Staatsbesuch in der Mongolei. Foto Präsidialamt der Mgl.
Bundespräsident
Gauck in der Mongolei
Auf Einladung von Präsident Ts.
Elbegdorj weilte Bundespräsident Joachim Gauck vom 14. bis zum 16. Oktober zu
einem offiziellen Staatsbesuch in der Mongolei.
Beide Seiten konstatierten, dieser Besuch werde zur weiteren Festigung der
bilateralen Beziehungen, insbesondere der wirtschaftlichen, militärpolitischen,
kulturellen und Wissenschaftsbeziehungen beitragen.
Bundespräsident J. Gauck und Präsident Ts. Elbegdorj in der Staatsjurte. Foto
Präsidialamt d. Mgl.
Der Bundespräsident
hob die außerordentlichen Erfolge der Mongolei bei der Demokratisierung des
Landes hervor und versicherte, Deutschland werde die Mongolei weiter
unterstützen.
Vereinbarungen bzw. Absichtserklärungen wurden u. a. für gemeinsame Projekte im
Bergbau und bei der Fortsetzung der archäologischen Erkundungen unterzeichnet.
Einem Vieraugengespräch in der Staatsjurte im Chinggis-Komplex folgten die
offiziellen Gespräche zwischen beiden Präsidenten.
Auf mongolischer Seite nahmen daran Außenminister L. Purevsuren, der
Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Mongolei in Deutschland Ts.
Bolor, das Mitglied der Großen Staatsversammlung D. Erdenebat, der Chef des
Präsidialamtes P. Tsagaan sowie der stellvertretende Finanzminister S. Purev
teil
Zur deutschen Delegation gehörten u. a. der Chef des Bundespräsidialamtes
Staatssekretär David Gill, der Staatssekretär im Bundesministerium für
Wirtschaft und Energie Matthias Machnig, der Außerordentliche und
Bevollmächtigte Botschafter Deutschlands in der Mongolei Gerhard Thiedemann.
Bundespräsident Gauck und seine Begleitung statteten der gemeinsamen
Ausgrabungsstätte in Kharkhorin (Karakorum) auch der gemeinsamen Universität für
Technologie einen Besuch ab.
Mongolischer
Minister auf G7-Treffen
Auf Einladung der Bundesministerin
für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und des Bundesministers für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller hat G.
Bayarsaikhan, Minister für Arbeit, am diesjährigen G7-Treffen der Arbeits- und
Entwicklungsminister am 12. und 13. Oktober in Berlin teilgenommen.
Die Amtskollegen aus den USA, Deutschland, Großbritannien, Italien, Kanada,
Frankreich und Japan interessierten sich für die Erfahrungen der Mongolei im
Demokratisierungsprozess und für die Regierungspolitik der Mongolei bezüglich
Arbeit, Produktion und Soziale Sicherheit.
Minister Müller hob die Mongolei als positives Beispiel für die gelungene
Transformation von einem Ein-Parteien-Staat zu Pluralismus, von einer zentralen
Planwirtschaft zur Marktwirtschaft in Asien hervor.
Ziel der jährlichen Ministertreffen ist es, Maßnahmen zu beschließen, gute
Arbeit weltweit zu fördern und die Lebensbedingungen von Millionen Menschen auf
Dauer zu verbessern.
Dazu gehören Maßnahmen, kleine und mittlere Betriebe bei der Kontrolle ihrer
Lieferketten zu unterstützen, Bündnisse aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und
Gewerkschaften zu fördern, die Durchsetzung von Umwelt- und Sozialstandards in
den Herstellerländern zu unterstützen.
In diesem Jahr beschlossen die Minister und Ministerinnen die Initiative „Action
for Fair Production".
Aus der
Staatsversammlung
Auf der Sitzung der
Staatsversammlung am 12. Oktober haben die Abgeordneten die erste Lesung des
Haushaltsplans für 2016 abgeschlossen.
Wegen der nach wie vor angespannten Wirtschafts- und Haushaltslage der Mongolei
sind eine Reduzierung der Vizeministerposten, Gehaltssenkungen für die
Staatsangestellten um 30 Prozent und Reduzierungen der Zahl der Ministerien und
Regierungsagenturen geplant.
So sollen das Bildungsinstitut, das Nationale Zentrum für lebenslanges Lernen
und das Lehrerausbildungsinstitut zusammengelegt werden.
Die Regierung ab 01. August 2016:
-
Ministerium für
Auswärtige Angelegenheiten
-
Ministerium für
Natur, Umwelt und Tourismus
-
Finanzministerium
-
Ministerium für
Justiz und Innere Angelegenheiten
-
Verteidigungsministerium
-
Bildungsministerium (Gegeerliin yam)
-
Infrastrukturministerium
-
Landwirtschaftsministerium
-
Ministerium für
Gesundheit und Soziale Sicherheit
Zusammengelegt
werden sollen folgende Ministerien: 1. Ministerium für Gesundheit und Sport,
Ministerium für Bevölkerungsentwicklung und Soziale Sicherheit, Ministerium für
Arbeit 2. Ministerien für Landwirtschaft und Industrie 3. Ministerium für
Bauwesen und Stadtentwicklung, Ministerium für Energie, Verkehrsministerium.
Die Debatte wird in den Ausschüssen und danach im Plenum fortgesetzt.
Letztendlich werden die Entscheidungen über die Strukturveränderungen in der
Staatsversammlung getroffen.
Veränderungen seien dringend notwendig, so die Politiker. Seit 2012 sei die Zahl
der Staatsbediensteten auf 180.000 gestiegen.
Neun Ministerien seien völlig ausreichend.
In der Debatte ging es auch um die Frage, warum die gesunkenen Weltmarktpreise
für Erdöl keine Preissenkungen in der Mongolei zur Folge hätten, warum ein Liter
Benzin in Ulaanbaatar 1.690 Tugrug, in Khovd aber 2.100 Tugrug koste.
Die Regierung müsste ihre Besteuerungspolitik überdenken.
Mit Veränderungen in allen Bereichen dürfe nicht bis nach den Wahlen 2016
gewartet werden.
Bis Ende dieses Jahres werde sich die Situation weiter verschärfen.
Auch die Debatte um das Amnestiegesetz wird fortgesetzt.
US-Botschafterin
überreicht Beglaubigungsschreiben
Im Mai 2015 hatte US-Präsident
Barack Obama Jennifer Zimdahl Galt als Botschafterin in der Mongolei nominiert,
am 05. Oktober hat sie ihr Beglaubigungsschreiben an Präsident Tsakhiagiin
Elbegdorj überreicht.
Frau Galt hat zuvor das Generalkonsulat der USA in Guangzhou (VR China)
geleitet.
70 Jahre
Volksentscheid
Am 17. Oktober hat der Vorsitzende
der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold eine wissenschaftliche Konferenz aus
Anlass des 70. Jahrestages der Volksbefragung zur Unabhängigkeit der
Mongolischen Volksrepublik (MVR) von China eröffnet.
Diese vom Präsidium der Kleinen Staatsversammlung der MVR im September 1945
beschlossene Volksbefragung sei die erste demokratische Wahl der Mongolen
gewesen.
Nur 54 Prozent der Wahlberechtigten waren zwar lese- und schreibkundig, die
anderen konnten jedoch mittels Daumenabdruck an der Wahl teilnehmen.
Die Frage nach dem Völkerrechtsstatus der Mongolei stand auf der Agenda der
Konferenz der alliierten Siegermächte in Jalta vom 04. – 11. Februar 1945
(Krim-Konferenz).
Schließlich erklärte sich die Guomindang-Regierung Chinas bereit, die Ergebnisse
eines Plebiszits der Mongolen der Äußeren Mongolei (MVR) anzuerkennen.
Als Termin für die Volksbefragung wurde der 20. Oktober 1945 festgelegt.
487.409 von 494.960 wahlberechtigten Bürgern und Bürgerinnen im Alter
beteiligten sich an der Abstimmung.
100 Prozent stimmten am 20. Oktober 1945 für die Unabhängigkeit von China und
damit für die Mongolei als selbstständigen Staat in der Völkergemeinschaft.
Am 12. Januar 1946 erkannte China das Ergebnis des Plebiszits an.
Die Konferenz zur Würdigung des ersten Volksentscheids in der MVR, die die
völkerrechtliche Anerkennung der Mongolei zur Folge hatte, war gemeinsam vom
Institut für Geschichte und Archäologie der AdW, vom Zentralarchiv, vom
Nationalmuseum und der MRVP organisiert worden.
Zu den Teilnehmern gehörten neben Politikern Wissenschaftler vom Institut für
internationale Forschungen, der Mongolischen Staatsuniversität, der
Pädagogischen Universität, der Ulaanbaatar-Universität und anderer
Forschungseinrichtungen.
J. Sukhbaatar
verlässt die MVP
Das ehemalige Mitglied der Großen
Staatsversammlung J. Sukhbaatar ist vor einem Monat aus der MVP ausgetreten.
Er habe sein Parteidokument im MVP-Komitee im Darkhan-Uul-Aimag zurückgegeben.
Am 16. Oktober ist er in die MRVP eingetreten.
Noch ungeklärt ist die Frage, ob und wenn ja, wo? er als Kandidat für die Wahlen
zur Großen Staatsversammlung 2016 aufgestellt und ob er der neue Generalsekretär
der Partei wird.
Gesetz über
Transparenz in der Wirtschaft
Im Zusammenhang mit der Umsetzung
des Gesetzes über mehr Transparenz in der Wirtschaft haben verschiedene
Behörden, darunter die Zollverwaltung, das Finanzministerium und der
Sicherheitsdienst auf dem „Platz der Unabhängigkeit" eine gemeinsame
Informationsveranstaltung organisiert.
Mitarbeiter beantworten die Fragen der Besucher und verteilten Infomaterial.
Im Mandal-Sum des Selenge-Aimags
Tod eines
Wachmannes
Erst am 13. Oktober wurde die
Katastrophenschutzbehörde des Selenge-Aimags über das Verschwinden des
57-jährigen G. informiert.
Am 09.10. gegen 22:00 Uhr hatte G. sein Ger im Tunkhel-Bag im Mandal-Sum (Selenge-Aimag)
verlassen, um seinen Dienst als Wachmann in der Goldmine „Gatsuurt" anzutreten.
14 Rettungskräfte und Polizisten konnten den Vermissten am Ufer des
Gatsuurt-Flusses nur noch tot bergen.
Zurzeit prüft die Polizei die genaueren Umstände seines Todes.
Zweimal Gold für
mongolische Judokas
Am ersten Tag des Judo-Grand-Slam
am 17. und 18. Oktober in Paris gewannen M. Urantstetseg in der Klasse bis 48 kg
bei den Frauen und D. Tumurkhuleg in der Klasse bis 66 kg bei den Männern
jeweils Gold.
Silber gab es für D. Sumya (Frauen, 57 kg), Bronze für D. Amartuvshin und D.
Altansukh (Männer, 60 bzw. 66 kg). Hinzu kommt ein siebter Platz.
Damit führt die Mongolei vorerst die Nationenwertung an.
Insgesamt haben sieben Frauen und zehn Männer aus der Mongolei den Kampf um die
Medaillen und Punkte für die Olympiaqualifikation aufgenommen.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann
