Sommer in Ulaanbaatar
Große
Staatsversammlung verabschiedet sich in die Sommerpause
Auf der letzten Frühjahrssitzung
der Staatsversammlung am 01. Juli wurde nicht nur die Tagesordnung für die
Herbstsitzungen beschlossen.
Sh. Tuvdendorj, der neue Industrieminister, wurde offiziell als Vorsitzender des
Justizausschusses abberufen, gleichzeitig wählte die Versammlung D. Ganbat zu
seinem Nachfolger.
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold schloss nicht aus,
angesichts der wirtschaftlichen Lage und der Notwendigkeit, Fortschritte bei der
Umsetzung des Aktionsplans der Regierung zur Stärkung der Wirtschaft zu
forcieren, Sondersitzungen der Staatsversammlung einzuberufen.
Bei der Umsetzung dieses Planes gelte es, keine Zeit zu verlieren.
Sommer in Ulaanbaatar
Deutscher
Außenminister in der Mongolei
Der Minister für Auswärtige
Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland Frank W. Steinmeier weilt am 06.
und 07. Juli zu einem offiziellen Besuch in der Mongolei.
Steinmeier wird von Präsident Ts. Elbegdorj und Ministerpräsident N. Altankhuyag
empfangen werden und mit Außenminister L. Bold Vertragsverhandlungen.
Gemeinsam mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten D. Terbishdagva wird der
deutsche Gast an einem Rundtischgespräch über die wirtschaftliche Kooperation
der beiden Länder teilnehmen.
Außerdem wird sich Steinmeier während seines Besuchs über die Ergebnisse der
deutsch-mongolischen Zusammenarbeit in Kultur, Wissenschaft und Archäologie,
über konkrete Vorhaben (Renovierung des Museums mit Fundstücken aus dem alten
Kharkhorin im Kharkhorin Sum) im Ministerium für Kultur, Sport und Tourismus
informieren und ein entsprechendes Memorandum unterzeichnen.
Der Besuch Steinmeiers im 40. Jahr nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen
zwischen der BR Deutschland und der Mongolei ist der zweite eines deutschen
Außenministers nach dem von Klaus Kinkel 1996.
Sommer in Ulaanbaatar
Besuch aus der
Inneren Mongolei
Auf Einladung des Vizevorsitzenden
der Großen Staatsversammlung R. Gonchigdorj traf am 06. Juli eine Delegation des
Volks- und Parteikomitees der Autonomen Region Innere Mongolei der VR China in
der Mongolei ein.
Sie wurde auf dem internationalen Flughafen „Chinggis-Khaan" u. a. vom Mitglied
der Großen Staatsversammlung und Vorsitzenden der Mongolisch-Chinesischen
Parlamentariergruppe in der Staatsversammlung D. Arvin empfangen.
Geplant sind Treffen und Gespräche mit Präsident Ts. Elbegdorj, Regierungschef
N. Altankhuyag sowie dem Vorsitzenden der (mongolischen Seite)
Chinesisch-Mongolischen Regierungskommission D. Terbishdagva.
Altankhuyag
antwortet auf Offenen Brief des Mitglieds der Großen Staatsversammlung Kh.
Battulga
Nach seinen
aufsehenerregenden „100 wichtigen Thesen", die das Mitglied der Großen
Staatsversammlung, Exregierungsmitglied, Vorsitzender der Mongolischen
Demokratischen Union und Präsident des Mongolischen Judoverbandes Kh. Battulga
gegen Bezahlung über alle mongolischen Fernsehsender verbreiten ließ, hat er
einen Offenen Brief an Ministerpräsident N. Altankhuyag gerichtet.
Unter anderem wies der Regierungschef darauf hin, dass Battulga an der
Erarbeitung der Eisenbahnpolitik in seiner Eigenschaft als Verkehrsminister von
2008 bis 2012 höchstselbst beteiligt war. Die Richtlinien – in Richtung Osten
werden Breitspurschienen verlegt, die Spurbreite Richtung Süden werde in der
Regierung und in der Staatsversammlung diskutiert und entschieden – wurden im
Juni 2010 in der Staatsversammlung festgelegt. Daraufhin sei im Interesse des
Rohstofftransports der Bau einiger Schmalspurstrecken beschlossen worden.
Im Übrigen sei in den vergangenen vier Jahren nicht ein einziger Kilometer der
geplanten drei neuen Strecken in den betroffenen Regionen gebaut worden.
Der andauernde Streit um die Spurbreiten u.ä. stelle ein echtes Hindernis für
den wirtschaftlichen Aufschwung dar.
