Mongoleinachrichten Juli 2019

Präsident Kh. Battulga zu Gast in den USA
Vom 29. Juli bis zum 03. August absolviert Präsident Khaltmaagiin Battulga einen offiziellen Besuch in den USA.
Es ist sein erster Staatsbesuch in den USA.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den USA und der Mongolei, eine Bestandsaufnahme über Fortschritte bei der Entwicklung beider Länder und die Perspektiven der zukünftigen Kooperation sowie Fragen der der sicherheitspolitischen und freundschaftlichen Beziehungen.
U. a. wird Battulga mit Justizvertretern der USA über Fragen der in den Kongress eingebrachten Handelsgesetze, den „Dritten Nachbarn" betreffend, sprechen.
Am 31. Juli empfängt Präsident Donald Trump seinen mongolischen Gast im Weißen Haus.
Dabei plant das mongolische Staatsoberhaupt, dem jüngsten Sohn seines Amtskollegen, dem 13-jährigen Barron, ein mongolisches Pferd zu schenken.
Außerdem sind Treffen mit in den USA lebenden mongolischen Staatsbürgern geplant.
Die Mongolei und die USA haben im Januar 1987 diplomatische Beziehungen aufgenommen.

Verfassungsänderungen
Die Debatten um den Entwurf für Veränderungen und Zusätze an der Verfassung werden unvermindert fortgesetzt. Lediglich während der Naadamfeiertage war das Interesse der Bevölkerung, sich an den Gesprächen mit ihren jeweiligen Abgeordneten zu den Vorschlägen zu äußern, etwas abgeflaut.
Auch die Meinungen von Wissenschaftlern und Vertretern der Parteien, auch denen, die nicht im Parlament vertreten sind, werden nach wie vor eingeholt. Und sie gehen weit auseinander.
Am 16. Juli hat zudem Präsident Kh. Battulga einen eigenen Entwurf für Verfassungsänderungen an den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar übergeben. Von den 49 Vorschlägen seien allerdings 16 bereits im Rahmen der ersten Lesung des Lundeejantsan-Entwurfs abgehandelt worden.
Der Präsident plädiert für eine Erhöhung der Zahl der Abgeordneten auf 108 und für ein gemischtes Wahlsystem: 54 Abgeordnete sollen direkt, 54 durch Parteilisten gewählt werden.
Eine Wahlperiode sollte künftig fünf Jahre betragen. Für die Gründung einer Partei sollten nicht mehr 801 Unterschriften, sondern 10.000 nötig sein. Die Naturreichtümer sollen nicht dem Staat, sondern dem Volk gehören.
Die regulären Frühjahrssitzungen enden planmäßig am 01. Juli, wegen der Verfassungsänderungsdebatte und wegen der Oyutolgoi-Problematik wurden die Frühjahrssitzungen bis zum 05. Juli verlängert.
In seiner Abschlussrede kündigte G. Zandanshatar gleichzeitig die Einberufung einer Sondersitzung der Staatsversammlung bis zum 01. September an.
Bis zum 10. August pausiert die Staatsversammlung.
Die Pause dient der Vorbereitung der zweiten Lesung zum Entwurf über die Verfassungsänderungen und den Entwurf des Präsidenten in den Ausschüssen und Unterausschüssen
Die DP hat zu den meisten bereits Zustimmung signalisiert. Allerdings setzt sie sich für die Wahl des Präsidenten durch die Staatsversammlung ein. (Bisher wird der Präsident vom Volk gewählt.
Die jeweiligen Kandidaten werden von den in der Staatsversammlung vertretenen Parteien und Einzelpersonen nominiert).
Außerdem fordert die DP eine Volksabstimmung über die neue Verfassung.

