Neues aus der Mongolei
6. bis 19. Mai 2013

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)

Präsidentschaftskandidaten 2013. V.l. Ts. Elbegdorj, B. Bat-Erdene, N. Udval. Foto ZWK

Präsidentschaftswahl 2013
Drei Kandidaten bewerben sich am 26. Juni um das höchste Staatsamt in der Mongolei: Amtsinhaber Ts. Elbegdorj (DP), B. Bat-Erdene (MVP und Gesundheitsministerin N. Udval (MRVP).
Mit N. Udval steht zum ersten Mal eine Frau auf der Kandidatenliste für eines der höchsten Staatsämter im Land.
Alle drei haben die medizinischen Untersuchungen, bei denen die körperliche und psychische Gesundheit der Kandidaten festgestellt wird, bestanden.
Alle drei mussten zudem ihre Vermögensverhältnisse offenlegen.
Danach verfügt Elbegdorj über ein jährliches Einkommen von 118 Millionen Tugrug, seine Familie bringt es auf sechs Millionen, über ein auf ihn zugelassenes privates Fahrzeug verfügt er nicht.
Sein Wohnhaus wird mit 418 Millionen Tugrug bewertet. Auf seinem Sparkonto liegen 75,5 Millionen Tugrug.
B. Bat-Erdene verdient 26 Millionen im Jahr, seine Familie 20 Millionen. Drei Immobilien, darunter zwei Wohnhäuser, werden mit insgesamt 502 Millionen bewertet, sein Konto weist 5,6 Millionen Tugrug aus.
N. Udval verdient 16,1 Millionen, dazu kommt das Einkommen von Familienmitgliedern in Höhe von 10,3 Millionen Tugrug sowie Immobilien im Wert von 287 Millionen. Auf ihren Namen ist ein Fahrzeug zugelassen, das Konto weist sieben Millionen Tugrug aus.
Im Unterschied zu ihren Mitkandidaten besitzt sie offenbar keine Viehherden.
Nicht nur die Präsidentschaftskandidaten, alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und hohen Staatsangestellten müssen regelmäßig ihre Einkünfte und ihr Vermögen offenlegen.

MNDP und ZCGP unterstützen DP-Kandidaten
Im Koalitionsvertrag zwischen DP, „Gerechtigkeit" und Zivilcourage Grüne Partei war zwar vereinbart worden, dass alle Koalitionäre bei den Präsidentschaftswahlen einen gemeinsamen Kandidaten nominieren, die MRVP (mit MNDP bildet sie das Bündnis „Gerechtigkeit") hat sich jedoch entschlossen, mit N. Udval eine eigene Kandidatin ins Rennen zu schicken.
M. Enkhsaikhan, der Vorsitzende der MNDP, erklärte, für die politische Stabilität des Landes und dafür, die hochgesteckten wirtschaftlichen Ziele zu erreichen, sei es von Vorteil, wenn die drei höchsten Staatsämter von Vertretern einer Partei bzw. eines Parteienbündnisses ausgeübt würden.
Seit den Parlamentswahlen von 2012 stellte die DP den Präsidenten, den Regierungschef und den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung, das hätte sich als Vorteil erwiesen.
Umweltministerin, Parlamentsmitglied und Vorsitzende der ZCGP S. Oyun begründet die Unterstützung ihrer Partei für den Amtsinhaber mit dem Koalitionsvertrag. Außerdem habe sich die Entscheidung von 2009, Ts. Elbegdorj als gemeinsamen Kandidaten zu nominieren als richtig erwiesen.
Elbegdorj habe Erfolge in seinem Kampf gegen Korruption, Arbeitslosigkeit und Alkoholismus sowie für eine gute Regierungsführung erzielt.

Große Staatsversammlung komplett
Seit dem 10. Mai haben alle 76 Mitglieder der Großen Staatsversammlung ihre Plätze eingenommen.
Als letzte legten D. Zorigt (DP) und D. Sumyaabazar (MVP) den Amtseid ab.
51,7 Prozent der Anwesenden stimmten dafür, R. Gonchigdorj (DP) zum stellvertretenden Vorsitzenden der Staatsversammlung zu wählen.

Schüler zu Besuch in der Großen Staatsversammlung

Nationales Jugendforum
Am nationalen Jugendforum, das vom Ministerium für Bevölkerungsentwicklung und Soziale Sicherheit organisiert wurde, versammeln sich am 20. Mai in Ulaanbaatar 800 Delegierte aus den neun Hauptstadt-Duuregs und den 21 Aimags.
Es geht um notwendige Reformen bei der Jugendpolitik. 40 Prozent der mongolischen Bevölkerung sind zwischen 18 und 35 Jahre alt.
Die Bedeutung von Jugendpolitik, der Zugang zu Aus- und Weiterbildung, Gesundheitsfürsorge, Freizeitmöglichkeiten könne nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Tarbosaurus Baatar zurück in der Mongolei
Vor fast genau einem Jahr forderte Präsident Ts. Elbegdorj die Rückgabe von illegal außer Landes gebrachten und in den USA zum Kauf angebotenen Fossilien.
Am 17. Mai traf das Flugzeug von Korean Air – die den Transport kostenlos übernommen hatte - mit dem fast vollständig erhaltenen Skelett eines Tarbosaurus¹ Baatar, eines Cousins des Tyrannosaurus Rex, auf dem internationalen Flughafen in Ulaanbaatar ein.
Damit endete eine Odyssee, die wahrscheinlich vor 25 Jahren begann, als das Skelett in der mongolischen Gobi ausgegraben wurde. Später gelangte es über Großbritannien in die USA, wo es für einen Millionen-Dollar-Betrag versteigert werden sollte.
Dem Händler, der sich in mehreren Gerichtsverfahren für seine illegale Handelstätigkeit verantworten musste, drohen 17 Jahre Haft.
Baatar werden per Flugzeug oder per Schiff weitere wertvolle Fossilien folgen, zwei weitere Tarbosaurier, ein Hadrosaurus und sechs Oviraptor.
Zum Empfang der sechs Kisten mit den Knochen des Baatar hatten sich neben dem Chef des Präsidialamtes P. Tsagaan die Mitglieder der Großen Staatsversammlung Ch. Saikhanbileg (Chef der Regierungskanzlei) und Ts. Oyungerel, Ministerin für Kultur, Sport und Tourismus, Polizisten, Zöllner und Versicherungsvertreter eingefunden.
Am 01. Juni, zum Internationalen Tag des Kindes, soll das 70 Millionen Jahre alte Fossil in einem provisorischen Museum auf dem Sukhbaatarplatz der Öffentlichkeit präsentiert werden.