerer Straftaten.
So wurden im Rahmen der Kampagne „Aufklärung" zwei Bürger festgenommen, die des
Diebstahls von 28 Pferden beschuldigt worden waren, außerdem wurde einer Bande
von Pferdedieben aus dem Bulgan-Aimag, der noch andere Straftaten angelastet
werden, das Handwerk gelegt.
Der älteste Fall stammte aus dem Jahr 2010.
2.
Straßenkunstfestival in Ulaanbaatar
Unter dem Motto „Kunst für
die Stadt, Kunst für uns alle" nutzen mongolische, französische und deutsche
Künstler vom 10. bis zum 15. Juni Parks und Straßen der mongolischen Hauptstadt
für die Präsentation ihrer Kunstwerke.
Organisiert und unterstützt werden die Veranstaltungen vom Oberbürgermeisteramt
Ulaanbaatar, von der Alliance Française Paris, vom Festival „Paris Hip Hop", dem
Unternehmen Mongolische Versicherung sowie dem I-Loft Function House.
B. Battsengel („Quiza"), der Kulturchef der Ulaanbaatar-Stadtverwaltung wird das
Festival am 10. Juni um 15:00 Uhr im Kinderpark eröffnen.
An den folgenden Tagen laden mongolische, französische und deutsche DJs,
Breakdancer, Maler, Graffitikünstler, Skater, Kalligrafen und Fotografen alle –
Gäste der Hauptstadt, Frauen, Männer, Alte und Junge - ein, am Open Air –
TATUM-Straßenkunstfestival teilzunehmen.
Hauptveranstaltungsorte sind neben dem Kinderpark das I-Loft Function House und
der Sansar-Tunnel.
Am 13. Juni startet der Wettbewerb „TIGERtranslate" u. a. mit Noe 2 und
DJ NoBreakfast aus Frankreich und DJ Kid Gringo aus Deutschland.
Mit einem Galakonzert am 15. Juni wird der Abschluss der Festivalwoche gefeiert.
Für mehr Informationen sh. auch
www.afm.mn
Leadership
und Authority Asia
"Leadership and
Authority Asia: Politische Führung und Führungsstile in Asien" lautet das Thema
der wissenschaftlichen Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Asienkunde (DGA)
am 20. und 21. Juni im japanisch-deutschen Zentrum in Berlin.
Zu den Mitorganisatoren der Veranstaltung gehören das Japanisch-Deutsche Zentrum
Berlin (jdzb) und die German Asia-Pacific Business Association (OAV).
Sh. auch
www.jdzb.de
Im Khuvsgul-Aimag
