Mongoleinachrichten

Juni 2022

Renate Bormann, Berlin


Sommer in der Mongolei

Covid-19
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/mongolei-node/mongoleisicherheit/222842
https://www.worldometers.info/coronavirus/country/mongolia/
Mongolia: WHO Coronavirus Disease (COVID-19) Dashboard With Vaccination Data | WHO Coronavirus (COVID-19) Dashboard With Vaccination Data

Abschluss der Frühjahrssitzungen
Am 06. Juli wird der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung die Frühjahrssitzungsperiode 2022 beenden.
Zuvor tagen noch zwei Arbeitsgruppen, ein Ausschuss und ein Unterausschuss.

Verfassungsänderungen?
Am 09. Juni einigten sich MVP, DP, die Partei der Werktätigen und nicht in der Staatsversammlung vertretene Parteien auf ein Manifest, in dem eine Debatte über Änderungen und Zusätze an der Verfassung vorgeschlagen wurde.
Zu diesem Zweck werde nach Naadam eine Sondersitzung der Staatsversammlung einberufen.
Die Änderungen beziehen sich auf die Anzahl der Mitglieder in der Staatsversammlung, die von jetzt 76 auf 150 bis 152 erhöht werden soll, Mitglieder der Staatsversammlung sollten auch Minister werden können, der Präsident sollte nicht nur von der Staatsversammlung, sondern zudem von den Bürgerversammlungen der Aimags, der Hauptstadt und den Stadtbezirken gewählt werden.
Außerdem wurde vorgeschlagen, im Oktober 2022! eine außerordentliche Wahl zur Großen Staatsversammlung abzuhalten.
Kritiker werfen der MVP vor, die Unterstützung für diese Pläne „gekauft" zu haben, mit vorgezogenen Wahlen vom Regierungsversagen ablenken zu wollen.
Andererseits sei nicht sicher, ob alle MVP-Abgeordneten für die Pläne stimmten, sie fürchteten vielleicht um ihre Mandate, die sie noch zwei Jahre ausüben könnten.

Polnischer Außenminister zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung seiner mongolischen Amtskollegin B. Battsetseg absolvierte der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Polen Zbigniew W. Rau vom 04. bis zum 06. Juni einen offiziellen Besuch in der Mongolei.
Beim Treffen mit Präsident U. Khurelsukh würdigte dieser die langjährigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern und zeigte sich überzeugt, Polen und die Mongolei arbeiteten auch zukünftig eng zusammen, um alle Vorhaben, z. B. „Ernährungssicherheit" und „1 Milliarde Bäume" zu verwirklichen.
Rau betonte, sein Land messe der Kooperation mit der Mongolei große Bedeutung bei.
Die polnische Regierung sei bereit, die politische, soziale und wirtschaftliche Zusammenarbeit auszubauen.
Im Herbst dieses Jahres werde der Präsident der Republik Polen Andrzej Duda auf Einladung von Präsident Khurelsukh einen offiziellen Staatsbesuch in der Mongolei absolvieren.

Mongolei-EU-Treffen
Das erste persönliche Meeting des Mongolei-EU Komitees seit Ausbruch der Covid-19-Pandemie fand am 17. Juni statt.
Das Meeting bot eine gute Gelegenheit, die Partnerschaft zwischen der EU und der Mongolei auf der Basis der gemeinsamen Werte Demokratie, Schutz der Menschenrechte und Respekt vor den de Prinzipien der UN-Charta zu bekräftigen.
Ein Thema war die gegenwärtige Entwicklung in der Ukraine. Konflikte müssten auf friedlichem Wege, in Anerkennung der UN-Charta, internationaler Gesetze, der Souveränität und territorialen Integrität von Staaten ohne Androhung oder Anwendung von Gewalt gelöst werden.
Die mongolische Delegation wurde geleitet von Ankhbayar Nyamdorj, Staatssekretär im Außenministerium der Mongolei, an der Spitze der EU-Delegation stand Paola Pampaloni, stellvertretende Direktorin für Asien und Pazifik im Europäischen Auswärtigen Dienst (EEAS).

