Neues aus der Mongolei
29. Februar bis 6. März 2016

Präsident Elbegdorj auf Dienstreise im Khuvsgul-Aimag. Foto mass.mn

Rechenschaftsbericht des Haushaltsausschusses
Der Vorsitzende des Haushaltsauschusses Ch. Ulaan informierte am 03. März auf einer Pressekonferenz über die Arbeit des Ausschusses in der Herbstsitzungsperiode der Großen Staatsversammlung.
25 Mal hätte der Ausschuss getagt, 96 Gesetze und zehn Beschlüsse diskutiert und bestätigt.
Großen Raum hätten die Debatten über den Haushalt 2016 eingenommen.
Im Haushaltsjahr 2016 seien 5, 032.5 Milliarden Tugrug Einnahmen vorgesehen.
Ein zweiter Komplex betraf den Sozialversicherungsfonds. Geplant seien hier Einnahmen in Höhe von 1,652.5 Milliarden Tugrug, Ausgaben in Höhe von 1,707.1 Milliarden Tugrug.
Außerdem seien der Haushalt des Bevölkerungsentwicklungsfonds (Einnahmen 267,6 Milliarden Tugrug, Ausgaben 221,1 Milliarden Tugrug), die Gesetz über die „Stiftung Zukunftserbe" sowie über die Zusammenlegung des Steueramtes mit der Zollbehörde.

„Tag der Patrioten"
Am 01. März begingen MVP und MRVP gemeinsam das 95. Gründungsjubiläum der ersten politischen Partei in der Mongolei.
Führende Mitglieder beider Parteien legten am Denkmal des Mitbegründers der Mongolischen Volkspartei D. Sukhbaatar (1893-1923) Blumen und Kränze nieder.
Der Generalsekretär der MVP J. Munkhbat erinnerte daran, dass ein Hauptziel der Vereinigung der zwei 1919 entstandenen „geheimen Zirkel" die Befreiung der Mongolei von ausländischen Invasoren und die Sicherung der Unabhängigkeit des Landes war.
Im Interesse der Mongolen und des ganzen Landes läge es, wenn beide Parteien in Zukunft ihre Kräfte bündelten.
Die Forderung nach einer Wiedervereinigung, die von Parteiveteranen Ende des vorigen Jahres an die Führungsgremien beider Parteien gerichtet worden war, werde ernsthaft diskutiert.
Nach der Kranzniederlegung versammelten sich die Spitzen der Parteien, Mitglieder der Großen Staatsversammlung und Parteiveteranen zu einer Festversammlung.
Der Vorsitzende der MVP M. Enkhbold betonte in seiner Rede, die Geschichte der MVP sei untrennbarer Bestandteil der Geschichte der Mongolei, der Entwicklung der Mongolei zu einem unabhängigen, modernen Staat im 20. Jahrhundert.
Auch der Vorsitzende der MRVP N. Enkhbayar hatte auf der Ehrentribüne Platz genommen und in seiner Rede die Bedeutung der Partei für die Mongolei hervorgehoben.
„Solidarität macht uns stark, unsere Stärke ist die Solidarität".

Polen eröffnet Botschaft in Ulaanbaatar
Beim Treffen der Außenminister der Mongolei L. Purevsuren und Polens W. J. Waszczykowski während des 31. Forums des Menschenrechtsrates der UNO am 02. März in Genf kündigte Waszczykowski die Eröffnung einer Botschaft in Ulaanbaatar an.
Am 11. ASEM-Gipfel im Juli dieses Jahres in Ulaanbaatar werde eine polnische Delegation mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze teilnehmen.
Die Mongolei und Polen verbinden seit dem 14. April 1950 diplomatische Beziehungen.
1960 hatte die polnische Botschaft in Ulaanbaatar ihre Arbeit aufgenommen, ehe sie 2009 geschlossen wurde. Seitdem wurden die Geschäfte von der polnischen Botschaft in Peking mitgeführt.

Batzandan trifft B. Bulgan
Der Vorsitzende des Petitionsausschusses J. Batzandan hat sich am 01. März mit B. Bulgan im Untersuchungsgefängnis im Zentralaimag getroffen. Er ist damit einer Beschwerde der Mutter Bulgans gefolgt, die beklagt hatte, dass ihrer Tochter Treffen mit Angehörigen verwehrt worden seien. B. Bulgan ist die Witwe des 1998 ermordeten Politikers S. Zorig. Seit kurzem sitzt sie wieder in Haft. Es sollen neue Verdachtsmomente gegen sie aufgetaucht sein.

Khaany Ereld 2016 Foto mongolnews.mn

„Khaany Ereld"
Seit 2003 wird das internationale Militärmanöver „Khaany Ereld" in der Mongolei, in Tavan Tolgoi, etwa 100 km von Ulaanbaatar entfernt, organisiert.
Die Vorbereitungen haben begonnen. Daran beteiligen sich 33 Angehörige der mongolischen Streitkräfte und 26 aus elf Ländern, darunter Australien, die USA, Malaysia, Neuseeland, Bangladesch, Indonesien, Nepal, Kanada, Japan, Philippinen und Singapur.
Das Manöver vom 22. Mai bis zum 04. Juni, das der militärischen Ausbildung und Qualifizierung von Soldaten bei internationalen Friedenseinsätzen dient, führt in diesem Jahr Militärangehörige aus 47 Ländern und fünf Kontinenten zusammen.
Im vergangenen Jahr hatten sich Soldaten aus 23 Ländern beteiligt.

Blaue Perle -2016- Foto mass.mn

„Blaue Perle -2016"
Präsident Ts. Elbegdorj hat an der Eröffnung des internationalen Eisfestivals „Blaue Perle – 2016" in Khatgal im Alag-Erdene-Sum des Khuvsgul-Aimags teilgenommen und die von einheimischen Handwerkern geschaffenen Eisskulpturen bestaunt.
Das Eisfestival am Khuvsgul-See, der „Blauen Perle" der Mongolei lockt zum 17. Mal einheimische und ausländische Gäste an.
Es war ins Leben gerufen worden, um den Wintertourismus in der Mongolei anzukurbeln.
Elbegdorj wünschte den Organisatoren weitere Erfolge für dieses „spektakuläre Ereignis". Von Jahr zu Jahre seien die Besucherzahlen gestiegen und sie werden weiter steigen, zeigte sich das mongolische Staatsoberhaupt überzeugt.

Die Blaue Perle der Mongolei

14. Sportfestival eröffnet
Am 03. März hat der amtierende Minister für Gesundheit und Sport Ts. Oyunbaatar im Sky Resort, dem Skisportzentrum der Mongolei, das „XIV. Festival des Sports" eröffnet.
Zu den Ehrengästen zählten der Staatssekretär im Ministerium S. Lambaa, Abteilungsleiter Kh. Bakytjan, der Vizepräsident des NOK Ts. Damdin, der Ehrenpräsident des Mongolischen Skisportverbandes R. Rash und der Präsident des Mongolischen Turnerbundes B. Lkhagvajav.
Nachdem die Sportler und Kampfrichter ihren Eid abgelegt hatten, nutzten die Besucher die Gelegenheit, nicht nur sportliche Wettkämpfe zu erleben, sondern weitere interessante künstlerische und sportliche Vorführungen.
Insgesamt kämpfen 5.600 Sportler und Sportlerinnen um die Medaillen, auch im Judo, Freistilringen, Boxen und Schachspielen.
Die Festivalflamme entzündeten B. Byambadorj und Ch. Otgontsetseg, Teilnehmer der Olympischen Winterspiele in Sotchi 2014 sowie B. Sumiya, Teilnehmerin im Eisschnelllauf bei den 2. olympischen Jugendspielen in Lillehammer (Norwegen) vom 12. bis zum 21. Februar 2016.

„Kamelpolo - 2016"
Die Landesmeisterschaften im Kamelpolo 2016 am 05. und 06. März wurden in Dalanzadgad, dem Zentrum des Südgobi-Aimags ausgetragen.
In diesem Jahr beteiligen sich 19 Mannschaften aus fünf Aimags: Mittelgobi, Südgobi, Ostgobi, Gobi-Altai, Bayankhongor sowie aus der Inneren Mongolei (VR China).
Insgesamt wurde ein Preisgeld von elf Millionen Tugrug ausgelobt.
Für die Organisation zeichnen gemeinsam das Ministerium für Gesundheit und Sport, das Zentrum für die Entwicklung des Sports, der Mongolische Kamelpoloverband sowie die Aimagverwaltung des Südgobiaimags verantwortlich.
Sieger wurde zum dritten Mal die erste Mannschaft des Manlai-Sums des Südgobiaimags, den zweiten Platz belegte die zweite Mannschaft des Bulgan-Sums, ebenfalls Südgobi-Aimag und den dritten Platz die zweite Mannschaft des Saikhandulaan-Sums aus dem Ostgobi-Aimag.

„Mongol Temee - 999"
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold und die Ministerin für Landwirtschaft und Nahrungsgüter R. Burmaa sowie das Mitglied der Großen Staatsversammlung D. Bat-Erdene gehörten zu den Gästen der Kamelrennen und der Beratung von Kamelhaltern „Mongolisches Kamel – 999" am 06. und 07. März in Dalanzadgad (Südgobiaimag).
Zum Festival der Kamelhalter der Großen Gobi waren 1.200 Kamelreiter aus den Aimags Südgobi, Gobisumber, Uvs, Dornod, Mittelgobi, Ostgobi, Uvurkhangai, Gobi-Altai und Tuv‘ angereist.
Zum „Besten Doppel" wurden Reiter und Kamel aus dem Tsogt-Ovoo-Sum des Südgobi-Aimags gekürt.
Auf der Beratung standen die Qualität der Kamelherden, Probleme der Zucht sowie überhaupt Fragen der Landwirtschaft im Vordergrund.

Spucken verboten
Auch die Stadtverwaltung von Ulaanbaatar hat ab dem 01. März das Spucken auf die Straße verboten.
Auch Hundedreck oder Zigarettenkippen sollen nicht mehr auf den Straßen oder Gehwegen landen.
Bei Zuwiderhandlung droht ein Bußgeld in Höhe von 5.000 Tugrug.
Das Problem muss gelöst werden, begründete der Staatssekretär im Ministerium für Gesundheit und Sport S. Lambaa die Maßnahme.
Lebten 1956 etwa 14 Prozent der Bevölkerung in Ulaanbaatar, waren es 2012 bereits 45,2 Prozent, heute leben 1,2 Millionen der drei Millionen Mongolen in Ulaanbaatar.
Außerdem sollen entlang der Ausfallstraßen alle 50 km Toiletten aufgestellt werden.

Brand in „Narantuul"
Wieder hat es im Großmarkt „Narantuul", bei ausländischen Touristen aus unerfindlichen Gründen unter der Bezeichnung „Schwarzmarkt" bekannt, gebrannt.
Betroffen war diesmal nicht die Lebensmittelabteilung, sondern die Halle, in der mehrere Händler Meterware, darunter teure Seidenstoffe verkauften.
Die Halle ist völlig niedergebrannt.
Die Polizei untersucht den Fall.
Bisher wurde über die Höhe der Schäden oder die Brandursache noch nicht offiziell informiert.
Gerüchte sehen den Besitzer von „Narantuul" Sh. Saikhansambuu als Initiator, um die Kiosk- bzw. Hallenbetreiber unter Druck zu setzen, die Pacht weiter zu erhöhen.
Saikhansambuu wies dies vehement zurück.
Mit dem Brand wolle man ihm schaden, womöglich seine Kandidatur für die Wahlen behindern.
Der Markt sei nicht nur sein Eigentum, er sichere die Existenz vieler Händler und Lieferanten und ihrer Familien.
Für Schadensersatzforderungen komme er jedoch nicht auf.

O. Chuluunbat gestorben
Das ehemalige Mitglied der Großen Staatsversammlung Ochirbatyn Chuluunbat (1958-2016) ist am Morgen des 06. März nach schwerer Krankheit gestorben.
Chuluunbat war von 1993 bis 1996 Erster Vizepräsident der Mongolbank (mongolische Staatsbank) und von 2000 bis 2006 ihr Präsident.
2008 bis 2012 gehörte er der Großen Staatsversammlung an, von 2012 bis 2014 arbeitete er als Vizeminister für Wirtschaft und Entwicklung, danach als Wirtschaftsberater für Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg.
O. Chuluunbat war Mitglied der MRVP.

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann