Präsident Putin und Präsident Battulga in Ulaanbaatar 03. September 2019 Foto
news.mn
Präsident Putin in der
Mongolei
Auf Einladung seines mongolischen
Amtskollegen Kh. Battulga traf der russische Präsident W. Putin am 02.
September, spätabends, zu einem zweitägigen Staatsbesuch in der Mongolei ein.
Anlass war das 80-jährige Jubiläum des gemeinsamen Sieges über japanische
Truppen am Khalkhyn Gol.
Am 03. September 2019 unterzeichneten Battulga und Putin ein Abkommen über
freundschaftliche Beziehungen und eine dauerhafte allumfassende strategische
Partnerschaft.
Gleichzeitig beschlossen beide Seiten einen gemeinsamen Investitionsfonds für
Projekte im Bergbau, in der Landwirtschaft und zur Entwicklung der
Infrastruktur.
Russland sagte Kredite in Höhe von 100 Milliarden Rubel (1,37 Milliarden Euro)
zu.
Weitere Abkommen wurden über die Kooperation bei der Terrorbekämpfung und über
die Förderung der regionalen Zusammenarbeit geschlossen.
Putin erklärte, beide Staaten verbinde eine lange, für beide Seiten vorteilhafte
Zusammenarbeit.
„Heute ist die russisch-mongolische Zusammenarbeit umfassend und multilateral
und umfasst die Bereiche Politik, Handel, Wirtschaft, Investitionen, Finanzen,
Landwirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Kultur und Sport".
„Discover Mongolia –
2019"
Vom 26. bis zum 28. September trafen sich
mongolische und internationale Bergbauunternehmer und –experten im Shangri-La
Hotel in Ulaanbaatar, um über Entwicklungen und Chancen im mongolischen
Bergbausektor zu debattieren.
Das Hauptthema lautete: „Warum in den mongolischen Bergbausektor investieren".
Der Generaldirektor von „Erdenes Mongolia" LLC P. Gankhuu lud die einheimischen
und ausländischen Investoren zur Kooperation bei der Exploration und Förderung
von Braunkohle ein.
Weiter verwies er auf die Pläne der Tochtergesellschaft von Erdenes Mongol, „Erdenes
Gold Ressource" hin, die den Bau einer Goldraffinerie und eines
Kupfer"schmelz"-Werkes plane.
Die Kupferreserven würden auf drei bis vier Millionen Tonnen geschätzt.
Der Vizedirektor von „Erdenes Tavantolgoi JSC T. Tsogtbaatar informierte über
die aktuellen Aktivitäten des Unternehmens, einschließlich des
Zuunbayan-Eisenbahnprojektes, die Vorbereitung auf den Börsengang und das
Bauprojekt für eine Werk zur Herstellung von Kupferkonzentrat mit einer
Kapazität von acht bis neun Millionen Tonnen. Insgesamt hätte das Unternehmen
seit seiner Gründung vor neun Jahren 55,8 Millionen Tonnen Kohle verkauft.
Ein anderes Thema widmete sich den Regeln zur Lizenzvergabe in den kommenden
zwei Jahren.
Präsident Battulga im
Ostgobi-Aimag
Der Präsident überzeugte sich während
seiner Dienstreise im Dornogov‘-Aimag von den Fortschritten beim Bau der
Eisenbahnstrecke Tavantolgoi-Zuunbayan.
Das 414,6 km lange Streckenprojekt ist Bestandteil der Eisenbahnpolitik des
Staates.
Ministerpräsident Khurelsukh
auf Dienstreise im Khentii-Aimag
Während seiner Dienstreise in den
Khentii-Aimag informierte sich Ministerpräsident U. Khurelsukh über den Fortgang
der Arbeiten an der 20 km langen Straßenverbindung zwischen Chinggis-Khaan-Khot
und Berkh.
Mitte Oktober soll die Straße fertiggestellt sein.
Wegen der starken Regenfälle zu Sommerbeginn hätten sich die Arbeiten verzögert,
so der Direktor des verantwortlichen Unternehmens „Naranbulag Khan" B.
Erkhembaatar.
30 Jahre diplomatische
Beziehungen EU-Mongolei
In Glückwunschschreiben des
mongolischen Außenministers D. Tsogtbaatar und der Hohen Vertreterin der EU für
Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini betonen beide Seiten ihre
gegenseitige Wertschätzung und loben die Erfolge der 30-jährigen Zusammenarbeit.
Die EU gehöre zu den „Dritten Nachbarn" der Mongolei und habe große Erfolge,
auch dank der Unterstützung durch die EU, bei der Transformation vom
Einparteienstaat zu einem demokratischen Staatswesen errungen.
Modell des Chinggis-Khaan-Museums
„Tag der Offenen Tür der
Regierung"
Vom 16. bis zum 27. September stellten sich
am Tag der Offenen Tür der Regierung (eigentlich Tage der offenen Türen)
nacheinander Ministerien und Regierungsbehörden auf dem Sukhbaatarplatz mit
ihren Projekten vor.
Das Interesse der Öffentlichkeit war groß, zumal gleichzeitig verschiedene
Dienstleistungen (Beratungen, Antragstellung etc.) angeboten wurden.
Neben verschiedenen Kulturprogrammen wurden in einem Ausstellungspavillon u. a.
Modelle großer Bauvorhaben präsentiert, darunter das Modell des
Chinggis-Khaan-Museums, das an Stelle des ehemaligen Naturkundemuseums entstehen
soll, der neue Theaterkomplex oder das neue Naturkundemuseum.
Projekte, die ob ihrer Kosten in der Bevölkerung nicht nur auf Zustimmung
stoßen.
Naturkundemuseum
Präsident des
Parlamentssenats Tschechiens zu Gast in Ulaanbaatar
Auf Einladung
des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar weilt eine
Delegation unter Leitung des Präsidenten des Senats des Parlaments der
Tschechischen Republik Jaroslaw Kubera vom 29. September bis zum 02. Oktober zu
einem offiziellen Besuch in der Mongolei.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Stand und Perspektiven der Zusammenarbeit
zwischen beiden Parlamenten und weitere beide Seiten interessierende Fragen.
Der tschechische Gast wird von Präsident Kh. Battulga empfangen werden, den
neuen Flugplatz im Zentralaimag besuchen und am von der mongolischen IHK und der
tschechischen Botschaft in der Mongolei organisierten Wirtschaftsforum
teilnehmen.
Die Mongolei und die Tschechische Republik haben am 01. Januar 1993
diplomatische Beziehungen aufgenommen.
Bauboom und Verkehrsstau
Die Mongolbank informiert
Nach Angaben der mongolischen
Zentralbank (Mongolbank) erreicht die Inflationsrate im August dieses Jahres
landesweit 8,9, in Ulaanbaatar 10,5 Prozent.
Der Anstieg der Inflationsrate hinge in erster Linie mit den gestiegenen Preisen
für Fleisch zusammen. Während in den vergangenen Jahren jeweils im Juli, August
und September die Fleischpreise nachgaben, seien sie in diesem Jahr um 2000 MNT
pro Kilo oder 34 Prozent gestiegen.
Auch für Gemüse muss tiefer in die Tasche gegriffen werden. Sanken die Preise
für Gemüse in den vergangenen Sommern, müssen die Verbraucher trotz neuer Ernte
in diesem Jahr mehr bezahlen.
Zwischen Mai und August wurden auch die Preise für Wärme, heißes und kaltes
Wasser angehoben, was sich ebenfalls auf die Preisgestaltung für Waren des
täglichen Bedarfs auswirkte. Und auch die Beiträge für Universitäts- und
Hochschulbildung sind erhöht worden.
Auch im September sei mit einer niedrigeren Inflationsrate nicht zu rechnen.
Herbstsitzungen der Großen
Staatsversammlung beginnen am 01. Oktober
Der Rat beim Vorsitzenden der Großen
Staatsversammlung hat den Abschluss der Außerordentlichen Sitzung der Großen
Staatsversammlung am 30. September bestätigt.
Am 01. Oktober beginne die Herbstsitzungsperiode.
Auf der Agenda stehen unter anderem folgende Themen:
Das Gesetz über den Staatshaushalt 2020, das Gesetz über den Haushalt der
Sozialversicherung 2020, der Gesetzentwurf über die Regeln im Zusammenhang mit
Änderungen und Zusätzen an der Verfassung, Gesetzentwürfe über die Wahlen zur
Großen Staatsversammlung, über die Präsidentschaftswahlen, über die Wahlen zu
den Bürgerversammlungen der Aimags, der Hauptstadt, der Sums und Duuregs,
Reformen der Verwaltung und der administrativen Gliederung, Änderungen am
Strafgesetz, Änderungen am Gesetz über den Tourismus.
Insgesamt sollen 28 Gesetzentwürfe und Beschlussvorlagen behandelt werden.
Präsident Battulga in Indien
Auf Einladung seines indischen Amtskollegen
Ram Nath Kovid absolvierte Präsident Kh. Battulga vom 19. bis zum 23. September
einen offiziellen Staatsbesuch in der Republik Indien.
In Gesprächen mit Kovid und dem indischen Regierungschef Narendra Modi
bekräftigten beide Seite ihre strategische Partnerschaft und die angestrebte
Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Sicherheit,
Verteidigung, Handel, Investitionen, Bildung und Kultur.
In Anwesenheit der beiden Präsidenten wurden vier Abkommen über gemeinsame
Weltraumforschung, den kulturellen Austausch sowie über die Zusammenarbeit der
beiden Katastrophenschutzämter unterzeichnet.
Außerdem wurde ein Arbeitsprogramm zur Kooperation in den Bereichen Viehhaltung
und Milchproduktion zwischen den Ministerien für Nahrungsgüter, Landwirtschaft
und Leichtindustrie sowie Fischereiwirtschaft. Tierhaltung und Milchproduktion
beschlossen.
Indien und die Mongolei verbinden seit dem 24. Dezember 1955 diplomatische
Beziehungen.
IWF und Mongolei
Am 17. November will der Direktionsrat des
IWF über die Umsetzung der Vereinbarung zwischen dem IWF und Mongolei bezüglich
des erweiterten Kreditvertrages beraten.
Eine Arbeitsgruppe des IWF weilte vom 19. bis zum 28. Juni in der Mongolei, um
die Erfüllung der vertraglichen Vereinbarungen zu prüfen.
Die bisherigen Überprüfungen erbrachten überwiegend positive Bewertungen.
Veto des Präsidenten
Präsident Kh. Battulga hat gegen den
Beschluss der Großen Staatsversammlung vom 11. September 2019, das Volk über den
novellierten Verfassungsentwurf abstimmen zu lassen, sein Veto eingelegt.
Der Entwurf sei unvollkommen und würde nicht nur Gesetze verletzen, sondern
negative Auswirkungen auf die Entwicklung der Mongolei haben.
Die Mitglieder der Staatsversammlung hätten ihre Arbeit zu tun und sollten die
Verantwortung dafür nicht der Bevölkerung aufbürden.
Am 09. September hatte der Präsident in einem Brief an den Vorsitzenden der
Staatsversammlung Zandanshatar selbst ein Referendum über die Verfassung, aber
eben auch über die Staatsform - Präsidialsystem oder Parlamentarismus -
gefordert.
Innerhalb von 14 Tagen muss über das Veto entschieden werden.
Popstar festgenommen
In der Nacht vom 19. zum 20. September ist
der Popsänger B. Amarkhuu wegen des Besitzes und Konsums von illegalen Drogen
festgenommen worden.
Die Polizei und soziale Einrichtungen beklagen, Drogenkonsum hätte unter Kindern
und Jugendlichen erschreckende Ausmaße angenommen.
Künstler und Sportler würden als Vorbilder gesehen und der unter ihnen weit
verbreitete Konsum von verbotenen Rauschmitteln, womit sie auch noch in aller
Öffentlichkeit kokettierten, animiere die jungen Leute, es ihnen gleich zu tun.
Wegen Drogenkonsums verurteilt wurden u. a. die Sänger der Gruppen „Ice Top", „Egshiglen"
„Guys" und „A-Capella".
Wegen fortgesetzten Drogenmissbrauchs ist der Ringer Landesfalke Ts. Ulaankhuu
zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden.
„Mongolisch ist die älteste
Schrift in Ostasien"
Der Leiter der Forschungsabteilung „Bronze-
und Eisenzeit" im Archäologischen Institut der AdW der Mongolei Prof. Dr. Ts.
Turbat vertrat in einem Interview für die „Udriin Sonin" die These, nicht die
Türken hätten die ältesten Schriftdenkmäler in Zentral-/Ostasien hinterlassen,
sondern die Mongolen. (Chinesisch ausgenommen).
Er begründet das mit den Ergebnissen neuerer Forschungen an den in der Mongolei
weit verbreiteten Hirschsteinen, speziell am Bugat Khushuu, und den nach langen
Untersuchungen mit Hilfe ausländischer Wissenschaftler entschlüsselten
Schriftzeichen.
Unterrichtsraum im Battsagaan Tsogchin Dugan
Neuer Lehr- und
Forschungstempel eingeweiht
Am achten Tag des ersten Herbstmonats nach
dem Mondkalender oder am 06. September ist im Gandan-Kloster in Ulaanbaatar ein
neuer Tempel eingeweiht worden.
An der feierlichen Eröffnungszeremonie des Battsagaan Tsogchin Dugan nahmen auch
Ministerpräsident U. Khurelsukh und der Minister für Bildung, Kultur,
Wissenschaft und Sport Yo. Baatarbileg teil.
Überprüfung von Hotels und
Pensionen in Ulaanbaatar
In Ulaanbaatar gibt es etwa 400 Hotels und
Pensionen, 90 Hotels und 39 Pensionen sind kürzlich auf Einhaltung der Standards
(Sauberkeit, Sicherheit, Lizenzen) überprüft worden.
Dabei wurden 393 Unregelmäßigkeiten dokumentiert und Geldstrafen in Höhe von
26,8 Millionen Tugrug verhängt.
Einigen ist die Betriebserlaubnis entzogen worden.
Für eine Stadt mit sauberer Luft
Neun neue Schutzgebiete
Die Regierung hat beschlossen, neun Gebiete
als vom Staat besonders schützenswert, auszuweisen.
Offiziell bestätigt werden müssen die neuen Schutzgebiete auf den
Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung.
Die Naturschutzgebiete liegen in sechs Aimags und 13 Sums.
Damit wären 26,86 Prozent des mongolischen Territoriums Schutzgebiete (Natur und
historische Denkmäler).
Denkmal für die Opfer politischer Verfolgungen in Ulaanbaatar
Tag der Ehrung für die Opfer
politischer Verfolgungen
Jedes Jahr seit 1995 wird der 10. September
als Gedenktag für die Opfer politischer Verfolgungen begangen.
Präsident Battulga, der Vorsitzende der Staatsversammlung Zandanshatar,
Ministerpräsident Khurelsukh, Abgeordnete, Regierungsmitglieder,
Behördenmitarbeiter, Vertreter gesellschaftlicher Organisationen und der
Parteien sowie Angehörige der Opfer legen Blumen und Kränze am Denkmal für die
Opfer vor dem Nationalmuseum nieder.
Von den bisher registrierten 36.000 Opfern sind bisher 31.263 rehabilitiert
worden.
Allein in den Jahren von 1937 bis 1939 wurden 25.824 Menschen verhaftet, 20.000
von ihnen hingerichtet.
Ostwirtschaftsforum 2019
Präsident Kh. Battulga gehörte zu den
Teilnehmern am Ostwirtschaftsforum am 04. und 05. September in Wladiwostok
(Russland).
Während des Forums hat das mongolische Staatsoberhaupt an den Gesprächsrunden
mit Staatspräsidenten und Regierungschefs teilgenommen und Einzelgespräche mit
den russischen Gastgebern sowie ausländischen Staats- und Regierungschefs,
darunter Shinzo Abe (Japan) und Narendra Modi (Indien) geführt.
Abschluss der zweiten Lesung
der novellierten Verfassung
Die MVP hat nach dem Abschluss der Debatte
um die neue Verfassung beschlossen, am 30. und 31. Oktober das Volk über den
Entwurf abstimmen zu lassen.
In diesem Zusammenhang wurden Gerüchte laut, die MVP plane die Auflösung der
Staatsversammlung und vorzeitig Neuwahlen im November.
Darüber ist ein heftiger Streit innerhalb der Parteien, zwischen den Parteien
und zwischen Regierung und Präsident entbrannt.
Ökostrom-Autobusse in
Chinggis-Stadt
Einer Initiative des Gouverneurs von
Kherlen Sum und gleichzeitig Bürgermeister von Chinggis-Stadt, ehemals
Undurkhaan) im Khentii-Aimag zufolge sollen in Chinggis bald Ökobusse fahren.
Insgesamt sind acht Busse für den Einsatz vorgesehen, zwei in Reserve und sechs,
die den öffentlichen Nahverkehr in Chinggis bewältigen.
Die Bürgerversammlung des Kherlen-Sums wird in den Herbstsitzungen über
Fahrpläne, Tarife und Finanzierung beraten und die nötigen Beschlüsse fassen.
Grüne Woche 2019
Grüne Woche – 2019
Am 07. September wurden an verschiedenen
Plätzen in Ulaanbaatar die Grünen Herbsttage 2019 eröffnet.
Der Selenge-Aimag präsentierte seine Produkte zum zweiten Mal in Folge auf dem
Platz der Bauarbeiter.
Die Gemüsebauern des Bayanzurkh-Duuregs, aus Darkhan und Khuvsgul hatten ihre
Verkaufsausstellung auf dem Platz vor dem „Sky" Handelszentrum aufgebaut.
Im Agropark Bayangol
Außenminister Tsogtbaatar in
New York
Außenminister D. Tsogtbaatar steht an der
Spitze der Delegation, die an der 74. Generaldebatte der UN-Vollversammlung ab
dem 24. September in New York teilnimmt.
Tag des Buches am 14. September 2019
An der Tuul. September 2019
