Drei-Staaten-Treffen in Duschanbe. Foto PA Präsidialamt
Mongolei bleibt
„Beobachterland"
Nach den Staatsbesuchen Xi
Jinpings und Putins in der Mongolei trafen die Präsidenten der VR China,
Russlands und der Mongolei am 11./12. September beim 14. Gipfeltreffen der
Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Duschanbe (Tadschikistan)
erneut aufeinander.
Im Mittelpunkt der Debatten stand die Lage in Afghanistan und in der Ukraine,
außerdem wurde über die Möglichkeit einer Erweiterung der Organisation
gesprochen.
Russland, China, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan sind
Mitglieder der SOZ, die Mongolei (seit 2004),Iran, Pakistan, Indien (seit 2005)
und Afghanistan (seit 2012) haben einen Beobachterstatus, Weißrussland, Sri
Lanka und die Türkei sind Dialogpartner des Bündnisses.
Präsident Ts. Elbegdorj erklärte gegenüber mongolischen Journalisten, Gespräche
über die Aufnahme der Mongolei in die SOZ hätten nicht stattgefunden.
Die Mongolei habe gegenwärtig nicht die Absicht, ihren Status als Beobachterland
zu ändern.
Die von Elbegdorj initiierten Dreiertreffen zwischen den drei Staatsoberhäuptern
der VR China, Russlands und der Mongolei während der Gipfeltreffen seien jedoch
eine gute Gelegenheit, gemeinsam interessierende Frage zu erörtern. Das wurde
von Xi Jinping und Putin ausdrücklich begrüßt.
Die geografische Nähe der drei Länder - zudem sind China und Russland die
größten Handelspartner der Mongolei - biete gute Voraussetzungen für die
Verwirklichung gemeinsamer Vorhaben (Eisenbahn- und Straßenbau, Verlegung von
Öl- und Gaspipelines u. ä.).
Selbstredend haben weder China noch Russland Interesse daran, dass die Länder
der Region, dem „Westen" die Errichtung von Militärbasen gestatten.
Altankhuyag kündigt
Regierungsumbau an
In einer vielbeachteten
Fernseh- und Rundfunkrede von Ministerpräsident N. Altankhuyag nahm er nicht nur
Stellung zur Kritik an seiner Regierungsführung, er legte dar, welche Erfolge
erzielt wurden (Straßenbau, Energieversorgung, Verringerung der Zinslast für
Wohnungserwerb von 16 auf 8 Prozent, Bau neuer Schulen und Kindergärten,
Reformierung veralteter Bildungsprogramme) und welche Hindernisse für noch
bessere Ergebnisse im Weg standen und stehen (Falsche Entscheidungen der
Regierungen in den vergangenen 20 Jahren, die nicht innerhalb von zwei Jahren
ausgebügelt werden könnten oder internationale Krisen, Preisverfall auf dem
Rohstoffmarkt sowie fehlende Unterstützung verantwortlicher Politiker).
Am meisten diskutiert wird jedoch über die angekündigten Veränderungen beim
Regierungspersonal und der angedeuteten Verkleinerung des Kabinetts.
Altankhuyag verwies auf den Beginn der Herbstsitzungsperiode der Großen
Staatsversammlung am 01. Oktober. Dann werde er seine Vorschläge der
Staatsversammlung vorlegen.
Einer seiner schärfsten Kritiker aus den eigenen Reihen, J. Batzandan, lobt den
Regierungschef.
Zustimmung für den Regierungsumbau erfährt Altankhuyag auch vom Ökonomen und
DP-Abgeordneten R. Amarjargal.
Eine neue Regierung könnte „zum Retter der mongolischen Wirtschaft" werden. Sh.
auch „Mongolian Economy" vom 05.09.
Mongolische Medien zitieren den Oberbürgermeister von Ulaanbaatar, E. Bat-Uul,
ebenfalls DP-Mitglied, der vor Zuständen wie in der Ukraine gewarnt hätte,
Inkompetenz und innere Streitereien hätten hier zu einer tiefen Staatskrise
geführt, korrupte Politiker den Staat zu ihrem Spielball degradiert.
Denkmal für die Opfer politischer Repressalien in Ulaanbaatar
Ehrung für Opfer politischer
Repressionen
An jedem 10. September wird in der
Mongolei der Opfer politischer rund staatlicher Gewalt gedacht.
Führende Vertreter von Staat und Gesellschaft legen Blumen und Kränze am Denkmal
für die Opfer politischer Gewalt vor dem Nationalmuseum in Ulaanbaatar nieder.
