Neues aus der Mongolei
28. Mai bis 3. Juni 2018

Mitglied in der SOZ werden oder nicht. Foto montsame.mn

Diskussion um Mitgliedschaft in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit
Außenminister D. Tsogtbaatar hatte am 28. Mai zu einer Gesprächsrunde über den Status der Mongolei bei der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) eingeladen.
Zu den Teilnehmern gehörten neben Präsident Battulga, ehemalige Außenminister, Sicherheitsexperten, Diplomaten und der Chef des Präsidialamtes Z. Enkhbold.
Offenbar befürworten Battulga und Khurelsukh eine Vollmitgliedschaft der Mongolei in der SOZ.
Auf einer nicht öffentlichen Tagung der großen Staatsversammlung zum selben Thema, zu den Teilnehmern zählte auch Ministerpräsident U. Khurelsukh, erklärte D. Terbishdagva, der bisherige Beobachterstatus hätte keinerlei Nutzen für die Mongolei gebracht.
Noch vor der Aufnahme Pakistans und Indiens im Jahr 2017 als Mitglieder hätte die Mongolei die Möglichkeit gehabt, durch multilaterale Verträge, den Bau von neuen Eisenbahnstrecken zu sichern.
Der in der Mongolei verbreiteten Meinung, die SOZ sei China, widersprach er. Die Organisation sei eine internationale mit einer wachsenden Mitgliedschaft und einer transparenten Diskussionskultur.
Nur ein anwesendes Parlamentsmitglied, B. Purevdorj sprach sich gegen eine Mitgliedschaft aus.
Die Mongolei verfolge eine Politik des Dritten Nachbarn und die beiden unmittelbaren Nachbarn würden dem mongolischen Handel immer noch Steine in den Weg legen, z. B. verlangten sowohl der nördliche als auch der südliche Nachbar überhöhte Einfuhrzölle für Waren aus der Mongolei.
Die Angelegenheit wurde in den Nationalen Sicherheitsrat verwiesen.
Dessen Entscheidung werde dann auf einer Plenartagung der Großen Staatsversammlung behandelt.
Präsident Kh. Battulga wird am Gipfeltreffen der SOZ am 09. und 10. Juni in Qingdao in der ostchinesischen Provinz Shandong teilnehmen.

Botschafter Hristea hat sein Beglaubigungsschreiben übergeben. Foto dnn.mn

EU-Botschafter überreicht Beglaubigungsschreiben
Der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der EU in der Mongolei Traian Laurenţiu Hristea hat am 29. Mai sein Beglaubigungsschreiben an Präsident Kh. Battulga übergeben.
Die EU und die Mongolei verbinden seit dem 01. August 1989 diplomatische Beziehungen.
Bis zum 02. November 2017 war die EU-Delegation (Botschaft) in Peking auch für die Mongolei zuständig.
Botschafter Hristea ist der erste in Ulaanbaatar residierende Botschafter der EU für die Mongolei.
Er bedankte sich bei Präsident Battulga, außerdem freie er sich, in ein Land zurückkehren zu können, dass er seinerzeit als Student kennengelernt habe.
„Wir wollen nicht nur unsere bilateralen Beziehungen vertiefen, sondern auch die regionale Zusammenarbeit ausweiten".
Der Präsident wünschte dem Botschafter Erfolg in seiner Arbeit und eine erfolgreiche Vorbereitung des 30-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der EU und der Mongolei im nächsten Jahr.

6. Treffen der deutsch-mongolischen Arbeitsgruppe. Foto Privat

Deutsch-Mongolische Zusammenarbeit
2011 war zwischen den Regierungen der Mongolei und der BR Deutschland ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Bergbau, in der Industrie und im Technologiesektor unterzeichnet worden.
Am 29. Mai trafen sich die Partner auf der VI. Tagung der deutsch-mongolischen Regierungsarbeitsgruppe für die Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich im Außenministerium in Ulaanbaatar.
In seiner Eröffnungsrede sprach der Minister für Bergbau und Schwerindustrie D. Sumyabazar über den Wunsch der Mongolei, die Zusammenarbeit nicht nur bezüglich der Bergbautechnologie, sondern auch im Luftverkehr, beim Transport, der Eisenbahn-Infrastruktur, im Bauwesen und bei der Stadtentwicklung zu vertiefen, auf eine neue Stufe zu heben.
Beide Seiten diskutierten über die weitere Entwicklung des Deutsch-Mongolischen Instituts für Ressourcen und Technologie und seine Beförderung zum Asien-Zentrum für Deutsche Bildung und lobten die Zusammenarbeit bei den Projekten Wind Farm in Sainshand, Wasserkraftwerk am Yeroo-Fluss und Verringerung der Luftbelastung über Ulaanbaatar.
Zudem tauschten die Partner ihre Meinungen zur Finanzierung gemeinsamer Projekte aus und besprachen die Möglichkeiten für mehr deutsche Investitionen in der Mongolei und die Zusammenarbeit in Bildung und Wissenschaft.
Am selben Tag hat das Mitglied der Großen Staatsversammlung und Leiter der Mongolisch-Deutschen Parlamentariergruppe D. Terbishdagva die deutsche Delegation unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Oliver Wittke empfangen.

6. Tagung der mongolisch-deutschen Arbeitsgruppe. Foto Privat

Im Gespräch ging es um den weiteren Ausbau der deutsch-mongolischen Bergbauuniversität in Nalaikh (offiziell D-M Institut für Ressourcen und Technologie) und Fortschritte bei der Realisierung des Regierungsprogramms „Der fleißige Mongole".
Wittke versprach den Mongolen Unterstützung bei der Konsolidierung der Wirtschaft durch Weiterbildung und regelmäßigen Erfahrungsaustausch mit Spezialisten nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus der EU.
Am Gespräch nahmen u. a. die Mitglieder der Großen Staatsversammlung B. Battumur, B. Bat-Erdene, Ch. Ulaan und B. Undarmaa teil.

Präsident Battulga empfängt Mitglied des Bundestages
Präsident Kh. Battulga hat am 30. Mai das Mitglied des Bundestages und Vorsitzenden der Zentralasien-Parlamentariergruppe Manfred Grund empfangen.
Zu Beginn des Treffens betonte der Präsident die Bedeutung der gemeinsamen Projekte und verwies auf die Möglichkeiten zur Intensivierung der Zusammenarbeit u. a. bei der Entwicklung Erneuerbarer Energien oder im Verteidigungsbereich.
2017 habe der Handel zwischen der Mongolei und Deutschland ein Volumen von 140 Millionen USD erreicht, davon seien zehn Millionen auf den Export und 130 auf den Import entfallen.
Die Direktinvestitionen aus Deutschland hätten 2017 50 Millionen USD betragen, das entspräche einem Anteil von 0,8 Prozent der gesamten Auslandsinvestitionen in der Mongolei.

Umfangreiche Reform des Steuersystems?
Die Regierung plant eine umfangreiche Reform des Steuersystems.
Die Debatte um Ergänzungen und Veränderungen an etwa 20 Steuergesetzen sei eine vordringliche Aufgabe auf den Frühjahrssitzungen der Staatsversammlung.
Diese Debatten seien 12 Jahre lang vernachlässigt worden, Änderungen an der Steuergesetzgebung führten gleichfalls zu einer dringend benötigten Wirtschaftsreform, begründete Ministerpräsident U. Khurelsukh den Vorstoß der Regierung.
Warum müssten kleine und mittlere Betriebe, Bezieher kleiner Einkommen regelmäßig ihre Steuern zahlen, die Betreiber der großen Märkte Narantuul, Da Khuree, Khuchit Shonkor, Ulaanbaatar oder Sandai nicht entsprechend ihrer Einnahmen?
Der Viehbestand in der Mongolei belaufe sich auf über 66 Millionen Stück. Die Zeit sei gekommen, von den Viehhaltern, zumindest von denen, die mehr als 1.000 Stück ihr Eigen nennen, Steuern einzuziehen.
Sämtliche Versuche, Vieh zu besteuern, seien in den vergangenen Jahren gescheitert.
Jedes Jahr würden mehrere Milliarden Tugrug aus dem Staatshaushalt für die ländliche Entwicklung ausgegeben.
Die Zahl des Viehs steigt und damit der Wohlstand der Viehhalter.
Die Reichtumsunterschiede zwischen einem Lehrer, einer Krankenschwester, die vielleicht 500.000 Tugrug verdienen und den viehreichen Viehhaltern werden immer größer.
Aber Lehrer, Krankenschwestern und Ärzte zahlten Steuern, ein Viehhalter mit über 1.000 Stück Vieh nicht.
Da von Gerechtigkeit zu sprechen, falle schwer, so der Ministerpräsident weiter.
Hinzu kommt die sich stetig vergrößernde Schattenwirtschaft, Pferdehandel, Fahrzeughandel, in die die wohlhabenden Viehhalter involviert sind und die ihr (heimliches) Einkommen weiter vergrößert.
Sie leisteten keine Beiträge für die Dienstleistungen des Staates, nähmen sie jedoch in Anspruch: Gesundheitsfürsorge, Schulen und Kindergärten, Renten und Sozialhilfe.
Im Winter stellt der Staat den Viehhaltern verbilligte oder gänzlich kostenlose Futtermittel zur Verfügung.
Das Finanzministerium mit Minister Ch. Khurelbaatar an der Spitze müsse die Aufgabe für eine Steuerreform und damit die Nutzung der Ressourcen der Mongolei im Interesse aller in Angriff nehmen.
Nur 1.000 Tugrug Steuer für ein Herdentier bedeutete Staatseinnahmen in Höhe von 66 Milliarden Tugrug.
Auch für die Ökologie des Landes seien die unkontrolliert steigenden Viehzahlen nicht unbedingt von Vorteil, von einer sinnvollen Herdenstruktur ganz zu schweigen. (Des schnellen Profits wegen werden immer mehr Kaschmirziegen gehalten, auch in Regionen, deren Weidebestand für Ziegen in großer Zahl nicht geeignet ist).
Doch in der Staatsversammlung säßen seit jeher viele reiche Viehhalter oder ihre Vertreter, sie werden alle Veränderungen torpedieren und bisher habe sich jede Regierung an ihnen die Zähne ausgebissen.

Mongolisch-russisch-chinesischer Wirtschaftskorridor
Die Umsetzung des Programms für die Schaffung eines mongolisch-russischen-chinesischen Wirtschaftskorridors war am 30. Mai Gegenstand einer trilateralen Videokonferenz.
Von mongolischer Seite nahm an der Konferenz der Abteilungsleiter für wirtschaftliche Zusammenarbeit im Außenministerium V. Enkhbold, von russischer Seite der Leiter der Abteilung für Asien, Afrika und Lateinamerika im Ministerium für Wirtschaftliche Entwicklung E. N. Popov und von chinesischer Seiter der stellvertretende Leiter der Abteilung Entwicklung der Westregion im Komitee für Entwicklung und Erneuerung Wei Zhao teil.

Kindertag 2018. Foto news.mn

Kindertag 2018
Anlässlich des Internationalen Kindertages am 01. Juni, in der Mongolei als Tag der Mütter und Kinder begangen, zeichnete Präsident Kh. Battulga traditionsgemäß „Verdiente Mütter“ aus.
Die Festveranstaltung fand ebenfalls traditionsgemäß im Ehrensaal des Regierungspalastes statt.
Der Präsident Battulga begrüßte die eingeladenen Mütter und dankte ihnen für Mühen und Anstrengungen. „Kinder sind die Zukunft einer jeden Nation“. „Sie gehen uns alle an“.
Zu Beginn des 20. Jahrhunderts waren wir kaum 700.000, Ende des 20. Jahrhunderts schon zwei Millionen und auch dank der Politik der MVR zur Unterstützung kinderreicher Familien, der Zahlung eines regelmäßigen Kindergeldes, der Proklamierung eines „Jahres des Kindes“ hat die Mongolei heute über drei Millionen Einwohner.
Insgesamt überreichte der Präsident an 19 Frauen die Mütterorden erster und zweiter Klasse.
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold hat beim Kinderfest auf dem Sukhbaatarplatz den Kindern im Interesse ihrer Zahngesundheit keine Geschenke in Form von Süßigkeiten, sondern Milch, Joghurt u. ä. überreicht.
Das Nationale Amt für Statistik hat aus Anlass des Kindertages eine Reihe von Zahlen über die Kinder in der Mongolei veröffentlicht:
2017 waren von den über drei Millionen mongolischen Staatsbürgern 1.153.483 Kinder und Jugendliche im Alter bis 18 Jahre, davon 589.519 Jungen und 563.964 Mädchen.
2017 wurden 75.321 Kinder geboren, davon 38.958 Jungen und 36.363 Mädchen, in der Stadt 51.912, auf dem Land 23.409.

Juni in der Mongolei. Auf dem Weg nach Khuvsgul