Die Eröffnung einer Filiale der „Bank of China" in der Mongolei sei auf
Regierungsebene zu keiner Zeit erörtert worden.
Das Gesetzespaket über Eigentumsrechte an Boden für ausländische Bürger oder
Unternehmen sei aufgrund der ablehnenden Haltung der Öffentlichkeit
zurückgezogen worden.
Die Innovationsregierung habe bisher keine Beschlüsse gefasst, die der
nationalen Sicherheit und Unabhängigkeit Schaden zufügen könnten und werde dies
auch in Zukunft nicht tun.
Sommer in Ulaanbaatar
Mehr Unterstützung
für Viehhalterkinder
Präsident Elbegdorj hat von der
Regierung gefordert, effektivere Maßnahmen zu ergreifen, um die Teilhabe der
Kinder aus Viehhalterfamilien am 12-jährigen Schulbesuch zu ermöglichen.
Der Übergang zu einem internationalen Standards entsprechenden Schulsystem
(Schuleintrittsalter sechs Jahre, 12-Jahresschule) stellte vor allem die
jüngeren Kinder aus Viehhalterfamilien vor Probleme.
Wie sollen sie aus weiter entfernten Lagern zur Schule kommen, die entsprechen
Übungen erledigen etc.?
Für die Sechsjährigen aus diesen Familien müssten effektivere Bildungsmaßnahmen
geprüft und umgesetzt, Betreuungslehrer und psychologische Fachkräfte eingesetzt
werden sowie Lern- und Freizeitmöglichkeiten in Internaten geschaffen bzw.
verbessert werden.
75 Jahre Schlacht
am Khalkhyn Gol
Am 20. August begehen Mongolen und
Russen gemeinsam den 75. Jahrestag des Sieges in der Schlacht am Khalkhyn Gol
(bei Nomonkhan) an der Ostgrenze der Mongolei.
1939 besiegten russische und mongolische Soldaten japanische Truppen, die in die
Mongolei eingedrungen waren, sicherten so die Unabhängigkeit der Mongolei und
verhinderten die Eröffnung einer zweiten Front gegen die damalige SU am Vorabend
des zweiten Weltkrieges, in dem Japan und das faschistische Deutschland
Verbündete waren.
Der Präsident der Russischen Föderation W. Putin wird an den Feierlichkeiten
teilnehmen, erwartet wird auch die Teilnahme des chinesischen Präsidenten Xi
Jinping, allerdings steht der genaue Termin für dessen offiziellen Staatsbesuch
in der Mongolei noch nicht fest, wie aus der Staatskanzlei verlautete.
Naadam 2014
74,6 Prozent der anwesenden
Mitglieder der Großen Staatsversammlung stimmten am 01. Juli für die Änderung am
Gesetz über die National- und Gedenkfeiertage.
Die Zahl der gesetzlichen Feiertage anlässlich des mongolischen Nationalfestes (Naadam)
wird um zwei erhöht: Offiziell gefeiert wird vom 11. bis zum 15. Juli.
Die Veränderung tritt ab sofort in Kraft.
Der Vorsitzende des Naadamvorbereitungskomitees D. Terbishdagva berichtete über
den Fortgang der Reparaturarbeiten am Zentralstadion, an der Pferderennbahn in
Khui Doloon Khudag, auf den Plätzen für die Wettkämpfe im Bogenschießen und im
Knöchelweitwurf.
Nach 55 Jahren mussten die Sitzplätze im Stadion ausgetauscht werden, insgesamt
werden 12 000 Sitze neu installiert, davon sind 4 500 bereits fertig, bis zum
07. Juli sollen die Arbeiten am und im Stadion abgeschlossen sein.
Die Arbeiten in Khui Doloon Khudag hatten bereits vor Naadam 2013 begonnen.
Viermal am Tag werden zwischen Ulaanbaatar/Amgalan und Davaa Busse verkehren.
Von hier werden die Passagiere kostenlos in der Mongolei produzierten Öko-Bussen
zum Zielbereich der Reitwettbewerbe gefahren.
Die Arbeiten in Khui Doloon Khudag (Bau von öffentlichen Toiletten, befestigten
Wegen, Parkplätzen) seien zu 80 Prozent abgeschlossen, so Terbishdagva am Ende
seines Berichts.
Kartenvorverkauf
für Naadam
Mit dem Uriankhai-Bogenschießen
beginnen am 07. Juli die diesjährigen Feiern anlässlich des 2 223. Jahrestages
des ersten mongolischen Staates, des 808. Jahrestages der Gründung des
mongolischen Großreiches, des 103. Jahrestages der Befreiungsrevolution, des 93.