Auch in diesem Jahr wurden der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z.
Enkhbold und Regierungschef N. Altankhuyag von Abgeordneten, Mitarbeitern
staatlicher Behörden, Vertretern der politischen Parteien, Gewerkschaften,
gesellschaftlicher Organisationen und von Opferangehörigen begleitet.
1998 war das Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung der betroffenen
Menschen oder ihrer Hinterbliebenen verabschiedet worden.
Bisher wurden für die Zeit zwischen 1920 und 1990 36 000 Personen namentlich
erfasst, von denen 31 203 bisher offiziell rehabilitiert wurden, an 18 036
zahlte der Staat insgesamt 16,2 Milliarden Tugrug an Entschädigungen.
Am 10. September dieses Jahres wurde anlässlich des Gedenktages eine
wissenschaftliche Konferenz zum Thema „Der Aufstand von 1932" organisiert, in
Klöstern und Tempeln fanden Gedenklesungen statt.
Yumjaagiin Tsedenbal
Die MRVP hatte zudem eine
Kranzniederlegung am Denkmal von Yu. Tsedenbal (1916-1991) organisiert.
Tsedenbal gehörte zwischen 1940 und 1984 zu den führenden Politikern der
Mongolei, war Regierungschef und Generalsekretär der MRVP.
Nachdem er 1991 in Moskau gestorben war, dauerte es mehrere Jahre, ehe die
damalige Führung der MRVP einer Beisetzung in der Mongolei zustimmte.
24 Jahre erste ständige
Volksvertretung
Der ehemalige Vorsitzende der
Kleinen Staatsversammlung und ehemalige Vizepräsident der Mongolischen
Volksrepublik (MVR - 1924-1992), heute stellvertretender Vorsitzender der Großen
Staatsversammlung R. Gonchigdorj erinnerte bei einem Treffen mit den damaligen
Mitgliedern der Kommission zur Ausarbeitung eines demokratischen Grundgesetzes
sowie Mitarbeitern des Büros der Großen Staatsversammlung an den Beginn der
Demokratisierung in der Mongolei und die erstmalige Konstituierung eines
ständigen Parlaments in Form des 53 Mitglieder zählenden Kleinen Staatskhurals,
der nochvom Großen Volkskhural bestätigt worden war.
Für fünf Jahre gewählt, hatte der Kleine Staatskhural seine Aufgabe, die
Ausarbeitung des neuen Demokratiegesetzes bereits nach zwei Jahren erfüllt.
Im Januar 1992 konnte die vierte Verfassung der Mongolei, die erste
demokratische, verabschiedet werden.
„Sommer-Davos" – 2014
Beim chinesischen Ableger des
Weltwirtschaftsforums Davos vom 10. bis zum12. September 2014 warb der Leiter
der mongolischen Delegation, der stellvertretende Ministerpräsident Shadar Said
D. Terbishdagva für mehr Investitionen in der Mongolei.
Alle Zahlen sprächen für eine positive Entwicklung des Landes.
Die Wirtschaft sei 2010 um 6,4 Prozent gewachsen, 2013 schon um 12,5 Prozent,
das Bildungsniveau der Mongolen steige, die Armutsrate sei gesunken.
Während die Landwirtschaft seit jeher ein wichtiger Bestandteil der mongolischen
Wirtschaft ist, hätten in den letzten Jahren der Bergbau und die Industrie eine
rasante Entwicklung genommen.
In Zukunft komme es noch stärker darauf an, Landwirtschaft, moderne
Kommunikation, Bergbau und Industrie in enger Verzahnung als Basis einer
stabilen Volkswirtschaft zu entwickeln.
Dies brauche Zeit und schließe Rückschläge nicht aus.
Beim Index des allgemeinen Wirtschaftsklimas hätte sich die Mongolei um vier
Plätze, beim Korruptionsindex um elf Plätze verbessert.
Der Gründer des WWF Davos, Klaus Schwab, rief 2007 „Sommer-Davos" ins Leben.
Einmal im Jahr treffen sich führende Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und
Kultur abwechselnd in den chinesischen Hafenstädten Dalian und Tianjin, um über
Probleme und Chancen der internationalen Wirtschaft zu beraten.
Inflation erreicht 13,7
Prozent
Nach Angaben aus dem Nationalen
Amt für Statistik stieg die Inflationsquote im August im Vergleich zum Vormonat
um 0,4 Prozent, im Vergleich zum Beginn des Jahres um 7,7 Prozent und im
Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 13,7 Prozent.
Verantwortlich dafür seien die um 16,2 Prozent gestiegenen Preise für
Unterrichtsmaterialien und Studiengebühren, um 1,6 sein die Preise für Kleidung,
Stoffe und Schuhe gestiegen, Wohnen, Wasser, Strom und Brennstoffe seien um 1,5
Prozent teurer geworden.
Erdöl und Brandschiefer
Mongolei - 2014
Am 10. September trafen sich in
Ulaanbaatar insgesamt 300 Repräsentanten von Rosneft, Petrochina, British Gas,
Sinopec, State Oil, Genie Oil and Gas u. a. Unternehmen und Organisationen auf
dem ersten Investorentreffen „Erdöl und Brandschiefer Mongolei – 2014".
In sechs Arbeitsgruppen debattierten sie über Erdölsuche und –verarbeitung, über
Umwelt- und Naturschutz, kommunale Beziehungen, Spitzentechnologien,
Infrastruktur und Fachkräfte.
Ministerpräsident Altankhuyag und Bergbauminister D. Gankhuyag hielten Referate
über die rechtlichen Bedingungen, das allgemeine Geschäftsklima in der Mongolei
und informierten über geplante und laufende Vorhaben.
Die Erdölbehörde unterzeichnete mit den Unternehmen „Erdenes Tavan Tolgoi" und
„Mongolisches Gold" einen Vertrag über Methangasprospektion, mit „Genie Oil"
über Brandschieferprospektion.
Ausweisung von 1 755
Ausländern
Nach Überprüfungen durch die
Ausländerbehörde (irgenii kharyalal, jiljilt khudulguunii yerunkhii gazar) 2013
wurden 1 755 Ausländer, der Visa oder Aufenthaltsgenehmigungen abgelaufen waren,
die andere als die angegebenen Tätigkeiten ausgeführt haben oder die ohne
Erlaubnis zuständiger Behörden eine Tätigkeit aufgenommen hatten, des Landes
verwiesen.
Die Unternehmen oder Organisationen, die sie widerrechtlich beschäftigt hatten,
wurden zur Zahlung von insgesamt 1,8 Milliarden Tugrug verpflichtet.
Bis zum 10. September dieses Jahres wurden Geldstrafen in Höhe von 662,6
Millionen Tugrug verhängt, 863 ausländischen Bürgern wurde es verwehrt, in den
nächsten ein bis zehn Jahren in die Mongolei einzureisen.
Das Justizministerium hatte allen Bürgern, Unternehmen oder Organisationen, die
die Absicht hätten, Ausländer für länger als 30 Tage in die Mongolei einzuladen,
geraten, am „Tag der Offenen Tür" am 13. September zwischen 09:00 und 17:00 Uhr
auf dem Chinggis-Khaan-Platz teilzunehmen.
Goldmedaillen für
mongolische Sportler
Bei den 44. Ringerweltmeisterschaften der Männer und den 25. der Frauen vom
08. bis zum 14. September in Taschkent (Usbekistan) gewannen mongolische
Sportler eine Gold- und drei Bronzemedaillen.
Die 19-jährige Sukhegiin Tserenchimed, Juniorenweltmeisterin und Dritte bei den
Asienmeisterschaften, gewann in der Kategorie bis 60 kg bei ihrem WM-Debüt die
Goldmedaille, die Verdiente Sportlerin der Mongolei Ochirbatyn Burmaa wurde in
der Kategorie bis 75 kg Dritte.
Damit belegte die mongolische Frauenmannschaft unter den 46 Mannschaften nach
Japan, Russland, den USA, der Ukraine und Schweden den 6. Platz und
qualifizierte sich gleichzeitig für den Weltcup 2015.
Bei den Männern gewannen E. Nyam-Ochir (bis 61 kg) und G. Mandakhnaran (bis 65
kg) jeweils eine Bronzemedaille.
Damit erreichten sie unter den 60 gestarteten Mannschaften ebenfalls einen
sechsten Platz und das Startrecht für den Weltcup im nächsten Jahr.
Der ebenfalls erst 19-jährige Ganbatyn Boldbaatar gewann bei den
Judoweltmeisterschaften vom 25. bis zum 31. August in Tscheljabinsk ebenfalls
eine Goldmedaille. Im Finale in der Klasse bis 60 kg besiegte er den russischen
Europameister Beslan Mudranow.
Auf der Felsennabel-Insel im Khuvsgul-See
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann
