Neues aus der Mongolei
19. bis 25. September 2016

Herbst in der Mongolei

Pariser Abkommen unterzeichnet
Am Rande der UN-Generalversammlung hat Präsident Ts. Elbegdorj am 21. September das Klimaschutzabkommen unterzeichnet.

Kommunalwahlen 2016
Für die Wahlen zu den 7.006 Sitzen in den Bürgerversammlungen der 330 Sums in 21 Aimags und in den Bürgerversammlungen der neun Duuregs in Ulaanbaatar am 19. Oktober haben sich 15.209 Kandidaten registrieren lassen.
Die DP schickt 7.500 Kandidaten ins Rennen, darunter ist auch der zweite Sohn von Staatspräsident Ts. Elbegdorj, E. Erdene.
Erdene bewirbt sich um ein Mandat im Bayanzurkh-Duureg.

Haushaltsdefizit soll auf 4,3 Billionen Tugrug gedrückt werden
Die stellvertretende Finanzministerin Kh. Bulgantuya begründet den Beschluss über Änderungen am Staatshaushaltsplan 2016 auf der außerordentlichen Sitzung der Großen Staatsversammlung mit signifikant gesunkenen Einnahmen und gestiegenen Ausgaben.
Die Ausgaben seien um 2,4 Billionen Tugrug gestiegen, die Einnahmen um 1,7 Billionen gesunken.
Der Stopp der Produktion in Gatsuurt, der Streit um Tavantolgoi und Oyutolgoi sowie andere Großprojekte hätte Investoren verunsichert, Steuereinnahmen verringert.
Wir wollen die Staatsausgaben bis Ende des Jahres um vier bis fünf Millionen reduzieren.
Dabei streben wir nicht die Kürzung von notwendigen Sozialausgaben oder Renten an.
Die Zahlungen der „gemeinsamen Rente" werden verschoben.
Studenten erhalten bis Ende des Jahres die monatlichen Zahlungen in Höhe von 70.200 Tugrug.
Danach müssen einige Voraussetzungen erfüllt werden.
Eingespart werde hauptsächlich an den Ausgaben für Kraftstoffe, Kommunikation, bei der Organisierung von Großveranstaltungen und Konferenzen.
Außerdem muss die Zahlungsmoral der Steuerpflichtigen verbessert werden. Mehr Kontrollen und Konsequenzen seien nötig.
Die Untergrundwirtschaft schade der Gesellschaft enorm.
Steuererhöhungen seien auch nicht vom Tisch.
Nur zwei Prozent der Mongolen wären von den Regierungsvorschlägen betroffen gewesen.
Nicht viele Mongolen verfügen über größere Goldreserven, Wohnungen über 150 Quadratmeter oder sind Alkoholproduzenten.
Wir müssen unsere Einkommenssteuergesetzgebung an internationale Standards anpassen.
In Ländern mit einem ähnlichen BIP wie in der Mongolei gäbe es Abstufungen bei den Steuerzahlungen zwischen fünf und 35 Prozent.
Die Wiedereinführung der Posten „stellvertretende Minister" begrüßte Frau Bulgantuya.
Die Aufgaben aller Ressorts seien angesichts der Krise gewaltig.
Die Arbeit mit den Unternehmen im In- und Ausland, mit internationalen und nationalen gesellschaftlichen Organisationen, mit nationalen und internationalen Finanzinstitutionen erfordere viel Zeit und Knowhow.
Im Zusammenhang damit und mit der Notwendigkeit, das Management in allen Behörden und Ministerien zu verbessern, seien Gehälter für 13 Personen ein durchaus angemessener Preis.

Buchmesse Ulaanbaatar 2016
Einem Erlass von Präsident Ts. Elbegdorj zufolge, findet jeweils am dritten Samstag im September die Ulaanbaatar-Buchmesse statt.
An der Eröffnung der diesjährigen Messe nahmen der Chef der Präsidialkanzlei Ts. Bayarsaikhan, der Minister für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Sport J. Batsuuri sowie der Verdiente Künstler der Mongolei G. Akim teil.
In seiner Eröffnungsrede betonte Bayarsaikhan, das Lesen eines Buches sei die beste intellektuelle Investition.
Im Rahmenprogramm der Messe war eine internationale Buchausstellung organisiert worden, eine Gesprächsrunde „Lasst uns über Bücher sprechen und Kaffee trinken", ein Kinderzeichenwettbewerb, ein Lesewettbewerb.
Die Siegerin im Lesewettbewerb, die Schülerin der Schule Nr. 52 N. Oyunbileg sprach nach der Auszeichnungszeremonie über ihre Freude am Lesen.
„Mein Großvater hatte mir die ersten Bücher von der Ulaanbaatar-Buchmesse mitgebracht, außerdem lese ich gern gemeinsam mit meinem Vater. Die Bücher wähle ich aus".

Außenhandel im August 2016
Am 21. September veröffentlichte die Mongolbank die neuesten Zahlen zum Außenhandel.
Danach erreichte das Außenhandelsvolumen bis August 5166,8 Millionen USD, 10,9 Prozent oder 631,6 Millionen USD weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Der Export sank um 7,9 Prozent oder um 258,2 Millionen USD, der Import um 14,7 Prozent oder um 373,3 USD.
Das entspricht einem Außenhandelsüberschuss von 819,9 Millionen USD und damit einer Steigerung um 115,1 Millionen USD im Vergleich zu August 2015.
Gerechnet in Devisen allerdings beträgt der Überschuss 801,5 Millionen USD, im Vergleich zum Vorjahr eine Reduzierung des Überschusses um 59,3 Millionen USD.
60,5 Prozent (3123,7 Millionen USD) des gesamten Außenhandels werden mit der VR China abgewickelt, 11,9 Prozent (612,6 Millionen USD) entfallen auf Russland.
Das Außenhandelsvolumen mit China sank im Vergleich zum Vorjahr um 15 Prozent, das mit Russland um 16,5 Prozent.
Die Preise der meisten Importwaren sind im vergangenen Jahr gestiegen, die des Hauptexportguts (Kupferkonzentrat) gesunken.

Aus der Regierungssitzung
Auf ihrer Sitzung am 21. September debattierten die Kabinettsmitglieder den Programmentwurf für die Überwindung der Wirtschaftskrise, zusätzliche Rentenzahlungen (Nasny Khishig") an die über 70-Jährigen und die Weiterzahlung des Kindergeldes.
Im Rentengesetz werden die Sum-, Tosgon-, Khoroo- und Bagverwaltungen beauftragt, die Finanzierung der örtlichen Rentnertreffs aus dem eigenen Haushalt zu gewährleisten, die Programme „Mongol Ger" und Wohnungsbereitstellung für Rentner und Rentnerinnen werden umgesetzt.
Jedem oder jeder über 70-Jährigen werden zweimal im Jahr Zusatzzahlungen zwischen 100.000 und 300.000 Tugrug gewährt, nach Besserung der allgemeinen wirtschaftlichen Lage einmal im Quartal.
Beschlossen wurde zudem die Weiterführung der Kindergeldzahlungen ab September 2016.
Im Haushaltsplan 2016 sind Kindergeldzahlungen für 660.000 Kinder geplant worden.
Das entspricht 60 Prozent der Kinder, für die 79,2 Milliarden Tugrug in den Staatshaushaltsplan eingestellt wurden.
Das Kindergeld für die übrigen 40 Prozent wird auf Sparkonten eingezahlt und zu einem festgelegten Termin ohne Zinsen ausgezahlt werden.
Dem Bergbauunternehmen „Erdenet" wird der Name „Yu. Tsedenbal" verliehen.
Die Beschlussfassung über den Haushalt 2017 wurde in die nächste Regierungssitzung verschoben.
Weitere Themen der Regierungssitzung: Annullierung der Betriebslizenz für „Spirt Bal Buram LLC" in Ulaanbaatar, Erteilung einer Sondererlaubnis für die Produktion im Mandal-Sum im Selenge-Aimag,
Ab- und Neuberufungen in verschiedenen Regierungsbehörden.

Nordkorea bittet um Hilfe
Der Botschafter der Demokratischen Volksrepublik Korea hat die mongolische Regierung offiziell um humanitäre Hilfe für die Überwindung der Hochwasserschäden gebeten.
Nordkorea ist von einer der schlimmsten Flutkatastrophen in der Geschichte des Landes betroffen.
Nordkorea hat auch Russland, Kasachstan, die Türkei und Kuba offiziell um Hilfe gebeten.
118.000 Menschen seien betroffen, 37.000 hätten ihre Häuser und Wohnungen verloren, 16.000 Hektar Ackerland stünden unter Wasser.
Dringend benötigt würden frisches Wasser, Kleidung und Essen.
Nach Aussagen des UN-Notfallkoordinators seien bis Montag mindestens 138 Personen gestorben, 398 würden vermisst.

„MIAT"-Manager verhaftet
News.mn meldet, dass der ehemalige stellvertretende Direktor im „MIAT"-Unternehmen (staatliche Luftverkehrsgesellschaft der Mongolei) T. Batchuluun, sein Freund Bayasgalan und der Leiter der MIAT-Niederlassung in Deutschland Dorjderem festgenommen worden sind.
Ihnen wird Geldwäsche und Betrug in großem Umfang vorgeworfen.
Sie sollen Ausschreibungen über die Lieferung von Produkten für den Bordservice in den MIAT-Maschinen gefälscht haben (z. B. wären für Wein im Wert von drei Euro acht Euro angegeben worden).
Der Gewinn wurde auf Konten in Ulaanbaatar transferiert.

Abriss von 27 illegalen Bauten angeordnet
Die Ulaanbaatar-Dienstaufsichtsbehörde hat angeordnet, dass 27 Gebäude in der Stadt abgerissen werden müssen, da sie ohne ausreichende Genehmigungen und ohne Einhaltung von Bauvorschriften errichtet worden seien.
Bisherige Mahnungen seien nicht beachtet worden.
Ein Termin für die Arbeiten stehe noch nicht fest.
Der Oberbürgermeister müsse die Aktion noch genehmigen.

Neue Aufsichtsratsmitglieder ernannt
Das staatseigene Bergbauunternehmen Erdenes Oyutolgoi LLC hat am 22. September drei neue Aufsichtsratsmitglieder ernannt.
D. Ganbold, B. Byambasaikhan und Ch. Otgonchuluun müssen ihre Posten für B. Munkhbaatar, N. Bagabandi und Ch. Altannar räumen.
N. Bagabandi war der zweite Präsident der Mongolei und gehörte dem Aufsichtsrat bereits einmal an, B. Munkhbaatar war stellvertretender Bürgermeister Ulaanbaatars und wurde zum Exekutivdirektor von Erdenes Oyutolgoi berufen, Dr. Ch. Altannar ist der Management –Direktor der Deutsch-Mongolischen Universität für Ressourcen und Technologie (GMIT).

Trauerfeier für Steve Nash
Die Mongolische Bergsteiger-Föderation und die Mongolische Modellflugzeugbau-Assoziation haben am 18. September mit einer Kerzenlichtwache im Nationalpark Ulaanbaatar des ermordeten Steve Nash gedacht.
Der Paragliding-Sportler (53) aus Chesire in Großbritannien hatte gemeinsam mit einem Landsmann die Überquerung des Khangai-Gebirges mit dem Paraglider bewältigt.
Nach einer Verletzung des Begleiters setzte der Brite seine Reise durch die Mongolei allein fort.
Sein Leichnam war am 01.September im Arkhangai-Aimag gefunden worden.
Als der Tat dringend verdächtigt, hat die Polizei einen entflohenen Sträfling festgenommen.
Bei ihm wurden 300 britische Pfund, der Pass und andere Gegenstände aus dem Besitz des Toten gefunden.

Gobibär. Foto ubpost.mn

„Der Gobi-Bär kämpft um sein Überleben"
In der mongolischen Wochenzeitung „UB Post" ist ein Artikel von Elise Honningdalsnes aus Sydney (Australien) erschienen, in dem sie sich mit der prekären Lage des Gobi-Bären beschäftigt.
Der Gobi-Bär ist ein Braunbär, aber kleiner als seine Verwandten und er lebt unter wesentlich schwierigeren Bedingungen in der Gobi, einem Gebiet, das sich von der Südmongolei bis in den Norden Chinas erstreckt.
Im Winter können die Temperaturen auf minus 40 Grad sinken, im Sommer auf 50 Grad klettern.
Jeweils im April und im September verteilt die mongolische Regierung Futter an eigens eingerichtete Futterstationen in den letzten Refugien des Bären.
Aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage stockt diese Hilfe jedoch.
Verschiedene NGOs spenden Geld und Futter, um das Überleben des Bären zu sichern.
MAMA ist eine mongolische Organisation, sie arbeitet eng mit der Stiftung der australischen Stiftung MongoliAid zusammen.
Aktuell gehen Schätzungen davon aus, dass es noch 40 bis 45 Gobibären gibt, davon nur zehn fruchtbare weibliche Tiere.
Die Tiere seien zu 90 Prozent Vegetarier, auch weil wenig jagdbare Tiere in ihrem Siedlungsgebiet leben.
In der Mongolei arbeiten zwei Gobi-Bär-Forschungszentren - am Ekhiin Gol im Osten und in Bayantoori im Westen.

Mongolen siegen im Basketball
Die mongolische Studentenauswahl hat die Asiatischen Studentenmeisterschaften im Basketball im Sportzentrum Buyant-Ukhaa in Ulaanbaatar gewonnen.
Auf den Plätzen folgten die Teams aus Taiwan und der VR China.
Außerdem nahmen Mannschaften aus Hongkong, Korea, Macao und Kasachstan teil.
Im Kampf um Gold besiegten die Mongolen Taiwan mit 92:79.
Im Kampf um Bronze setzte sich China mit 92:82 gegen Hongkong durch.

Ende der Sommerzeit
In der Nacht vom 23. zum 24. September, 02:00 Uhr, sind in der Mongolei die Uhren um eine Stunde zurückgestellt worden.
Die Winterzeit hat begonnen.

Am Stadtrand von Ulaanbaatar

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann