Neues aus der Mongolei
27. April bis 3. Mai 2015

Wenn morgen Wahlen wären …?
Die Sant-Maral-Stiftung hat das Politbarometer April 2015 (insgesamt wurden 57 Fragen gestellt) veröffentlicht.
An der repräsentativen Umfrage zur politischen und wirtschaftlichen Lage der Mongolei vom 27. März bis zum 12. April beteiligten sich 1.200 Bürger und Bürgerinnen aus Ulaanbaatar sowie den Aimags Arkhangai, Uvurkhangai, Khentii, Uvs, Tuv und Dundgov‘.

Wenn morgen Wahlen wären, würden 81,7 Prozent der Landbewohner und 75 Prozent der Bewohner Ulaanbaatars ihre Stimme abgeben.

Die MVP könnte in Ulaanbaatar mit 16,2 und auf dem Land mit 25,4 Prozent der Stimmen rechnen, die DP bekäme 19,6 bzw. 17,4 Prozent, die MRVP 13,6 bzw. 8,3 Prozent, die Zivilcourage-Grüne-Partei käme auf drei bzw. zwei Prozent und die MNDP auf 0,8 Prozent in Ulaanbaatar und ein Prozent auf dem Land.

Nur sechs Prozent sind sehr zufrieden mit der Regierung, 31,8 Prozent immerhin ziemlich zufrieden, 25,8 Prozent hingegen sind mit der Regierungsarbeit unzufrieden.

Mit der Arbeit der Opposition sind 10,5 Prozent sehr zufrieden, ziemlich zufrieden 29,6 Prozent, unzufrieden 18,5 Prozent.

Als Hauptprobleme identifizierten 32,2 Prozent der Befragten die hohe Arbeitslosigkeit, 17,8 Prozent Lebensstandard, Armut und Einkommenssituation, 15,3 Prozent die Inflationsrate und 8,1 Prozent nennen Wirtschaft, Industrie und Bergbau.

Nur für 1,4 Prozent stellt die Umwelt das größte Problem dar.

55,3 Prozent der Befragten auf dem Land sind der Meinung, die Regierung ergreife immer die falschen Maßnahmen zur Lösung der Probleme, in Ulaanbaatar denken dies 56,2 Prozent.

Auf die Frage: Wer sollte eine führende Rolle bei der Lösung der Probleme spielen? lauteten die Antworten wie folgt:

• Regierung 44,4 % 43,4 %

• Staatsversammlung 16,6 % 19,4 %

• Präsident 9,6 % 9,6 %

• Justiz 5,1 % 4,0 %

• Parteien 3,6 % 1,4 %

• Zivilgesellschaft 11,9 % 10,8 %

Als größte Erfolge der Regierung bezeichneten 7,8 Prozent die Ergebnisse in der Landwirtschaft, 5,6 Prozent die Korruptionsbekämpfung und 5,5 Prozent die Bildungspolitik.

Auf der Minusseite stehen die Inflation (18,1 %), der Lebensstandard (16,8 %) und die Arbeitslosigkeit (15,5 %).

29,9 Prozent der Befragten landesweit meinen, die Regierungspolitik sei stark auf die Unterstützung für die Reichen ausgerichtet, 35,5 Prozent schätzen die Politiker als Verfechter hauptsächlich ihrer persönlichen Interessen ein.

Wofür sollten die Profite aus dem Bergbau eingesetzt werden?

Land Ulaanbaatar

• Sozialprogramme für die Armen 13,0 % 11,2 %

• Langfristige Programme für mehr Investitionen in Bildungs- und Gesundheitswesen 32,0 % 41,2 %

• Entwicklung der Wirtschaft 39,1 % 35,8 %

64 Prozent auf dem Land sind dafür, dass der mongolische Staat Eigentümer von mindestens 51 Prozent an den strategischen Lagerstätten bleiben sollte, in Ulaanbaatar sind es 58,6 Prozent.

Niemand auf dem Land schätzt die aktuelle wirtschaftliche Situation in der Mongolei als sehr gut ein, in Ulaanbaatar immerhin 0,8 Prozent.

Im Gegenteil, sowohl Landbewohner (46 %) als auch Hauptstädter (47,6 %) sind der Meinung, die Lage sei schlecht, für 22,3 Prozent landesweit ist die Lage sogar sehr schlecht.

Wie wichtig sind Ihnen demokratische Werte?