Naadam 2019
Offiziell wird der mongolische Nationalfeiertag - Naadam - am 11. Juli, um 11:00 Uhr, im Zentralstadion eröffnet.
Einige Wettbewerbe beginnen schon früher, z. B. das Uriankhai-Bogenschießen. Auszeichnungen an Verdiente Bürger sind überreicht worden, das Festkonzert im Kulturpalast findet ebenfalls am Vorabend des 11. Juli statt.
Seit 2009 wird am 10. Juli auf dem Sukhbaatarplatz der „Tag der mongolischen Staatsflagge" mit einer Militärparade begangen.
Eine Attraktion für die Hauptstädter und ihre Gäste stellt immer wieder das Geleit der neunzipfeligen (neunschwänzigen) Staatsstandarte durch neun berittene Ehrensoldaten vom Regierungspalast zum Zentralstadion dar.
In diesem Jahr eröffnete Präsident Kh. Battulga die Feiern zum 2.228. Jahrestag der Gründung des ersten mongolischen Staates, zum 813. Jahrestag der Gründung des mongolischen Großreiches, zum 108. Jahrestag der Befreiungsrevolution, zum 98. Jahrestag der Volksrevolution und zum 30. Jahrestag der Demokratischen Revolution.
Nachdem die Sportler und Kampfrichter ihren Eid abgelegt hatten, begannen im Zentralstadion die Wettkämpfe im traditionellen mongolischen Ringen und im Bogenschießen, die Pferderennen starteten in Khui Doloon Khudag und auch die Wettbewerbe im Knöchelchenweitwurf haben inzwischen einen festen Platz im Naadamkalender.
Nicht nur die „Drei Spiele der Männer" (im Reiten und im Bogenschießen messen natürlich auch Mädchen und Frauen ihre Kräfte), auch andere Höhepunkte hält das Fest bereit: Open Air Klassik- und Popkonzerte, Modenschauen, Tänze und Spiele.
Doch nach wie vor sind die Ringerwettkämpfe das Highlight eines jeden Naadamfestes.
512 Landes- und Aimagtitelträger hatten den Kampf um den Naadamtitel aufgenommen. Am Ende siegte Landeslöwe Enkhtugsiin Oyunbold aus dem Umnudelger-Sum im Khentii-Aimag., der sich fortan mit dem Titel „Landesmeister" (Ulsyn Avarga) schmücken kann.
Zweiter wurde Landesmeister N. Batsuuri aus dem Uvs-Aimag.
Oyunbold ist der dritte Landesmeister aus dem Khentii-Aimag.
In der Mongolei trainieren über 1.000 Bogenschützen, Männer und Frauen.
540, davon 360 Männer und 180 Frauen, konnten sich für die diesjährigen Naadamwettbewerbe, qualifizieren, darunter auch zwei Ausländer.
Der höchste Titel beim Bogenschießen ist „Darkhan Mergen".

Abschied für Botschafter Duppel
Am 23. Juli hat Außenminister D. Tsogtbaatar den Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Mongolei Stefan Duppel zum Abschiedsgespräch empfangen.
Der Außenminister dankte dem Botschafter für seinen außerordentlich wertvollen Beitrag für die Entwicklung der deutsch-mongolischen Beziehungen, für die Entwicklung und Vertiefung der allumfassenden Partnerschaft in allen Bereichen, angefangen von der Politik, Wirtschaft, Kultur bis hin zur sicherheits- und militärpolitischen Kooperation zwischen beiden Ländern.
Tsogtbaatar wünschte dem scheidenden Botschafter Glück und Erfolg auf seinem zukünftigen Lebensweg.
Botschafter Duppel ist der designierte Botschafter Deutschlands in Bolivien.

Gantulga-Fall erneut an die Staatsanwaltschaft übergeben
D. Gantulga, einst der jüngste Abgeordnete in der Großen Staatsversammlung, musste sein Mandat, das er 2016 im Khentii-Aimag gewonnen hatte, zurückgeben.
Gegen ihn war wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung ermittelt worden.
Im vergangenen Herbst war der Fall zurück an die Untersuchungsorgane gegangen.
Nachdem in der vergangenen Woche Ch. Naranzaya und ihr Anwalt das neue Material gesichtet hatten, wurde der Fall zurück an die Staatsanwaltschaft verwiesen.
Ein Grund für die langwierigen Untersuchungen seien Beschuldigungen gegen Gantulga in einem zweiten Vergewaltigungsfall.
Der Vorfall soll sich im Dezember 2018 im Wohnviertel „Viva City" zugetragen haben.

Unter fremder Flagge
Die Nachrichtenagentur CNN veröffentlichte am 28. Juli interessante Zahlen zum Güterverkehr per Schiff.
40 Prozent des Gütertransports auf den Meeren werden unter den Flaggen Panamas, Liberias und der Marschallinseln abgewickelt.
Dies hängt mit den hohen Steuerbelastungen und Auflagen in den Heimatländern zusammen. So fahren die meisten Schiffe griechischer Reedereien unter fremder Flagge.
Auch für die Mongolei, weit entfernt von allen Meeren ohne direkten Zugang zu einem Hafen, ist das ein lukratives Geschäft.
Die Registrierung unter dem Namen eines anderen Staates ist denkbar unkompliziert.
Unter mongolischer Flagge kreuzen inzwischen 265 Frachtschiffe auf den Weltmeeren.
Verträge hat die Mongolei mit „Lloyd’s Register", „Korean Register" und „Russian Maritime Register of Shipping" abgeschlossen.

Chinesischer Vizepräsident in der Mongolei
Auf Einladung von Ministerpräsident U. Khurelsukh weilte der Vizepräsident der VR China Wang Qishan vom 10. bis zum 12. Juli zu einem Freundschaftsbesuch in der Mongolei.
In den Gesprächen mit Khurelsukh, mit dem Vorsitzenden der Staatsversammlung G. Zandanshatar und mit Präsident Kh. Battulga ging es u. a. um die engere Verknüpfung der chinesischen Seidenstraßeninitiative mit dem "Entwicklungsprogramm" der Mongolei. "Die gegenseitige nutzbringende Zusammenarbeit und der private Austausch  sowie die regionale Zusammenarbeit sollten noch weiter vertieft werden".
Die Mongolei und China begehen 2019 das 70-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, das 25-jährige Jubiläum des Vertrages über Freundschaft und Zusammenarbeit sowie das fünfjährige Jubiläum ihrer "umfassenden strategischen Partnerschaft".

Exportverbot verlängert
Auf ihrer Sitzung am 09. Juli haben die Regierungsmitglieder eine Verlängerung des Exportverbots für Raubfalken um fünf Jahre beschlossen.
2013 hatte die damalige Regierung den Beschluss gefasst, die Jagd und den Handel mit den Raubvögeln zu verbieten.
Seit 2015 dürfen die wertvollen Tiere lediglich als Geschenke für hochstehende Persönlichkeiten aus dem arabischen Raum außer Landes gebracht werden.
2010 waren 6.800 Falken gezählt worden, 2018 hatte sich ihre Zahl bereits auf 10.380 erhöht.

Historische Dokumente übergeben
Wertvolle mongolische Kulturdenkmäler und Dokumente lagern immer noch in verschiedenen Ländern.
Am 09. Juli hat der Botschafter der Mongolei in Italien Ts. Jambaldorj offizielle Kopien des Briefwechsels zwischen Päpsten der katholischen Kirche und mongolischen Herrschern im 13. Jahrhundert, die im Geheimarchiv des Vatikans aufbewahrt werden, entgegen genommen.
Der Übergabe waren lange Verhandlungen zwischen dem Vatikan und der Mongolei vorausgegangen.
Es handelt sich um Briefe von Papst Innozenz IV. an Guyuk-Khaan vom 13.03. 1245, von Papast Urban IV. an den Il-Khan Khulagu (23.05. 1263), von Il-Khan Abaqa an Clemens IV. (Sommer 1268), von Papst Nikolaus III. an Abaqa-Khan (01.04. 1278), eine von Abaqa ausgestellte Reiseerlaubnis für katholische Priester und Mönche (1279), zwei Briefe von Papst Nikolaus IV. an den Il-Khan Argun (02.04. 1288, 15.07. 1289) und einen Brief von Il-Khan Argun an Nikolaus IV. aus dem Jahr 1290.
Die acht Briefe werden im Museum des Diplomatischen Dienstes der Mongolei zu besichtigen sein.

„Mongolische Presse und Information – Heute"
Am 05. Juli hat das Presseinstitut die Statistik zur mongolischen Medienlandschaft, Veränderungen und Entwicklung veröffentlicht. In der am 05. Juli veröffentlichten Statistik zur mongolischen Medienlandschaft werden für wöchentliche Radiosendungen 20 Stunden, für Fernsehsendungen zwei Stunden weniger als im vergangenen Jahr angegeben.
Während die Zahl der traditionellen Medien in den fünf Jahren bis 2017 stetig zurückgegangen sei, verzeichnete die Statistik 2018 einen Anstieg um 14.
Es gab drei Prozent mehr gedruckte Zeitungen und Zeitschriften und auch der Verkauf der Zeitungen entwickelte sich positiv, die Zahl der verkauften Zeitschriften ist allerdings um sieben Prozent zurückgegangen.
Anfang 2019 wurden 109 Online-Informationsportale regelmäßig betrieben, neun mehr als 2018.
50 Prozent der traditionellen Medien (Zeitungen, Zeitschriften, Radio und Fernsehen) verfügen über eigene Websites.
Die Onlineportale, vor allem die eigenen Facebook-Seiten, spielten eine immer größere Rolle, um schnell Nachrichten, aber auch Werbung zu schalten.
Im Medienbereich arbeiten 4.700 Personen, 50 Prozent von ihnen sind Journalisten mit Hochschulbildung.

Schnellstraße zwischen dem Khushig-Tal und Ulaanbaatar für den Verkehr gesperrt
Die 32,2 km lange Schnellstraße zum neuen internationalen Flugplatz der Mongolei im Khushig-Tal im Sergelen-Sum (Tuv-Aimag) ist vorerst für den Verkehr gesperrt.
Am 05. Juli 2019 war sie zwar feierlich eingeweiht worden, werde jedoch erst nach der Inbetriebnahme des Flughafens tatsächlich für den Verkehr freigegeben, erklärte ein Mitarbeiter der Verkehrspolizei.
Die Straße führt von Yarmag über den Aits-Pass, Bukhugiinkhutul zum Flughafen im Khushig-Tal, 52 km von Ulaanbaatar entfernt.

Im Sommerlager
Aufgrund der ergiebigen Regenfälle im Frühjahr und Frühsommer können die mongolischen Viehhalter mit der Sommerweidung zufrieden sein.
Das trifft zumindest für 60 Prozent des Territoriums zu, in den Aimags Khuvsgul, Bulgan, Arkhangai, Uvurkhangai, Selenge, in den Westaimags Khovd und Bayan-Ulgii, Uvs und Zavkhan gibt es reichlich Futter für die Tiere.
Für 35 Prozent sind die Aussichten nicht ganz so gut.
Schlecht sieht es hingegen in den Sums Jinst, Baatsagaan und Shinejinst des Bayankhongor-Aimags, in Khujir Bulan und Sant im Uvurkhangai-Aimag, in Bayan Unjuul im Zentralaimag sowie im Khuvsgul-Sum im Ostgobi-Aimag aus.

14. Deutsch-Mongolisches Volksfest
Am 20. Juli, 14:00 Uhr, eröffneten der Botschafter der Mongolei in Deutschland S. E. Dr. D. Ganbat und der Ortsvorsteher von Waßmannsdorf Michael Smolinski das 14. Deutsch-Mongolische Volksfest auf der Festwiese neben der Hurricane Factory in Waßmannsdorf.
Anders als vor zwei Jahren, als es fast pausenlos regnete, schien in diesem Jahr die Sonne, es war heiß wie mancherorts in der Gobi.
Ihre Eröffnungsreden widmeten der Botschafter und der Ortsvorsteher den traditionell guten, für beide Seiten gedeihlichen Beziehungen, nicht nur auf Landes- oder kommunaler Ebene, sondern auch zwischen den Menschen beider Länder.
S. Erdene, heute Mitglied der Großen Staatsversammlung und Vorsitzender der DP, erinnerte daran, wie er vor 21 Jahren, damals als Stadtbezirksbürgermeister von Bayangol, mit seinem Amtskollegen von Schönefeld Dr. Udo Haase den Kooperationsvertrag zwischen den Gemeinden Bayangol und Schönefeld unterzeichnet hatte.
Wahrscheinlich konnte sich zu jenem Zeitpunkt niemand vorstellen, dass die Vertragsunterzeichnung den Beginn einer langen, erfolgreichen und überaus lebendigen Partnerschaft markierte, auch mit ein Verdienst des Bürgermeisters von Schönefeld und Mongolisten Udo Haase, wie alle Redner betonten.
Ortsvorsteher Smolinski versicherte, auch in Zukunft werde das deutsch-mongolische Volksfest einen festen Platz im Terminkalender der Schönefelder einnehmen.

Auch schon zur Tradition geworden: Der Minister für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Jörg Vogelsänger hatte auch in diesem Jahr die Schirmherrschaft übernommen und in seiner Begrüßungsrede die Mongolei als positives Beispiel für die Transformation vom Sozialismus zu Demokratie und Marktwirtschaft in Zentralasien hervorgehoben.

Eine besondere Überraschung hielt die mongolische Botschaft für einige der Besucher bereit. Unter anderen wurden Dr. Christina Franken, „Kommission für die Archäologie Außereuropäischer Kulturen" (KAAK), Deutsches Archäologisches Institut (DAI), Bonn und der Bonner Stadtverordnete Georg Goetz für ihre wissenschaftlichen Forschungen bzw. ihren Einsatz für die Vertiefung der Freundschaft zwischen Mongolen und Deutschen jeweils mit der Freundschaftsmedaille der Mongolei geehrt.

T. Boldgerel, Chefin der Tuvd - Agentur für menschliche Entwicklung wurde für ihr jahrelanges Engagement u. a. bei der Vermittlung von Erfahrungen in der dualen Berufsausbildung der Polarstern-Orden verliehen.
Wie in jedem Jahr hatten die Organisatoren keine Kosten und Mühen gescheut, ein denkwürdiges Fest zu organisieren.
Die Gruppe „Khukh Mongol" sorgte mit Oberton- und Langliedgesängen sowie Yatga- und Pferdekopfgeigenklängen für die musikalische Einstimmung.

Auch der Männergesangsverein Gleichen aus Gudensberg in Nordhessen gab nicht nur ein Konzert auf der Festtribüne, sondern auch am zuvor feierlich enthüllten Radweg-Gedenkstein.
Khuushuur und Gambir, Steak und Currywurst, Airag, Bier und Berliner Weiße fanden reißenden Absatz, wobei für die heißbegehrten Khuushuur oft stundenlanges Warten vonnöten war. Manche Kunden schienen nicht nur Schönefeld, sondern ganz Berlin mit den köstlichen Teigtaschen versorgen zu wollen.

Kein Deutsch-Mongolisches Volksfest, kein Naadam ohne die „Drei Spiele der Männer": Reiten, Bogenschießen und Ringen, wobei beim Reiten und Bogenschießen natürlich auch Mädchen und Frauen ihre Kräfte messen können.

Für Vergnügen auf dem Rücken der Pferde sorgten die Mitarbeiterinnen des Pferdehofs Weidel Ranch mit Carmen, Jacki, Tanja und Fleur.

Schon fürchtete die Berichterstatterin, Ringen fiele in diesem Jahr wegen mangelnder Teilnehmerzahl aus. Aber weit gefehlt. Mit etwas Verspätung nahmen 32 Ringer den Kampf um den Sieg und ein „MIAT" - Flugticket Berlin-Ulaanbaatar und zurück auf.
P. Tserenpuntsag hieß der glückliche Sieger.
Im Knöchelweitschießen (shagai kharvakh) gewann erwartungsgemäß das Team aus dem Bayangol-Duureg.

In den Pausen zwischen den Musikdarbietungen und den Ringkämpfen präsentierten „Mongol Natur – Kaschmir & mehr" sowie „Gobi Cashmere" Ausschnitte aus ihren Produktpaletten.
Ab 19:00 Uhr sorgten „VOLXX ROXX" und DJ Mikey für Partystimmung, nur das Feuerwerk musste wegen der hohen Waldbrandgefahr abgesagt werden.

Zu den Ehrengästen auf dem Volksfest gehörten neben einer Delegation aus dem Bayangol-Duureg mit der stellvertretenden Bürgermeisterin G. Narangerel an der Spitze, der Präsident der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft Dr. Ernst Pohl, der Generalhonorarkonsul der Mongolei Prof. Dr. A. Pitum aus München sowie die Leiter des Mongoleizentrums Bonn B. Zulaa und F. Voßen.

Flucht in die USA
Am 26. Juni hatte Präsident Kh. Battulga 17 Richter wegen Vorteilsnahme im Amt vom Dienst suspendiert.
Einer der suspendierten Richter war S. Tumurbat, der daraufhin mit seiner Familie über Altanbulag nach Russland und von dort weiter in die USA flüchtete.
Dort ist er an der Grenze gestoppt worden, er hatte einen großen Geldbetrag in USD bei sich.
S. Tumurbat ist der Sohn von L. Byambaa, ebenfalls eine hohe Justizbeamtin, die nach ihrer Festnahme auf Anordnung der nationalen Antikorruptionskommission im Zusammenhang mit illegalen Geldzuwendungen aus der Salkhit-Silbermine, in der Haft gestorben ist.
Die Behörden gehen von Selbsttötung aus, was ihre Angehörigen bezweifeln.