
Christmas Tree in Ulaanbaatar
Präsidentenveto
Gegen Teile des Staatshaushaltsgesetzes für
2020 hat Präsident Kh. Battulga am 09. Dezember sein Veto eingelegt.
Die MVP-Fraktion hat eine der beanstandeten Maßnahmen akzeptiert.
Der Versicherungsbeitrag für Renten werde um zwei Prozent auf 26 erhöht.
Die Erhöhung soll am 01. Januar 2020 in Kraft treten.
2017 hatte die Staatsversammlung, einer Forderung des IWF folgend, Zusätze zu
den Gesetzen über die Einkommenssteuer und die Sozialversicherung beschlossen.
Seitdem sind die entsprechenden Beiträge regelmäßig erhöht worden.

95. Jahre 1. Verfassung und Ratifizierung der überarbeiteten Verfassung von 2019
Foto news.mn
Präsident Battulga
ratifiziert die überarbeitete Verfassung
Alle 64 anwesenden Mitglieder der Großen
Staatsversammlung hatten am 14. November der überarbeiteten Verfassung
zugestimmt.
Am 18. November überreichte der Vorsitzende der Staatsversammlung das Dokument
an Präsident Battulga mit der Bitte, es zu unterzeichnen.
Initiatoren und Unterstützer hoffen mit den Änderungen und Zusätzen eine
stabilere Regierungsarbeit zu gewährleisten.
In einer feierlichen Zeremonie am 26. November, dem 95. Jahrestag der
Verabschiedung der ersten Verfassung der Mongolei (damals Mongolische
Volksrepublik), setzte das Staatsoberhaupt seine Unterschrift unter das
novellierte Grundgesetz des Landes.
Wahlgesetz beschlossen
Am 20. Dezember haben die Mitglieder der
Großen Staatsversammlung das Gesetz für die Wahlen 2020 beschlossen.
Gegen die Aufnahme des Artikels „Personen, die wegen Korruption eine Strafe
erhalten und/oder verbüßt haben, ist eine Kandidatur nicht gestattet" war
zunächst Widerspruch erhoben worden.
Bereits 2008 hätte das Verfassungsgericht diesen Passus als verfassungswidrig
bezeichnet, erklärte der Vorsitzende der Staatsversammlung G. Zandanshatar.
Im Grunde sei er eine „Lex N. Enkhbayar", dem Expräsidenten, Exvorsitzenden der
Staatsversammlung, Ex-Ministerpräsidenten und Ex-Vorsitzenden der MRVP/MVP solle
damit zum wiederholten Male eine aussichtsreiche Kandidatur verwehrt werden.
Auch der zuständige Ausschuss verwarf diesen Artikel.
Ein Abgeordneter forderte jedoch seine Beibehaltung und eine Mehrheit der
anwesenden Abgeordneten stimmte schließlich für das Wahlgesetz.
N. Enkhbayar und seine Partei, die nach der Umbenennung in MVP wieder gegründete
MRVP, haben Klage beim Verfassungsgericht und bei der UNO angekündigt.
Die Zahl der Abgeordneten bleibt für 2020 unverändert bei 76.
Die Wahlen zur Großen Staatsversammlung 2020 erfolgen nach dem
Mehrheitswahlrecht, allerdings nicht in „kleinen Wahlkreisen" (76 Wahlkreise mit
je einem Abgeordneten oder einer Abgeordneten, sondern in vergrößerten
Wahlkreisen (26), in denen mehrere Abgeordnete gewählt werden.
Die Zahl der Mandate pro Wahlkreis muss spätesten bis zum 01. Februar 2020
bekannt gegeben werden.
Die Wahlwerbung darf 22 Tage vor dem Wahltag beginnen, vier Tage eher als
bisher.
Erlaubt sind Spenden von Einzelpersonen in Höhe bis zu fünf Millionen Tugrug
(bisher drei Millionen), Unternehmen dürfen bis zu 20 Millionen Tugrug spenden,
bisher waren nur 15 Millionen erlaubt.
An den Wahlen 2016 durften auch mongolische Staatsbürger, die im Ausland leben
und arbeiten, teilnehmen.
Das ist 2020 nicht mehr vorgesehen.
An der Abstimmung nahmen 51 Mitglieder der Staatsversammlung teil, 39 stimmten
für das Gesetz.
Zusätzlicher Feiertag
Im Gesetz über die Feiertage der Mongolei
sind acht Feiertage (jeweils ein bis fünf arbeitsfreie Tage) ausgewiesen:
Neujahr, Tsagaan Sar, Internationaler Frauentag, Kindertag, Naadam
(Nationalfeiertag), Tag der Republiksgründung und ersten Verfassung, Geburtstag
Chinggis Khaans sowie der Tag der nationalen Unabhängigkeit und Freiheit.
Jetzt haben die Abgeordneten einen neunten arbeitsfreien Feiertag beschlossen:
den Ikh Duitsen oder Duichin Udur des Burkhan Bagsh (Buddha) – Zeugung, Geburt,
Erleuchtung, Eingang ins Nirwana.
Der Tag werde zukünftig als arbeitsfreier Feiertag am 15. des ersten
Sommermonats (bei Sh. Bayasgalan fallen diese Tage auf den 15. des letzten
Sommermonats) begangen.

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32 Aids-Tote in der Mongolei
In der Mongolei sind bisher 284 mit dem
HIV-Virus Infizierte registriert worden, drei allein im November.
32 von ihnen sind gestorben, darunter 81,2 Prozent Männer.
Das Alter der infizierten Menschen liege zwischen 15 und 39 Jahren.
Der erste HIV/AIDS-Fall in der Mongolei ist 1992 registriert worden.
Viehzählung 2019
Die jährliche Viehzählung in der Mongolei
ist in vollem Gange
Nicht nur die Tiere werden gezählt, auch Informationen über die
Lebensbedingungen der Viehhalterhaushalte werden gesammelt.
Im vergangenen Jahr ergab die Viehzählung im Dezember einen Tierbestand von 66,2
Millionen Stück, 241.200 mehr als 2017.
1970 wurden 13,3 Millionen Schafe und 4,2 Millionen Ziegen gezählt.
Die Zahl der Ziegen im Vergleich zum Gesamtbestand der Herden stieg von 19,8
Prozent 1990 auf 40,8 Prozent 2018.
Eine Folge der gestiegenen Nachfrage nach Kaschmirprodukten auf dem Weltmarkt
und verheerend für die Qualität der mongolischen Weiden.
Einem Bericht des Weltwährungsfonds zufolge ist die mongolische Viehwirtschaft
nicht nur durch den Klimawandel Bedrohungen ausgesetzt, sondern ebenso durch
eine massive Überweidung.
Die Viehwirtschaft liefert 90 Prozent der landwirtschaftlichen Produktion des
Landes, 25% der Arbeitskräfte sind in der Viehwirtschaft tätig.
Gegen Pläne, die Herden und das genutzte Weideland mit Steuern zu belegen, setzt
sich die Viehhalterlobby seit Jahrzehnten erfolgreich zur Wehr.
ADB und Mongolei
Am 11. November hat der neue Repräsentant
der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) in der Mongolei Pavit Ramachandran sein
Amt angetreten.
In einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G.
Zandanshatar betonte er die enge Partnerschaft zwischen der ADB und der
Mongolei.
Die Bank werde das Land dabei unterstützen, von der „Grauen Liste" der FATF in
naher Zukunft entfernt zu werden.
Dank des Erweiterten Kredits des Weltwährungsfonds (IWF) und der Umsetzung der
damit verbundenen Vorgaben habe die Mongolei große Fortschritte bei der
Überwindung ihrer Finanz- und Wirtschaftskrise erzielt.
Ministerpräsident Khurelsukh
zu Gast in Moskau
Auf Einladung seines russischen
Amtskollegen Dmitry Medvedev absolvierte der mongolische Ministerpräsident U.
Khurelsukh vom 03. Bis zum 06. Dezember einen offiziellen Besuch in Russland.
Es war der erste offizielle Besuch Khurelsukhs in Russland und der erste eines
mongolischen Regierungschefs seit neun Jahren.
Medvedev war Gast in der Mongolei 2009 und gehörte zu den Teilnehmern am
ASEM-Gipfel im Jahr 2016.
Khurelsukh betonte die lange und enge Freundschaft zwischen beiden Staaten und
Völkern. Er hoffe auf weitere enge Zusammenarbeit in allen Bereichen.
„Unsere Partnerschaft hat gegenwärtig das höchstmögliche Niveau erreicht".
Der mongolische Gast wurde von Präsident W. Putin empfangen, nahm am
russisch-mongolischen Wirtschaftsforum teil und besuchte mit seinen Gastgebern
die Ausstellung „Made in Mongolia".
Beide Seiten unterzeichneten 12 Memoranden, darunter einen Kooperationsplan über
die Zusammenarbeit zwischen beiden Außenministerien 2020 bis 2022, über die
Führung der Gaspipeline von Russland nach China über mongolisches Territorium,
https://news.mn/en/789975/Vereinbarungen
über die regionale und grenznahe Zusammenarbeit, die Intensivierung des
bilateralen Handels, im Transport- und im Finanzwesen.
Mit „Falke" zum 6. Rang bei
den Weltmeisterschaften der Lateinformationen
Bei den Formationsweltmeisterschaften in
den lateinamerikanischen Tänzen am 07. Dezember in Bremen
erreichte die Mannschaft Mongolei I „Moon Dance" unter 19 Formationen aus zehn
Ländern einen beachtlichen sechsten Platz, die Mannschaft Mongolei II „Star" kam
auf den siebten Platz.
„Moon Dance" ist erst vor sechs Jahren gegründet worden und arbeitet zusammen
mit dem Komponisten D. Batmyagmar, der Designerin O. Gereltuya, trainiert wird
die Formation von O. Oyuntsetseg und S. Ochirkhuu.
Als Titel ihrer Performance wählten sie „Falke", der Vogel des Nationalen
Stolzes der Mongolei.
Haftstrafen für Ex-Banker
Das Stadtbezirksgericht Chingeltei hat den
ehemaligen Direktor der Staatsbank (Turiin Bank), nicht zu verwechseln mit der
Mongol Bank, der mongolischen Zentralbank, zu zwei Jahren Haft verurteilt, vier
Jahre darf er anschließend keine staatlichen Funktionen ausüben.
Weitere Angehörige des Direktoriums der Bank erhielten Haftstrafen zwischen drei
und vier Jahren, zwei Jahre dürfen sie nicht im Staatsdienst tätig werden,
außerdem müssen sie Geldstrafen zwischen zehn und 12 Millionen Tugrug zahlen.

20 Jahre MDB. Foto gogo.mn
20 Jahre Mongolisch-Deutsche
Brücke
Mitte der 20er Jahre des 20. Jahrhunderts
entsandte die Mongolei zum ersten Mal Kinder und junge Erwachsene zum Studium,
zur Schulbildung und zur Berufsausbildung nach Deutschland.
Mit Unterbrechungen in den 30er und 40er Jahren (politische Repressionen in der
Mongolei, Naziregime in Deutschland und 2. Weltkrieg) haben sich diese
Beziehungen bis heute stetig weiter entwickelt.
Etwa 30.000 Menschen oder ein Prozent der mongolischen Bevölkerung beherrschen
die deutsche Sprache, haben an deutschen Bildungseinrichtungen studiert, sich
fortgebildet, in Betrieben ihre Berufsausbildung erhalten und an sonstigen
Qualifizierungsmaßnahmen teilgenommen.sehr viel für das gegenseitige Verständnis
beider Völker getan.
Vor 20 Jahren gründeten Deutschlandabsolventen, darunter die
Medienwissenschaftlerin, Tourismusexpertin, Dolmetscherin und Übersetzerin Kh.
Ariunchimeg, die „Mongolisch-Deutsche Brücke".
Die NGO verstand sich als Brücke zwischen beiden Völkern, aber auch als
Anlaufstelle für nachfolgende Absolventengenerationen. Ziel war u. a. den jungen
Leuten in der Heimat zu helfen, einen ihrer Ausbildung entsprechenden
Arbeitsplatz zu finden, ihre Fähigkeiten, ihre Kenntnisse und ihr Wissen zum
Nutzen der Mongolei anzuwenden.
Auf der Festveranstaltung am 22. Dezember in Ulaanbaatar sprachen der
Vorsitzende des Führungsrates der MDB U. Otgonbayar, Botschaftsrat Dr. M. Fernau,
der außenpolitische Berater von Präsident Battulga T. Tegshjargal und der
Repräsentant der KAS in der Mongolei J. C. Fuhrmann Grußworte.
Das Hauptreferat hielt der Mitarbeiter im mongolischen Außenministerium,
Botschafter a. D. Ts. Bolor.
Der Leiter der Abteilung Entwicklungszusammenarbeit an der deutschen Botschaft
J. Schneider, die Rektorin der Mongolisch-Deutschen Hochschule für Bergbau und
Geologie Prof. Dr. B. Battsengel und der Repräsentant der deutschen Bank für
Wiederaufbau und Entwicklung in Ulaanbaatar M. Sumser sprachen über gemeinsame
Wirtschafts- und Bildungsprojekte, Schwierigkeiten und Erfolge und über die
Perspektiven der bilateralen Zusammenarbeit.
Eine würdige Veranstaltung zum Abschluss des 45. Jubiläums der Aufnahme
diplomatischer Beziehungen zwischen der Mongolei und der Bundesrepublik
Deutschland.

Universitätsbibliothek in Ulaanbaatar
Unibibliothek bleibt 24
Stunden geöffnet
Zwischen dem 23. und 27. Dezember bleibt
die neue Universitätsbibliothek durchgehend 24 Stunden geöffnet.
Das moderne Gebäude neben dem Hauptgebäude der Staatsuniversität ist am 05.
Oktober 2017 feierlich eröffnet worden.
700 Studenten können gleichzeitig in dem Gebäude mit Unterrichtsräumen, sechs
Lesesälen, Laboratorien, einem Café und einem Buchladen betreut werden.
Auf den vier Etagen im rechten Flügel befindet sich die Bibliothek, auf vier
Etagen im linken Flügel Vorlesungs- und Seminarräume, in den Etagen fünf und
sechs Laboratorien.
Von Montag bis Freitag hat das Mehrzweckgebäude von 08.30 bis 20:30 Uhr
geöffnet, an Feiertagen und am Samstag von 10:00 bis 17:00 Uhr.
Sonntags bleibt das Haus geschlossen.
„Alungoo"- Pokal 2019
Am Jahresende zeichnet der mongolische
Frauenverband traditionell Frauen aus, die sich im abgelaufenen Jahr besondere
Verdienste erworben haben.
In diesem Jahr stand die Veranstaltung im Schauspielhaus von Ulaanbaatar unter
dem Motto „Eine Festtagstisch ohne alkoholische Getränke".
Die Präsidentin des Frauenverbandes B. Oyungerel erinnerte in ihrer Festrede
daran, dass Frauen mehr als die Hälfte der mongolischen Bevölkerung ausmachen
und einen nicht hoch genug einzuschätzenden Beitrag für die Entwicklung der
mongolischen Gesellschaft leisten.
Ausgezeichnet wurden Viehhalterinnen, Unternehmerinnen, Ärztinnen, Lehrerinnen,
Hausfrauen und Mütter, Künstlerinnen, Wissenschaftlerinnen aus allen Aimags und
Ulaanbaatarstadtbezirken.
„Börte Chono – 2019"
Seit 2002 organisiert das NOK der Mongolei
das „Börte Chono-Festival", die Wahl des Sportlers und der Sportlerin des
Jahres.
In diesem Jahr trafen sich Organisatoren, Sportler, Trainer, Schiedsrichter,
Funktionäre im Convention Center im Corporate Hotel, um ihre Besten zu küren.
Die Auswahl treffen die mongolischen Sportjournalisten und eine Arbeitsgruppe
des NOK.
70 Journalisten hatten ihre Stimme abgegeben.
Als „Bester der Besten" bei den Männern wurde E. Tsendbayar (Boxen) gekürt, die
„Beste der Besten" bei den Frauen wurde M. Ankhtsetseg (Gewichtheben).
Die Auszeichnung als beste männliche Athleten erhielten D. Delgernyam
(Basketball) und L. Otgonbaatar (Judo), bei den Frauen S. Battsetseg
(Freistilringen) und M. Urantsetseg (Judo).
Der beste Nachwuchsathlet ist L. Sosorbaram (Judo), die beste Mannschaft das
nationale 3x3 Basketballteam der Frauen.
