Neues aus der Mongolei
9. bis 22. April 2018

Kamel-Denkmal im Khan-Uul-Duureg

Ministerpräsident Khurelsukh im Gespräch mit Christine Lagarde
Am Rande des Boao-Forums in Hainan führte Ministerpräsident U. Khurelsukh Gespräche mit der Direktorin des IWF über die Ergebnisse des Erweiterten Kreditvertrages (EFF) der mongolischen Regierung mit dem IWF.
Khurelsukh dankte Lagarde für die Unterstützung und konstatierte ein schnelles Wirtschaftswachstum, mehr Haushaltsdisziplin, geringeres Haushaltsdefizit, mehr ausländische Direktinvestitionen.
Die IWF-Chefin lobte die Anstrengungen der mongolischen Regierung und kündigte den Besuch einer IWF-Arbeitsgruppe für Juni an.

Indische Außenministerin reist in die Mongolei
Auf Einladung ihres mongolischen Amtskollegen D. Tsogtbaatar wird die Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten der Indischen Republik Sushma Swaraj vom 24. bis zum 26. April der Mongolei einen offiziellen Besuch abstatten.
Der letzte Besuch eines indischen Außenministers in der Mongolei liegt 42 Jahre zurück.
Ein Ziel des Besuchs besteht darin, Möglichkeiten für die Ausweitung der Beziehungen zum „dritten Nachbarn" Indien hin zu einer strategischen Partnerschaft zu besprechen.
Im Rahmen des Besuchs nehmen beide Minister an der VI. Tagung des Komitees für mongolisch-indische Zusammenarbeit teil und tauschen ihre Meinungen über beide Seiten interessierende internationale und regionale Fragen aus.
Sushma Swaraj wird außer mit Tsogtbaatar auch Gespräche mit Präsident Kh. Battulga, dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold und mit Ministerpräsident U. Khurelsukh führen.

Bethub-Kloster in Ulaanbaatar

Außerdem wird der indische Gast an den Feierlichkeiten anlässlich des 100. Geburtstages von Kushok Bakula Rinpoche (1917-2003), von 1990 bis 2000 Botschafter in der Mongolei, teilnehmen und eine Ansprache halten.
Der 19. Bakula Rinpoche hat im Herzen der mongolischen Hauptstadt das Bethub-Kloster gegründet.
Bis heute wird er in der Mongolei nicht nur von Anhängern des Buddhismus/Lamaismus verehrt.

Kushok Bakula Rinpoche 1999 in Ulaanbaatar

Kostenlose Bodenprivatisierung weiter möglich
Auf der Regierungssitzung am 18. April wurde eine Fristverlängerung des Bodengesetzes von 2003 um weitere zehn Jahre beschlossen.
Das am 01. Mai 2003 in Kraft getretene Gesetz über die Bodenprivatisierung wäre am 01. Mai 2018 ausgelaufen.
Nach diesem Gesetz hat jeder mongolische Staatsbürger das Recht auf kostenlose Übereignung von 0,07 Hektar Bodenfläche.
Bis 2017 haben 18,3 Prozent aller Bürger oder 62,5 Prozent aller Haushalte von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

MVP-Delegation in Nordkorea
Auf Einladung der Partei der Werktätigen der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) weilte eine Delegation der MVP unter Leitung des Generalsekretärs der MVP D. Amarbayasgalan vom 13. bis zum 17. April in Nordkorea.
In den Gesprächen mit dem Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung Kim Yong Nam und dem Sekretär für internationale Beziehungen der Partei der Werktätigen Ri Su Jong betonten beide Seiten das hohe Niveau de zwischen beiden Staaten und Völkern.
„Diese langjährige freundschaftliche Verbundenheit wollen wir weiter vertiefen und ausbauen".
Nordkorea und die Mongolei begehen in diesem Jahr das 70-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen.

Mehr ausländische Touristen
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik ist die Zahl der ausländischen Touristen im ersten Quartal 2018 um elf Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 70.500 gestiegen.
36 Prozent stammten aus Russland, 32,6 Prozent aus der VR China.
Auch die Zahl der Touristen aus einigen europäischen Ländern steige.
So würden laut Vorbestellung 500 französische Touristen (pro Quartal) die Mongolei besuchen, in diesem Jahr erwarteten die Tourismusveranstalter im Quartalsdurchschnitt 570.

Erhöhung des Mindestlohns
Aktuell beträgt der Mindestlohn in der Mongolei 240.000 Tugrug im Monat.
Alle zwei Jahre legen die Regierung, der Arbeitergeberverband und die Arbeitnehmervertreter in gemeinsamen Beratungen den Mindestlohn neu fest.
Eine Arbeitsgruppe des Ministeriums für Arbeit und Soziale Sicherheit werde den neuen Wert noch im Frühjahr bekannt geben.
Von 2013 bis 2017 sei der Mindestlohn von 192.000 auf 240.000 Tugrug, um 25 Prozent gestiegen.

Nordkorea-USA-Konsultationen wo?
In internationalen Medien wird seit Tagen über den Ort spekuliert, an dem sich US-Präsident Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un treffen könnten.
Neben der Schweiz und Schweden wird auch die Mongolei genannt.
Die Mongolei wäre für Kim gut zu erreichen, die Mongolei unterhalte zu beiden Staaten gute Beziehungen und hätte 2016 erfolgreich den ASEM-Gipfel organisiert.
Mongolische Beobachter wenden dagegen ein, dass die Mongolei für ein Spitzentreffen dieser Art sicherheitstechnisch überfordert wäre.

Bergbauminister reist nach Hongkong
Der Minister für Bergbau und Schwerindustrie D. Sumyabazar hat am internationalen Investorenforum „Invest Mongolia" am 20. April in Hongkong teilgenommen.
Nach dem Abschluss der Vereinbarung mit dem IWF über zusätzliche Kredite habe sich die Wirtschaft der Mongolei deutlich erholt, die Kohleexporte nach China seien rasant gestiegen.
Investoren zeigten sich wieder interessiert an einem Engagement (Infrastruktur, Finanzen, Energie, Landwirtschaft, Immobilien, neue Industrien, Kryptowährungen) in der Mongolei.

Neuer Vizeminister
Nach der Berufung von Yo. Otgonbayar als Botschafter in den USA ist Ganboldyn Ganbayar zu seinem Nachfolger im Amt des stellvertretenden Ministers für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Sport ernannt worden.

Hauptsitz der MIAT in Ulaanbaatar

Neuer MIAT-Chef
Auf der Vorstandssitzung des Staatsunternehmens „MIAT" am 18. April ist D. Battur als neuer Geschäftsführenden Direktor berufen worden.
Die Regierung hat der Personalie zugestimmt.
D. Battur war bisher als Staatssekretär im Finanzministerium tätig.
Er war der einzige, der nach den Wahlen 2012 in die Regierung Altankhuyag „übernommen" worden war.

268.000 Tonnen Kohle verschwunden
Nach einer Information des Mitglieds der Großen Staatsversammlung L. Enkhbold vom 18. April werden auf dem Gelände von „Erdenes Tavantolgoi" 268.000 Tonnen Kohle vermisst.
Die Dienstaufsichtsbehörde hatte entsprechende Meldungen bestätigt.
Die verschwundene Kohle entspräche einem Wert von 20 Millionen USD.
Der Fall sei an die Antikorruptionskommission weitergeleitet worden.
In Kürze werde sich auch die Parlamentariergruppe „Gegen Korruption" mit der Angelegenheit befassen.
Die Diebe müssten schnell gefasst werden.
Ministerpräsident U. Khurelsukh hat die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Aufklärung zum schnellstmöglichen Zeitpunkt angeordnet.

V. l. S. Bayar, Ch. Saikhanbileg, S. Bayartsogt, B. Byambasaikhan. Foto news.mn

Haft für S. Bayar und Ch. Saikhanbileg
Auf Anweisung der nationalen Antikorruptionskommission sind die beiden ehemaligen Ministerpräsidenten S. Bayar und Ch. Saikhanbileg am 10. April, morgens um 07:00 Uhr, in Untersuchungshaft genommen worden.
Sie werden beschuldigt, im Zusammenhang mit dem Oyutolgoi-Deal von 2009 in eine großangelegte Bestechungsgeldaffäre involviert zu sein.

Frühjahrsputz in Ulaanbaatar
Am 21. April waren die Einwohner der Hauptstadt wieder aufgerufen, sich an der „Großen Reinigung" zu beteiligen.
Die Teilnehmer sammelten innerhalb von 90 Minuten nicht nur Müll, sie säuberten Fassaden, Türen und Fenster von öffentlichen Gebäuden und versahen Bänke und Abfallbehälter mit frischen Farbanstrichen.
Insgesamt beteiligten sich 3.296 Staatsangestellte an der Aktion.
Allein im Stadtbezirk Khan-Uul beteiligten sich 1.400 Betriebe und 12.800 Einwohner.
70 Angestellte der Stadtbezirksverwaltung und Mitarbeiter der „Nomin" Holding säuberten das „Kamel"-Denkmal, die Bushaltestellenhäuschen und Brückeneingänge.