Ulaanbaatar am 22. Mai 2021. Foto Privat
Covid-19
Mit Stand vom 31. Mai meldet das Gesundheitsministerium 927 Fälle innerhalb von
24 Stunden, 6.026 Personen waren getestet worden.
Insgesamt sind in der Mongolei 58.439 Covid-19-Infektionen registriert worden,
50.436 Menschen sind genesen.
112 sind sehr schwer erkrankt, 436 schwer, 1.534 mittelschwer und 2.393 leicht.
Die Zahl der an oder mit Covid-19 Gestorbenen erhöhte sich auf 276.
Bis zum 30. Mai haben 1.852.565 Menschen eine erste Dosis Impfstoff erhalten,
1.174.675 auch die zweite.
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/mongolei-node/mongoleisicherheit/222842
https://public.tableau.com/profile/tungaahui.data.studio#!/vizhome/MongoliaCOVID19dashboard/MongoliaCOVID19
https://www.worldometers.info/coronavirus/country/mongolia/
Präsidentschaftswahlen 2021
Im Unterschied zu den Parlamentswahlen 2020 haben bei den
Präsidentschaftswahlen in diesem Jahr auch die Auslandsmongolen die Möglichkeit,
ihre Stimmen abzugeben.
Laut Wahlgesetz waren dafür der 30. und 31. Mai vorgesehen.
In 45 diplomatischen Vertretungen in 30 Staaten konnten die 7.394 registrierten
Wahlberechtigten zwischen 07:00 und 22:00 Uhr der jeweiligen Ortszeit von ihrem
Wahlrecht Gebrauch machen.
Sie benötigen ihren Personalausweis oder Reisepass und müssen in den
Wählerlisten der Zentralen Wahlkommission registriert sein.
Bis 22:00 Uhr am 30. Mai hatten 3.299 Bürger oder 44,6 Prozent ihre Stimme für
einen der drei Präsidentschaftsbewerber abgegeben.
Die meisten von ihnen in den asiatischen Nachbarländern der Mongolei, die
wenigsten in den USA.
In Deutschland betrug die Wahlbeteiligung 54,6 Prozent (225 Wähler).
Die DP und die Präsidentschaftswahlen 2021
Im Namen der DP wurden am 02. Mai die Unterlagen für das Mitglied der Großen
Staatsversammlung Norovyn Altankhuyag als Kandidat für die
Präsidentschaftswahlen an den Chef des Hauptprüfamtes D. Zandanbat übermittelt.
Im Namen der 180.000 Parteimitglieder werde eine zügige Entscheidung gefordert,
die nicht gesetzeskonforme Kandidatenaufstellung einer Gruppe innerhalb der
Partei müsse zurückgewiesen werden.
S. Erdene offizieller DP-Präsidentschaftskandidat
Die Zentrale Wahlkommission hat am 07. Mai S. Erdene als Kandidaten der DP
für die Präsidentschaftswahlen 2021 registriert.
Am 24. Mai sind den drei offiziell registrierten Kandidaten: U. Khurelsukh (MVP),
D. Enkhbat (Wahlbündnis „Wähler für den Richtigen"), S. Erdene (DP) die
entsprechenden Urkunden überreicht worden.
Die Gruppe um M. Tulgat hat sich also durchgesetzt:
Der Kandidat der Gruppe um O. Tsogtgerel N. Altankhuyag hatte das Nachsehen.
Gegen die Entscheidung der Wahlkommission wollten die Unterstützer Altankhuyags
auf dem Sukhbaatarplatz mit einem Hungerstreik protestieren, haben diesen aber
zugunsten der Bildung einer Arbeitsgruppe inzwischen abgebrochen.
Anandbazar verliert Parlamentssitz
Gegen Ts. Anandbazar, für die MVP Mitglied in der Großen Staatsversammlung, sind
Vorwürfe wegen sexueller Belästigung und Vergewaltigung erhoben worden.
Wenigstens 1.000 Frauen sollen betroffen sein.
Am 13. Mai hat die Disziplinarkommission der MVP entschieden, ihn zeitweilig aus
der Partei auszuschließen.
Auch seinen Sitz in der Staatsversammlung muss er räumen.
Anandbazar ist Eigentümer des Erdölimportunternehmens "Sod Mongol", außerdem
gehört ihm die Kinokette „Urguu Cinema".
Seit dem Bekanntwerden der Vorwürfe boykottieren viele Mongolen die „Sod
Mongol"- Tankstellen und die „Urguu" Kinos.
Kuppel des im Bau befindlichen Chinggis-Khaan-Museums. Foto Privat
Chinggis-Khaan-Orden für die Streitkräfte
Anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung der modernen mongolischen
Streitkräfte hat Präsident Kh. Battulga, gleichzeitig ihr Oberkommandierender,
angeordnet, die Streitkräfte mit dem Chinggis-Khaan-Orden, der höchsten
Auszeichnung des mongolischen Staates, auszuzeichnen.
Der Orden wird nur einmal in jedem Jahr vergeben.
2020 fiel die Ehrung wegen der Corona-Pandemie aus.
Die bisherigen Ordensträger:
P. Ochirbat, der erste Staatspräsident der Mongolei, 2005
B. Sharav, Komponist, 2006
D. Byambasuren, ehemaliger Ministerpräsident, 2009
R. Gonchigdorj, Politiker und Mitbegründer der Mongolischen Sozialdemokratischen
Partei, 2010
N. Bagabandi, 2. Staatspräsident, 2011
D. Demberel, ehemaliges Mitglied der Staatsversammlung, 2012
D. Sodnom, ehemaliger Ministerpräsident, 2013
Kh. Namsrai, Physiker, Akademiemitglied, 2014
G. Mend-Ooyo, Schriftsteller und Dichter, 2015
G. Ariunbaatar, Opernsänger, 2016
N. Tuvshinbayar, Judoka, Goldmedaillengewinner bei den Olympischen Spielen 2008,
2017
The HU, Musikband, 2019.
Landesweiter Lockdown
Im Kampf gegen die Ausbreitung der Coronapandemie wurde der Lockdown vom 08. Mai
bis zum 02. Juni verlängert.
Wie im vergangenen Jahr fallen alle Veranstaltung anlässlich des internationalen
Kindertages aus.
Allerdings bleibt der Tag ein arbeitsfreier Feiertag.
Treffen des Vizeaußenministers mit ausländischen Botschaftern
Am 25. Mai hat der stellvertretende Außenminister B. Munkhjiin die
Botschafterin Kanadas Catherine Ivkoff sowie die Botschafter Deutschlands Jörn
Rosenberg, des Vereinigten Königreichs und Nordirlands Ph. Malone und der USA M.
S. Klecheski zu einem Meinungsaustausch über Fragen von gegenseitigem Interesse
empfangen.
Die kanadische Botschafterin informierte über die von Kanada initiierte
Erklärung gegen den Einsatz willkürliche Festnahmen in zwischenstaatlichen
Beziehungen und die aktuelle Situation.
Vizeminister Munkhjiin beteuerte, die Respektierung der Demokratie, Gesetze und
Menschenrechte bilde die Grundlage der bilateralen Zusammenarbeit.
Offener Brief an die Botschaft von Belarus in der Mongolei
Die nach Minsk (Belarus) erzwungene Umleitung einer Ryanair-Maschine, die sich
auf dem Flug von Athen nach Vilnius befand, verletze internationales Recht.
Die Festnahme des regierungskritischen Journalisten und Bloggers Roman
Protasevich durch belarussische Sicherheitskräfte bedeute eine
Menschenrechtsrechtsverletzung und sei keine innerstaatliche Frage, sondern
beträfe internationale Standards.
Die DP schließe sich den Forderungen der EU an, wonach Protasevich umgehend frei
zu lassen sei und die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden müssten.
Eine Kopie des Schreibens der „Wahlkommission der DP" vom 25. Mai wurde auch an
das mongolische Außenministerium gesandt.
Humanitäre Hilfe aus Deutschland
Im Rahmen eines Kooperationsabkommens zwischen der WHO und der BR Deutschland
sind der Mongolei 462.000 medizinische Masken im Wert von 145.068 USD oder 413
Millionen Tugrug übergeben worden.
An der feierlichen Übergabezeremonie im Gesundheitsministerium am 28. Mai in
Ulaanbaatar nahmen neben Gesundheitsminister S. Enkhbold, der deutsche
Botschafter J. Rosenberg und der Repräsentant der WHO in der Mongolei Sergey
Diorditsa teil.
„Seit Beginn des Ausbruchs der Covid-19-Pandemie konnte sich die Mongolei auf
die Unterstützung der WHO verlassen".
Dem Land seien u. a. Krankenhausausrüstungen und Schutzbekleidung zur Bekämpfung
der Pandemie zur Verfügung gestellt worden.
G. Zandanshatar empfängt türkischen Botschafter
Bei einem Treffen mit dem türkischen Botschafter Zafer Ates in der Mongolei hob
der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar die Entwicklung der
bilateralen Beziehungen vom „Dritten Nachbarn" zur „allumfassenden
Partnerschaft" hervor.
Beide Seiten diskutierten Möglichkeiten, die bilateralen, freundschaftlichen
Beziehungen und die Zusammenarbeit in den Bereichen Geschichte, Kultur,
Tourismus, Landwirtschaft, Bildung und Wirtschaft zu vertiefen.
Zandanshatar verwies auf die positiven Auswirkungen der Aufnahme einer direkten
Flugverbindung zwischen der Türkei und der Mongolei v. a. auf den Tourismus.
Die mongolische Regierung plane, etwa 100 Projekte in den nächsten vier Jahren
zu realisieren, darunter die Schaffung eines historisch-kulturellen Komplexes.
Beide Länder und Völker könnten auf lange gemeinsame Traditionen in Geschichte,
Kultur, Sitten und Bräuche zurückblicken und darauf basierend, neue
Tourismusprodukte und Dienstleistungen entwickeln.
Präsident Battulga begutachtet Eisenbahnstrecke Tavantolgoi –
Zuunbayan
Am 22. und 23. Mai hat sich Präsident Battulga von den Fortschritten beim
Bau der 416,1 km langen Eisenbahnstrecke Tavantolgoi-Zuunbayan und der 240 km
langen Strecke zwischen Tavantolgoi und Gashuunsukhait überzeugt.
Im Juni 2021 soll die Strecke in Betrieb gehen.
Das traditionelle Milchopfer widmete er dem „ersten strategisch wichtigen
Projekt, das die Mongolen aus eigener Kraft verwirklicht hätten".
Er bedankte sich bei allen Beteiligten, namentlich bei der Mongolischen
Eisenbahn, dem Ulaanbaatar-Eisenbahn Joint Venture und den Soldaten der
bewaffneten Kräfte der Mongolei, die hart gearbeitet hätten, um das Projekt
fertigzustellen.
Battulga zeigte sich zuversichtlich hinsichtlich der Möglichkeiten, den
Streckenbau nach Sukhbaatar, Dornod und Bichigt fortzuführen, so einen
substantiellen Beitrag zur Wiederbelebung der Wirtschaft leistend und die
Lebensqualität der Gobi-Bewohner verbessernd.
Naadam 2021
Anlässlich des 2.230 Jubiläums der ersten Staatsgründung auf mongolischem Boden,
des 815. Jahrestages des mongolischen Großreiches und des 100. Jahrestages der
Volksrevolution planen die Organisatoren ein Fest mit Zuschauern (je nach
aktueller Pandemielage).
1024 Sportler werden um den Sieg im traditionellen Naadam-Ringerturnier
wetteifern.
Das Vorbereitungskomitee kann mit einem Haushalt von zehn Milliarden Tugrug
planen.
100 Jahre Volksrevolution, 100 Jahre Streitkräfte, 100 Jahre erste politische
Partei der Mongolei, 100 Jahre erste diplomatische Beziehungen, 100 Jahre
Komitee für Schrifttum (Vorläufer der AdW) erforderten besondere Maßnahmen. (In
vergangenen Jahren betrug das Budget um die drei Milliarden).
Nicht einer, nein drei Regisseure werden die Eröffnungs- und Abschlussfeier
verantworten: N. Naranbaatar, G. Tsogtgerel und B. Baatar.
Außenministerin reist nach Russland
Auf Einladung ihres russischen Amtskollegen S. W. Lawrow absolviert
Außenministerin B. Battsetseg vom 31. Mai bis zum 04. Juni einen offiziellen
Besuch in Russland.
Im Verlauf ihres fünftägigen Besuchs wird die mongolische Außenministerin am
internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg teilnehmen.
In den Gesprächen mit Lawrow werde es um eine Fülle von Themen gehen, unter
anderem um das 100-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen
zwischen beiden Ländern und die in Moskau und St. Petersburg geplanten
Feierlichkeiten.
Die mongolischen Buddhisten feiern Buddhas Geburt, Erleuchtung und Eingang ins
Nirwana
„Buddhas Großer Tag"
Am 15. Tag des ersten Sommermonats (in diesem Jahr am 26. Mai) begingen die
Buddhisten in aller Welt „Burkhan bagshiin ikh duichen udur", einen Tag, der mit
vier bedeutenden Ereignissen im Leben Buddhas verbunden ist: Zeugung, Geburt,
vollkommene Erleuchtung und im Alter von 81 Jahren Eingang ins Nirwana.
Seit 1990 wird der Tag in der Mongolei gewürdigt, in allen Klöstern finden
Veranstaltungen statt, seit 2020 ist der Tag ein gesetzlicher Feiertag.
Auf Wunsch des Gandanklosters, des buddhistischen Zentrums der Mongolei, beehrte
der XIV. Dalai Lama anlässlich dieses Tages die Mongolei mit einem dreistündigen
virtuellen Besuch, der von der offiziellen Website des Dalai Lama und dem
nationalen Fernsehen der Mongolei direkt übertragen wurde.
Das Oberhaupt der mongolischen Buddhisten, der Erste Oberlama des Gandanklosters
Gavj D. Choijamts, Mitglied des Obersten Rates des internationalen
Buddhistenverbandes in Indien, gehörte zu den Teilnehmern einer internationalen
Konferenz, auf der der indische Ministerpräsident Narendra Modi die
Eröffnungsrede hielt.
Zwischen dem Büro des Oberbürgermeisters von Ulaanbaatar und dem Gandankloster
wurde eine Absichtserklärung unterzeichnet, beim Umweltschutz enger
zusammenzuarbeiten.
https://www.dalailama.com/news/2021/teachings-for-mongolians-and-tibetans-on-buddha-purnima
Im Gandankloster
Wirtschaft 2021
Den Besonderheiten der mongolischen Wirtschaftsstruktur sei es geschuldet,
dass die Mongolei von internationalen Krisen (Gesundheit, Finanzen,
Weltmarktpreise etc.) regelmäßig stark betroffen sei.
Unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie gelte dies in besonderem Maße.
Allerdings gehen Weltbank, Asiatische Entwicklungsbank und mongolische Ökonomen
von einer raschen Erholung in den kommenden Jahren aus.
Wirtschaftswachstum: 2020 -5,3 %; 2021 6,1 %; 2022 5,3 %; 2023 7,0 %;
Inflation: 2020 2,3 %; 2021 7,3 %; 2022 5,9 %; 2023 4,6 %;
Kredite: 2020 -4,0 %; 2021 11,4 %; 2022 15,6 %; 2023 18,8 %.
Kennziffern der ADB:
Inflation: 2020 3,7 %; 2021 6,9 %; 2022 8,5 %;
Wirtschaftswachstum: 2020 -5,3 %; 2021 4,8 %; 2022 5,7 %.
Vier mongolische Bürger aus Israel in die Mongolei zurückgekehrt
Im Zusammenhang mit der Eskalation der Gewalt zwischen Israel und der
palästinensischen Hamas hatten vier mongolische Bürger den Wunsch geäußert, in
die Heimat zurückzukehren.
Am 28. Mai kehrten sie mit dem Flugzeug von Istanbul nach Ulaanbaatar zurück.
In Israel leben etwa 60 mongolische Staatsbürger, die meisten von ihnen Frauen.
Wiedervereinigung
Auf dem Außerordentlichen Parteitag der MRVP am 16. Mai ging es um die Frage,
sollen sich MVP und MRVP zu einer Partei zusammenschließen.
Gastredner war Ministerpräsident und Vorsitzender der MVP U. Khurelsukh, der
sich zuversichtlich zeigte, dass die beiden Parteien, deren Mitglieder und
Unterstützer vor zehn Jahren wegen „unterschiedlicher Auffassungen hinsichtlich
gesellschaftlicher und politischer Fragen", getrennte Wege gingen, angesichts
der neuen Herausforderungen ihre Kräfte wieder bündeln müssten.
Der Vorsitzende der MRVP N. Enkhbayar: „Hiermit lüfte ich ein Geheimnis, am 01.
März (100. Jubiläum der Gründung der MVP) überreichte mir U. Khurelsukh
die Jubiläumsmedaille.
Heute überreiche ich ihm die Jubiläumsmedaille der MRVP. „MVP und MRVP sind ein
Ganzes".
Gemeinsam kämpfen wir für den Sieg bei den Präsidentschaftswahlen am 09. Juni.
Ts. Oyungerel verlässt die DP
Das ehemalige Mitglied der Großen Staatsversammlung Frau Ts. Oyungerel hat
einen Antrag auf Parteiaustritt gestellt.
Es werde Zeit, ein neues Kapitel in meinem politischen Leben aufzuschlagen. 29
Jahre und einen Monat habe ich mich in der DP politisch betätigt.
„Jetzt verlasse ich die Partei".
Oyungerel hatte sich um eine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen bemüht.
Sie unterlag S. Erdene.
Keine Abschluss- und Aufnahmeprüfungen
Üblicherweise beginnen am 01. Juli eines jeden Jahres die Aufnahmeprüfungen
für die Universitäten, Hochschulen und Colleges. Mongolisch gehört zu den
Pflichtfächern.
In diesem Jahr fallen die Prüfungen in Mongolisch für die Abschlussklassen und
die Mongolischprüfungen für die Aufnahme an den Universitäten, Hochschulen und
Colleges laut Regierungsbeschluss aus.
Ab dem 17. Mai haben die Schüler der 12. Klassen die Möglichkeit, an
Wiederholungskursen in Vorbereitung auf die Aufnahmeprüfungen teilzunehmen.
Noch werde geprüft, welche Möglichkeiten der Impfung gegen Sars CoV-2 für unter
18-Jährige in Frage kämen.
In diesem Jahr sind 40.420 Schüler und Schülerinnen für die Aufnahmeprüfungen
registriert, 19.290 von ihnen in Ulaanbaatar, 21.130 in den Aimags.
Ts. Magaljav zum Präsidenten des Mongolischen Ringerverbandes gewählt
Auf einer Außerordentlichen Verbandssitzung ist Ulsyn Zaan (Landeselefant)
Ts. Magaljav zum Präsidenten des Mongolischen Ringerverbandes gewählt worden.
Magaljav übernimmt die Führung in einer schwierigen Zeit.
38 Dopingfälle sind nicht abschließend aufgeklärt.
Immer wieder wurde die Aberkennung von Titeln für die Dopingsünder bei den
Naadam-Ringerwettkämpfen hinausgezögert.
Der Verband habe sich an Präsident Battulga mit der Bitte gewandt, die Frage
endlich zu klären. (Titel im Traditionellen Ringen vergeben oder aberkennen,
kann nur der Präsident.)
N. Tuvshinbayar abgelöst
Der erste Goldmedaillengewinner der Mongolei bei Olympia (2008), der Judoka
N. Tuvshinbayar, war im August 2020 ohne Gegenkandidaten zum Präsidenten des
Nationalen Olympischen Komitees gewählt worden.
Anfang April 2021 verletzte er bei einer Schlägerei einen Freund, den
Staatsfalken E. Enkhbat, so schwer, dass dieser intensivmedizinisch behandelt
werden musste.
Tuvshinbayar wurde zu 20 Tagen Haft verurteilt.
Erst nach Protesten verhandelte der Verband über eine Ablösung Tuvshinbayars vom
Amt als Präsident des NOK.
Am 28. Mai entschied das Führungsgremium, dass Ch. Naranbaatar vorläufig als
NOK-Präsident fungiert.
Auch das gab es im Mai, Mandelblüte in Ulaanbaatar. Foto Privat
