Türkischer Botschafter dankt mongolischen Helfern
Der türkische Botschafter in der Mongolei Zafer Ateş hat den Mitgliedern des mongolischen Rettungsteams, die in den vom Erdbeben in der Türkei betroffenen Gebieten halfen, Überlebende zu finden, Schuttberge zu beseitigen und die Not der Menschen zu lindern, aus vollem Herzen gedankt.
Die zwei Erdbeben am 06. Februar im Süden der Türkei seien die schlimmsten Naturkatastrophen in der Türkei der vergangenen 100 Jahre gewesen.
Die Regierung der Mongolei hätte nicht gezögert, uns Rettungskräfte und Material zu senden.
„Die Mongolen waren mit uns in dieser schwierigen Zeit". „Wir preisen die Retter für ihren Mut".
„An alle Mongolen, ihr seid unsere Helden. Wir werden Eure Hilfsbereitschaft nie vergessen. Vielen, vielen Dank".
Bereits am 07. Februar hatte die Staatsversammlung die Entsendung von Rettungskräften und Hilfslieferungen in die vom Erdbeben schwer getroffenen Gebiete in der Türkei und in Syrien beschlossen.
Dazu gehörten fünf Tonnen Dosenfleisch, eine Tonne Kerzen, 1.000 Decken und 20 traditionelle mongolische Gers (Jurten).
Weitere fünf Tonnen Fleisch, eine Tonne Kerzen und 500 Decken sind nach Syrien gesandt worden.
Am 09. Februar transportierte die MIAT 12 Tonnen Lebensmittel und andere Hilfsgüter (einschließlich Decken, gers und Wasser) nach Istanbul.
Zum 35-köpfigen Rettungsteam gehörten Militärärzte, Pflegepersonal und Mitglieder des mongolischen Katastrophenschutzes.

Oberstes Gericht bestätigt L. Gantumur als Vorsitzenden der DP
Nach den verlorenen Parlamentswahlen 2016 und 2020 zerfiel die einzig nennenswerte Oppositionspartei in mindestens zwei Gruppen, der innerparteiliche Zwist um die Deutungshoheit, die Feindschaft zwischen den führenden Parteimitgliedern drohte, die Partei in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden zu lassen.
Exemplarisch für das vergiftete innerparteiliche Klima standen die Namen von Expräsident Kh. Battulga und dem Ex-Parteivorsitzenden S. Erdene.
Auf der außerordentlichen Sitzung des Nationalen Politischen Komitees der DP am 19. Januar sprach sich eine Mehrheit der 330 Mitglieder für das ehemalige Mitglied der Staatsversammlung und ehemaligen Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft L. Gantumur als Parteivorsitzenden aus.
Am 09. Februar stimmte das Oberste Gericht der Registrierung von L. Gantumur als Vorsitzender der DP zu.
S. Erdenes Gegenschlag ließ nicht lange auf sich warten. Er und die Generalsekretärin „seiner" DP D. Erdenesuvd erkennen die Entscheidung des Gerichts nicht an.
Am 27. Februar kündigte Erdenesuvd an, sich an die Antikorruptionskommission zu wenden.

Zandanshatar empfängt DP-Vorsitzenden
Am 13. Februar hat der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar den neuen Vorsitzenden der DP L. Gantumur, den Generalsekretär der Partei O. Tsogtgerel, die stellvertretene Parteivorsitzende S. Odontuya und das Mitglied der Staatsversammlung J. Batsuuri empfangen.
Zandanshatar erklärte, er freue sich, dass die Opposition in der Staatsversammlung wieder eine Stimme habe. Kontrolle der Regierung und schöpferische Beteiligung an der politischen Arbeit seitens der Minderheit seien für eine funktionierende Demokratie unerlässlich.
Er wünsche dem Parteivorsitzenden viel Erfolg.
Auf der anschließenden Pressekonferenz forderte Gantumur Steuererleichterungen für die Privathaushalte und die mittleren und kleinen Unternehmen.
Es gelte, den Mittelstand zu fördern, die Armutsrisiken zu minimieren, Arbeitsplätze zu schaffen, einen entschieden Kampf gegen Korruption und ausufernde Bürokratie zu führen und das nicht alles nur zu versprechen.

Der ukrainische Präsident gratuliert dem mongolischen Volk zum Mondneujahrsfest
In einem Telefongespräch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr O. Selenskyj mit seinem mongolischen Amtskollegen Ukhnaagiin Khurelsukh am 21. Februar übermittelte Selenskyj Khurelsukh und dem gesamten mongolischen Volk seine und die Glückwünsche des ukrainischen Volkes zum Mondneujahrsfest (Tsagaan Sar) und dankte ihm für die humanitäre Hilfe in schwerer Zeit.
Er betonte die guten Beziehungen zwischen beiden Ländern, er denke noch gern zurück an seine Jahre in der Mongolei.
Khurelsukh bedankte sich und drückte seine Besorgnis über die schwierige Lage der Ukraine aus. Die internationalen diplomatischen Bemühungen für ein Ende des Krieges sollten verstärkt werden.
Konflikte müssten auf friedlichem Wege gelöst werden.
Die Mongolei strebe nach gleichberechtigten Beziehungen und guter Zusammenarbeit mit seinen beiden Nachbarn und zu den „Dritten Nachbarn". „Unsere Außenpolitik ist auf Friedenssicherung, Offenheit und Gleichberechtigung ausgerichtet".
Beide Seiten lobten die langjährigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern und beteuerten, die Zusammenarbeit in der UNO und anderen internationalen Organisationen fortsetzen zu wollen.
Khurelsukh und Selenskyj hatten sich zuletzt im November 2021 bei der UN-Klimakonferenz in Glasgow (Schottland) persönlich getroffen.
Selenskyj hat von 1982 bis 1986 mit seinen Eltern in Erdenet gelebt. Sein Vater arbeitete hier 20 Jahre lang als Programmierer und Mathematiker.
Mit seiner Mutter, einer Ingenieurin, kehrte W. A. Selenskyj 1986 in seine Geburtsstadt Kriwoi Rog (heute Kriwyj Rih) zurück.

Mongolei enthält sich der Stimme
141 Mitglieder von 193 haben auf der Sondersitzung der UN-Vollversammlung am 23. Februar für eine Resolution zum Ende des Krieges gegen die Ukraine und für einen sofortigen russischen Truppenabzug gestimmt.
Sieben Staaten (Russland, Nordkorea, Nicaragua, Belarus, Eritrea, Syrien und Mali) stimmten dagegen.
32 enthielten sich der Stimme, darunter China, Indien, Südafrika und die Mongolei.
https://www.nzz.ch/international/die-mongolei-praktiziert-die-sinnvolle-neutralitaet-ld.1714940?fbclid=IwAR3JL-CDolv-sdQm2ABvpYCxiEzcLEK7rrp9X1MUkbZ21_r4z2pa0nGfTRM

Bisher acht Verhaftungen im „Kohlediebstahlsfall"
Am 28. Februar informierte Kommissar N. Temuulen, Mitarbeiter in der Abteilung Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit der Nationalen Antikorruptionskommission, über den bisherigen Stand der Ermittlungen im Fall der unterschlagenen Kohletransporte.
Von den 40 Anklagen seien bislang drei an die Staatsanwaltschaft übergeben worden.
Von ursprünglich 78 werde aktuell gegen 42 Beschuldigte ermittelt. Anklagepunkte seien u. a. Bestechung und Bildung krimineller Vereinigungen.
Dazu gehörten die Mitglieder der Großen Staatsversammlung A. Adyasuren, T. Ayursaikhan (gleichzeitig Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit), Sh. Radnaased, N. Naranbaatar, B. Enkh-Amgalan und J. Munkhbat.
Ermittlungen richteten sich auch u. a. gegen einen ehemaligen Verkehrsminister, zwei Staatssekretäre, zwei Aimag- bzw. Sum-Vorsitzende, 12 Zollbeamte und vier Grenzschutzbeamte, zwei Mitarbeiter der Grenzübergangsverwaltung, gegen sechs bzw. drei leitende Mitarbeiter von „Erdenes Tavantolgoi" und der „Tavantolgoi"-Eisenbahn sowie gegen 14 hochrangige Vertreter von Justizorganen.
Gegen 17 der Beschuldigten war Untersuchungshaft verhängt worden, acht sitzen noch in Haft.
Zudem sei gegen 35 Personen ein Ausreiseverbot erlassen worden, vier dürfen keine öffentlichen Ämter mehr bekleiden.
Im Zusammenhang mit den Untersuchungen hatte der Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit T. Ayursaikhan (er hatte sein Amt erst im Herbst 2022, nach der Entlassung seiner Vorgängerin D. Sarangerel, angetreten), seinen Rücktritt angeboten.