Zu besten Trainern wählten die Juroren B. Undralbat (Schießen) und S. Tulga
(Basketball), zum besten Sportverband den Nationalen Ringerverband, zum besten
Sportklub den „Jiu-Jitsu-Klub „Garuda".
Iranischer Judoka tritt für
Mongolei an
Nachdem der ehemalige Judoweltmeister aus
dem Iran Saeid Mollaei bei den Weltmeisterschaften in Japan von seinem Verband
gezwungen wurde, absichtlich zu verlieren, um nicht gegen einen Israeli im
Finale antreten zu müssen, flüchtete Mollaei zunächst nach Deutschland, wo er um
Asyl bat und es auch bekam, ehe er einer Einladung des mongolischen
Staatspräsidenten folgte, der ihm vorschlug, zukünftig für die Mongolei
anzutreten.
Wegen des Vorfalls in Japan ist der iranische Judoverband inzwischen für alle
IJF-Wettbewerbe gesperrt.
Bei den Masters vom 12. bis zum 14. Dezember in Qingdao gehörte Mollaei der
mongolischen Mannschaft an.
445 Kämpfer und Kämpferinnen aus 64 Ländern wetteiferten um die Medaillen und
gute Platzierungen.
Der mongolische Judoverband hatte 13 Männer und sieben Frauen nach China
entsandt.
Battulga, ehemals selbst ein erfolgreicher Judokämpfer, hatte sich für den
Ex-Iraner stark gemacht, der in der aktuellen Weltrangliste den 3. Rang belegt
(in der Kategorie bis 81 kg).
Die Mongolen hatten einige ihrer erfolgreichsten Judoka an Usbekistan und an die
Vereinigten Arabischen Emirate „verloren".
Am 02. Dezember konnte Mollaei, Weltmeister 2018, in Ulaanbaatar seinen
mongolischen Pass in Empfang nehmen.

Eisbahn auf dem Sukhbaatarplatz. Foto montsame.mn
Eisarena auf dem
Sukhbaatarplatz
Die Ulaanbaatar-Stadtverwaltung hat im
Rahmen ihrer Kampagne „Eine Stadt mit frischer Luft" die Anlage einer Eisbahn
auf dem Sukhbaatarplatz genehmigt.
Die Eisarena wird in Betrieb genommen, sobald am Weihnachtsbaum im Zentrum des
Platzes die Lichter erstrahlen.
Gleichzeitig können die Besucher eine 3-D-Lasershow und ein Konzert erleben.
Die Eisbahn ist während der Jahresendfestivitäten von 10:00 Uhr bis Mitternacht
geöffnet.
P. Orkhon bleibt bis 2022
gesperrt
Die Weltmeisterin im Freistilringen 2017,
die 24-jährige Purevdorjiin Orkhon, war während der Asienspiele im September
2018 in Jakarta (Indonesien) des Dopings beschuldigt worden.
Die A- und B-Proben waren positiv auf das anabole Steroid Stanozolol getestet
worden.
Orkhon wurde der Sieg bei den Asienspielen aberkannt. Für sie rückte die
kirgisische Ringerin A. Tinibekova nach.
Bis zum 16. September 2022 darf P. Orkhon an keinen Wettkämpfen des
Internationalen Ringerverbandes teilnehmen.

Illegal nach Ulaanbaatar transportierte Rohkohle. Foto dnn.mn
Rohkohle beschlagnahmt
Dem Schnellen
Einsatzstab des Khan-Uul-Duuregs war am 20. Dezember per Telefon ein
Rohkohlelager im VIII. Khoroo des Stadtbezirks gemeldet worden.
Daraufhin wurde die Kohle beschlagnahmt.
Die Familie hatte eine Tonne der seit Mai in Ulaanbaatar verbotenen Kohle aus
dem Uvurkhangai-Aimag bezogen.
O. B. erklärte, am Tag die teuren Briketts zu verfeuern und abends die
günstigere Rohkohle.
Der Einsatzstab forderte die Bevölkerung auf, Zuwiderhandlungen gegen das
Verbot, Rohkohle nach Ulaanbaatar zu transportieren und zu verfeuern umgehend zu
melden.

In Ulaanbaatar schneit es in diesem Jahr oft und viel. Foto Privat