Jahrestages der mongolischen Volksrevolution – der mongolische Nationalfeiertag
Naadam.
Die offizielle Eröffnung folgt am 11. Juli, 11:00 Uhr, im Zentralstadion in
Ulaanbaatar.
Die Regie für die Eröffnungsshow „Aufrechte, glückliche Mongolei" besorgte der
Verdiente Künstler der Mongolei D. Sosorbaram.
Der Kartenvorverkauf beginnt am 06. Juli an den Kassen im Kulturpalast und im
Ringerpalast.
Abhängig von den Plätzen kosten die Karten 16 000, 20 000 oder 24 000 Tugrug.
Sommer in Ulaanbaatar
Sieben- bis
16-jährige Reiter für die Pferderennen zugelassen
Yi. Narantuya, Mitglied im
Pferderennkomitee und Leiterin der Abteilung zum Schutz der Kinder, informierte
darüber, dass zu den Naadampferderennen Kinder zwischen sieben und 16 Jahren
zugelassen sind.
Die notwendigen Dokumente zur Registrierung (Versicherung, Geburtsurkunden,
Schutzkleidung) können ab dem 07. Juli eingereicht werden.
Die Rennen beginnen am 10. Juli (khyazgaalan, shudlen), am 11. folgen die azraga
und ikh nas, am 12. die soyolon und daaga, am 13. die Halbblutpferde sowie die
Passgänger (Zelter, Gangpferde).
Härtere Strafen
für Hass-Verbrechen
Im Zusammenhang mit der Novellierung der Strafgesetze sollen auch die Rechte
von Lesben und Schwulen stärker geschützt werden.
Bisher ist nur die Vergewaltigung von Frauen und Kindern als Straftatbestand ein
Thema.
Nach der Vergewaltigung eines homosexuellen Mannes im Februar dieses Jahres
wollte die Polizei zunächst nicht ermitteln.
Wenig später wurde der Mann tot aufgefunden, ob sein Tod eine Folge der
Vergewaltigung war oder ob er Selbstmord beging, konnte bisher nicht geklärt
werden.
Der Fall hat die Behörden und die Bevölkerung aufgeschreckt.
Polizisten sollen in Zukunft geschult werden, um schneller Hass-Verbrechen
erkennen zu können.
Das geplante Antidiskriminierungsgesetz soll zudem die Bedingungen für
Gleichberechtigung und Gleichbehandlung verbessern helfen.
Mongolische Lesben- und Schwulengruppen kritisieren allerdings zu ungenaue
Formulierungen im Gesetz, die tatsächliche Strafverfolgung erschweren würden.
Revision
zurückgewiesen
Das Oberste Gericht der Mongolei
hat am 27.06. die Freiheitsstrafen gegen den Vorsitzenden der Umweltbewegung „Gal
Undesten" Ts. Munkhbayar (sieben Jahre), G. Boldbaatar (sechs Jahre und elf
Monate), D. Tumurbaatar (sechs Jahre und zehn Monate), Dashtseren (zwei Jahre)
und J. Ganbold (ein Jahr) bestätigt.
Dreimal Gold für
mongolische Judoka
Zum zweiten Mal in Folge haben der
Mongolische und der Internationale Judoverband gemeinsam den „Chinggis-Khaan"-Judo-Grand
Prix im „Buyant-Ukhaa"-Sportpalast in Ulaanbaatar organisiert.
Der Wettkampf diente gleichzeitig der Olympiaqualifikation.
Bei den Frauen gewannen die Verdiente Sportlerin der Mongolei M. Urantsetseg in
der Gewichtsklasse bis 48 kg und Ts. Naranjargal (bis 70 kg) Gold.
Bei den Männern siegte der Internationale Meister des Sports G. Boldbaatar in
der Gewichtsklasse bis 60 kg, D. Tumurkhuleg (bis 66 kg) und der Held der Arbeit
und Verdiente Sportler der Mongolei Kh. Tsagaanbaatar (bis 73 holten jeweils
eine Silbermedaille.
Insgesamt nahmen Sportler und Sportlerinnen aus 27 Nationen am Grand Prix teil,
die Medaillengewinner kamen aus 14 Ländern.
Mit drei Gold-, zwei Silber- und vier Bronzemedaillen gewann die Mongolei die
Nationenwertung, gefolgt von Japan (2+1+4) und China (2+0+1).
Sommer in Ulaanbaatar
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann
