Im Norden von Ulaanbaatar
„Langfristiges
Entwicklungsprogramm für die Mongolei 2016 bis 2030"
Am 11. Dezember trafen sich die
Mitglieder des Ständigen Ausschusses für Staatsorgane mit ehemaligen
Spitzenpolitikern, um die Konzeption für die Entwicklung der Mongolei von 2016
bis 2030 zu debattieren.
Einig waren sich die Teilnehmer, dass die Entwicklungskonzeption der
Öffentlichkeit zur Begutachtung und Mitsprache vorgelegt werden sollte.
Schrittweise soll das Wirtschaftswachstum jährlich nicht unter 6,6 Prozent
fallen, das Pro-Kopf-Einkommen auf 17.500 USD steigen.
Die Gesundheitsfürsorge sollte allen Mongolen zugutekommen, das
Gesundheitssystem modernen Anforderungen entsprechen, die Lebenserwartung auf 78
Jahre steigen.
Im Ranking der menschlichen Entwicklung strebe die Mongolei einen Platz unter
den ersten 70 an.
Der Staatshaushalt müsste ausgeglichen gestaltet werden, die Staatschulden
zwischen 2017 und 2024 entscheidend reduziert werden.
104 Jahre nationale
Befreiungsrevolution
Am 23. Dezember 2011 hatte die
Große Staatsversammlung mit der Annahme des novellierten Gesetzes über
öffentliche Feiertage den 29. Dezember zum arbeitsfreien Feiertag erklärt.
Am neunten Tag des mittleren Wintermonats im Jahr des Metallschweins oder am 29.
Dezember 1911 erklärte die Äußere Mongolei mit der Einsetzung einer mongolischen
Regierung, an deren Spitze das Oberhaupt der lamaistischen Kirche in der
Mongolei, der VIII. Bogd Jabzundamba Khutagt, stand, ihre Loslösung von der
mandschurischen Herrschaft der Qing-Dynastie.
Die neue Regierung bestand aus fünf Ministerien mit eigens kreierten
Staatswappen, Staatssiegel und Staatsflagge.
Seit 2011 wird dieser Tag landesweit als „Tag der Erneuerung der nationalen
Unabhängigkeit und Freiheit" begangen.
Statistik November
2015
Nach Angaben aus dem Nationalen
Amt für Statistik verdienen 51.000 Bürger in der Mongolei mehr als 1,5 Millionen
Tugrug im Monat.
Mit 2,08 Millionen Tugrug sind die monatlichen Durchschnittsgehälter und –löhne
im Bergbau am höchsten.
Die Durchschnittsgehälter der Angestellten bei internationalen Organisationen
und ausländischen Vertretungen liegen bei 1,4 Millionen Tugrug, im
Wissenschafts- und Technologiebereich bei 1,163 Millionen, in der Finanz- und
Versicherungswirtschaft bei 1,103 Millionen Tugrug.
30.600 Bürger erhalten den Mindestlohn von 192.000 Tugrug.
Die zahlenmäßig größte Gruppe (115.700 Bürger) verdient zwischen 300.000 und
500.000 Tugrug.
Weltantikorruptionstag
Seit 2003 wird der 09.
Dezember weltweit als Tag des Kampfes gegen Korruption begangen.
Die Mongolei ist dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (am
09.12. 2003 in Mérida, Mexiko unterzeichnet) am 27. Oktober 2005 beigetreten.
Die Konvention beinhaltet Maßnahmen und Verhaltensregeln zur Gewährleistung der
Unabhängigkeit der Justiz, objektive Kriterien bei der Einstellung und
Beförderung von Staatsbediensteten sowie für die öffentliche Auftragsvergabe.
Ebenso sind Regelungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Möglichkeiten für
Korruptionsopfer, Schadenersatz zu fordern, festgeschrieben.
Aktuell sind in der Mongolei 160 Amtsträger mit Korruptionsvorwürfen
konfrontiert.
Kehrt Enkhbayar als
Vizeministerpräsident in die Landespolitik zurück?
Der Name des ehemaligen
Kulturministers, Ministerpräsidenten, Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung,
Staatspräsidenten, Vorsitzenden der MVP und aktuell der von ihm 2010 gegründeten
MRVP Nambaryn Enkhbayar ist als stellvertretender Ministerpräsident im Gespräch.
Der Vorschlag sei nicht aus den Reihen der MRVP gekommen, sondern von
Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg.
Den Posten des Gesundheitsministers soll der bisherige Stellvertreter des
Ministerpräsidenten Ts. Oyunbaatar übernehmen. (Der Vorgänger G. Shiilegdamba
sitzt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit in Haft).
Politiker der DP zeigen sich wenig amüsiert ob dieser Personalie und merken an,
Enkhbayar sei vorbestraft (wegen Amtsmissbrauchs).
Der amtierende Generalsekretär der Partei erklärte, Enkhbayar sei vom
Präsidenten begnadigt worden, also ohne Strafe.
Verkehrsminister M. Zorigt verbreitete über Twitter, er werde zurücktreten,
sollte Enkhbayar stellvertretender Ministerpräsident werden.
Unterdessen verdichten sich die Gerüchte, wonach MVP und MRVP gemeinsam den
Wahlkampf für die Parlamentswahlen 2016 bestreiten wollen.
Die Zivilcourage-Grüne Partei hat es abgelehnt, mit der DP ein Wahlbündnis
einzugehen.
Keine Einigung über
Wahlgesetz
Nach wie vor können sich die
Parteien über den Entwurf des neuen Wahlgesetzes nicht einigen.
Die MVP fordert eine Verkleinerung der Wahlkreise.
Pro Wahlkreis sollte nur ein Mandat vergeben werden, nicht wie zurzeit 48
Mandate in 26 Wahlkreisen. (28 Mandate werden über Parteilisten vergeben).
Außer der DP wollen die anderen Parteien eine Nachprüfung der Stimmenauszählung
per Hand oder gleich ganz die Abschaffung der maschinellen Zählung
(„Weg mit der Schwarzen Maschine" lautete eine der Forderungen von Demonstranten
in Ulaanbaatar).
Winter 2015/16
Die Nationale
Katastrophenschutzbehörde hat am 09. Dezember über den Stand der
Wintervorbereitung in den 21 Aimags und in der Hauptstadt informiert.
Danach weiden 145.200 Viehhalterfamilien 56,2 Millionen Stück Vieh.
Die Vorbereitungsarbeiten (Futter- und Brennstoffbevorratung etc.) seien zu 85,7
Prozent abgeschlossen.
Bisher gestalte sich die Winterweidung in 97 Sums in 12 Aimags (Arkhangai,
Bayankhongor, Bulgan, Zavkhan, Mittelgobi u. a.) schwierig.
Die Schneedecke hätte bereits eine Dicke von sieben bis 40 cm erreicht.
Schwieriger werdende Weideverhältnisse würden auch in einigen Sums in
Bayan-Ulgii, Darkhan-Uul, Ostgobi und Selenge erwartet.
Außerdem verfügten einige Aimags über nicht genügend Fahrzeuge der schnellen
medizinischen Hilfe.
Maidar-Öko-Stadt
Auszeichnung für
zukünftige Öko-Stadt
Die Deutsche Gesellschaft für
Nachhaltiges Bauen (DGNB) hat die Maidar Eco City mit dem Vorzertifikat in
Platin ausgezeichnet.
In der Stadt, die 30 km südlich von Ulaanbaatar entsteht, sollen ab 2024 300.000
Menschen eine neue Bleibe finden.
Maidar City soll Ulaanbaatar entlasten und gleichzeitig zum weltweiten Vorbild
für eine moderne Stadtentwicklung werden.
