Mongoleinachrichten März 2021

Gewächshauserdbeeren, direkt vom Autodach. Ulaanbaatar im März 2021. Foto Privat

Covid-19
Nach Angaben aus dem Gesundheitsministerium stieg die Zahl der mit Corona Infizierten vom 28. zum 29. März um 575 auf 7.589, vom 29. zum 30. um 481 und vom 30. zum 31. März um 377.
Mit Stand vom 31. März sind in der Mongolei 8.447 mit Covid-19 infizierte Personen registriert worden, davon gelten 4.920 als genesen.
1.902 Personen befinden sich in Behandlung, davon mit milden Symptomen 1.637, mit mittelschweren 219, mit schweren 34, mit sehr schweren Symptomen 12
Nach dem Tod von zwei 69- bzw. 84-Jährigen erhöhte sich die Zahl der an oder mit Covid Gestorbenen auf 12.
Das Gesundheitsministerium meldet, dass bis zum 30. März 300.366 Personen eine erste Impfdosis (Sputnik V, Sinopharm, AstraZeneca, Pfizer-BioNTech) erhalten hätten.
Mit den Impfungen der 2. Dosis solle am 10. April begonnen werden.
Im Rahmen des Covax-Programms der WHO hätte die Mongolei 25.740 Dosen des Impfstoffs von Pfizer-BioNTech erhalten, vorgesehen für Schwerkranke (Krebs), HIV-Infizierte und Menschen mit Organtransplantationen.
Laut Gesundheitsminister S. Enkhbold seien bisher 450.000 Impfdosen als Geschenke an die Mongolei übergeben worden.
Ab April träfen die eingekauften Lieferungen ein.

Erhöhter Bereitschaftszustand bis 30. April verlängert
Auf der außerordentlichen Regierungssitzung am 25. März wurde eine Resolution zur landesweiten Verlängerung des Erhöhten Bereitschaftszustandes bis zum 30. April verabschiedet.
Damit folgt die Regierung einer Risikoanalyse über die Verbreitung von Covid-19, erarbeitet von 25 Spezialisten und vorgelegt am 22. März, wonach in der Mongolei ein sehr hohes Risiko für die Verbreitung des Sars-CoV-2- Virus bestehe.
Des Weiteren wurden höhere Staatsausgaben im Zusammenhang mit der Ausbreitung der Infektion und ihrer Bekämpfung beschlossen.
Warentransporte über die 14 Grenzübergänge sind von der Verlängerung des Ausnahmezustandes nicht betroffen.
Einreisen aus dem Ausland sind nur mit Genehmigung der Staatlichen Notfallkommission erlaubt. 
Dem Vorschlag der Staatlichen Notfallkommission, vom 03. bis zum 18. April einen strengen Lockdown -Stufe Rot-zu verhängen, erteilte die Regierung auf ihrer Sitzung am 31. März eine Absage:
Allerdings verhängte sie Einschränkungen, z. B. an Sonn- und Feiertagen dürfen Geschäfte nur bis 20:00 Uhr öffnen, Restaurants, Saunen, Schwimmbäder, Kinos, Museen, Galerien bleiben geschlossen.
Speisen und Getränke dürfen allerdings geliefert werden.
Friseur- und Kosmetiksalons dürfen nur an Werktagen öffnen, nicht an Wochenenden.
Mehr als fünf Personen dürfen sich nicht treffen.
Senioren über 60 dürfen die Wohnung, das Ger … nur in dringenden Fällen (Notfall, Impfung) verlassen.

https://ulan-bator.diplo.de/mn-de

Präsident Battulga gegen harten Lockdown
Präsident Battulga hatte in einem offiziellen Schreiben an Regierung und Staatsversammlung vor den wirtschaftlichen Folgen eines landesweiten harten Lockdown der Stufe Rot gewarnt.
Seit dem 13. Februar sei das Land in mehrere Lockdowns unterschiedlicher Stufen geschickt worden.
Seit der Registrierung des ersten lokalen Covid-Falls in der Mongolei am 11. November 2020 sei dreimal der Erhöhte Bereitschaftszustand der dritthöchsten Stufe (orange) verkündet worden, insgesamt für 50 Tage.
Wichtig sei jetzt, das Impfmanagement zu verbessern, die Impfungen zu beschleunigen.
Die Regierung habe sich zu sehr auf Hilfslieferungen aus dem Ausland verlassen, zu wenige Mittel in den Staatshaushalt eingestellt, um rechtzeitig genügend Impfdosen bevorraten zu können.

Eröffnung der Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung
Nach dem veränderten Gesetz über die Große Staatsversammlung beginnen die Herbstsitzungen jeweils am 01. Oktober, die Frühjahrssitzungen am 15. März.
Die Abgeordneten müssen sich an mindestens 75 Arbeitstagen versammeln.
Fallen die Eröffnungstage auf einen Sonn- oder Feiertag, begänne die Sitzungsperiode am darauffolgenden Werktag.
Am 15. März eröffnete der Vorsitzende G. Zandanshatar die Frühjahrssitzungsperiode der Staatsversammlung 2021.
Auf der Agenda stehen 50 Themen, darunter die Bekämpfung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie (Wirtschaft, Gesundheit), Oyutolgoi, die Präsidentschaftswahlen (hat Präsident Battulga das Recht, sich erneut zu bewerben), die Parteienfinanzierung, Ergänzungen zum Staatshaushalt, besserer Datenschutz, Perspektivplan 2022.
Nach neun Monaten konnte nun auch J. Erdenebat, er hatte bei den Parlamentswahlen 2020 im Wahlkreis 13 (Selenge-Aimag) die meisten Stimmen gewonnen, seinen Eid ablegen.
Noch während der Wahlkampagne war er verhaftete worden (wegen Überschreitung seiner Kompetenzen als Ministerpräsident).
Der Internationale Parlamentarierverband hatte dieses Vorgehen als gesetzwidrig gebrandmarkt.

Öffnung der Grenzen ab 01. Mai?
Am 06. März hat sich Ministerpräsident L. Oyun-Erdene im Sergelen-Sum im Zentralaimag über den Stand der Arbeiten am neuen internationalen Flughafen „Chinggis-Khaan" informiert.
„Wir planen die Wiederöffnung der Grenzen ab 01. Mai 2021 und die Inbetriebnahme des neuen Flughafens am 01. Juli", so sei es vertraglich vereinbart.
Geimpfte Personen könnten ab diesem Datum in die Mongolei einreisen.
Zurzeit seien 85 Prozent der Eröffnungsvorbereitungen abgeschlossen, den Verantwortlichen sei aufgetragen worden, die Arbeiten weiter zu beschleunigen.
Nach Angaben aus der Zivilluftfahrtbehörde sank die Zahl der Flugzeugpassagiere weltweit von 4,5 Milliarden im Jahr 2019 auf 1,8 Milliarden, ein Rückgang um 60 Prozent.
Das Luftfrachtaufkommen sank im selben Zeitraum von 63 Millionen Tonnen auf 54, ein Rückgang um 13 Prozent.
Die Zahl der Flüge sei von 38,9 Millionen im Jahr 2019 auf 16,4 Millionen zurückgegangen.
In der Mongolei sank im gleichen Zeitraum die Zahl der Flugzeugpassagiere von 1,6 Millionen auf 440.000, die meisten im Zusammenhang mit dem Bergbau.
Das Einkommen aus der Luftfahrt habe sich von 499 Milliarden Tugrug auf 140 Milliarden verringert.

Gleichberechtigung nicht in Sicht
„Niemanden zurücklassen" ist das Prinzip des Nachhaltigen Entwicklungsprogramms bis 2030 von UNDP.
Trotzdem werden Frauen und Mädchen an vollem Zugang zur Entwicklung gehindert, die traditionelle Geschlechterdiskriminierung bestehe fort.
Nach einer Analyse von 2018 existierten die meisten Formen von Armut unter 15-49-jährigen Frauen mit geringem Einkommen in den Aimagzentren der Khangai-Region.
fast 60 Prozent dieser Frauen hätten keinen Zugang zu sauberen Wasser, 34,7, Prozent keinen Zugang zu sanitären Anlagen und 17,6 Prozent seien als Minderjährige verheiratet worden.
Ministerpräsident Oyun-Erdene entschuldigte sich anlässlich des Internationalen Frauentags für fortbestehende Diskriminierung und versprach noch größere Anstrengungen, die Situation nachhaltig zu verbessern.
Auch für Äußerung im Zusammenhang mit Benachteiligungen von Männern – sie stürben im Durchschnitt zehn Jahre früher als Frauen – bat er um Entschuldigung.

Kh. Amarjargal leitet zukünftig Mongoleiabteilung von Rio Tinto
Die Juristin Kh. Amarjargal ist zur geschäftsführenden Direktorin der Rio Tinto-Gruppe in der Mongolei berufen worden.
Seit 2008 arbeitete sie für die Asiengruppe des Unternehmens, u. a. als stellvertretende Direktorin des für die Mongolei zuständigen Bereichs.
In London leitete sie die Strategie- und Rechtsabteilung der Rio Tinto-Gruppe.

Nun aber wirklich? Eröffnung des neuen internationalen Flugplatzes am 01. Juli 2021
Verkehrsminister L. Khaltar und der Generaldirektor des neuen internationalen Flughafens, ein japanisch-mongolisches Joint Venture, besprachen auf einer virtuellen Konferenz am 26. März die Vorbereitungen für die Eröffnung des Flughafens am 01. Juli dieses Jahres.
Die Unternehmensvertreter berichteten über den Fortgang beim Personaltransfer und beim Umzug der kommerziellen Fluglinien.
Alle Arbeiten verliefen in Übereinstimmung mit den geschlossenen Verträgen und den mongolischen Gesetzen.
Die mongolische Regierung kündigte die Eröffnung des neuen Flughafens im Khushig Tal für den 01. Juli 2021 an.

Bildungsminister Enkh-Amgalan empfängt deutschen Botschafter
Am 25. März empfing der Minister für Bildung und Wissenschaft L. Enkh-Amgalan den Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Bundesrepublik Deutschland S. E. Jörn Rosenberg zum Meinungsaustausch über die aktuelle Lage angesichts der Covid-19-Pandemie.
Die Pandemie habe Bildung nicht nur in der Mongolei, sondern überall auf der Welt gestört und unterbrochen. 25 Prozent der Schüler und Studenten seien ins Hintertreffen geraten, erklärte der Minister und schlug vor, gemeinsam Maßnahmen zu erarbeiten, die Lernverluste in kurzer Zeit aufzuholen.
„Wir planen Reformen in den Bildungs- und Wissenschaftssektoren, auch um die gesetzlichen Rahmenbedingungen und damit die finanzielle Ausstattung und Verwaltung nachhaltig zu verbessern.
Botschafter Rosenberg erklärte, auch in Deutschland seien angesichts der Pandemie erhebliche Bildungsverluste zu beklagen, die in Zukunft das Land vor große Herausforderungen stellten.
Gleichzeitig schlug er vor das 30-jährige Jubiläum der Germanistik in der Mongolei (?) entsprechend zu würdigen.
Gegenwärtig lernten in der Mongolei 4.000 Menschen die deutsche  Sprache.
Beide Seiten unterstrichen die Notwendigkeit, die bilaterale Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft und Innovation auszubauen.

J. Gurragchaa auf dem Sukhbaatarplatz in Ulaanbaatar

Erster Mongole im Weltraum
Am 22. März jährte sich zum 40. Mal der erste Weltraumflug eines Mongolen.
Anlässlich dieses historischen Ereignisses empfing der Vorsitzende des Großen Staatskhurals Gombojavyn Zandanshatar den Helden der Mongolischen Volksrepublik, den Helden der Sowjetunion, den Kosmonauten Jugderdemidiin Gurragchaa zur Gratulationscour.
Gurragchaa sprach über zahlreiche Veranstaltungen in Erinnerung an den Weltraumflug, angeregt von Verteidigungsminister G. Saikhanbayar.
Eine internationale Ausstellung „Mensch-Erde-Weltraum" gehöre dazu, allerdings könnten wegen der Pandemie mehrere Vorhaben nicht umgesetzt werden.
Zandanshatar äußerte die Zuversicht, dass bald wieder ein Mongole (oder eine Mongolin) einen Flug ins Weltall antreten könnten.
Zum Abschluss bat er Gurragchaa, seinen „Weltraumbrüdern" Vladimir Dzanibekov, Viktor Savinykh und Vladimir Kovalyonok seine herzlichen Grüße und seinen Dank zu übermitteln.

Nauryz 2021
Anlässlich des kasachischen Neujahrs- und Frühlingsfestes „Nauryz" am 21. März hat der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung den kasachischen Staatsbürgern der Mongolei Glück und Erfolg, Freude und Hoffnung gewünscht.
Gleichzeitig würdigte er den Beitrag der mongolischen Kasachen für die wirtschaftliche, politische und kulturelle Entwicklung der Mongolei. Die Mongolei respektiere die Religion und Traditionen der Kasachen und verfolge eine Politik der Gleichberechtigung in Bildung und Wirtschaft.
Infrastrukturentwicklung, Gesundheits- und Bildungswesen in Bayan-Ulgii, dem Heimataimag der Kasachen in der Mongolei, genössen hohe Priorität.
„Lasst uns alle gemeinsam an der Weiterentwicklung der Neuen Mongolei arbeiten mit einer Regierung, die die Bürger und Bürgerinnen in den Mittelpunkt ihrer Politik stellt".
„Nauryz" stammt aus dem Persischen und bedeutet „Neuer Tag". Das Fest wird in Afghanistan, Albanien, Iran, Kirgistan, der Türkei u.a. Ländern gefeiert.
2010 hat es die UNESCO zum immateriellen Kulturerbe der Menschheit erklärt.

Begnadigungen
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 08. März hat Präsident Kh. Battulga 21 Mütter, die zum ersten Mal straffällig geworden waren und wegen geringfügiger Delikte zu Haftstrafen verurteilt worden waren, begnadigt.
Das gilt auch für Angehörige der kasachischen Minderheit, die anlässlich des kasachischen Frühlingsfestes „Nauryz" vorzeitig aus der Haft entlassen worden waren.
Am 26. März wurde auch G. Soltan, einer der in den Missbrauch der Stiftung zur Unterstützung der kleinen und mittleren Betriebe involviert war, begnadigt und aus der Haft entlassen, bereits zuvor war Frau B. Undarmaa entlassen worden.

Zwei DP-Vorsitzende?
Am 28. März waren die Mitglieder der DP aufgerufen, ihren neuen Vorsitzenden oder ihre neue Vorsitzende zu wählen.
Die S.-Erdene-Gruppe schickte fünf Kandidaten ins Rennen: darunter L. Gundalai, Frau Ts. Oyungerel und M. Tulgat, die Ts.-Tuvaan-Gruppe hoffte auf O. Amartuvshin, D. Purevdavaa, O. Tsogtgerel, S. Erdenebold.
Die Erdene-Gruppe ließ online wählen, die Tuvaan-Gruppe herkömmlich mit Stimmzetteln.
Bei der Erdene-Gruppe gewann M. Tulgat, Gundalai wurde abgeschlagen Letzter, O. Tsogtgerel heißt der andere Sieger.
Beide Gruppen beanspruchen den Posten des neuen offiziellen Vorsitzenden für sich.
Dieser soll auf dem Parteitag am 02. Mai offiziell gekürt werden, eine Doppelspitze sei eher unwahrscheinlich spotten Beobachter.
Überhaupt sind Spott und Hohn die häufigsten Kommentare zur DP in den sozialen Medien, die in der Mongolei eifrig genutzt werden.