Eröffnung Eisenbahnprojekt Choibalsan-Khuut-Bichigt
Am 02. Juli hat Ministerpräsident L. Oyun-Erdene anlässlich des Baubeginns am Großprojekt Eisenbahn-Strecke Choibalsan-Khuut-Bichigt (415 km) auf die Bedeutung dieses Projektes für die Wiederbelebung der mongolischen Wirtschaft hingewiesen.
Bei der Bekämpfung der Pandemie habe die Mongolei gute Fortschritte erzielt, die Wirtschaft begann, sich zu erholen.
Der russische Krieg in der Ukraine habe die Situation wieder verschärft, Einschränkungen im Frachtverkehr, Infrastrukturprojekte stocken, erhöhte Preise für Energie und Lebensmittel gefährdeten die Existenzsicherung vieler Menschen.
Deshalb sei es von besonderer Bedeutung, dieses Projekt – möglich geworden durch staatliche und private Investitionen - zum Erfolg zu führen.

Parteisiegel gehört nicht in Hände Ts. Tuvaans
Das Verwaltungsgericht der Hauptstadt hat am 07. Juni abschließend entschieden, Ts. Tuvaan vertrete nicht die DP und habe das Parteisiegel an S. Erdene zurückzugeben.
(Die DP hatte bei den Wahlen zur Großen Staatsversammlung 2020 eine verheerende Niederlage erlitten. Der Parteivorsitzende S. Erdene war daraufhin zurückgetreten, sein Stellvertreter Ts. Tuvaan sollte die Geschäfte bis zur Wahl des/der neuen Vorsitzenden führen. Er war auch durchaus erfolgreich, wollte dann aber eigenmächtig das Parteistatut ändern. Das ging schief. Seitdem ist die Partei tief gespalten, jede Gruppe organisierte Parteitage und wählte ihre Vorsitzenden, die nie vom Obersten Gericht bestätigt wurden. S. Erdene nahm dies zum Anlass, den Zustand vor seinem Rücktritt als einzig legitimen zu deklarieren).

Wer wählt die Fraktionsvorsitzenden?
Am 18. Mai hatten das Mitglied der Großen Staatsversammlung O. Tsogtgerel (DP) und acht weitere Mitglieder einen Vorschlag zur Ergänzung des Gesetzes über die Staatsversammlung eingebracht: Der Fraktionsvorsitzende1 solle von der Mehrheit der Fraktionsmitglieder abgesetzt und von dieser gewählt und nicht von der Partei bestimmt werden.
Darüber sei der Vorsitzende der Staatsversammlung schriftlich zu informieren.
Am 22. Juni war der Vorschlag in der Staatsversammlung diskutiert worden.
Der DP-Fraktionsvorsitzende D. Ganbat (Gefolgsmann der Gruppe um S. Erdene) hatte bereits vor Monaten die Unterstützung der Mehrheit verloren, weigerte sich aber, zurückzutreten.
Ganbat erklärte, der Fraktionsvorsitzende werde von der Partei und nicht von den Fraktionsmitgliedern gewählt.
Er kritisierte die Tatsache, dass der Vorsitzende der Staatsversammlung G. Zandanshatar die Diskussion um den Änderungsvorschlag zugelassen habe als undemokratisch und erklärte seinen Austritt aus der Fraktion.
Zandanshatar erklärte, die Spaltung der DP sollte schnellstens überwunden werden und die Partei ihre Rolle als ernst zu nehmende Opposition wieder wahrnehmen.
Am 01. Juli hat Ganbat im Plenum offiziell die Auflösung der DP-Fraktion verkündet, sie verfüge nicht mehr über die nötige Mitgliederanzahl, sie stelle hiermit ihre Arbeit ein.
Gleichzeitig warf er der Regierung vor, „sich nicht an die Seite der demokratischen Welt gestellt zu haben, nicht gegen Putins brutalen Krieg in der Ukraine mit den nötigen Mitteln zu protestieren.
https://www.kas.de/de/laenderberichte/detail/-/content/realpolitik-nach-lehrbuch-reaktion-der-mongolei-auf-den-russischen-ueberfall-der-ukraine

XIV. Parteitag der DP
Das neu zusammengesetzte Nationale Politkomitee der DP hatte als Termin für den XIV. Parteitag den 02. Juli 2022 festgelegt.
1.000 Delegierte aus den 21 Aimags, den neun Hauptstadtbezirken und den 330 Sums sollten nicht nur die neu gewählten Mitglieder des Nationalkomitees bestätigen, sondern auch einen neuen Vorsitzenden oder eine neue Vorsitzende wählen.
Die Partei will endlich ihre inneren Streitigkeiten überwinden, den drohenden Zerfall abwenden, um bei den Wahlen 2024 der MVP ernsthaft Konkurrenz machen zu können.
Der Parteitag hatte pünktlich begonnen, doch dann kam es zum Eklat. Auf offener Bühne griff ein Mitglied der DP S. Erdene an, schlug ihn nieder.
Er sei vorübergehend festgenommen worden, gegen den Mann werde ein Verfahren wegen Körperverletzung eingeleitet.
Mehrere prominente DP-Mitglieder, darunter Ya. Sanjmyatav haben S. Erdene aufgefordert, sein Spiel, das nur der Zerstörung der DP diente, endlich zu beenden.
Er und D. Ganbat hätten mit ihrer Erklärung zur Auflösung der Fraktion nur Kopfschütteln bei den „einfachen" Parteimitgliedern ausgelöst.
Auch die Wahl eines neuen Vorsitzenden ist nicht ausgemacht. „Auf dem Parteitag wird ein Termin für die Wahl bestimmt werden".

Wie den Preissteigerungen entgegenwirken?
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 30. Juni verkündete der Vorsitzende G. Zandanshatar die Bildung einer Arbeitsgruppe, die Vorschläge erarbeiten solle, wie den Preissteigerungen bei Energie und Waren des täglichen Bedarfs entgegen gewirkt werden könne.
Zum Leiter der Gruppe ernannte er den Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses J. Ganbaatar.
Weltbank und das nationale Amt für Statistik befürchten einen Anstieg der von Armut Bedrohten um zehn Prozent auf 34,3 Prozent.


Naadameröffnung im Zentralstadion

Naadam 2022
Am 01. Juli wurde das Programm für die Feierlichkeiten zum 2.230 und 2.231 Jubiläum der ersten Staatsgründung auf mongolischem Boden, des 815. und des 816. Jahrestages der Gründung des mongolischen Großreiches, des 110. und 111. Jahrestages der Wiedererlangung der nationalen Freiheit und Unabhängigkeit sowie der 100. und 101. Jahrestag der Volksrevolution veröffentlicht.
Die Feierlichkeiten beginnen am 07. Juli mit dem Uriankhai-Bogenschießen.
Am 09. folgt das Deel-Festival auf dem Sukhbaatarplatz, am 10. das Festkonzert, ebenfalls auf dem Sukhbaatarplatz.
Die Reitwettbewerbe beginnen am 10. Juli in Khui Doloon Khudag, die erste Runde der Ringerwettbewerbe am 11. Juli im Zentralstadion. 
Am späten Abend des 12. Juli werde Präsident U. Khurelsukh Naadam 2022 beenden, in Khui Doloon Khudag beendet Brigadegeneral D. Gankhuyag, Staatssekretär im Verteidigungsministerium und im Naadam-Vorbereitungskomitee verantwortlich für die Pferderennen die Wettbewerbe am Abend des 13. Juli. 

Wiederaufnahme des Flugverkehrs zwischen China und der Mongolei
Ab dem 05. Juli plant Air China, den Flugverkehr zwischen der Mongolei und China wieder aufzunehmen.
Die Passagiere müssen zwei PCR-Tests (48 h, 24 h vor Flugantritt in einem von der chinesischen Botschaft vorgegebenen Zentrum) nachweisen, ein Gesundheitszeugnis vorlegen.

Nach- und Wiederholungswahlen am 19. Juni
In 52 Wahlkreisen, in 41 Sums und zwei Duuregs auf dem Land waren Nachwahlen und Wiederholungswahlen zu den Bürgerversammlungen notwendig geworden.
49 Kandidaten von der MVP, 37 von der DP und acht Unabhängige hatten sich um die 94 Mandate beworben.
Nach Auszählung der Stimmen in 49 Wahlkreisen hat die MVP 33 gewonnen.

Statistik Mai 2022
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik exportierte die Mongolei in den ersten fünf Monaten dieses Jahres Waren und Rohstoffe im Wert von 4.030, 7 Millionen USD, 22, 9 Prozent mehr als 2021.
Die Mongolei exportiert Waren in 56 Länder, davon gehen 81,4 Prozent nach China, 10,8 Prozent in die Schweiz und 4,7 Prozent nach Singapur.
Die Importe erreichten einen Wert von 3.137,3 Millionen USD, 20,6 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Die Mongolei importiert Waren aus 140 Ländern, 34,0 Prozent kommen aus China, 30,5 Prozent aus Russland, 8,3 Prozent aus Japan, 4,8 Prozent aus Südkorea und 2,4 Prozent aus den USA.
Die Inflationsrate lag bei 15,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Khaany Ereld (Khaan Quest) – 2022
Der Präsident und Oberkommandierender der Streitkräfte U. Khurelsukh hat am 06. Juni das 18. Internationale Manöver „Khaany Ereld" in Tavan Tolgoi eröffnet.
Bis zum 17. Juni trainierten 1.000 Soldaten und Soldatinnen aus 15 Ländern unter dem Indo-Pazifik-Kommando der USA friedenssichernde Aktionen, Verteidigung in der Steppe.
Zum ersten Mal war ein Training zum Thema: „Frauen, Frieden, Sicherheit" organisiert worden.
An der Eröffnungsfeier nahmen Verteidigungsminister G. Saikhanbayar, der Militärberater des Präsidenten General Ts. Togoo, der Chef des Generalstabes Generalleutnant D. Ganzorig, der Stabschef der Alaska-Nationalgarde
Brigadegeneral Wayne Don, führende Vertreter des Verteidigungsministeriums des Generalstabes und der Justizbehörden, außerdem ausländische Chefdiplomaten und Militärattachés.


Ikh Duichen Udur 2019

„Buddhas Großer Tag"
Am 15. Tag des ersten Sommermonats (in diesem Jahr am 14. Juni) begingen die Buddhisten in aller Welt „Burkhan bagshiin ikh duichen udur", einen Tag, der mit vier bedeutenden Ereignissen im Leben Buddhas verbunden ist: Zeugung, Geburt, vollkommene Erleuchtung und im Alter von 81 Jahren Eingang ins Nirwana.
Seit 1990 wird der Tag in der Mongolei, nicht nur in den in den Klöstern, gefeiert, in diesem Jahr auch mit einem Tsam-Tanz auf dem Sukhbaatarplatz.
Seit 2020 ist der Tag ein gesetzlicher Feiertag.

Mongolei-Kolloquium an der HUB
Dr. Ganchimeg Altangerel vom Institut für Asien- und Afrikawissenschaften, Bereich Mongolistik der HUB lädt zum letzten Vortrag vor der Semesterpause ein.
Prof. Dr. Yuki Konagaya wird am 06. Juli zum Thema: „Three major rituals in mongolian nomads life" referieren.
Das Kolloquium wird digital per Zoom organisiert und beginnt wegen der Zeitverschiebung bereits um 12:15 Uhr.
https://hu-berlin.zoom.us/j/62544893981?pwd=YXZqdG04YklwemIrbHA0ZTBhbExnQT09#success
Meeting-ID: 625 4489 3981
Passwort: 443266


Deutsch-Mongolisches Volksfest in Waßmannsdorf

15. Deutsch-Mongolisches Volksfest
Der Bürgermeister der Gemeinde Schönefeld Christian Hentschel und der Ortsvorsteher von Waßmannsdorf Michael Smolinski laden nach zwei Jahren Pause zum 15. Deutsch-Mongolischen Volksfest nach Waßmannsdorf ein.
Das Fest wird am 16. Juli, 14:00 Uhr eröffnet, 15:00 Uhr beginnen die Ringkämpfe und ab 19:00 können sich alle Besucher auf eine fröhliche Party freuen.
Zuvor gibt es viele Möglichkeiten, das Land und seine Menschen, Kultur, Sitten und Bräuche kennenzulernen.
Natürlich können auch mongolische Buuze, Khuushuur oder Airag probiert werden.
Mit einer Lasershow um 22:00 Uhr endet das Deutsch-Mongolische Volksfest 2022.
Die Schirmherrschaft haben der Botschafter der Mongolei in Deutschland S. E. Dr. B. Mandakhbileg und der Landrat des Landkreises Dahme-Spreewald Stephan Loge übernommen.

Ulaanbaatar-Judo-Grand Slam
Beim Judo Grand Slam vom 24.-26. Juni in Ulaanbaatar gewannen die mongolischen Judoka zwei Gold-, vier Silber- und fünf Bronzemedaillen, damit belegten sie in der Nationenwertung nach den Mannschaften des internationalen Judoverbandes und Japan den 3. Platz.
Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine hatten die ukrainischen Sportler und Sportlerinnen gefordert, die russischen Teilnehmer auszuschließen.
Das lehnte der internationale Verband mit seinem Chef Marius Vizer ab.
W. Putin wurde allerdings seitens des Verbandes der Schwarze Gürtel und die Ehrenpräsidentschaft aberkannt.
Den russischen Judoka war ein Start unter dem Namen des internationalen Verbandes ermöglicht worden.
Insgesamt nahmen 255 Sportler, 155 Männer und 100 Frauen aus 30 Ländern am Grand Slam teil.


Souveniers, Souvenirs ... Warten auf die Touristen

1 Die Berichterstatterin verwendet für alle Geschlechteridentitäten das generische Maskulinum, wahlweise die männliche oder weibliche Form.

 

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

 


 
 

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Last Update: 03. Juli 2022

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