30 Jahre demokratische Verfassung
Am 13. Januar begingen die Mongolen den 30. Jahrestag der Verabschiedung ihrer ersten demokratischen Verfassung.
1992 wurde in der Mongolei nach 1924, 1940 und 1960 zum vierten Mal eine Verfassung verabschiedet.
Die ersten drei basierten auf der marxistisch-leninistischen Weltanschauung, die vierte folgte demokratischen Prinzipien von Parteienpluralismus, freien Wahlen und Meinungsfreiheit.
430 Abgeordnete der Großen Volksversammlung und 50 Mitglieder des Kleinen Staatsversammlung diskutierte 75 Tage lang, von den 1,2 Millionen Bürgern beteiligten sich 75 Prozent an den Debatten und übermittelten 200.000 Vorschläge.

Abschluss der Herbstsitzungen
Am 18. Januar hat der Vorsitzende G. Zandanshatar die Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung beschlossen.
In seiner Rede verwies er auf die erfolgreiche Arbeit der Abgeordneten: an 75 Sitzungstagen seien 243 Vorschläge bearbeitet worden, die Ständigen Ausschüsse tagten 97mal, die Unterausschüsse fünfmal, die Provisorischen Ausschüsse neunmal. Er fügte hinzu, dass der Staatsversammlung ein wichtiger Schritt Richtung Umsetzung der Zusätze und Änderungen an der Verfassung gelang.
16 Gesetze und überarbeitete Gesetze seien verabschiedet und fünf internationale Verträge und Vereinbarungen ratifiziert worden.
Die Frühjahrssitzungen beginnen am 15. März.
Auf der Agenda stehen Debatten um 89 Gesetzesentwürfe.

Außerordentliche Parlamentssitzung
Der Vorsitzende der großen Staatsversammlung G. Zandanshatar hat vom 28. Januar bis zum 01. Februar eine Außerordentliche Sitzung der Staatsversammlung angeordnet.
Im Mittelpunkt steht die Debatte über Änderungen am Staatshaushaltsgesetz 2022, über den Gesetzentwurf zum Staatshaushalt 2023-2024 sowie über das Gesetz über die Sozialversicherung.
Auf einen Vorschlag von Präsident U. Khurelsukh hin, hat die Regierung die Erhöhung der Mindestrente auf 500.000 Tugrug beschlossen, die Rentner, die bisher über 500.000 bekamen, sollen 15 Prozent mehr bekommen.
Die dafür nötigen 637 Milliarden Tugrug würden u. a. durch höhere Staatseinnahmen in Höhe von 326 Milliarden und die Streichung von 123 Projekten (260 Milliarden Tugrug) erwirtschaftet.
Das betrifft u.a. gehörten den „Bogd-Zonkhova-Komplex" (Tsongkhapa 1357-1419) für 32 Milliarden Tugrug und „die Airag-Palastjurte" für 3,8 Milliarden Tugrug.
Die Kosten für Heizung, Strom, Wasser und Müllbeseitigung würden weiter vom Staat übernommen, die Zahlung des monatlichen Kindergeldes von 100.000 Tugrug fortgesetzt, ebenso die Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft.
Die dafür nötigen 6,9 Billionen Tugrug würden schrittweise aus dem Staatshaushalt aufgebracht.
Das Außenhandelsvolumen habe sich 2021 erhöht, die Wirtschaft sei um 3,6 Prozent gewachsen, ebenso hätten sich die Einnahmen der Sozialversicherung erhöht.
2022 werde mit 2,7 Prozent mehr Staatseinnahmen gerechnet.
Die Diskussionen um Rentenerhöhungen, Mindestlohn- und Sozialhilfeerhöhungen und einer damit eventuell einhergehenden Steigerung der Inflationsquote gehen unvermindert weiter.
Inzwischen wurde die Forderung laut, den Mindestlohn auf 670.000 zu erhöhen.
In der Mongolei gäbe es 465.000 Rentner und Rentnerinnen, von denen mehr als die Hälfte nur bis zu 350.000 Tugrug Rente bezögen.
Außerdem sei es falsch, von „Staatsgeschenken" zu sprechen. Für die Renten seien während eines oft harten Arbeitslebens Beiträge entrichtet worden.
Am 31. Januar wurden die Gesetzesänderungen mit 44 Stimmen der anwesenden Abgeordneten beschlossen.

Ministerpräsident entlässt Ministerin für Umwelt und Tourismus
Am 17. Januar hat Ministerpräsident L. Oyun-Erdene die Ministerin für Umwelt und Tourismus N. Urtnasan, ihren Stellvertreter Ts. Batbayar und den Staatssekretär im Umweltministerium D. Ganbold ihrer Posten enthoben.
Urtnasan hatte die Bewohner (220.000 Familien oder die Hälfte der Hauptstadtbevölkerung) der Ger (Jurten) - Viertel dafür kritisiert, dass sie Zuviel Kohlebriketts verfeuerten und damit die Luftverschmutzung in Ulaanbaatar verstärkten.
Die Preise für Kohlebriketts waren zuvor deutlich gefallen und entsprechend mehr war verfeuert worden.
Doch welche Möglichkeiten hätten die Gerviertel-Bewohner, die eiskalten Ulaanbaatar-Winternächte zu überstehen? Ulaanbaatar sei die kälteste Hauptstadt der Welt und die Temperaturen können in Winternächten auf minus 40 Grad fallen.
Verantwortlich für die Reduzierung der Luftverschmutzung seien die Behörden der Hauptstadt, erklärte der Ministerpräsident.
Z. Mendsaikhan, Minister für Landwirtschaft, Nahrungsgüter und Leichtindustrie, werde bis zur Ernennung eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin die Geschäfte des Umweltministeriums mit übernehmen.
Am 18. Januar hat Oyun-Erdene B. Bat-Erdene als neuen Umweltminister vorgeschlagen.

Neue Ministerien
Am 06. Januar hat Ministerpräsident L. Oyun-Erdene den Minister für Bildung und Wissenschaft L. Enkh-Amgalan zusätzlich zum Interimschef des Ministeriums für Digitale Entwicklung und Kommunikation ernannt.
Finanzminister B. Javkhlan übernimmt zusätzlich den Posten als Geschäftsführender Minister im neuen Ministerium für Wirtschaftliche Entwicklung.

Kosten für Privatlehrer¹ haben sich verdoppelt
Im Januar 2020 waren alle Schulen landesweit geschlossen worden, 900.000 Schüler und Schülerinnen erhielten nur noch verkürzten Unterricht über das nationale Fernsehen.
Verschiedene Sender boten Unterricht für verschiedene Altersgruppen an.
Zwischenzeitlich gab es auch wieder Präsenzunterricht mit halber Klassenstärke.
Familien, die es sich leisten konnten, engagierten Privatlehrer.
Inzwischen haben sich die Kosten dafür verdoppelt, sie liegen zwischen 500.000 bis 600.000 pro Kind und Monat.

Russisch-Mongolisches Handelsvolumen erhöhte sich um 24 Prozent
Im Gespräch mit dem mongolischen Präsidenten U. Khurelsukh Ende 2021 lobte sein russischer Amtskollege W. Putin die trotz der Corona-Pandemie sich positiv entwickelnden Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern.
In den ersten neun Monaten 2021 hätte sich das Handelsvolumen um 24 Prozent auf 1,8 Milliarden USD gestiegen.
Das sei auch ein Ergebnis der effektiven Arbeit der zwischenstaatlichen Kommission über die Zusammenarbeit in Handel, Wirtschaft, Forschung und Technologie.
Die wichtigsten russischen Exportgüter in die Mongolei seien Erdöl, Roheisen, Eisenbahnwaggons und Energie.
Die wichtigsten Exportgüter der Mongolei nach Russland: Feldspat und Textilien.

Eisenbahnstrecke Tavantolgoi-Zuunbayan
Der Chef der Mongolischen Eisenbahngesellschaft O. Batnasan hat angekündigt, die 416,1 km lange Eisenbahnstrecke zwischen Tavantolgoi und Zuunbayan soll bis zum 15. März in Betrieb gehen.

Oyutolgoi
Nach der Einigung zwischen der mongolischen Regierung und Rio Tinto über Schuldentilgungen stehe der Aufnahme des Untertagebaus in der Gold- und Kupferlagerstätte Oyutolgoi im Khanbogd-Sum im Südgobi-Aimag ab 2023 nichts mehr im Wege, zeigte sich der zuständige Minister in Ulaanbaatar optimistisch.

5,7 Prozent weniger Werktätige
64 Prozent der mongolischen Bevölkerung seien jünger als 35 Jahre.
In den vergangenen 17 Jahren habe sich die Zahl der Menschen im arbeitsfähigen Alter (ab 15 Jahre) um 5,7 Prozent verringert.
Laut Nationalem Amt für Statistik stehen 1,2 Millionen Menschen oder 63,7 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung dem Arbeitsmarkt zu Verfügung.
Die Zahl der arbeitenden Frauen sei stetig zurückgegangen, gegenwärtig verfügten 50 von 100 Frauen über einen bezahlten Arbeitsplatz, bei den Männern sind es 66 von 100.

Archäologieausstellung
Im Mai 2021 hatte der damalige Präsident Kh. Battulga das Noyon-Uul-Gebirge in den Sums Bornuur und Batsumber im Zentralaimag und im Mandal-Sum im Selenge-Aimag zum Staatsheiligtum erklärt.
Hier waren 1912 hunderte von Gräbern aus der Xiongnu-Periode entdeckt worden, 1924 bis 1925 begann die Tibetisch-Mongolische Expedition unter Leitung des russischen Forschers P. K. Kozlow mit den Ausgrabungen.
Zwischen 2006 und 2015 sind unter Leitung des Instituts für Archäologie der AdW der Mongolei und des Instituts für Archäologie und Ethnographie der Sibirischen Abteilung der Russischen AdW vier Gräber von Xiongnu-Aristokraten und vier Nebengräber ausgegraben worden. Dabei konnten 1.300 Artefakte geborgen werden, darunter Textilien, Silberornamente, silberne Pferdegeschirre mit Abbildungen mythischer Einhörner.
Es ist seit 2016 das erste Mal, dass die Artefakte für eine Ausstellung bereitgestellt werden.
Bis März 2022 werden 400 Ausstellungsstücke der Öffentlichkeit präsentiert.

E. Ariunbold zum Kulturbotschafter ernannt
Außenministerin B. Battsetseg hat am 21. Januar den Leiter der „TITEM-Art"-Akademie, den Kunstkritiker, Außerordentlicher Professor und „Verdienten Kulturarbeiter" zum Kulturbotschafter der Mongolei ernannt.
Ariunbold habe durch seine Arbeit dazu beigetragen, Kenntnisse über die mongolische Geschichte, Kultur und Sprache weltweit zu verbreiten.
Er hat die erste digitale Ausstellung in der Mongolei organisiert und repräsentiert die Mongolei auf internationalen Kalligraphie-Konferenzen.

Uvs-Sanddornbeeren
„Uvs Chatsargana", die Sanddornbeere aus dem Uvs-Aimag ist in der EU als erste „geschützte Geographische Angabe" aus der Mongolei registriert worden.
Der Registrierungsprozess begann 2016 mit Unterstützung des Büros für Geistiges Eigentum der Mongolei und der französischen Botschaft in Ulaanbaatar.
2019 setzten die Industrie- und Handelskammer der Mongolei, der „Uvs-Sanddorn"-Produzenten-Verband und das SEQUA-Projekt-Team des Verbandes der Deutschen Industrie- und Handelskammern ihre Kooperation fort, eine Wertschöpfungskette für die Sanddorn-Pflanzer zu kreieren.
Die Registrierung werde helfen, die Pflanzer und Produzenten vor Fälschungen zu schützen, mehr Einkommen zu generieren, den einzigartigen Geschmack der Uvs-Sanddornbeere (Klima, Bodenverhältnisse zu bewahren.

Keine Gefängnisstrafe für D. Mongolkhuu und E. Odbayar
Am 11. Januar hat das Stadtbezirksgericht von Sukhbaatar entschieden, die Anschuldigungen gegen beide fallen zu lassen.
Zuvor hatten Polizei und Staatsanwaltschaft den Fall an das Gericht überwiesen.
.E. Odbayar und D. Mongolkhuu, Initiatoren der Bürgerbewegung „NoDoubleStandard" und Organisatoren einer Protestkundgebung im November 2021 auf dem Sukhbaatarplatz waren beschuldigt worden, eine illegale Demonstration organisiert zu haben, um das Volk gegen die Regierung aufzuwiegeln.

N. Tuvshinbayar bleibt in Haft
Am 14. Januar hat das Khan-Uul-Stadtbezirksgericht entschieden, die Haft von N. Tuvshinbayar um einen Monat zu verlängern.
Er war am 23. Dezember 2021 erneut verhaftet worden.
Am 2. April des Vorjahres hat N. Tuvshinbayar, Judoolympiasieger von 2008, bei einer Schlägerei und in angetrunkenem Zustand den Ringer E. Enkhbat so schwer verletzt, dass dieser nach monatelanger Behandlung in Südkorea und nach seiner Rückkehr in die Mongolei, seinen Verletzungen erlegen ist.

Kriminalität
Laut Nationalem Amt für Statistik waren 2021 landesweit 25.429 Straftaten registriert worden.
65 Prozent oder 16.534 davon in Ulaanbaatar, 8.880 oder 34,9 Prozent auf dem Land.
15 Grenzverletzungen sind angezeigt worden.
Im Landesmaßstab erhöhte sich die Zahl der Straftaten gegenüber 2020 um 2.365, in Ulaanbaatar um 1.901, auf dem Land um 460.
2020 waren nur elf Grenzverletzungen registriert worden.

„Wunderbares Erbe – Mongolische Stickerei"
So war die Ausstellung überschrieben, die am 19. Januar im Bogd-Khaan-Palast-Museum von Direktor Ts. Erdenebaatar eröffnet wurde.
Zum vierten Mal hatten das Bogd-Khaan-Museum und die NGO „Manjiriin Naran" die Ausstellung mit kostbaren Stickereien und anderen Kunstwerken mongolischer Künstler und Kunsthandwerker organisiert.
Präsentiert wurden dieses Mal Teile der Kleidung, des Haarschmucks, der Schuhe, aufwändig dekoriert mit Juwelen, Korallen und Perlen der vorletzten Frau des VIII. Bogd Gegeen Ts. Dondogdulam (1876-1923).
Sie hatte auch dafür gesorgt, dass etwa 120 lokalen Künstlern und Kunsthandwerkern ein Heim im Sommerpalast des Bogd und seiner Gemahlin („Königin-Gemahlin der Mongolei") zur Verfügung gestellt worden war.
Dondogdulam starb 1923, damit blieb ihr das Schicksal ihrer Nachfolgerin erspart, die 1938 als angebliche japanische Spionin hingerichtet worden war.

Mongolische Olympiateilnehmer verabschiedet
Am 31. Januar haben die mongolischen Teilnehmer an den olympischen Winterspielen ihre Reise nach Peking angetreten.
Für die Mongolei an den Start gehen die Skifahrerin Ariunsanaagiin Enkhtuul und der Skifahrer Batmunkhiin Achbadrakh.
Auch Ministerpräsident L. Oyun-Erdene wird als Gast zu den Olympischen Spielen reisen.
Seiner Delegation gehören Außenministerin B. Battsetseg, der stellvertretende Vorsitzende der Großen Staatsversammlung T. Ayursaikhan, Finanzminister B. Javkhlan, der Regierende Bürgermeister von Ulaanbaatar D. Sumyabazar und der Präsident der Mongolbank B. Lkhagvasuren an.

Tsagaan Sar 2022
Am 01. und 02. Februar feiern die Mongolen weltweit das Mondneujahrsfest Tsagaan Sar (Weißer Mond oder Weißer Monat).
Tsagaan Sar gehört zu den wichtigsten Feiertagen in der Mongolei und ist mit zahlreichen Sitten, Bräuchen und Ritualen verbunden.
Traditionell absolvieren der Präsident, der Vorsitzende des Großen Staatskhurals und der Ministerpräsident die Große Staatsbegrüßungszeremonie im Ehrenger im Regierungspalast
Wegen Corona fällt diese offizielle Zeremonie in diesem Jahr erneut aus. Allerdings hat der Präsident wie jedes Jahr verdiente Bürger und Bürgerinnen in Wirtschaft, Kunst und Kultur, Sport, Gesundheits- und Bildungswesen sowie Wissenschaft mit Orden und Ehrenurkunden ausgezeichnet.
Der 01. Februar in diesem Jahr ist der letzte Tag des letzten Wintermonats - bituun udur.
Der 02. Februar ist der erste Tag des ersten Frühlingsmonats.
Das Jahr des sanften weißen Metall-Büffels wird vom Jahr des starken schwarzen Wasser-Tigers abgelöst.

Schon Tage vorher führt der Ansturm auf die Großmärkte zu langen Staus auf den Straßen der mongolischen Hauptstadt.
Buuze, gefüllte Fleischtaschen, das spezielle Neujahrsgebäck "Ul-" oder „Kheviin Boov"), „Uuts" (Hammelrücken) oder „Uvjuu" (Rinderbrust) fehlen auf fast keinem Festtisch, hinzu kommen die „Götterspeise", leicht gesalzener Milchreis mit Rosinen, „Aaruul" (säuerliche Käsestückchen), „Airag", gegorene Stutenmilch, und jede Menge „moderne" Torten, Süßigkeiten und Getränke. Vor dem Mondneujahrsfest erscheinen alljährlich zahlreiche Kalender, Sonderzeitungen und andere Publikationen mit genauen Angaben zu jedem Tierkreiszeichen, zu den Glücks- und Unglücksrichtungen, hilfreichen Gebeten, Glücks- und Unglückstagen und mit entsprechenden Handlungsanweisungen.
Die Tsagaan-Sar-Ringerwettkämpfe im Ringerpalast von Ulaanbaatar gehören zu den wichtigsten Ereignissen im Sportkalender der Mongolei.
Allerdings lässt die Attraktion aufgrund nicht enden wollender Dopingskandale und Streitereien innerhalb des Ringerverbandes spürbar nach.
Die Wettkämpfe begannen am 28. Januar mit den Nachwuchsringern und wurden am 29. und 30. fortgesetzt mit den „Tarvalin"-Kloster-Wettkämpfen der Sum-Titelträger und den „Dashchoilon"-Kloster-Wettkämpfen von Aimagringern und Armeetitelträgern.
Am 31. Januar und 01. Februar wetteifern 256 Aimag- und Landestitelträger um den Turniersieg beim diesjährigen Tsagaan-Sar-Ringen.
Die Registrierung von Landesmeister N. Batsuuri war vom Nationalen Ringerverband abgelehnt worden.
Er war des Dopings überführt worden, seine Sperre jedoch abgelaufen. Einige Ringer drohten, die Wettkämpfe zu boykottieren, sollten Dopingsünder am Start sein, die Nachwuchsringer hingegen forderten, die Teilnahme des Dayan Avarga N. Batsuuri.
Schließlich begründete der Verband seine Weigerung, Batsuuri antreten zu lassen damit, dieser habe vor einigen Tagen einen Spiegel im Ringerpalast zertrümmert.
Jedenfalls haben die Wettkämpfe heute begonnen.