Die Drees & Sommer AG unterstützte die mongolische Baugesellschaft Maidar City
LLC gemeinsam mit einem internationalen Planungsteam nicht nur während des
Zertifizierungsprozesses, sondert begleitet das Projekt auch als Beraterin.
In den kommenden Jahren entstehen im Bogd-Khan-Uul auf 114 Quadratkilometern
Wohngebiete mit Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern, Einkaufsvierteln, Anlagen
für Sport und Erholung, Fabriken, Straßen und Parkanlagen.
Das Wahrzeichen der „Stadt der Zukunft" wird eine 54 Meter hohe Buddhastatue
sein, die sich bereits im Bau befindet.
Autoverkehr ist in der neuen Stadt nicht vorgesehen, die Straßen sind
Fußgängern, Radfahrern und elektrisch betriebenen Verkehrsmitteln vorbehalten
Der Entwurf für die Öko-Stadt stammt von dem Kölner Architekten Stefan Schmitz,
der in der Mongolei für seine Arbeit bereits ausgezeichnet worden ist.
S. Zorigs Witwe in
Untersuchungshaft
Die Witwe des 1998 ermordeten
mongolischen Politikers und Mitbegründers der demokratischen Bewegung S. Zorig
B. Bulgan sitzt in Untersuchungshaft.
Dies wurde von einem Sprecher des Polizeipräsidiums in Ulaanbaatar bestätigt.
Der Fall sei an die Staatsanwaltschaft weiter geleitet worden.
Zwei Anwälte, die die Angehörigen Bulgans als Verteidiger gewinnen wollten,
hätten abgelehnt.
News.mn hat darüber informiert, dass im Zusammenhang mit der weiteren Suche nach
kompetenten Verteidigern die Forderung laut geworden sei, die Anwälte wegen der
Brisanz des Falles unter besonderen Schutz zu stellen.
Gastvortrag
Das Zentralasienseminar der HUB,
Abteilung Mongolistik, lädt alle Interessierten zu einem Gastvortrag von Dr.
Saida Daukeyeva zum Thema: Klanglandschaften von Todesritualen: Mobilität,
soziokulturelle Veränderungen und Religiosität unter den mongolischen Kasachen"
(The Sound Space of Rituals for the Dead: Mobility, sociocultural Change and
Religiosity among mongolian Kazakhs) ein.
Saida Daukeyeva ist Georg-Forster - Forschungsstipendiatin am
Zentralasienseminar der Humboldt-Universität.
Sie hat am Moskauer Tschaikowski-Konservatorium in historischer
Musikwissenschaft promoviert und einen Ph. D.-Abschluss in Musikethnologie am
Londoner Institut für Orientalische und Afrikanische Studien (SOAS) erworben.
Datum: 16.
Dezember 2015
Zeit: 18:00 Uhr (c.t).
Ort: Invalidenstraße 118, Raum 507.
Mongolei-Kolloquium
Dr. Charlotte Marchina vom
Institut für Orientalische Sprachen und Zivilisationen (INALCO) der Pariser
Sorbonne-Universität wird am 21. Januar 2016 am Institut für Orient- und
Asienwissenschaften (IOA) der Uni Bonn einen Vortrag zum Thema: „Building
Community: Human and Animal Agencies in Mongolian and Buryat Husbandry" halten.
In ihrem Vortrag beschäftigt sich die Wissenschaftlerin mit der Koexistenz der
Viehhalter und ihrer Tiere (Pferde, Rinder, Schafe, Ziegen, Kamele und Hunde)
sowie ihrer Interaktion in der Mongolei und in Buryatien (Russland).
Die Veranstaltung findet in den Räumen der Abteilung für Mongolistik und
Tibetstudien im Regina-Pacis-Weg 7 (Gebäude des Ägyptischen Museums) statt.
Zeit: 18:00 (c.t.) bis 20:00 Uhr.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann
