Gespräch mit dem deutschen Botschafter in Ulaanbaatar S. E. Stefan Duppel

Dr. Renate Bormann, Berlin

Botschafter Duppel in seinem Büro

Stefan Duppel ist seit dem 20. Juli 2016 Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Mongolei. Knapp ein Jahr später hatte er MongoleiOnline ein erstes Interview über seine Eindrücke und Vorstellungen gewährt.
Inzwischen schreiben wir Oktober 2018, nach den Wahlen zur Großen Staatsversammlung im Juni 2016 und den Präsidentschaftswahlen 2017 hatte die Mongolei eine Regierungs- und Wirtschaftskrise zu bewältigen.

Die Mongolei ist eine junge, lebendige Demokratie. Positiv zu vermerken ist, dass sich das politische System als grundsätzlich stabil erweist. Freie und faire Wahlen und ein lautloser Abgang der Wahlverlierer sind selbstverständlich. Andererseits sind die Regierungen alles andere als stabil, es kommt zu häufigen Wechseln, auch ich erlebe schon die dritte Regierungsmannschaft hier. Das macht uns die Arbeit nicht leichter, da solche Ereignisse auch immer mit einem Wechsel vieler Ansprechpartner einhergehen, die langfristige gemeinsame Projekte verzögern.

Im Gegensatz zu Staaten mit einer längeren demokratischen Geschichte (wie England, Frankreich oder Deutschland) erleben wir hier, dass die Grundregeln der staatlichen Ordnung, wie sie in der Verfassung festgelegt sind, immer wieder neu diskutiert werden.

Bei der Eröffnung der Herbstsitzung der Großen Staatsversammlung am 1. Oktober konnten wir das gut beobachten. Das ist legitim. Wie gesagt, die Mongolei ist eine junge Demokratie, die Entwicklung ist sicher noch nicht abgeschlossen.

Hinzu kommt, dass sich zu den Politikern, die nach der Wende Anfang der 1990-er Jahre die Geschicke des Landes bestimmten, heute eine neue Generation von Akteuren in Politik, Wirtschaft und Kultur, gesellt hat. Sie hat einen neuen Blick auf die Dinge. Für sie ist das Erreichte selbstverständlich, die demokratischen Errungenschaften, die gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Transformationen gelten als gesichert. Diese neue Generation gibt sich mit dem Status quo nicht zufrieden und möchte Veränderungen.

Andererseits verunsichert das schnelle Auf und Ab in der Wirtschaft, aber auch in der Politik viele Menschen. Sie wünschen sich mehr Sicherheit und Verlässlichkeit. Der Frage, wie man einen gesamtgesellschaftlichen Konsens herstellt, kommt daher eine große Bedeutung zu. Ich bin aber alles in allem sehr zuversichtlich, dass die Mongolei ihren Weg erfolgreich weiter gehen wird.

Wirtschaftlich stand die Mongolei Anfang 2017 am Abgrund, es drohte die Zahlungsunfähigkeit. Aber dank internationaler Kredite und Hilfsgelder, zu denen Deutschland auch maßgeblich beigetragen hat, sowie anziehender Rohstoffpreise hat sich das Land schnell erholt.

Allerdings bleibt die Abhängigkeit des Landes von externen Faktoren. Für eine wirklich nachhaltige Stabilisierung müssen mittel- und langfristige Maßnahmen ergriffen werden mit dem Ziel einer größeren Diversifizierung der Wirtschaft.

Die Regierung hat sich dies zum Ziel gesetzt, aber diese Aufgabe ist kein Sprint, sondern ein Marathon, und es ist noch zu früh, um den Erfolg der eingeleiteten Maßnahmen zu beurteilen.

Die „kleine" Opposition (neun von 76 Sitzen in der Staatsversammlung. R. B.) hat es nicht leicht, ein wirksames Gegengewicht zu bilden. Doch die Spaltung der Regierungspartei in mindestens zwei Lager, die aktive Rolle des Staatspräsidenten und die kritischen Medien sorgen dafür, dass die Regierung es dennoch nicht leicht hat, sich durchzusetzen.

Die notorische Schwäche von Regierungen bleibt eine Grundkonstante der mongolischen Demokratie. In allen Parteien und der Bevölkerung gibt es daher viele Stimmen, die auf eine Änderung der Verfassung drängen, um die Stellung der Regierung gegenüber dem Parlament zu stärken.

Jedes System hat Vor- und Nachteile, kein System kann alle Probleme lösen, und die demokratische Mongolei hat in ihrer kurzen Geschichte auch schon einige Varianten ausprobiert. Es ist jedenfalls gut und nützlich, dass die ja schon viele Jahre andauernde Verfassungsdiskussion auch mithilfe von Bürgerforen und –befragungen in eine breite Öffentlichkeit getragen wurde – wobei sich mir noch nicht erschließt, inwieweit die sich daraus ergebenden Vorschläge tatsächlich in die weitere Diskussion einfließen werden.

Auf die relativ schwache Stellung der Regierung habe ich schon hingewiesen, daher erscheinen mir die Stimmen nachvollziehbar, die das bisherige parlamentarische System in diesem Punkt korrigieren wollen. Die Einführung eines Präsidialsystems erschiene mir allerdings nicht ohne Gefahren, wenn man sich etwa die Entwicklung in anderen Ländern der Region, insbesondere in Russland, vor Augen führt.

Am wichtigsten sind aus meiner Sicht jedoch zwei Punkte: Dass ein möglichst breiter Konsens hergestellt wird über die zukünftige Ausgestaltung der demokratischen Grundordnung, und dass die „Systemfrage" nicht ablenkt von den wirtschaftlichen und sozialen Problemstellungen des Landes. Diese gilt es anzupacken, egal für welches System man sich entscheidet – und die Menschen werden die Politik vor allem daran messen, wie gut dies gelingt.

Es steht mir nicht zu, darüber zu befinden, das müssen die Mongolen entscheiden. Ich kann nur sagen, dass wir in vielen Bereichen gut und vertrauensvoll mit der Regierung zusammenarbeiten.

Entführungen von mutmaßlichen Gülen-Anhängern – hier dem Direktor einer mongolisch-türkischen Schule – durch die Türkei waren in vielen anderen Ländern erfolgreich, in der Mongolei ist dies am Widerstand der Öffentlichkeit gescheitert, die die Regierung zu schnellem Handeln motiviert hat. Darauf kann das Land zu Recht stolz sein, und auch viele meiner Kollegen loben die positive und souveräne Reaktion der Mongolei.

Die mongolisch-türkischen Schulen, die als der Gülen-Bewegung nahe stehend angesehen werden, stehen allerdings seitens der Türkei schon länger unter Druck, der sich jetzt in letzter Zeit noch verstärkt hat. Betreiber von fünf Schulen sind daher dazu übergegangen, als rechtliches Dach eine GmbH mit Sitz in Berlin zu gründen. Bei allem Verständnis für die schwierige Lage dieser Schulen muss ich allerdings klarstellen, dass sie dies nicht zu deutschen Auslandsschulen macht, auch wenn dies seitens der Schulen gerne behauptet wird.

Insgesamt entwickeln sich die Beziehungen in den letzten zwei Jahren sehr erfreulich, sowohl was die Tiefe als auch die Vielfalt unseres Austausches angeht. Um nur einige aktuelle Aspekte zu erwähnen:

Anfang Oktober verhandeln die beiden Regierungen über die Entwicklungszusammenarbeit für 2019/20. Im Ergebnis dürfte Deutschland 55 Millionen Euro für neue Projekte bereitstellen, die höchste Zusage seit Beginn der Kooperation. Auch vor dem Hintergrund, wie sehr Afrika derzeit im Zentrum der deutschen Entwicklungszusammenarbeit steht, ist dies ein wichtiges Signal unserer Wertschätzung der Partnerschaft mit der Mongolei.

Am 20. Oktober wird Verteidigungsministerin von der Leyen die Mongolei besuchen. Seit 2009 besteht eine enge verteidigungspolitische Zusammenarbeit in Afghanistan, seit dieser Zeit stellen die mongolischen Soldaten den Außenschutz des dortigen deutschen Camps. Der Besuch soll nicht nur die Grundlage für eine Fortsetzung des gemeinsamen Einsatzes festigen, auch weitere Bereiche der Zusammenarbeit werden ins Auge gefasst.

Im bilateralen Wirtschaftsaustausch würde ich mir etwas mehr Dynamik wünschen, trotz eines durchaus erfolgreichen Treffens der Regierungen und der Unternehmen im Mai dieses Jahres in Ulaanbaatar. Immerhin konnte mit dem Windpark in Sainshand im Herbst die erste größere deutsche Investition seit längerem eingeweiht werden. Dies sollte Ansporn sein für weitere Projekte.

Bei einem Großprojekt wie der deutsch-mongolischen Hochschule für Rohstoffe und Technologie in Nalaikh haben in diesem Sommer die ersten Studenten ihren Abschluss gemacht. Die hohe Qualität der Ausbildung hat sich schon herumgesprochen, sodass sich die Absolventen vor Jobangeboten kaum retten konnten!

Die Partnerschulinitiative feierte dieses Jahr 10-jähriges Jubiläum. Inzwischen sind in der Mongolei 12 allgemeinbildende Schulen und eine Berufsschule mit Deutschunterricht in das Projekt eingebunden. Die Zahl der Deutschlerner an diesen Schulen wuchs in der Zeit von 1000 auf 3000.

Die Initiative wird übrigens gemeinsam von der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen und vom Goethe-Institut gemanagt. Letzteres feiert demnächst ebenfalls sein zehnjähriges Jubiläum. 2017 konnten wir erreichen, dass das Verbindungsbüro des Goethe-Instituts in Ulaanbaatar, das vor allem durch sein Musiklabor bekannt geworden ist, zu einem Vollinstitut hochgestuft wurde und damit noch etwas mehr für den boomenden Kulturaustausch tun kann.

Auch die politischen Stiftungen sind weiterhin sehr aktiv im Land.

Die Deutsche Welle (DW) wird ihr Engagement in der Mongolei sogar deutlich ausweiten.

Der Medienbereich ist aus meiner Sicht von zentraler Bedeutung für die weitere gesellschaftliche Entwicklung des Landes. Daher freut es mich, dass wir die DW überzeugen konnten, gemeinsam mit ihren Partnern ihre Projekte zur Professionalisierung des Journalismus zu verstärken.

Beeindruckt bin ich von dem intensiven und kontinuierlich zunehmenden zivilgesellschaftlichen Austausch. Im medizinischen Bereich z.B. engagieren sich mit sehr viel Kompetenz und Enthusiasmus Hygienespezialisten, Neurologen, Pathologen, Zahnärzte ohne Grenzen u.v.a.m.

Darüber hinaus sind mehr als 60 Seniorexperten aus Deutschland jährlich in der Mongolei tätig - gerechnet auf die Bevölkerung ist dies die höchste Anzahl weltweit. Sie bieten ihre Unterstützung in mongolischen Unternehmen aller Branchen an. Auch die Zahl der im Rahmen des „Kulturweit„-Programms des Auswärtigen Amtes in die Mongolei kommenden Freiwilligen, die an mongolischen Schulen und Kultureinrichtungen im Einsatz sind, nimmt jedes Jahr zu.

Nicht vergessen wollen wir Bereiche wie den Sport, z.B. den deutschen Trainer der mongolischen Fußballnationalmannschaft, dessen positiver Einfluss gerade bei den Nachwuchsteams schon deutlich sichtbar ist. Und die seit Jahrzehnten bestehenden archäologischen Kooperationen des Deutschen Archäologischen Instituts und der Universität Bonn sind legendär. Die gemeinsame Erforschung des kulturellen Erbes der Mongolei ist und bleibt ein Leuchtturmprojekt unserer Beziehungen.

Ein wichtiges Problem, dem wir unsere Aufmerksamkeit vermehrt schenken müssen, ist die Luftverschmutzung in Ulaanbaatar. Die mongolische Regierung, die Stadt Ulaanbaatar und internationale Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit arbeiten seit Jahren an tragfähigen Konzepten, doch die Fortschritte sind ungenügend.

Von deutscher Seite wollen wir das Unsere beitragen, hier schneller voran zu kommen - im Interesse der Gesundheit aller in Ulaanbaatar lebenden Menschen, insonderheit der Kinder.

Ein Teil unserer Mittel für Entwicklungszusammenarbeit wird in dieses Thema fließen. Die deutsch-mongolische Hochschule hat zudem ein Verfahren entwickelt, wie man bei traditionellen Ger-Öfen mit einfachen Mitteln die Luftverschmutzung massiv reduzieren kann. Wir wollen aber auch die Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren und haben daher vor, auf dem Gelände der Botschaft eine Luftmessstation einzurichten, deren Daten im Internet veröffentlich werden.

Bei meinen vielfältigen Reisen durch das Land konnte ich mich selbst davon überzeugen, wie dynamisch sich das Land entwickelt. Die Menschen sind aufgeschlossen, arbeiten mit hoher Motivation an der Gestaltung einer besseren Zukunft und viele sehen dabei Deutschland als den Wunschpartner an, um sie auf diesem Weg zu unterstützen. Ich sehe es als eine meiner wichtigsten Aufgaben an, hier weitere Brücken zu bauen zu einer Vertiefung des Austausches – dabei, das zeigen die beiden letzten Jahre, wird mir die Arbeit so schnell nicht ausgehen, und das ist gut so!