Für 90,6 Prozent ist es am wichtigsten, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind und für 84 Prozent ist die freie Berufswahl am wichtigsten, gleiche Bildungschancen für alle finden 79,9 Prozent am wichtigsten.

Auf den Plätzen folgen Reisefreiheit (77,1 %, Glaubensfreiheit 72 %, Presse- und Wissenschaftsfreiheit haben für 66,5 % den höchsten Stellenwert.

Wie zufrieden sind Sie mit der Demokratie und der aktuellen politischen Situation in der Mongolei?

Zufrieden sind 19,9 Prozent auf dem Land und 17,4 Prozent in Ulaanbaatar, ziemlich zufrieden 30,4 Prozent bzw. 34,6 Prozent auf dem Land bzw. in Ulaanbaatar.

20,3 Prozent auf dem Land und 25 Prozent in Ulaanbaatar sind unzufrieden.

12,5 % sind zufrieden mit der Arbeit des Präsidenten, 7,9 % mit der der Staatsversammlung, 11,5 % mit der der Justiz, 20,9 % äußerten sich zufrieden mit der Arbeit der Regierung, nur 3,9 Prozent mit der Arbeit der politischen Parteien und 11,8 % schätzen die Arbeit der Zivilgesellschaft.

Für 21,6 Prozent auf dem Land ist das aktuelle semiparlamentarische System mit einem einflussreichen Präsidenten das für die Mongolei am meisten passende, in Ulaanbaatar für 22,8 Prozent.

18,8 Prozent auf dem Land und 17,2 Prozent in Ulaanbaatar wünschen sich den Parlamentarismus als Staatssystem, 51 Prozent auf dem Land und 50,6 Prozent in Ulaanbaatar würden ein Präsidialsystem vorziehen.

Welches Land ist der beste Partner für die Mongolei?

• Russland 59,0 %

• China 1,3 %

• USA 6,5 %

• EU 2,3 %

• Japan 7,0 %

• Südkorea 0,7 %

Mit welchen Ländern können die Mongolen am besten kooperieren und kommunizieren?

• Russland 31,3 %

• China 10,8 %

• USA 2,3 %

• EU 1,2 %

• Japan 6,2 %

• Südkorea 7,1 %

Auf dem Land sind 91,3 Prozent sehr stolz darauf, Mongolen zu sein, in Ulaanbaatar sind es 91 Prozent.

Für sich persönlich blicken 85,6 Prozent auf dem Land und 83 Prozent in Ulaanbaatar optimistisch in die Zukunft.

An erste Stelle der mongolischen Spitzenpolitiker setzten 32,9 % auf dem Land und 36 % in Ulaanbaatar das Mitglied der Staatsversammlung S. Ganbaatar (er wurde 2012 als Unabhängiger in die Große Staatsversammlung gewählt).

An zweiter Stelle steht N. Enkhbayar. Er erhielt 18,7 % der Stimmen auf dem Land und 16,3 % in Ulaanbaatar.

Präsident Ts. Elbegdorj kommt auf dem Land auf einen Wert von 8,1 % (5. Platz), in Ulaanbaatar erreicht er 9,6 % (4. Platz).

Ganbaatar (34,3 %) und Enkhbayar (17,6 %) wurden auch zuerst bei der Frage nach den Personen, die eine wichtige Rolle spielen sollten, genannt.

Präsident Elbegdorj (8,8 %) steht an 6. Stelle. Regierungschef Saikhanbileg und der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold sind nicht unter den ersten zehn.

Für mehr Informationen, auch zu den Erläuterungen hinsichtlich der Fragestellungen (Möglichkeit von Mehrfachnennungen, Namensvorgaben etc.) sh. www.santmaral.mn

Arbeitsgruppe zur Prüfung des Tavantolgoi-Investitionsvertrags gebildet
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold hat sich gegen das Inkrafttreten der Tavantolgoi-Investorenvereinbarung ausgesprochen.
Der Vertrag war seitens der Regierungsarbeitsgruppe unter Leitung von Staatsminister M. Enkhsaikhan mit den drei Investoren aus Japan, China und der Mongolei unterzeichnet worden.
Enkhbold will den Vertrag durch die Staatsversammlung neu diskutieren lassen und hat zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe unter Vorsitz der Abgeordneten L. Erdenechimeg gebildet.
Zu den Mitgliedern der Arbeitsgruppe gehören die Mitglieder der Staatsversammlung A. Bakei, Su. Batbold, O. Baasankhuu, D. Gankhuyag, S. Ganbaatar, B. Narankhuu, D. Sumyabazar und B. Choijilsuren.
B. Sonompil („Ehrlichkeit", MNDP) hatte seine Berufung abgelehnt, er wolle nicht gegen die erfolgreiche Arbeit seines Parteivorsitzenden Enkhsaikhan agieren.
Die Entscheidung über die Vertragsvereinbarungen im Wirtschaftsausschuss musste auf Wunsch des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung vertagt werden, so Staatsminister Enkhsaikhan.

DP-Führungsrat für Verschiebung der Entscheidung über Tavantolgoi
Auf einer Pressekonferenz am 28. April im Regierungspalast informierte der Generalsekretär der Demokratischen Partei (DP) L. Erkhembayar über die Zustimmung des Gremiums zum Vorschlag des Parlamentsvorsitzenden, die Vertragsvereinbarungen mit den Investoren für Tavantolgoi nicht anzuerkennen.
Eine Mehrheit hätte auch dafür gestimmt, dass bei strategischen Rohstoffvorkommen der Eigentumsanteil des mongolischen Staates nicht unter 51 Prozent liegen dürfe. Ausländische Investoren dürften nur zu 49 Prozent Eigentumsanteile erwerben.

Nationalbibliothek mit Byambyn-Rinchen-Denkmal_ShiftN

„Tag der Nationalen Schrift"
In jedem Jahr organisieren das Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft, die Nationalbibliothek, staatliche und nichtstaatliche Organisationen sowie Universitäten und Hochschulen gemeinsam einen „Feiertag der Nationalen Schrift".
In der Nationalbibliothek in Ulaanbaatar wurde am 03. Mai eine Verkaufsausstellung mit wertvollen und seltenen Büchern eröffnet, außerdem stellten Kalligrafiekünstler ihre Werke vor, die ebenfalls käuflich erworben werden konnten.
Zum Programm des Feiertages gehörten weiter Wettbewerbe in Altmongolisch (Klassisches Mongolisch, Nationales Mongolisch), ein Treffen mit den Preisträgern des Poesiewettbewerbs um den „Kristallpokal", Diskussionen und Informationen über die Nutzung der alten Schrift im Internet und vieles mehr.

Prozessauftakt im Fall der „meditierenden Mumie"
Die Nachricht über den Fund einer mumifizierten Leiche im Ulaanbaatar-Stadtbezirk Songinokhairkhan war seinerzeit um die Welt gegangen.
Nach Abschluss ihrer Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft 2 des Songinokhairkhan-Duuregs am 29. April die Angelegenheit als Kriminalfall eingestuft und an das Stadtbezirksgericht N. 2 überwiesen. Der Grabfund war öffentlich geworden, als der Beschuldigte Enkhtur den mumifizierten Leichnam, bei dem es sich nach Erkenntnissen einer Expertengruppe um den Lama Tsorj Agramba (buddh. Titel) Sanjjav aus dem Arkhangai-Aimag handelt, verkaufen wollte.
Daraufhin stellte die Polizei den Fund sicher und verhaftete Enkhtur, der sich jetzt wegen Grabschändung (Paragraf 129 im Strafrecht) verantworten muss.

Haupteingang Gandan-Kloster_ShiftN

„Maidar-Wiederkehr"
Am 30. April zelebrierten die Lamas und Khuvrags des Gandantegchilen - Klosters in Ulaanbaatar die Zeremonie der Maidar-Wiederkehr (Drehen des Rades der Lehre, ergekh yoslol).
Maitreya oder Maidar (mong.) gilt als Buddha der Zukunft, der zurzeit als Bodhisattva in einem Götterhimmel weilt.
Buddhas verkünden den Menschen den immer wieder verlorengegangenen Weg zur Erlösung.
Während der langen, langen Zwischenzeiten ohne Buddha begleiten Bodhisattvas die Lebewesen und übernehmen die Verkündung der Lehre.
Nach dem historischen Buddha Gautama Shakyamuni (geboren um 560 v.u.Z. in Nepal, gestorben 463 v.u.Z. in Indien) erwarten die Gläubigen in einigen tausend Jahren das Erscheinen des Buddha Maitreya.
Von den acht großen Bodhisattvas des Mahayana-Buddhismus werden in der Mongolei besonders Maitreya (Maidar), Avalokitesvara (Janraiseg) und Manzushri verehrt.

Im Manzushri-Kloster (Zentralaimag)

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann