COP 17
Die Mongolei war Gastgeberin für die 17. UN-Wüstenkonferenz vom 17. bis zum 28. August.
Die Konferenz stand unter dem Motto: Restoring Land (Land wiederherstellen). Restoring Hope (Hoffnung wiederherstellen).
Hauptthemen waren Erfahrungsberichte, Ergebnisse und Herausforderungen bei der Bekämpfung der Wüstenbildung, von Landdegradation und Dürre, bei der Wiederherstellung von Böden und Farmland sowie Widerstandsfähigkeit und nachhaltige Landnutzung.
In seiner Eröffnungsrede erklärte Präsident Khurelsukh, Klimawandel, Wüstenbildung, Bodenerosion und Biodiversitätsverlust stellten nicht nur nationale, sondern globale Herausforderungen dar.
Der Kampf gegen Sand- und Staubstürme, gegen Wasserknappheit, Nahrungsmittelkrisen und ökologische Zerstörung müsste einheitlich koordiniert, langfristig, nachhaltig und auf gegenseitiger Unterstützung basierend, geführt werden.
Delegierte aus 197 Vertragsstaaten debattierten zu Finanzen, Wasser, Land und Ernährungssystemen.
Dies seien untrennbar miteinander verbundene Bausteine zur Lösung der zentralen Aufgabe: Die Führung des Kampfes gegen Wüstenbildung von der Verpflichtung hin zur Umsetzung. Verpflichtungen müssen in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden.
Auf der Abschlusssitzung bezeichnete die stellvertretende Exekutivsekretärin der UNCCD Andrea Meza Murillo die Konferenzwoche als großen Erfolg, lobte das Engagement der Mongolei sowie die hohe Beteiligung von indigenen Völkern, Wissenschaftlern, Bürgermeistern, Gemeindevertretern sowie Repräsentanten von Umweltverbänden, Regierungen und Parlamenten.
Deutsche Vertreter wiesen auf Einwände der USA und Russlands bezüglich Geschlechterfragen, der Einbindung der Zivilgesellschaft und Synergien zwischen den Rio-Konventionen hin, die zur Vertagung von Tagesordnungspunkten geführt hätten.

Parlamentarischer Staatssekretär J. Saathoff in der Mongolei
Eine Delegation unter Leitung von Johann Saathoff, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vertrat Deutschland bei der 17. UN-Wüstenkonferenz (COP 17) in Ulaanbaatar.
Am 25. August besuchten er, die Delegationsmitglieder Christiane Amari, Leiterin der Abteilung für Afghanistan, Pakistan, Zentralasien und die Mongolei, Udo Weber, Leiter der Kooperationsabteilung der deutschen Botschaft in Ulaanbaatar, Jürgen Hartwig, Repräsentant der GIZ in der Mongolei u. a. den Außenstadtbezirk von Ulaanbaatar, Nalaikh.
N. Manduul, der Vorsitzende der Stadtbezirksversammlung von Nalaikh, machte die Gäste mit Geschichte, Kultur und Landschaften Nalaikhs bekannt und informierte über den Plan, Nalaikh zu einer vorbildlichen, grünen Modellstadt zu entwickeln.
S. Yalalt der Nalaikh-Stadtbezirksmanager berichtete über Fortschritte und Ergebnisse der mit Unterstützung Deutschlands realisierten Projekte.

Präsident Khurelsukh in Bischkek
Präsident U. Khurelsukh ist am 30. August zum Gipfeltreffen der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) nach Bischkek (Kirgistan) gereist.
Die Organisation, 2001 hervorgegangen aus den „Shanghai Five" hat inzwischen zehn Mitglieder.
Gründungsmitglieder sind China, Russland, Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan. Inzwischen gehören auch Indien, Iran, Pakistan und Belarus dazu.
Die Mongolei verfügt seit 2004 über einen Beobachterstatus.
Insgesamt arbeiten 27 Staaten mit der SOZ zusammen, Mitglieder, Beobachter, Dialogpartner.
Neben Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping werden auch Wladimir W. Putin, Indiens Ministerpräsident Narendra Modi, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der Präsident des Iran Massud Peseschkian am Gipfel teilnehmen.
Präsident Khurelsukh wird unter anderem Gespräche mit Putin und Xi Jinping führen.
Das Gipfeltreffen dauert vom 31. August bis zum 01. September.

Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung in Luxemburg und Belgien
Die erste offizielle Auslandsreise nach seiner Wahl zum Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung führte Sandagiin Byambatsogt vom 25. bis zum 30. August nach Luxemburg und Belgien.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen der Ausbau der bilateralen Beziehungen und der interparlamentarischen Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und dem Großherzogtum Luxemburg sowie zwischen der Mongolei und dem Königreich Belgien.
Claude Wiseler, der Präsident der Abgeordnetenkammer von Luxemburg, erklärte, der Besuch des Vorsitzenden der Staatsversammlung der Mongolei sei ein Beleg für die sich erfreulich entwickelnden Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern und Völkern.
Er dankte der Mongolei für die erfolgreiche Ausrichtung der 17. Vertragsstaatenkonferenz der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung (UNCCD) – COP 17.
Luxemburg und die Mongolei verhandelten u. a. über ein Abkommen zur Erleichterung der Visumpflicht bestimmter Passinhaber.
Darüber hinaus zeigte sich Wiseler erfreut über die Erfolge bei der Umsetzung gemeinsamer Projekte im Gesundheitswesen.
Beim Treffen von S. Byambatsogt mit dem ersten Vizepräsidenten des belgischen Senats Andries Gryffroy am 28. August ging es ebenfalls um erleichterte Visabestimmungen für mongolische Staatsbürger.
Byambatsogt betonte, sein Land lege großen Wert auf die Vertiefung der Beziehungen zu ihren dritten Nachbarn, wies gleichzeitig darauf hin, dass die Mongolei bezüglich der Versorgung mit Energie und Treibstoff von Russland abhängig sei und 70 bis 80 Prozent der mongolischen Exporte nach China gingen.
Etwa 70 000 mongolische Staatsbürger lebten in den Ländern der EU, davon etwa 2 500 in Belgien.

Nationaler Rat für künstliche Intelligenz
Am 12. August informierte die Regierung über die Gründung eines „Nationalen Rates für künstliche Intelligenz".
Den Vorsitz des Rates werde Ministerpräsident Nyam-Osoryn Uchral übernehmen, die Stellvertreterposten übernehmen die Ministerin für digitale Entwicklung, Innovation und Kommunikation Chinbatyn Nomin sowie der Minister für Bildung Luvsantserengiin Enkh-Amgalan.
Der Rat soll helfen, die KI-Politik im Land koordinieren, die digitale Wirtschaft voranzubringen sowie den sektorenübergreifenden Einsatz von künstlicher Intelligenz vorantreiben.

XIII. Internationaler Mongolistenkongress
Unter der Schirmherrschaft von Präsident U. Khurelsukh fand vom 10. bis zum 13. August im Regierungspalast von Ulaanbaatar der XIII. Internationale Mongolistenkongress unter dem Thema „Tradition und Moderne" statt.
570 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus 30 Ländern, darunter auch aus Deutschland, präsentierten ihre Forschungsergebnisse in den Sektionen mongolische Sprache, Geschichte, Archäologie, Kultur, Literatur, Ethnographie sowie moderne Gesellschaft und internationale Beziehungen.
Die jüngste Teilnehmerin war 25, die älteste 92 Jahre alt.
In seiner Eröffnungsrede dankte U. Khurelsukh den Mongolisten für ihren Beitrag zum Studium der mongolischen Geschichte, Kultur und Sprache, den „way of Life" der Mongolen weltweit bekanntmachend.
Aktuell beschäftigten sich weltweit 4 000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit Forschungen zur Mongolei.

Botschafter überreicht Beglaubigungsschreiben
Am 26. August hat Thomas Graf, neuer außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der BR Deutschland in der Mongolei, sein Beglaubigungsschreiben an Präsident U. Khurelsukh übergeben.
Beim Empfang im Regierungspalast betonte Graf die „engen und vielfältigen Beziehungen zwischen der Mongolei und Deutschland.
„Gemeinsam treten wir für Freiheit, Demokratie und die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen ein."
Der Jurist Thomas Graf, geboren 1964, ist verheiratet und Vater von drei Kindern.
Von 2020 bis 2026 war er der Ständige Vertreter der BR Deutschland in Jakarata (Indonesien).

Neues Karakorum – „Große Vision mit holprigem Start"
In der UBPost vom 07. August erschien ein Artikel, der sich mit dem Fortgang der Arbeiten an der Rekonstruktion Karakorums beschäftigte.
Der Aktionsplan für 2026-2028 für den Wiederaufbau und die Entwicklung der Stadt Kharkhorin (Karakorum) wäre zwar von der Regierung bereits genehmigt worden, doch die Umsetzung verzögerte sich offenbar.
Der Bau der technischen Infrastruktur im Stadtzentrum, der Versorgungsnetze und von vier Wohngebieten für 500 000 Menschen sollten im Frühjahr beginnen, auch die Vorarbeiten für den Bau wichtiger Verkehrs-, Energie-, Telekommunikations- und Infrastruktur sowie die Verlegung ausgewählter Regierungsbehörden hätten schon in diesem Jahr beginnen und in den folgenden zwei Jahren abgeschlossen werden sollen.
Doch bisher seien kaum sichtbare Fortschritte erzielt worden.
Ein offizieller Regierungsbeschluss zur Ausarbeitung eines Masterplans für den Wiederaufbau von Karakorum geht auf das Jahr 2004 und den damaligen Ministerpräsidenten Nambaryn Enkhbayar zurück.
Ziel war es, die historische Hauptstadt wiederzubeleben , um das nationale Kulturerbe zu stärken und eine Alternative zur überlasteten Hauptstadt Ulaanbaatar zu schaffen.
Aus dieser Idee ist inzwischen ein staatliches Jahrhundertprojekt geworden.
Präsident U. Khurelsukh hat 2022/23 die Idee Enkhbayars, die eher symbolisch und kulturell formuliert worden war, aufgegriffen und verfolgt ein staatliches Programm zur Neugründung einer modernen Eco-City „Neues Karakorum" im Orkhon-Tal, das er 2023 vor der UN-Generalversammlung angekündigte.
N. Enkhbayar, ehemals Kulturminister, Ministerpräsident, Vorsitzender der Staatsversammlung und Präsident, wurde zum Vorsitzenden des Karakorum-Stadtparlaments ernannt. Er erklärte, die Rekonstruktion könne sich auf eine sehr gute Quellenlage (Schriftquellen, archäologische Funde, geophysikalische Messungen und moderne digitale Techniken) stützen.
Während des Staatsbesuches des südkoreanischen Präsidenten Lee Jae-muyung in der Mongolei unterzeichneten beide Seiten eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit bei der Stadtplanung.
L. Khaltar, der Bürgermeister von New Karakorum, will die Stadt zu einer Freihandelszone für Landwirtschaft und ein Tourismuszentrum rund um den Ugii-See entwickeln.

„Lasst uns die Mongolei verändern"
Am 20. August startete die DP einen Aufruf für den Start einer nationalen Bewegung „Lasst uns die Mongolei verändern".
Ab dem 24. August soll auf der Basis eines Grundsatzdokumentes der DP ein landesweites „Reform- und Erneuerungsprogramm starten, das sich an die Zivilgesellschaft und die Berufsverbände richtet und große Veränderungen tatsächlich in die Praxis umsetzt", so der DP-Vorsitzende O. Tsogtgerel.
Gleichzeitig forderte die DP-Fraktion die Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Großen Staatsversammlung.

Kritik der DP an Regierung
Im Pressegespräch des DP-Sekretärs N. Ganibal am 27. August warf er der Regierung und insbesondere dem zuständigen Minister G. Damdinnyam vor, Preisanstieg und Treibstoffknappheit wären eine Folge der fehlerhaften Politik der Regierung.
Damdinnyam hätte nach Naadam zu Ferienreisen aufs Land aufgerufen. „Entlastet die Stadt. Das Benzin reicht für alle".
Mitnichten. Die Viehhalter in Gebieten mit Tiefbrunnen hatten nicht genug Benzin, da die Städter die Tankstellen leer gekauft hätten.
Laut Mongolbank erreichte die Inflation im Juli 13 Prozent und sie wird weiter steigen.
Die DP fordert den Rücktritt der Regierung N. Uchral, auch weil im Zuge der Haushaltskorrektur keinerlei verzichtbare Ausgaben gestrichen wurden.

Rave the Planet
An der „Rave-the-Planet-Parade" am 15. August in Berlin nahm zum ersten Mal ein mongolischer Wagen (Float) des Berliner Kulturkollektivs Vibration e. V. teil.
Vibration kombiniert elektronische Clubmusik mit traditioneller mongolischer Musik.
„Von der Stille der Steppe zum Klang der Freiheit" lautete das Motto unter dem die DJs Gerlemerlee, Drumatic, Mara, Khongor oder Togo die elektronische Underground-Kultur der Mongolei präsentierten.