2023 – Jahr des Kampfes gegen Korruption
Angesichts der Tatsache, dass die Mongolei im jüngsten Korruptionsindex um sechs Plätze auf Rang 116 von 180 Ländern zurückgefallen war, deklarierte Ministerpräsident L. Oyun-Erdene das Jahr 2023 zum „Jahr des Kampfes gegen Korruption".
Die Ministerien, Behörden, die Vorsitzenden der Aimags, Sums, Städte und Stadtbezirke seien angehalten, folgende Maßnahmen umzusetzen:
Die Operation „Whistle" beinhalte Maßnahmen zum Schutz von Menschen, die auf Missstände aufmerksam machten und das Organisieren von Bewegungen, jegliche Korruption zu ächten, sie nicht zu tolerieren.
Die Operation „Besen" – Politiker, deren Ausgaben offenbar höher als ihr Einkommen seien, dürften für keine höheren Positionen nominiert werden.
Die Operation „Vogel" – Zusammenarbeit mit dem Ausland, um geflohene korrupte Beamte ausfindig zu machen.
Die Operation „Rückkehr" soll dazu beitragen, Diebesgut ausfindig zu machen (z. B. auf Offshore-Konten im Ausland) und zurückzuführen.
Die Operation „Glas" soll helfen, die Transparenz der Aktivitäten staatlicher Organe zu sichern, Bürokratie abzubauen, öffentliche Kontrolle über Staatsunternehmen auszuüben, qualifizierte Management-Teams zu formieren sowie ethische und faire Wettbewerbsbedingungen zu kreieren.

Ministerpräsident in Südkorea
Vom 13. bis zum 18. Februar absolvierte Ministerpräsident L. Oyun-Erdene einen offiziellen Besuch in Südkorea.
Mit seinem Amtskollegen Han Duck-soo und Außenminister Park Jin diskutierte er die Möglichkeiten für eine Vertiefung der Kooperation sowie Visaerleichterungen.
Außerdem stellte er das Programm „Welcome in Mongolia" vor.
Nach Angaben aus dem koreanischen Außenministerium lebten mit Stand vom Juni 2022 39.746 Mongolen und Mongolinnen in Südkorea.

Außenministerin Battsetseg trifft Amtskolleginnen
Am Rande der 59. Münchner Sicherheitskonferenz vom 17. – 19. Februar hat sich Außenministerin B. Battsetseg mit Amtskolleginnen aus elf Ländern, darunter die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, zum Meinungsaustausch über den Klimawandel sowie über die internationale und regionale wirtschaftliche, politische und kulturelle Zusammenarbeit getroffen. Zudem überreichte sie ihren Kolleginnen die Einladung zum „Außenministerinnen-Treffen" am 29. und 30. Juni in Ulaanbaatar.
Im Gespräch mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi ging es um die Koordinierung und Zusammenarbeit beider Länder in internationalen und regionalen Angelegenheiten.
Auch beim Treffen mit US-Außenminister A. J. Blinken wurden die guten Beziehungen zwischen beiden Staaten gelobt und die Absicht, die Strategische Partnerschaft weiter auszubauen, bekräftigt.

Tsagaan Sar 2023
Am 21. Februar begann in der Mongolei das Jahr des Schwarzen, Sanften Wasser-Hasen.
Zuvor zeichnete Präsident Khurelsukh traditionsgemäß verdiente Bürger und Bürgerinnen aus, die Menschen, zumindest die, die es sich leisten konnten, stürmten die Kaufhäuser und Lebensmittelmärkte, die Preise stiegen noch einmal.
Durchschnittlich kostet ein Kilo Rinderfilet 16.474 Tugrug, wenige Tage vor Tsagaan Sar stieg der Preis um 2,9 Prozent, ähnlich sah es bei Mehl, Gemüse und Milchprodukten aus.
Landesweit wurden für das Mondneujahrsfest geschätzte 1,2 Billionen Tugrug umgesetzt.
Auf die 980.000 Familien gerechnet, gibt eine Familie durchschnittlich 1,2 Millionen Tugrug für Tsagaan Sar aus, doch in diesem Jahr waren es fast zwei Millionen, gestiegene Preise und zwei Jahre Verzicht aufgrund der Pandemie wurden als Gründe genannt.
Das traditionelle Tsagaan-Sar-Ringerturnier am 19. und 20. Februar im Ringerpalast von Ulaanbaatar gewann etwas überraschend Landeselefant B. Bat-Ulzii aus dem Zereg-Sum im Khovd-Aimag vor Landes-Großmeister N. Batsuuri aus dem Khovd-Sum im Uvs-Aimag.
256 Ringer kämpften um den Turniersieg, darunter die Landesmeister N. Batsuuri, P. Burentugs, Ch. Sanjaadamba, S. Munkhbat und O. Khangai.
Der 21. Februar war den feierlichen Neujahrs-Begrüßungsritualen vorbehalten.
Im Staatsger im oberen Teil des Regierungspalastes zelebrierten Präsident, Vorsitzender der Staatsversammlung und Ministerpräsident das Ritual.
Der Verdiente Künstler der Mongolei Tserendorj spielte dazu auf der Kaiser-Pferdekopfgeige.
Am selben Tag erblickten 115 neue mongolische Staatsbürger das Licht der Welt, darunter zwei Zwillingspärchen.

4,8 Prozent Wirtschaftswachstum
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik wuchs die Wirtschaft 2022 entgegen düsterer Prognosen um 4,8 Prozent und damit um 3,2 Prozent mehr als 2021.
Die Regierung wertet dies als Indiz dafür, dass die Mongolei die negativen Auswirkungen der Pandemie und des Ukraine-Krieges überwinden konnte.
Die Inflationsquote lag am 31. Januar 2023 bei 12,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, die Arbeitslosigkeit bei 5,3 Prozent.

19.315 Touristen¹
Im Januar 2023 haben laut Angaben aus der Tourismusbehörde 19.315 ausländische Gäste die Mongolei besucht.
Die Regierung hatte die Jahre 2023 bis 2025 zu „Jahren des Reisens in die Mongolei" deklariert.
„2024 erwarten wir 1,5 Millionen, 2025 zwei Millionen Reisende, mit 39 Ländern haben wir Luftverkehrs-Verträge abgeschlossen".
2023 rechnen die mongolischen Tourismusbehörden mit einer Million Touristen.
Anvisiert werden 1,2 Milliarden USD an Einnahmen aus dem Tourismusgeschäft. (In welchem Zeitraum ging aus den Mitteilungen nicht hervor).
All diese Ziele setzten ein funktionierendes Online-Buchungssystem voraus sowie hohe Standards der touristischen Dienstleistungen.
Entsprechende Investitionen seien auf den Weg gebracht.
Touristen aus Südkorea könnten bis zu einer Aufenthaltsdauer von 90 Tagen visumfrei einreisen, Touristen aus weiteren 34 Ländern könnten bis zu einer Aufenthaltsdauer von 30 Tagen visumfrei einreisen. Das gelte zunächst für drei Jahre.
Der Minister für Umwelt und Tourismus B. Bat-Erdene informierte darüber, dass Reiseveranstaltern seitens des Staates 55 Milliarden Tugrug an Krediten zur Verfügung gestellt worden seien.

Kooperation zwischen mongolischer Botschaft und DeMoGe
Passend zum gerade begonnenen Mondneujahr 2023 hatte der Präsident der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft e. V. Dr. Udo Haase den Botschafter der Mongolei in Deutschland Dr. Birvaagiin Mandakhbileg und seine Frau Enkhburd am 25. Februar zum mongolischen Buffet in den „Royal Pavillon" nach Schönefeld geladen.
Ein Anliegen des Treffens waren die Vorbereitungen der Jahrestagung im September, des 50-jährigen Gründungsjubiläums der Gesellschaft im Januar 2024 sowie des 50. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Mongolei und Deutschland am 31. Januar 2024.
Der Einladung des DeMoGe-Präsidenten waren außerdem der Geschäftsführer Frank Voßen und Mitglieder der Gesellschaft gefolgt.

Jagdfrevel
Die Staatsanwaltschaft von Ulaanbaatar hat einen Mongolen, fünf Bürger aus Saudi-Arabien und einen Jordanier wegen der illegalen Jagd auf geschützte Wildtiere dem Haftrichter übergeben.
Sie sollen gemeinsam im Juli 2022 ohne Genehmigung im Ostgobi-Aimag eine weibliche Schwarzschwanz-Gazelle (persische Kropfgazelle? khar suult zeer) im Wert von zwei Millionen Tugrug, im Südgobi-Aimag eine männliche Gazelle im Wert von 1,7 Millionen erlegt haben.
Das Gericht verurteilte den Mongolen zu einer Geldstrafe in Höhe von 5,4 Millionen Tugrug, einen der saudi-arabischen Bürger zur Zahlung von 15 Millionen, seine vier Landsleute sowie den Jordanier zu je 12 Millionen.
Die für die Taten benutzten Fahrzeuge im Wert von 39,5 Millionen Tugrug wurden zugunsten des Staatshaushalts eingezogen.

Mongolei hat höchste Sterberate bei Krebserkrankungen
Pro 100.000 Bürger und Bürgerinnen hat die Mongolei weltweit die höchste Sterberate bei Krebs.
2022 sind in der Mongolei 4.548 Menschen der Krankheit erlegen, bei 6.885 war die Krankheit diagnostiziert worden.
70 Prozent der neu diagnostizierten Fälle sind zu spät entdeckt worden, 87 Prozent der Patienten sind 45 und älter.
Seit Mai 2022 können sich die Menschen kostenlosen Checkups unterziehen, damit Infektionskrankheiten frühzeitig erkannt werden können.

2. Platz für mongolische Eisbildhauer
Beim 24. Internationalen Wettbewerb der Eisbildhauer vom 03. bis zum 05. Februar in Jelgava (Lettland) belegten Ts. Munkh-Erdene und seine Frau E. Uugantsetseg den 2. Platz in der Team-Kategorie.
Ihrer Skulptur gaben sie den Titel „Uralter Schamane".
32 Künstler und Künstlerinnen aus 12 Ländern, darunter die Mongolei, Lettland, Indonesien, die Niederlande, Tschechien, Großbritannien, Finnland, Deutschland, Irland, die Ukraine, Polen und Litauen. präsentierten insgesamt 65 Eisskulpturen.
Bereits im vergangenen Jahr belegte das mongolische Ehepaar mit ihrem Werk „Vom Khun-Weltreich" den 2. Platz auf der Olchon-Insel an der Westseite des Baikal-Sees.
2022 beendeten sie zudem die Arbeiten an diversen Eishotels in Schweden.
Das größte Werk von Munkh-Erdene ist der „Dinosaurier-Park" im Bayankhongor-Aimag.
Die Dinosaurier-Figur ist 7x15 Meter groß und eine Gemeinschaftsarbeit mit dem Bildhauer B. Delgersaikhan.